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Heil ruft 2021 zum "Jahr der Ausbildung" aus
Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) hat 2021 zum "Jahr der Ausbildung" ausgerufen. Im Corona-Jahr 2020 sei es noch gelungen, im Bereich der beruflichen Ausbildung eine "Katastrophe abzuwenden" - jetzt stehe eine "Kraftanstrengung" an, sagte Heil am Freitag in Berlin. Er kündigte Beratungen der Allianz für Aus- und Weiterbildung am kommenden Mittwoch an. Das Kabinett werde Mittwoch zudem über einen "Schutzschirm für Ausbildungsplätze" beraten.
Früherer australischer Finanzminister Cormann soll neuer OECD-Chef werden
Der frühere australische Finanzminister Mathias Cormann soll neuer Generalsekretär der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) werden. Wie am Freitag aus der Organisation nahestehenden Quellen verlautete, stimmte eine knappe Mehrheit der Botschafter der OECD-Mitgliedstaaten für den 51-Jährigen. Er landete damit in der Gunst des Gremiums vor der früheren EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström.
EU will bis 2025 zweitgrößter Batterie-Produzent nach China werden
Die EU sieht in ihrer Aufholjagd bei der Produktion von Batteriezellen für Autos deutliche Fortschritte. Die EU werde bis 2025 "nach China der zweitgrößte Hersteller der Welt" bei Lithium-Ionen-Batterien sein, sagte der Vize-Präsident der EU-Kommission, Maros Sefcovic, am Freitag. Bis dahin werde die EU in der Lage sein, Batterien "für sieben bis acht Millionen Fahrzeuge herzustellen".
Millionenbuße für französische Supermarktkette Carrefour
Die französischen Wettbewerbshüter haben eine Geldbuße von 1,75 Millionen Euro gegen die Supermarktkette Carrefour verhängt. Der Konzern habe Preisdruck auf seine Lieferanten ausgeübt, erklärte das Wirtschaftsministerium in Paris am Freitag. Carrefour akzeptiert die Strafe nach eigenen Angaben.
Deutsche Bank erhöht Bonuszahlungen für 2020 um fast ein Drittel
Trotz scharfer Kritik hat die Deutsche Bank ihre Bonuszahlungen für das vergangene Jahr deutlich erhöht. Die variable Vergütung stieg um 29 Prozent auf 1,9 Milliarden Euro, wie das Geldinstitut am Freitag mit Veröffentlichung des Geschäftsberichts für 2020 mitteilte. Die Deutsche Bank rechtfertigte die Zahlungen mit den "deutlich besseren Finanzergebnissen und den erreichten Zielen" 2020 sowie damit, dass sie "Leistungsträger halten" wolle.
Zahl der Leiharbeitskräfte 2020 deutlich zurückgegangen
Die Zahl der Leiharbeitskräfte ist im vergangenen Jahr angesichts der Corona-Pandemie drastisch zurückgegangen. Wie die "Rheinische Post" am Freitag unter Berufung auf das Bundesarbeitsministerium berichtete, ging die Zahl um fast 130.000 gegenüber dem Vorjahr auf gut 700.000 Beschäftigte zurück. Im Vergleich zum Jahr 2016 betrug der Rückgang demnach sogar 32 Prozent. Die Antwort des Ministeriums erfolgte auf eine Anfrage der Linksfraktion.
Abschlagszahlungen für Corona-Hilfen fließen wieder
Rund eine Woche nach dem Stopp von Abschlagszahlungen für die Corona-Hilfen wegen Betrugsverdachts fließen die Gelder wieder. Seit Freitagmorgen würden die Abschläge wieder "in vollem Umfang" gezahlt, sagte eine Sprecherin von Wirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU). Die strafrechtlichen Ermittlungen zu den "einigen wenigen Verdachtsfällen" dauerten an.
Abschlagszahlungen für Corona-Hilfen für Unternehmen starten ab sofort wieder
Die Abschlagszahlungen für die Corona-Hilfsprogramme werden rund eine Woche nach dem Stopp am Freitag wieder aufgenommen. Das teilte das Bundeswirtschaftsministerium in Berlin mit. Die Zahlungen waren nach mehreren Betrugsfällen Ende vergangener Woche vorübergehend ausgesetzt worden.
Wohnungskäufer können den Ersatz fiktiver Renovierungskosten verlangen
Treten an einer gekauften Wohnung Mängel auf, können die Käufer im Voraus Schadenersatz in Höhe der voraussichtlichen Kosten für die Renovierung verlangen - unabhängig davon, ob sie tatsächlich renovieren. Es sei dem Käufer nicht zuzumuten, eine beabsichtigte Mängelbeseitigung vorzufinanzieren, entschied der Bundesgerichtshof (BGH) am Freitag. Es ging um eine Wohnung, in der bereits zuvor Feuchtigkeit aufgetreten war und die wieder feucht wurde. (Az. V ZR 33/19)
Handel Großbritanniens mit EU wegen vollzogenen Brexits drastisch eingebrochen
Der Handel des Vereinigten Königreichs mit der Europäischen Union ist angesichts des zum Jahreswechsel endgültig vollzogenen Brexits eingebrochen. Wie am Freitag die Statistikbehörde des Landes mitteilte, sanken die Exporte von Gütern des Landes in die EU im Januar verglichen mit Dezember 2020 um 41 Prozent. Umgekehrt gab es einen Rückgang der Importe aus der EU nach Großbritannien um 29 Prozent.
Großteil der Dax-Firmen will Mitarbeitern kostenlose Corona-Tests anbieten
Mindestens 20 der 30 Dax-Firmen wollen einer Umfrage des "Handelsblatts" zufolge ihren Mitarbeitern kostenlose Corona-Tests ermöglichen. Wie die Zeitung am Freitag berichtete, antworteten 25 der angefragten 30 Unternehmen und 20 von ihnen gaben an, entsprechende Pläne zu haben. Im Dax sind die 30 größten Unternehmen des deutschen Aktienmarkts zusammengefasst.
Betreiber von Hotels und Gaststätten fordern Öffnung um Ostern
Der Deutsche Hotel- und Gaststättenverband (Dehoga) hat eine Öffnung der Betriebe um die Oster-Feiertage gefordert. "Ende März befindet sich das Gastgewerbe seit Beginn der Pandemie sieben Monate im Lockdown", sagte die Dehoga-Hauptgeschäftsführerin Ingrid Hartges der Düsseldorfer "Rheinischen Post" (Freitagsausgabe). "Wir verlangen deutlich mehr Tempo beim Impfen und Testen", forderte sie.
EU-Parlament vertagt Termin-Entscheidung zur Ratifizierung von Post-Brexit-Abkommen
Inmitten der angespannten Atmosphäre zwischen Brüssel und London hat das Europaparlament die Entscheidung vertagt, einen Termin zur Ratifizierung des Post-Brexit-Abkommens festzulegen. "Es ist offensichtlich: Wenn das Vereinigte Königreich das vorherige Abkommen nicht respektiert - welchen Sinn hat es dann, dasjenige zu ratifizieren, das auf dem Tisch liegt?", sagte Philippe Lamberts, Ko-Fraktionschef der Grünen im EU-Parlament, am Donnerstag der Nachrichtenagentur AFP.
Umfrage: Verbrauchervertrauen in die Reisebranche bröckelt
Nach den Pleiten von Air Berlin und Thomas Cook und den lange ausstehenden Rückzahlungen wegen ausgefallener Flüge hat das Vertrauen der Verbraucherinnen und Verbraucher in die Reisebranche deutlich gelitten. In einer AFP am Donnerstag vorliegenden Umfrage für den Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) sagten vier von zehn Befragten (41 Prozent), ihr Vertrauen in die Pauschalreisebranche sei beeinträchtigt; bei Fluggesellschaften sagten dies sogar 45 Prozent.
Kein Schadenersatz wegen Thermofenster bei Autokauf nach Bekanntwerden des Dieselskandals
Ein Volkswagen-Käufer, der sein Auto nach Bekanntwerden des Dieselskandals erworben hat, hat keinen Anspruch auf Schadenersatz wegen eines sogenannten Thermofensters. VW habe sich hier nicht sittenwidrig verhalten, teilte am Donnerstag der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe in einer ersten Entscheidung zu einem solchen Fall mit. Er wies die Beschwerde zurück, mit der der Kläger eine Zulassung der Revision erreichen wollte. (Az. VI ZR 889/20)
EZB will Anleihekäufe im zweiten Quartal "deutlich beschleunigen"
Die Europäische Zentralbank (EZB) will wegen anhaltender Corona-Belastungen und Inflationssorgen ihre Anleihekäufe im zweiten Quartal deutlich beschleunigen. Das Notfall-Anleihekaufprogramm PEPP bleibt in Umfang und Laufzeit aber unverändert, wie ein EZB-Sprecher am Donnerstag sagte. Auch die Leitzinsen bleiben nach der jüngsten EZB-Ratssitzung auf historisch niedrigem Stand.
Verfassungsbeschwerde gegen EZB-Anleihekaufprogramm PEPP eingereicht
Beim Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe ist eine Verfassungsbeschwerde gegen das Notfall-Anleihekaufprogramm der Europäischen Zentralbank (EZB) eingegangen. Die Kläger hielten das PEPP für monetäre Staatsfinanzierung, teilte der Prozessbevollmächtigte, der Berliner Jurist und Finanzwissenschaftler Markus Kerber, mit. Das Gericht bestätigte am Donnerstag den Eingang der Klage am 8. März. (Az. BvR 420/21)
Aldi kennzeichnet erste Eigenmarken mit dem Nutri-Score
Aldi Nord und Aldi Süd führen die neue Lebensmittelkennzeichnung Nutri-Score bei ihren Eigenmarken ein. Kunden finden die Nährwertampel zunächst auf der Vorderseite verarbeiteter Produkte "aus relevanten Warenbereichen" von vier gemeinsamen Eigenmarken, wie beide Handelsketten am Donnerstag mitteilten. Dazu zählen demnach verschiedene Obst- und Gemüsekonserven und Tiefkühl-Gemüse sowie Pizza. Die gekennzeichneten Produkte seien "nach und nach" in den Filialen erhältlich.
Bundesfinanzhof erleichtert Beschäftigung von Angehörigen
Der Bundesfinanzhof (BFH) in München hat die steuerliche Anerkennung von Arbeitsverträgen mit dem Ehepartner oder anderen nahen Angehörigen erleichtert. So ist es nach einem am Donnerstag veröffentlichten Urteil nicht immer erforderlich, dass im Arbeitsvertrag feste Arbeitszeiten vereinbart werden. Sogenannte Stundenzettel als Nachweis der Tätigkeit sind zwar hilfreich, aber ebenfalls nicht zwingend. (Az: VI R 28/18)
Neue Prüfstelle soll Urheberrechtsverstöße auf Online-Plattformen benennen
Nicht alle Streaming-Plattformen für Musik oder Filme im Internet sind legal - für Verbraucher ist das aber oftmals schwierig zu erkennen. Am Donnerstag nahm die sogenannte Clearingstelle Urheberrecht im Internet (CUII) ihre Arbeit auf: Sie soll ab sofort nach einheitlichen Kriterien entscheiden, welche Internetseiten die Rechteinhaber wegen Urheberrechtsverletzungen sperren lassen können, und damit den zuständigen Internetanbietern sowie Verbrauchern mehr Rechtssicherheit geben.
Studie: Keine personalisierten Preise bei Online-Einkäufen zu verzeichnen
Deutschlands Verbraucherinnen und Verbraucher zahlen für ein Laptop, eine Waschmaschine oder eine Reise bei demselben Anbieter einer Studie zufolge einen identischen Preis - unabhängig vom Wohnort, von Datenschutzeinstellungen oder vom Login mit einem Nutzerkonto. Eine Personalisierung von Preisen sei im Online-Handel in Deutschland aktuell nicht zu verzeichnen, so das Ergebnis der Studie im Auftrag des Bundesministeriums für Justiz und Verbraucherschutz.
Impffahrten bescheren Berliner Taxifahrern "jeden Tag Silvester"
Ausgefallene Messen oder Fahrten zum Flughafen haben viele Taxifahrer in der Corona-Krise hart getroffen - doch aktuell verzeichnet die Branche zumindest in der Hauptstadt Berlin rekordverdächtigen Andrang. Der Grund dafür sind die Fahrten zu den Impfzentren. Seitdem sei "bei uns jeden Tag Silvester", erklärte am Donnerstag der Geschäftsführer von Taxi Berlin, Hermann Waldner, mit Blick auf die traditionell besonders starke Nachfrage nach Taxifahrten rund um den Jahreswechsel.
EU-Parlament stimmt für Kamerapflicht auf Schiffen zur Fischereikontrolle
Das EU-Parlament hat sich für den verpflichtenden Einsatz von Videoüberwachung an Bord von Fischerbooten zur Fischereikontrolle ausgesprochen. Kameras sollten auf einem Mindestanteil der Fischereiflotte jedes Mitgliedstaates installiert werden, um den illegalen Rückwurf von Beifang zu verhindern, forderte das Parlament am Donnerstag. Entgegen Warnungen von Umweltkommissar Virginijus Sinkevicius wollen die Abgeordneten dafür aber auch Lockerungen für Fischer einführen.
EuGH-Generalanwalt will Anfechtungen zu Fehmarnbelttunnel-Anbindung zurückweisen
Geht es nach dem zuständigen Generalanwalt am Europäischen Gerichtshof (EuGH), werden die Rechtsmittel mehrerer Fährunternehmen gegen ein Urteil des Gerichts der Europäischen Union (EuG) zum Finanzierungsmodell der Fehmarnbelttunnel-Hinterlandanbindung zurückgewiesen. Scandlines Danmark und Scandlines Deutschland sowie Stena Line Scandinavia wollen den Teil des Urteils aufheben lassen, mit dem ihre Klagen zurückgewiesen wurden. Sie klagten gegen staatliche Beihilfen Dänemarks zu Planung, Bau und Betrieb des Tunnels zwischen Deutschland und Dänemark und dessen Anbindung. (Az. C-174/19 P und C-175/19 P)
Traditionsunternehmen Käthe Wohlfahrt vorerst gerettet
Ausbleibende Touristen und abgesagte Weihnachtsmärkte in der Corona-Krise haben dem Traditionsunternehmen Käthe Wohlfahrt massive Probleme beschert - jetzt ist der international bekannte Hersteller von Weihachtsschmuck vorerst gerettet. Wie das Unternehmen im bayerischen Rothenburg ob der Tauber mitteilte, stimmten die Gläubiger am Mittwoch im Schutzschirmverfahren "nahezu einstimmig" dem Insolvenzplan zu.
GDL will für Verhandlungen vom Tarifeinheitsgesetz abkehren
Die Gewerkschaft Deutscher Lokomotivführer (GDL) drängt vor neuen Tarifverhandlungen mit der Deutschen Bahn auf eine Aussetzung des Tarifeinheitsgesetzes (TEG). Verhandlungen fänden erst statt, wenn beide Streitparteien sowie auch die konkurrierende Gewerkschaft EVG "erklärt haben, ob das TEG abbedungen wird oder nicht", sagte GDL-Chef Claus Weselsky nach Information von BERLINER TAGESZEITUNG, in einem aktuellen Interview. "Bislang hat sich die Bahn geweigert, hier Klartext zu reden."
Vermögen von Warren Buffett nun mehr als 100-Milliarden-Dollar
Der US-Investor Warren Buffett (90) kann sich laut US-Magazin "Forbes" seit Mittwoch mit Amazon-Chef Jeff Bezos, Tesla-Chef Elon Musk, Luxuskonzern-Chef Bernard Arnault und Microsoft-Gründer Bill Gates vergleichen: Am Mittwoch erklomm der Aktienkurs von Buffetts Investmentgesellschaft Berkshire Hathaway an der Wall Street ein neues Rekordhoch - das Vermögen des 90-Jährigen stieg damit erstmals über 100 Milliarden Dollar.
CSU-Politiker Lange fordert eigenständiges Bauministerium
Der stellvertretende Unionsfraktionschef und CSU-Wohnpolitikexperte Ulrich Lange fordert die Rückkehr zu einem eigenständigen Bauministerium nach der kommenden Bundestagswahl. "Es muss endlich wieder ein eigenes Bundesbauministerium geben", sagte der CSU-Politiker nach Information von BERLINER TAGESZEITUNG, in einem aktuellen Interview vom Donnerstag. Das sei keine Kritik an Innen- und Bauminister Horst Seehofer (CSU), betonte Lange. "Aber das Thema Wohnen ist heute so wichtig, dass es ein eigenes Haus dafür braucht."
Geldgier der Spekulaten: Dax setzt seine Rekordjagd weiter fort
Der Deutsche Aktienindex (Dax) hat am Mittwoch den dritten Tag in Folge einen neuen Rekord-Schlusskurs erreicht. Der Index der 30 größten Unternehmen ging mit 14.540,25 Punkten aus dem Handel, das waren 0,7 Prozent mehr als am Dienstag, als der Schlusskurs bei 14.437,94 Punkten gelegen hatte. Bereits am Montag hatte der Dax mit 14.381 Punkten einen neuen Höchststand erklommen.
Protest von Greenpeace-Aktivisten auf Dach des EZB-Sitzes in Frankfurt
Mitglieder der Umweltorganisation Greenpeace haben am Mittwoch auf dem Eingangsgebäude der Europäischen Zentralbank (EZB) in Frankfurt am Main für eine ökologischere Geldpolitik der Notenbank demonstriert. Einen Tag vor der nächsten EZB-Ratssitzung am Donnerstag landeten zwei Demonstranten mit Gleitschirmen auf dem Dach und enthüllten ein Banner mit der Aufschrift "Stop funding climate killers", zu deutsch "Stoppen Sie die Finanzierung von Klimakillern".
Lego profitiert von Corona-Krise und macht 2020 satten Gewinn
Der Bausteinhersteller Lego hat von der Corona-Krise profitiert und 2020 einen satten Gewinn eingefahren: Der Nettogewinn stieg um 19 Prozent auf 9,9 Milliarden Kronen (1,3 Milliarden Euro), wie das dänische Unternehmen am Mittwoch bekanntgab. Das war der größte Gewinn der Unternehmensgeschichte. Der Umsatz mit den bunten Bausteinen stieg um 13 Prozent auf 43,7 Milliarden Kronen.
Vergleichsportal: Jede zweite Stromrechnung wegen Corona-Pandemie höher
Die Corona-Krise hat den Stromverbrauch in deutschen Haushalten in die Höhe getrieben. Wegen Homeoffice, Homeschooling und Kurzarbeit seien in der Pandemie mehr Menschen zu Hause gewesen, und rund jeder zweite Haushalt müsse nun eine Nachzahlung leisten, teilte das Vergleichsportal Verivox am Mittwoch mit. Demnach gaben in einer Umfrage 66 Prozent der Befragten an, dass ihr Stromverbrauch zuletzt gestiegen sei.