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Bundeskanzler Merz befürwortet Social-Media-Verbot für Minderjährige
Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat sich für ein Social-Media-Verbot für Minderjährige ausgesprochen. Er habe "viel Sympathien für den Vorschlag, den wir jetzt auch auf dem Parteitag diskutieren am kommenden Wochenende und auch für den Vorschlag, der aus der SPD kommt", sagte Merz dem Podcast Machtwechsel in einem am Mittwoch veröffentlichten Interview.
Die Zahlen sprechen für sich: Neueste Ausgabe der News Advertising Study von Stagwell zeigt, dass Deutsche ihre Nachrichten lieben
Stagwell, Axel Springer, Teads und The Trade Desk kooperieren bei deutscher News Advertising Study und werten die Antworten von über 11.000 Befragten ausDie Studie zeigt: Der Anteil der „News Junkies" ist in Deutschland unter allen untersuchten Märkten am höchsten
"Wir standen auf seinen Schultern": Obama würdigt gestorbenen Bürgerrechtler Jackson
Der frühere US-Präsident Barack Obama hat den gestorbenen Bürgerrechtler Jesse Jackson gewürdigt. Für seine Frau Michelle und ihn sei Jackson ein "wahrer Riese" gewesen, schrieb Obama am Dienstag im Onlinedienst X. "Wir standen auf seinen Schultern", schrieb Obama wörtlich - was so viel heißt wie in die Fußstapfen von jemandem treten.
Wende im Bieterkampf: Warner Bros gibt Paramount noch eine Woche Zeit
Neue Wende im Bieterkampf zwischen Paramount Skydance und Netflix um den US-Film- und Medienkonzern Warner Bros. Discovery (WBD): WBD räumt Paramount noch eine Frist von sieben Tagen ein, wie das Unternehmen am Dienstag mitteilte. Bis zum 23. Februar habe Paramount die Gelegenheit, sein "bestes und endgültiges Angebot" vorzulegen. Netflix reagierte verschnupft und warf Paramount "Spielchen" vor.
IG Metall stellt Strafanzeige gegen Tesla-Geschäftführer in Grünheide
Wenige Wochen vor der Betriebsratswahl im Werk des US-E-Autobauers Tesla im Brandenburgischen Grünheide eskaliert der Konflikt zwischen Geschäftsführung und der Gewerkschaft IG Metall weiter. Die Gewerkschaft teilte am Dienstag mit, Strafanzeige wegen übler Nachrede gegen den Geschäftsführer des Werks, André Thierig, gestellt zu haben. Thierig verbreite "falsche Vorwürfe" gegen einen Tesla-Betriebsrat der Gewerkschaft.
Autobahn GmbH: Keine Tunnelsperrungen durch Streik
Wegen des Streiks bei der Autobahn GmbH, zu dem die Gewerkschaft Verdi in dieser Woche aufgerufen hat, wird es nicht zu Vollsperrungen von Tunneln kommen. Mit der Gewerkschaft seien im Vorfeld Notdienstvereinbarungen abgeschlossen worden, damit "die Verkehrssicherheit gewährleistet bleibt und zum Beispiel vollständige Tunnelsperrungen vermieden werden", erklärte das staatliche Unternehmen am Dienstag. Es komme jedoch zur Reduzierung der Fahrtstreifen, etwa im Hamburger Elbtunnel.
US-Bürgerrechtsikone Jesse Jackson im Alter von 84 Jahren gestorben
Er war Bürgerrechtsikone, wortgewaltiger Redner, einflussreicher schwarzer Pastor und Politiker - nun ist der bekannte US-Bürgerrechtsaktivist Jesse Jackson gestorben. Der Weggefährte von Martin Luther King starb am Dienstag im Alter von 84 Jahren, wie seine Familie mitteilte. "Sein unerschütterlicher Glaube an Gerechtigkeit, Gleichheit und Liebe hat Millionen Menschen inspiriert," hieß es in einer Erklärung der Familie.
Social-Media-Verbot für Kinder: CDU ringt vor Parteitag um einheitliche Linie
In der Debatte um ein Social-Media-Verbot für Kinder und Jugendliche ringt die CDU vor ihrem Parteitag um eine einheitliche Linie. Führende Politiker der Partei zeigten sich am Dienstag offen dafür, den Zugang zu sozialen Medien für junge Menschen zu beschränken. Während NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) sich klar für ein Social-Media-Verbot für Kinder aussprach, warnten andere führende Unionspolitiker vor pauschalen Verboten.
Prien kündigt Gesetzentwurf zu Freiwilligendiensten in diesem Jahr an
Bundesfamilienministerin Karin Prien (CDU) will die Freiwilligendienste stärken. Sie kündigte dazu am Dienstag einen Gesetzentwurf noch für dieses Jahr an. Prien sieht das Gesetz auch als Vorbereitung auf einen Zivildienst, falls es zu einer Wehrpflicht kommt. Für die geplante Stärkung der Freiwilligendienste gibt es überwiegend Zustimmung, für weitgehende Schritte allerdings nicht.
ZDF entschuldigt sich für nicht gekennzeichnete KI-Bilder im "heute journal"
Das ZDF hat in seiner Nachrichtensendung "heute journal" KI-generiertes Bildmaterial verwendet und nicht gekennzeichnet oder eingeordnet. Dafür entschuldigte sich der Sender am Dienstag in Mainz und gab an, dass der Beitrag von allen Plattformen entfernt worden sei. Es ging darin um Abschiebe-Razzien der US-Einwanderungsbehörde ICE, der Beitrag lief am Sonntagabend.
Studie: Hälfte der Ukraine-Geflüchteten in Arbeit - aber strukturelle Grenzen
Die Hälfte der zu Beginn vor dem Krieg aus der Ukraine Geflüchteten hat Arbeit in Deutschland gefunden - trotzdem liegt das Beschäftigungsniveau unter dem tatsächlichen Potenzial. Dabei geraten die Betroffenen zudem rasch an strukturelle Grenzen, vor allem Frauen, wie eine am Dienstag vorgestellte Studie des Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) ergab. Das betrifft unter anderem die Art der Berufe und den Lohn.
Irans Staatsfernsehen: Straße von Hormus wird während Manövers teilweise geschlossen
Der Iran wird die Straße von Hormus während eines Militärmanövers teilweise schließen. Die strategisch wichtige Wasserstraße werde aus "Sicherheits"-Gründen teilweise gesperrt, berichtete das iranische Staatsfernsehen am Dienstag. Das Manöver der iranischen Revolutionsgarden, dessen Dauer nicht mitgeteilt wurde, hatte am Montag begonnen.
Jobabbau in der Industrie hält an - Stimmung von Unternehmen leicht verbessert
Der Jobabbau in der deutschen Industrie hält einer Untersuchung zufolge weiter an. Im vergangenen Jahr gingen 124.100 Arbeitsplätze in der Industrie verloren, wie die Wirtschaftsprüfungsgesellschaft EY am Dienstag mitteilte. Im Vorjahr waren bereits 56.000 Jobs weggefallen. Einer Unternehmensbefragung der Deutschen Industrie- und Handelskammer (DIHK) zufolge verbesserte sich die Stimmung in den vergangenen Monaten trotz der Bemühungen der Bundesregierung nur leicht.
Mietpreisbremse verletzt kein Grundrecht: Beschwerde scheitert in Karlsruhe
Die Mietpreisbremse verletzt keine Grundrechte von Vermietern. Die Begrenzung der Miete ist gerechtfertigt, wie das Bundesverfassungsgericht in einem am Dienstag in Karlsruhe veröffentlichten Beschluss entschied. Das Grundgesetz schütze nicht die "einträglichste" Nutzung von Eigentum. Die Verfassungsbeschwerde einer Firma, die in Berlin eine Wohnung vermietet, hatte damit keinen Erfolg. (Az. 1 BvR 183/25)
Illegale Produkte und Suchtfaktor: EU ermittelt gegen Onlinehändler Shein
Nach dem Skandal um den Verkauf kinderpornographischer Sexpuppen und weiterer illegaler Waren hat die EU-Kommission offizielle Ermittlungen gegen den asiatischen Onlinehändler Shein eingeleitet. Als Grund nannte die Brüsseler Behörde am Dienstag die "süchtig machende Gestaltung" des Onlinedienstes, mangelnde Transparenz bei den Produktempfehlungen sowie den Verkauf "illegaler Produkte", darunter Materialien im Zusammenhang mit sexuellem Kindesmissbrauch. Shein kündigte an, sich "konstruktiv an dem Verfahren" beteiligen zu wollen.
Stärkung von Freiwilligendiensten: Grüne fordern bessere Finanzierung
Die Grünen begrüßen die von Familienministerin Karin Prien (CDU) angekündigte Stärkung der Freiwilligendienste - fordern aber zugleich eine bessere Finanzierung. "Freiwilligendienste zu stärken ist richtig und überfällig, darf aber nicht bei Symbolpolitik stehen bleiben", sagte Grünen-Fraktionsvize Misbah Khan am Dienstag der Nachrichtenagentur AFP. "Eine neue gesetzliche Grundlage allein wird die bestehenden Probleme nicht lösen." Entscheidend sei "eine verlässliche und auskömmliche Finanzierung im Bundeshaushalt".
Ifo: Politik muss Schrumpfen der Bevölkerung bis 2070 stärker einbeziehen
Die Bevölkerung in Deutschland dürfte in den kommenden Jahrzehnten deutlicher schrumpfen als bislang angenommen - das Ifo-Institut hat die Politik vor diesem Hintergrund am Dienstag dazu gedrängt, diese Entwicklung stärker zu berücksichtigen. Das Forschungsinstitut verwies zudem auf zu erwartende deutliche regionale Unterschiede.
Stärkerer Anstieg der Lebensmittelpeise treibt Inflation zu Jahresbeginn
Schokolade, Obst oder Rindfleisch: Insbesondere die Preissteigerungen bei Nahrungsmitteln haben zu Jahresbeginn die Teuerung verstärkt. Insgesamt stiegen die Verbraucherpreise im Januar um 2,1 Prozent im Vergleich zum Vorjahresmonat, wie das Statistische Bundesamt am Dienstag mitteilte und damit sein vorläufiges Ergebnis bestätigte. Dienstleistungen verteuerten sich weiterhin deutlich, dennoch flachte der Preisanstieg hier ab. Energieprodukte verbilligten sich stärker als im Vormonat.
US-Bürgerrechtsaktivist Jesse Jackson im Alter von 84 Jahren gestorben
Der bekannte US-Bürgerrechtsaktivist Jesse Jackson ist tot. Der schwarze Politiker, Pastor und Weggefährte von Martin Luther King starb am Dienstag im Alter von 84 Jahren, wie seine Familie mitteilte. "Sein unerschütterlicher Glaube an Gerechtigkeit, Gleichheit und Liebe hat Millionen Menschen inspiriert," hieß es in einer Erklärung.
Frankreich will Abschuss von Wölfen erleichtern
In Frankreich sollen Landwirte und andere Tierhalter künftig leichter als bisher Wölfe abschießen können. "Egal ob die Herde gesichert ist oder nicht, Landwirte werden das Recht zum Verteidigungsschuss haben", sagte Landwirtschaftsministerin Annie Genevard am Montag bei einem Besuch im nordostfranzösischen Département Haute-Marne. Es ist besonders stark von Wolfsangriffen betroffen.
Bundesverfassungsgericht: Mietpreisbremse verletzt keine Grundrechte
Die Mietpreisbremse verletzt keine Grundrechte von Vermietern. Die Begrenzung der zulässigen Miethöhe ist gerechtfertigt, wie das Bundesverfassungsgericht in einem am Dienstag in Karlsruhe veröffentlichten Beschluss entschied. Die Verfassungsbeschwerde einer Firma, die in Berlin eine Wohnung vermietet, hatte damit keinen Erfolg. (Az. 1 BvR 183/25)
DIHK-Unternehmensumfrage: Konjunktur kommt auch 2026 nicht vom Fleck
Deutschlands Wirtschaft wird laut Unternehmensumfrage der Deutschen Industrie- und Handelskammer (DIHK) auch in diesem Jahr nicht durchstarten. "Geopolitische Unsicherheiten, hohe Standortkosten und eine schwache Inlandsnachfrage liegen wie Blei auf der Wirtschaft", erklärte die DIHK am Dienstag. Rund 26.000 Unternehmen aller Branchen gaben ihre Einschätzung ab - nur ein Viertel bewertet die eigene Geschäftslage zu Jahresbeginn demnach als gut.
Teurere Nahrungsmittel verstärken Anstieg der Verbraucherpreise zu Jahresbeginn
Schokolade, Obst oder Rindfleisch: Insbesondere die Preissteigerungen bei Nahrungsmitteln haben zu Jahresbeginn die Teuerung verstärkt. Insgesamt stiegen die Verbraucherpreise im Januar um 2,1 Prozent im Vergleich zum Vorjahresmonat, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Dienstag mitteilte und damit sein vorläufiges Ergebnis bestätigte. Auch teurere Dienstleistungen wirkten sich auf die Inflationsrate aus. Günstiger als im Januar 2025 waren dagegen Energieprodukte.
Analyse: 2025 rund 124.000 Jobs in Deutschlands Industrieunternehmen gestrichen
Deutschlands Industrieunternehmen haben im vergangenen Jahr rund 124.100 Stellen gestrichen. Damit setzte sich der Negativtrend des Vorjahres fort, als bereits 56.000 Jobs weggefallen waren, wie die Wirtschaftsprüfungsgesellschaft EY am Dienstag mitteilte. Seit dem Vor-Corona-Jahr 2019 schrumpfte die Zahl der Stellen demnach um 266.200 oder knapp fünf Prozent. Am massivsten fiel der Jobabbau laut EY in der Autoindustrie aus.
Kinderzahnpasta im Test: Drei Produkte mit Bestnoten gleichzeitig günstig
Guter Kariesschutz für Kinder muss nicht teuer sein: Die Stiftung Warentest bescheinigte drei Kinderzahnpasten die Note "Sehr gut", die zugleich zu den günstigsten im Test gehörten. Insgesamt untersuchte die Stiftung 18 Produkte: Fünf erhielten die beste Note, sieben die Note "Gut", wie Stiftung Warentest am Dienstag mitteilte. Sechs Pasten fielen durch, darunter die teuerste für rund elf Euro pro 100 Milliliter.
Social-Media-Verbot für Kinder: SPD-Vorstoß erfährt Unterstützung und Kritik
In der Debatte über einen besseren Schutz von Kindern im Internet hat der SPD-Vorstoß für ein vollständiges Social-Media-Verbot für Unter-14-Jährige sowohl Unterstützung als auch Kritik erfahren. "Ich begrüße den Vorschlag der SPD, Altersgrenzen für Social Media differenziert zu gestalten, ausdrücklich", sagte die unabhängige Beauftragte der Bundesregierung gegen sexuellen Missbrauch von Kindern und Jugendlichen, Kerstin Claus, den Zeitungen der Mediengruppe Bayern (Dienstagsausgaben).
Sexualisierte KI-Bilder: Irland leitet Untersuchung gegen Musk-Chatbot Grok ein
Die irische Datenschutzaufsichtsbehörde hat im Auftrag der EU wegen sexualisierter KI-Bilder von Frauen und Kindern eine Untersuchung gegen den Chatbot Grok von US-Milliardär Elon Musk eingeleitet. Ziel dieser Untersuchung sei festzustellen, ob Musks Onlinedienst X seinen Verpflichtungen gemäß der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) der EU in Bezug auf die Verarbeitung personenbezogener Daten von Betroffenen nachgekommen sei, erklärte die irische Datenschutzkommission (DPC) am Dienstag.
Verdi ruft bundesweit zu Streiks bei Autobahn GmbH auf - Auch Elbtunnel betroffen
Die Gewerkschaft Verdi hat für diese Woche bundesweit zu einer "Streikwoche" bei der Autobahn GmbH aufgerufen. Wie Verdi am Montagabend mitteilte, sind ab Dienstag 14.000 Beschäftigte der bundeseigenen Autobahn GmbH zu Arbeitsniederlegungen aufgerufen. Betroffen sind demnach Autobahnmeistereien sowie Verkehrs- und Tunnelleitzentralen, darunter der Hamburger Elbtunnel. Hintergrund sind bislang ergebnislose Tarifverhandlungen. Es muss mit zahlreichen Verkehrsbeeinträchtigungen gerechnet werden.
Özdemir will frühere Senkung der Unternehmensteuer - statt Ausbau Mütterrente
Der Grünen-Spitzenkandidat für die Landtagswahl in Baden-Württemberg, Cem Özdemir, hat sich für ein Vorziehen der bislang für 2028 geplanten Senkung der Unternehmensteuern ausgesprochen. "Ich halte es für richtig, die Körperschaftssteuer noch im laufenden Jahr zu senken", sagte Özdemir dem "Handelsblatt" laut Mitteilung vom Montag. Zur Gegenfinanzierung schlug der Grünen-Politiker vor, die vorgesehene Ausweitung der Mütterrente zu verschieben.
Bahn: Generalsanierung der Strecke Hamburg-Berlin deutlich in Verzug
Die Generalsanierung der Bahnstrecke zwischen Hamburg und Berlin ist nach Angaben der Deutschen Bahn derzeit wegen des harten Winterwetters deutlich in Verzug. Die Strecke werde nicht wie geplant zum 30. April wieder in Betrieb gehen können, teilte die Deutsche Bahn am Montag mit. Konkretere Angaben will die Bahn am 13. März machen.
Social-Media-Verbot für Kinder: Familienministerin Prien offen für SPD-Vorstoß
Mit einem Vorschlag für ein vollständiges Social-Media-Verbot für Unter-14-Jährige hat die SPD die Debatte über einen besseren Schutz von Kindern im Internet befeuert. Während Bundesfamilienministerin Karin Prien (CDU) den Vorstoß am Montag begrüßte, wandte sich die Unionsfraktion ebenso gegen pauschale Verbote und Altersbeschränkungen wie die Linkspartei, der Deutsche Lehrerverband und die Bundesdatenschutzbeauftragte.
Erfinder von Konstruktionsspiel Kapla ist tot
Der Erfinder des Bau- und Konstruktionsspiels Kapla, Tom Van der Bruggen, ist tot. Der Niederländer starb bereits am Samstag im Alter von 80 Jahren in Frankreich, wie seine Ehefrau am Montag der Nachrichtenagentur AFP mitteilte. Kapla begeistert seit 40 Jahren Kinder und Architekten.