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Anbieter privater Ferienunterkünfte fassungslos über erlaubte Reisen ins Ausland
Anbieter privater Ferienunterkünfte in Deutschland haben sich "fassungslos" gezeigt, dass Flugreisen ins Ausland wieder erlaubt sind, das Beherbergungsverbot im Inland aber bleibt. "Pandemie-Partys in den Clubs und Bars auf Mallorca" würden ermöglicht, Spaziergänge in deutschen Naherholungszielen und Spieleabende in Ferienwohnungen blieben verboten, heißt es in einem am Dienstag versandten Schreiben des Verbands der Eigentümer von Ferienwohnungen und Ferienhäusern an Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und die Länderchefs.
EuGH-Generalanwalt: Pflicht zu Ersatz für ausgefallenen Flug kann bei Pilotenstreik entfallen
Ein Pilotenstreik ist nach Meinung eines Generalanwalts am Europäischen Gerichtshof (EuGH) ein außergewöhnlicher Umstand, der eine Fluggesellschaft von der Pflicht zu Ausgleichszahlungen wegen ausgefallener Flüge befreien kann. Die Airline müsse jedoch alle zumutbaren Maßnahmen ergreifen, um Flugannullierungen und Verspätungen zu vermeiden, argumentierte Generalanwalt Priit Pikamäe am Dienstag in Luxemburg. Es ging um einen Streit zwischen einem Passagier und der schwedischen Airline SAS. (Az. C-28/20)
IG Metall NRW kündigt Warnstreiks in der Eisen- und Stahlindustrie an
Nicht nur im Metall-Tarifkonflikt kommt die IG Metall nicht weiter: Auch in der Eisen- und Stahlindustrie stehen wegen festgefahrener Verhandlungen im wichtigen nordwestdeutschen Tarifbereich Warnstreiks an. Die IG Metall Nordrhein-Westfalen kündigte am Dienstag erste Streiks in Salzgitter und Hagen für den Folgetag an. Zuvor war demnach die zweite Verhandlungsrunde für die rund 70.000 Beschäftigten im Nordwesten ohne Ergebnis abgebrochen worden.
LobbyControl kritisiert Einfluss des CDU-Wirtschaftsrats in der Partei
Nach den CDU-Lobbyaffären der vergangenen Tage kritisiert die Transparenzorganisation LobbyControl weitere Verflechtungen der Partei. Zwischen dem Wirtschaftsrat der CDU und der Partei gebe es eine problematische Nähe, der Wirtschaftsrat sei de facto ein Lobbyverband mit privilegiertem Zugang zur Parteispitze, resümiert LobbyControl in einer am Dienstag veröffentlichten Studie. Die Sonderstellung des Rates trage zu unausgewogenen politischen Entscheidungen bei - etwa in der deutschen Klimapolitik.
TUI stockt Mallorca-Angebot zu Ostern deutlich auf
Bei den Bundesbürgerinnen und Bundesbürgern gibt es ungeachtet der wieder ansteigenden Corona-Infektionszahlen offenbar ein großes Bedürfnis nach Osterurlaub am Mittelmeer: Der Reisekonzern TUI teilte am Dienstag mit, dass die Buchungen für Mallorca in den vergangenen Tagen bereits "doppelt so hoch" gewesen seien wie im gleichen Zeitraum des Vor-Corona-Jahres 2019. Deshalb habe TUI entschieden, das Flug- und Hotelangebot auf der Baleareninsel auszubauen.
Bundesregierung erleichtert über Engagement der USA für Klimaschutz
Außenminister Heiko Maas (SPD) und Wirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) haben das Engagement der USA für den Klimaschutz unter dem neuen Präsidenten Joe Biden begrüßt. Die transatlantische Partnerschaft sei "mit neuem Schwung zurück", erklärten die Minister am Dienstag zum Auftakt des Berlin Energy Transition Dialogue. Die Unterstützung für die Energiewende sei "weltweit noch nie so groß wie jetzt" gewesen, sagte Maas.
Finanzaufsicht Bafin stellt Insolvenzantrag für Greensill Bank
Nach der Schließung der Bremer Greensill Bank Anfang März hat die Finanzaufsichtsbehörde Bafin nun die Insolvenz des Geldinstituts beantragt. Eine Sprecherin des Amtsgerichts Bremen teilte am Dienstag mit, der Antrag sei eingegangen und werde "zeitnah" bearbeitet. Die Bafin hatte die Greensill Bank am 3. März für den Kundenverkehr geschlossen. Einlagen von Privatkunden sind bis 100.000 Euro abgesichert.
Netzwerkausrüster Nokia streicht bis zu 10.000 Stellen in den kommenden zwei Jahren
Der finnische Netzwerkausrüster Nokia will in den kommenden Jahren 5000 bis 10.000 Stellen streichen. Nokia wolle in diesem Zeitraum 600 Millionen Euro einsparen, wie Konzernchef Pekka Lundmark am Dienstag mitteilte. Die geplante Umstrukturierung soll demnach in 18 bis 24 Monaten zu einem "Unternehmen mit 80.000 bis 85.000 Beschäftigten" führen - derzeit hat Nokia etwa 90.000 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter.
Verbände drängen Zukunftskommission Landwirtschaft zu Umwelt- und Tierschutz
Anlässlich der Sitzung der Zukunftskommission Landwirtschaft haben teilnehmende Verbände darauf gedrungen, die Bereiche Klimaschutz und Tierwohl in den Vordergrund zu rücken. Der Tierschutzbund etwa beklagte, dass es in den vergangenen Jahren beim Tierschutz "nicht vorangegangen" sei; der BUND forderte, die Vorschläge des Gremiums auch bei der Ausgestaltung der künftigen EU-Agrarförderung in Deutschland einzubeziehen. Der Deutsche Bauernverband kritisierte "unrealistische Maximalforderungen" einiger Organisationen.
BUND: Zukunftskommission Landwirtschaft muss bei Ausgestaltung von Agrarförderung gehört werden
Vor der Sitzung der Zukunftskommission Landwirtschaft hat der BUND gefordert, dass die Vorschläge des Gremiums bei der Ausgestaltung der künftigen EU-Agrarförderung in Deutschland einbezogen werden. Die Kommission brauche hier "Gewissheit", erklärte am Dienstag der BUND-Vorsitzende Olaf Bandt, der auch Mitglied des Gremiums ist. Sonst seien die Herausforderungen im Bereich Landwirtschaft nicht zu stemmen.
Deutschland weiterhin mit den meisten Patentanmeldungen in Europa
Deutsche Unternehmen und Erfinder haben beim Europäischen Patentamt (EPA) im vergangenen Jahr europaweit die meisten Patente angemeldet. Wie das EPA am Dienstag mitteilte, gingen dort knapp 26.000 Patentanmeldungen aus Deutschland ein. Das waren demnach zwar drei Prozent weniger als im Vorjahr, dennoch verteidigte die Bundesrepublik damit ihre Spitzenposition. Weltweit lagen 2020 nur die USA mit rund 44.300 Erfindungen vor Deutschland.
"Technoking" Elon Musk kündigt Verkauf eines Technosongs an
Der am Montag zum "Technoking" ausgerufene Chef des Elektroautobauers Tesla, Elon Musk, hat den Verkauf eines Technosongs angekündigt. "Ich verkaufe diesen Song über NFTs als ein NFT", schrieb Musk auf Twitter, begleitet von einem Video des Songs. NFT steht für Non-Fungible Token: ein virtuelles Gut, das einmalig und nicht austauschbar ist.
Deutschland hält Klimaziele 2020 ein - vor allem wegen Corona-Pandemie
Deutschland hat seine Klimaziele 2020 eingehalten, allerdings vor allem wegen der Auswirkungen der Corona-Pandemie. Das geht aus der Klimabilanz hervor, die Bundesumweltministerin Svenja Schulze (SPD) am Dienstag gemeinsam mit dem Umweltbundesamt (UBA) vorstellte. Demnach lagen die CO2-Emissionen im vergangenen Jahr um 40,8 Prozent unter dem Stand von 1990 und um 8,7 Prozent unter dem Stand von 2019.
Güterverkehr der deutschen Seehäfen 2020 deutlich gesunken
Im Corona-Jahr 2020 ist der Güterumschlag der deutschen Seehäfen deutlich gesunken. Wie das Statistische Bundesamt am Dienstag mitteilte, wurden insgesamt 275,7 Millionen Tonnen Güter umgeschlagen - 6,4 Prozent weniger als im Vorjahr. Der Versand ins Ausland ging dabei mit minus 1,4 Prozent deutlich weniger stark zurück als die empfangene Gütermenge; sie sank um 9,2 Prozent.
Mathias Cormann zum neuen OECD-Generalsekretär ernannt
Der frühere australische Finanzminister Mathias Cormann ist zum neuen Generalsekretär der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) ernannt worden. Wie die OECD am Montag mitteilte, wird Cormann am 1. Juni den Mexikaner Angel Gurria ablösen. Die Amtszeit des OECD-Generalsekretärs beträgt fünf Jahre. Corman wird der erste OECD-Generalsekretär aus dem Asien-Pazifik-Raum sein.
Bauernverband: Bei EU-Agrarreform Umwelt und Wettbewerbsfähigkeit verbinden
In der Debatte über die künftige Verteilung der EU-Agrargelder hat sich der Deutsche Bauernverband (DBV) dafür ausgesprochen, zusätzlich zu Umweltaspekten auch die "Wettbewerbsfähigkeit" der deutschen Landwirte im Blick zu behalten. Neben Umwelt- und Klimaschutz müsse auch die "Einkommenswirkung" für die Betriebe durch die Förderung erhalten bleiben, sagte Bauernpräsident Joachim Rukwied am Montag. Für die künftige Ausgestaltung der Gemeinsamen Europäischen Agrarpolitik (GAP) legte der Bauernverband einen eigenen Vorschlag vor.
Britische Regierung will mit drei Milliarden Pfund den Busverkehr fördern
Die britische Regierung hat am Montag Investitionen von drei Milliarden Pfund (3,5 Milliarden Euro) in den Busverkehr angekündigt. Premierminister Boris Johnson erklärte, Busse brächten die Menschen zur Arbeit, sie transportierten Rentner und junge Leute, "helfen den Innenstädten und schützen die Umwelt". Es handle sich um "einen der ersten Schritte" der Regierung zur Ankurbelung der Wirtschaft nach der Corona-Pandemie und zur Angleichung der Lebensverhältnisse im Land.
Volkswagen will bis 2030 sechs Batteriefabriken in Europa in Betrieb nehmen
Volkswagen startet eine Batterie-Offensive in Europa: Der Autobauer kündigte am Montag an, gemeinsam mit Partnern bis 2030 sechs "Gigafabriken" für Batteriezellen in Europa in Betrieb zu nehmen. Die ersten beiden Werke sind im schwedischen Skelleftea sowie in Salzgitter geplant und sollen wie die anderen Standorte "perspektivisch bis zu 40 Gigawattstunden" an Batterieleistung jährlich produzieren; mögliche weitere Standorte prüft VW derzeit.
Arbeitskräftenachfrage auf Jobplattform höher als vor erstem Corona-Lockdown
Trotz andauernder Corona-Einschränkungen schreiben Unternehmen in Deutschland nach Informationen des Stellenportals Stepstone inzwischen mehr Jobs aus als vor dem ersten Lockdown. Wie das Unternehmen am Montag mitteilte, liegt die Zahl neu geschalteter Stellenanzeigen auf der Online-Plattform inzwischen 71 Prozent über dem Niveau zum Beginn des ersten Lockdowns Mitte März 2020 - und sogar "wieder leicht über dem Niveau von Anfang März".
Bienenschädliche Pestizide bleiben in Frankreich vorerst erlaubt
Der Einsatz bienenschädlicher Pestizide bleibt in Frankreich unter Auflagen erlaubt: Der Staatsrat als oberstes Verwaltungsgericht wies am Montag in Paris eine Eilbeschwerde mehrerer Umweltorganisationen und Gewerkschaften gegen die Wiederzulassung von Neonikotinoiden ab. Noch bis zum 1. Juli 2023 dürfen französische Zuckerrübenbauern diese Pestizide einsetzen.
Fünfte Metall-Verhandlungsrunde in Nordrhein-Westfalen begonnen
Im bundesweiten Metall-Tarifkonflikt hat am Montag in Düsseldorf die fünfte Verhandlungsrunde für Nordrhein-Westfalen begonnen. Zum Verlauf will sich die IG Metall NRW am Nachmittag äußern. Bei einem Ergebnis könnte Nordrhein-Westfalen als Pilotbezirk für Abschlüsse auch in anderen Tarifgebieten dienen.
2020 deutlich mehr Bio-Eier produziert - Zunahme auch bei Bodenhaltung
Bei Eiern aus ökologischer Erzeugung hat es im vergangenen Jahr eine deutliche Zunahme gegeben. Noch deutlicher stieg die Produktion von Eiern aus Freilandhaltung an, wie das Statistische Bundesamt am Montag mitteilte. Mehr als 60 Prozent aller Eier stammen allerdings weiterhin aus Bodenhaltung, auch hier legte die Produktion im vergangenen Jahr zu. Weiter rückläufig ist die Menge an Eiern aus sogenannten ausgestalteten Käfigen, die noch bis Ende 2025 erlaubt sind.
Forscher entwerfen Zukunftsszenario für klimaneutrales Leben im Jahr 2035
Solaranlagen-Pflicht, Gasheizungs-Verbot und ein 365-Euro-Ticket für den öffentlichen Nahverkehr: Der Ökostromanbieter Lichtblick hat am Montag einen Bericht vorgelegt, der ein Zukunftsszenario für einen weitgehend CO2-freien Alltag im Jahr 2035 entwirft. Die Studie des Berliner Forschungsinstituts Arepo kommt zu dem Schluss, dass zehn politische Reformen nötig sind, um den Klima-Fußabdruck einer Kleinfamilie und eines Singles in den Bereichen Wohnen und Mobilität im Vergleich zu 2021 um über 90 Prozent zu reduzieren.
Deliveroo kündigt Kapitalerhöhung um eine Milliarde Pfund bei Börsengang an
Der britische Essenslieferdienst Deliveroo plant für den geplanten Börsengang in London eine Kapitalerhöhung um eine Milliarde Pfund (1,16 Milliarden Euro). Zusätzlich zu den neuen Aktien sollen dann auch bestehende Aktien verkauft werden, wie Deliveroo am Montag mitteilte. Weitere Details wie eine Preisspanne oder ein Datum stehen noch nicht fest.
Danone feuert Konzernchef Faber auf Druck von Aktionären
Der Lebensmittelkonzern Danone hat seinen Chef Emmanuel Faber auf Druck von Aktionären gefeuert. Faber räume seine Posten mit sofortiger Wirkung, teilte der Konzern am Montag am Hauptsitz in Paris mit. Neuer Chef des Verwaltungsrats wird Gilles Schnepp, der frühere Chef der französischen Elektrokonzerns Legrand. Bis einer neuer Konzernchef gefunden ist, sollen Véronique Penchienati-Bosetta und Shane Grant den Konzern übergangsweise leiten.
Private Haushalte gaben im Coronajahr 5,0 Prozent weniger für Konsum aus
Im Coronajahr haben die privaten Haushalte in Deutschland ihre Konsumausgaben stark eingeschränkt. Preisbereinigt betrug der Rückgang 5,0 Prozent im Vergleich zum Vorjahr, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Montag mitteilte. Dies war demnach der stärkste Rückgang seit 1970.
Lauterbach ruft zu Verzicht auf Reisen zu Ostern auf
SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach hat die Bevölkerung dazu aufgerufen, an Ostern möglichst auf Reisen zu verzichten. "Reisen sollten an Ostern möglichst nicht unternommen werden, erst recht keine Flugreisen", sagte Lauterbach der Düsseldorfer "Rheinischen Post" vom Montag. Er forderte Bund und Länder zu konkreten Regelungen für die bevorstehenden Feiertage auf. "Wir werden Konzepte wie an Weihnachten brauchen, damit Familientreffen an Ostern nicht zu einem Anstieg der Infektionszahlen führen", sagte Lauterbach weiter.
Verbraucherpreise legten im Februar um 1,3 Prozent zu
Die Verbraucherpreise sind im Februar um 1,3 Prozent gegenüber dem Vorjahresmonat gestiegen. Das Statistische Bundesamt in Wiesbaden bestätigte damit am Freitag erste Einschätzungen von Anfang März. Im Vergleich zum Januar dieses Jahres zog die Inflation um 0,7 Prozent an. Die Rate habe damit "fast wieder das Vorkrisenniveau erreicht", teilten die Statistiker mit. Im Januar waren die Preise um 1,0 Prozent im Vorjahresvergleich gestiegen. Teurer wurden nun vor allem Kraftstoffe (plus 2,4 Prozent), Erdgas (plus 2,1 Prozent) sowie Heizöl (plus 1,1 Prozent). Hier wirkte sich neben der zu Jahresbeginn eingeführten CO2-Abgabe auch der Preisanstieg auf dem Rohölmarkt aus, wie das Bundesamt ausführte. Für Nahrungsmittel mussten Verbraucher im Februar im Vergleich zum Vorjahresmonat 1,4 Prozent mehr Geld ausgeben. Teurer wurden zum Beispiel Süßwaren und Molkereiprodukte, deutlich günstiger hingegen Mobiltelefone. Die Preise für Dienstleistungen insgesamt lagen im Februar 2021 um 1,4 Prozent über dem Niveau des Vorjahresmonats, wie das Statistische Bundesamt weiter erklärte. Die Nettokaltmieten verteuerten sich um 1,3 Prozent. Anfang März hatte bereits der ADAC auf die zuletzt spürbar gestiegenen Spritpreise verwiesen. So verteuerten sich von Januar auf Februar sowohl Benzin als auch Diesel um jeweils 4,3 Cent pro Liter. Grund dafür ist erneut der gestiegene Rohölpreis. (N. Nilsson--BTZ)
Erdogan verkündet Steuererlass für knapp eine Million Kleinunternehmer
Wegen der anhaltenden wirtschaftlichen Schieflage im Land hat der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan einen Steuererlass für fast eine Million Kleinunternehmen angekündigt. 850.000 Friseure, Klempner und andere kleine Händler und Handwerker werden von der Einkommensteuer befreit, sagte Erdogan am Freitag während einer einstündigen Rede in Istanbul. Erdogan stellte auch seinen Plan zur Inflationsbekämpfung vor. Es sei "eines der Hauptziele" seiner Regierung, die Inflationsrate "auf eine einstellige Zahl zu bringen".
Deutsche Bahn will ab Juni extralange ICE mit über 900 Sitzplätzen einsetzen
Die Deutsche Bahn (DB) will ab Mitte Juni erste extralange ICE mit über 900 Sitzplätzen einsetzen. Sie sollen auf Strecken mit besonders hoher Nachfrage fahren: zwischen Kiel beziehungsweise Hamburg und Chur in der Schweiz sowie zwischen Hamburg und München, wie ein Bahn-Sprecher am Freitag auf AFP-Anfrage mitteilte. Die 374 Meter langen Züge verfügen über einen 13. Waggon und damit 918 Sitzplätze.
Deutsche Bahn will ab Juni extralangen ICE mit über 900 Sitzplätzen einsetzen
Die Deutsche Bahn (DB) will laut "Spiegel" ab Mitte Juni einen extralangen ICE mit über 900 Sitzplätzen einsetzen. Der Zug, eine 374 Meter lange Version des ICE 4, verfüge über einen 13. Waggon und damit 918 Sitzplätze. Er soll zwischen Hamburg und Chur in der Schweiz fahren, wie das Magazin am Freitag vorab aus seiner neuen Ausgabe berichtete.
Heil ruft 2021 zum "Jahr der Ausbildung" aus
Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) hat 2021 zum "Jahr der Ausbildung" ausgerufen. Im Corona-Jahr 2020 sei es noch gelungen, im Bereich der beruflichen Ausbildung eine "Katastrophe abzuwenden" - jetzt stehe eine "Kraftanstrengung" an, sagte Heil am Freitag in Berlin. Er kündigte Beratungen der Allianz für Aus- und Weiterbildung am kommenden Mittwoch an. Das Kabinett werde Mittwoch zudem über einen "Schutzschirm für Ausbildungsplätze" beraten.