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Letzte Nachrichten
CDU streitet vor Präsidiumssitzung über die "Brandmauer" zur AfD
Vor der Sitzung des CDU-Parteipräsidiums am Sonntag gibt es in der Partei neuen Streit über die sogenannte Brandmauer. "Die starren Unvereinbarkeitsbeschlüsse bringen uns nicht voran", sagte der sächsische CDU-Bundestagsabgeordnete Florian Oest der "Welt am Sonntag". Nach seinen Worten sind "das christliche Menschenbild, die soziale Marktwirtschaft, Freiheit und Verantwortung auch für Schwächere zu übernehmen" die "Leitplanken" der CDU. "Wer diesen inneren Kompass hat, orientiert sich nicht an anderen."
Bau-Präsident: Bereits "verheerende Folgen" durch Vergesellschaftungspläne der Linken
Die Pläne der Linkspartei zur Vergesellschaftung von Wohnungen in Berlin haben nach Angaben von Bauindustrie-Präsident Olaf Demuth "schon jetzt eine verheerende Wirkung". "Baugesellschaften, die in Berlin Darlehen aufnehmen wollen, um dort Wohnraum zu schaffen, kommen nicht mehr an frisches Geld", sagte Demuth der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Samstagsausgabe). "Die Kreditgeber sind plötzlich zurückhaltender. Das merken selbst die staatlichen Akteure."
Lisa Cook: Trump treibt Plan zur Entlassung von Zentralbank-Vorständin voran
US-Präsident Donald Trump treibt seinen Plan zur Entlassung von Zentralbank-Vorständin Lisa Cook weiter voran. Trump berief am Freitag ein Komitee ein, das Cook am 5. November im Weißen Haus befragen soll. Dabei geht es um angebliche Falschangaben der Ökonomin bei Immobilienkrediten. Trump hatte bereits im vergangenen Jahr versucht, Cook zu feuern, war aber vom Obersten Gerichtshof gestoppt worden.
EU und China einigen sich auf Begrenzung chinesischer Hybridauto-Exporte
Die Europäische Union und China haben sich auf eine Begrenzung der chinesischen Exporte von Hybridautos nach Europa verständigt. "Dies eröffnet die Aussicht, Chinas Export um mehr als die Hälfte zu reduzieren", sagte EU-Handelskommissar Maros Sefcovic nach einem Treffen mit dem chinesischen Handelsminister Wang Wentao am Freitag in Peking. Der europäische Herstellerverband Acea begrüßte die Einigung als "positiven Schritt" zur Entschärfung des Handelskonflikts zwischen den beiden Seiten.
Deutlich weniger Korridorsanierungen bis 2031: Bahn streckt Baustellenplanung
In den kommenden Jahren soll es deutlich weniger lange Streckensperrungen wegen umfassender Sanierungen durch die Deutsche Bahn geben. Statt 21 bislang geplanter sogenannter Korridorsanierungen sollen bis 2031 nun nur 13 umgesetzt werden, wie die Infrastruktursparte der Bahn DB Infrago und das Bundesverkehrsministerium am Freitag mitteilten. Sie verweisen auf eine bessere Machbarkeit der Vorhaben bei einem reduziertem Pensum. Finanzielle Gründe dürften allerdings auch ein Rolle spielen.
Zusammenstöße zwischen Jugendlichen und Polizei am Rande einer Demo in Brüssel
Nach tagelangen Schülerprotesten in belgischen Städten ist es am Rande einer Demonstration gegen Sparmaßnahmen in Brüssel zu Zusammenstößen zwischen Jugendlichen und der Polizei gekommen. Die Polizei erklärte am Freitag, sie sei von zum Teil maskierten Jugendlichen mit Stöcken und Flaschen angegriffen worden und habe daraufhin Wasserwerfer und Tränengas eingesetzt. Demnach handelte es sich um "mehrere hunderte Jugendliche", die sich den Demonstranten angeschlossen hätten.
Selenskyj: "Erhebliche Schäden" am Stromnetz der Ukraine durch russische Angriffe
Die jüngsten russischen Angriffe auf die Ukraine haben nach den Worten des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj landesweit "erhebliche Schäden" am Stromnetz verursacht. Reparaturarbeiten liefen "Tag und Nacht", erklärte Selenskyj am Freitag in Onlinediensten. Betroffen sei auch die Stromversorgung von Verkehrsunternehmen.
China verkündet Einigung mit EU bei Handel mit Hybridautos
Die Europäische Union und China haben sich nach Angaben aus Peking beim umstrittenen Handelsthema Hybridautos geeinigt. Die Einigung stehe "im Einklang mit den Regeln der Welthandelsorganisation" und betreffe unter anderem "Preisverpflichtungen der Unternehmen", erklärte das chinesische Handelsministerium am Freitag. EU-Handelskommissar Maros Sefcovic hält sich derzeit zu Gesprächen in Peking auf und sollte dort später vor die Presse treten.
UN-Menschenrechtsbüro verfolgt Schülerproteste in Frankreich "mit Sorge"
Das UN-Menschenrechtsbüro verfolgt die Vorfälle im Zusammenhang mit den Schülerprotesten in Frankreich "mit Sorge". "Wir rufen jeden dazu auf sicherzustellen, dass die Proteste friedlich bleiben und dass kein unverhältnismäßiger Einsatz von Gewalt durch die Sicherheitskräfte erfolgt", erklärte die Sprecherin des UN-Menschenrechtsbüros, Shabia Mantoo, am Freitag mit Blick auf teils gewaltsame Ausschreitungen. Das Recht auf Versammlungsfreiheit müsse gewahrt bleiben, fügte sie hinzu.
EU-Staaten einigen sich auf gemeinsame Börsenaufsicht - Ausnahme für Deutsche Börse
Die EU-Staaten haben sich auf die Einrichtung einer gemeinsamen Börsenaufsicht geeinigt. Die Finanzminister der Mitgliedstaaten stimmten bei ihrer Sitzung in Luxemburg am Freitag am Freitag dafür, die Europäische Wertpapier- und Marktaufsichtsbehörde (Esma) mit Sitz in Paris mit weiteren Mitteln und Zuständigkeiten auszustatten. Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) sprach von einem "wichtigen und bedeutenden Schritt" und dem "Herzstück" der Kapitalmarktunion.
Deutlich weniger Korridorsanierungen bis 2031: Deutsche Bahn passt Planung an
In den kommenden Jahren soll es deutlich weniger lange Streckensperrungen wegen umfassender Sanierungen durch die Deutsche Bahn geben. Statt 21 bislang geplanter sogenannter Korridorsanierungen sollen bis 2031 nun nur 13 umgesetzt werden, wie die Infrastruktursparte der Bahn DB Infrago und das Bundesverkehrsminsiterium am Freitag mitteilten. Grundsätzlich soll an dem Prinzip, zentrale Strecken monatelang für Bauarbeiten voll zu sperren, aber festgehalten werden.
Bessere Chancen für die Kleinsten: Gesetz zu frühkindlicher Bildung im Bundestag
Frühkindliche Bildung als Grundlage für späteren Erfolg: Der Bundestag hat am Freitag in erster Lesung über einen Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Qualitätsentwicklung in der Kindertagesbetreuung debattiert. Bildungschancen sollten "von den Talenten und Fähigkeiten des einzelnen Kindes bestimmt sein" und nicht vom Geburtsort oder den Familienverhältnissen, sagte Familienministerin Karin Prien (CDU). Aus der Opposition kam scharfe Kritik an geplanten Mittelkürzungen.
Tourismus: Neuer Rekord bei Übernachtungen in deutschen Betrieben
Beherbergungsbetriebe in Deutschland haben in den ersten acht Monaten des Jahres so viele Übernachtungen von Gästen verbucht wie nie. In Summe waren es von Januar bis August 340,8 Millionen Übernachtungen, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Freitag mitteilte. Im Vergleich zum Vorjahreszeitraum entspricht dies einem Anstieg um 0,5 Prozent. Den bisherigen Rekordwert von 2024 überstieg der Wert um 0,4 Prozent.
Bundestag gibt grünes Licht für neue Bahnstrecke Hamburg-Hannover
Der Bundestag hat grünes Licht für den Neu- und Ausbau der Bahnstrecke zwischen Hamburg und Hannover gegeben. Der Bundestag stimmte am Mittwochabend für eine entsprechende Beschlussempfehlung. Dieser Schritt ist die Voraussetzung dafür, dass die Deutsche Bahn das Projekt weiter planen kann.
Prien: Frühkindliche Bildung entscheidend für Schulerfolg - Gesetz im Bundestag
Bundesbildungsministerin Karin Prien (CDU) hat die hohe Bedeutung der frühkindlichen Bildung für einen späteren Erfolg in der Schule betont. Dass die Leistungen der Schülerinnen und Schüler immer weiter absinken und immer weniger Kinder die Mindeststandards erreichen, "hat eben seinen Grund in den frühkindlichen Jahren", sagte sie am Freitagmorgen im Bayerischen Rundfunk. "Da sind Familien gefordert, aber eben vor allem auch die Kita."
Ethikbehörde: Trump-Trust investiert massiv in Meta und SpaceX
US-Präsident Donald Trump und seine Familie haben massiv in die Technologiekonzerne Meta und SpaceX investiert. Der Treuhandfonds, der Trumps Vermögenswerte verwaltet, habe im August Aktien der Instagram-Mutter Meta im Wert von bis zu 25 Millionen Dollar (gut 22 Millionen Euro) gekauft, teilte die US-Ethikbehörde (Office of Government Ethics, OGE) am Donnerstag mit. Dazu kämen Unternehmensanleihen des Raumfahrtunternehmens Space X im Wert von bis zu fünf Millionen Dollar.
Rückschlag für Italo: Gericht kassiert Vorgaben für mehr Wettbewerb für Deutsche Bahn
Erfolg für die Deutsche Bahn im Ringen um den Markteinstieg der italienischen Bahngesellschaft Italo in Deutschland: Die DB muss ihren Zugverkehr auf besonders belasteten Strecken laut einem Gerichtsurteil nun doch nicht zugunsten von Konkurrenten einschränken. Das Verwaltungsgericht Köln stufte am Donnerstag eine Wettbewerbsklausel für Fernverkehrsstrecken mit Kapazitätsobergrenzen per Eilbeschluss als rechtswidrig ein. Die Bahn begrüßte das Urteil. Italo erklärte, dennoch an seinem Plänen für einen Markteintritt im Jahr 2028 festhalten zu wollen.
Alex Bodi mizează, alături de CRIF, pe investiții transparente și pe prevenirea riguroasă a spălării banilor
Antreprenorul român Alex Bodi acordă o atenție deosebită prevenirii spălării banilor în cadrul planurilor sale actuale de investiții și dezvoltare internațională. Colaborarea contractuală cu CRIF urmărește să asigure un cadru solid pentru verificarea clienților, a partenerilor de afaceri și a legăturilor dintre companii. Obiectivul prioritar este respectarea permanentă a reglementărilor aplicabile în domeniul prevenirii și combaterii spălării banilor (AML) și, implicit, protejarea proiectelor sale economice împotriva riscurilor juridice, financiare și reputaționale care pot fi evitate.
Bundestag will grünes Licht für neue Bahnstrecke Hamburg-Hannover geben
Der Bundestag will grünes Licht für den Neu- und Ausbau der Bahnstrecke zwischen Hamburg und Hannover geben. Am Mittwoch hatten im Verkehrsausschuss die Abgeordneten von Union, SPD, Grünen und Linken für eine entsprechende Beschlussempfehlung gestimmt, das Plenum sollte sich am Donnerstagabend damit befassen. Dieser Schritt ist die Voraussetzung dafür, dass die Deutsche Bahn das Projekt weiter planen kann.
ALEX BODI setzt mit CRIF auf transparente Investitionen und konsequente Geldwäscheprävention
Der rumänische Unternehmer Alex Bodi verbindet seine aktuellen internationalen Investitions- und Wachstumspläne mit einem ausdrücklichen Schwerpunkt auf Geldwäscheprävention. Die vertragliche Zusammenarbeit mit CRIF soll eine belastbare Grundlage für die Prüfung von Kunden, Geschäftspartnern und Unternehmensverbindungen schaffen. Vorrangiges Ziel ist die kontinuierliche Einhaltung der jeweils geltenden AML-Vorschriften – und damit der Schutz seiner wirtschaftlichen Projekte vor vermeidbaren rechtlichen, finanziellen und Reputationsrisiken.
Regierung: Wirtschaft im Aufschwung - Wachstum aber nicht selbsttragend
Die Bundesregierung sieht die deutsche Wirtschaft wieder auf Wachstumskurs: Das Wirtschaftsministerium hob seine Prognose für das laufende Jahr um 0,8 Prozentpunkte auf 1,3 Prozent an. Dafür verantwortlich seien jedoch maßgeblich die hohen staatlichen Ausgaben sowie Sondereffekte, von denen die Exportwirtschaft profitiert habe, heißt es in der Herbstprojektion. Wirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) sagte, das Wachstum sei nicht selbsttragend - sie drang auf Sozial- und Arbeitsmarktreformen.
Italo-Einstieg: Erfolg für DB in Gerichtsstreit gegen Beschluss von Netzagentur
Erfolg für die Deutsche Bahn im Ringen um den Markteinstieg der italienischen Bahngesellschaft Italo: Die DB muss ihren Zugverkehr auf besonders belasteten Strecken nicht zugunsten von Konkurrenten einschränken. Das Verwaltungsgericht Köln stufte am Donnerstag eine Wettbewerbsklausel für Fernverkehrsstrecken mit Kapazitätsobergrenzen per Eilbeschluss als rechtswidrig ein. Auch die Vorgabe, Konkurrenten an Bahnhöfen Platz für Lounges anbieten zu müssen, lehnte das Gericht ab. Die Bahn erklärte, das Urteil schaffe Klarheit.
Vaterschaftsanerkennung durch Transmann vor einigen Jahren kann unwirksam sein
Die Anerkennung der Vaterschaft für ein Kind durch einen Transmann ist unter Umständen unwirksam. Das betrifft die Zeit vor dem Selbstbestimmungsgesetz 2024, wenn er zum Zeitpunkt der Geburt des Babys rechtlich noch als Frau galt, wie der Bundesgerichtshof (BGH) in einem am Donnerstag in Karlsruhe veröffentlichten Beschluss entschied. Die Anerkennung werde auch nicht dadurch wirksam, dass schon mehr als fünf Jahre vergingen. (Az. XII ZB 456/25)
Experten: Bundesregierung beim Bürokratieabbau auf gutem Weg
Die Bundesregierung ist nach Ansicht von Experten beim Abbau der Bürokratie auf einem guten Weg - entscheidend ist nun die konkrete Umsetzung. Mit den Modernisierungsprogrammen sowie dem Zukunftspakt von Bund, Ländern und Kommunen habe die Bundesregierung wichtige Reformprogramme auf den Weg gebracht, stellte der sogenannte Normenkontrollrat (NKR) in seinem am Donnerstag vorgelegten Jahresbericht fest. "Die Richtung stimmt." Jetzt müssten aus Strategien aber konkrete Ergebnisse werden. Gleiches gelte für die geplanten, tiefgreifenden Strukturreformen.
Wirtschaftsministerium hebt Regierungsprognose 2026 auf 1,3 Prozent an
Das Bundeswirtschaftsministerium hat seine Wachstumsprognose für das laufende Jahr stark nach oben korrigiert. Für 2026 werde nun 1,3 Prozent Wachstum erwartet, wie das Ministerium von Katherina Reiche (CDU) am Donnerstag mitteilte. In der Frühjahrsprojektion war das Ministerium noch von 0,5 Prozent ausgegangen.
AOK: Fehlzeiten wegen psychischer Erkrankungen deutlich gestiegen
Die Fehlzeiten am Arbeitsplatz wegen psychischer Erkrankungen sind nach Angaben der Krankenkasse AOK deutlich gestiegen. Binnen zehn Jahren erhöhten sich die Fehlzeiten um 42 Prozent, wie die AOK am Donnerstag mitteilte. 2016 waren demnach noch 284 Arbeitsunfähigkeitstage je 100 AOK-Mitglieder zu verzeichnen - 2025 dann 403 Tage je 100 Mitglieder.
Deutsche Firmen exportieren im August etwas weniger - Anstieg im Vergleich zum Vorjahr
Die deutschen Exporte haben im August im zweiten Monat in Folge geschwächelt. Die Ausfuhren sanken im Vergleich zum Vormonat leicht um 0,8 Prozent auf 137,6 Milliarden Euro, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Donnerstag mitteilte. Im Vergleich zum August 2025 legten die Ausfuhren damit allerdings um 6,2 Prozent zu. Die Exporte sind ein Grund für das erwartete Wirtschaftswachstum in diesem Jahr - Experten warnten jedoch, dass es sich nicht um einen nachhaltigen Aufschwung handle.
Klage der Bahn gegen Behördenbeschluss zu Italo-Markteinstieg erfolgreich
Die Deutsche Bahn (DB) hat im Ringen um den Markteinstieg des italienischen Konkurrenten Italo einen Erfolg vor Gericht verbucht. Das Verwaltungsgericht Köln stufte am Donnerstag eine Wettbewerbsklausel für Fernverkehrsstrecken mit Kapazitätsobergrenzen per Eilbeschluss als rechtswidrig ein. Auch die Vorgabe, Konkurrenten an Bahnhöfen Platz für Lounges anbieten zu müssen, lehnte das Gericht ab.
EXPO REAL 2026: Maximilian Seil fordert mehr Tempo – „Kapital denkt längst in Echtzeit“
Für Maximilian Seil von der Frankfurter SEIL Group liegt das Problem des Immobilienmarktes nicht allein im Preis. Im Interview mit der BERLINER TAGESZEITUNG spricht der Unternehmer über die Vermarktung großer Immobilienbestände, digitale Käuferzuordnung und den Umgang mit notleidenden Krediten. Seine Forderung: weniger Abwarten, mehr Transparenz und schnelleres Handeln.
Igel oder Eule statt Churchill: Neue Pfund-Scheine zeigen künftig Tiermotive
Neue Geldscheine für das britische Pfund sollen künftig Igel, Eulen und andere Tiere zeigen - anstelle von Winston Churchill, Jane Austen und anderen britischen Persönlichkeiten. Der Papageientaucher, die Schleiereule, die Dunkle Erdhummel und der Braunbrustigel seien bei einer Umfrage ausgewählt worden, an der 500.000 Britinnen und Briten teilgenommen hätten, erklärte die Bank of England (BoE) am Donnerstag.
Verbände fordern schärfere EU-Regeln für Produkte aus Drittstaaten
Ein Zusammenschluss aus Markenherstellern, Handel und Verbraucherschützern fordert schärfere EU-Regeln für Produkte von außerhalb der Europäischen Union. "Wer Produkte in Europa verkauft, muss auch in Europa rechtlich zur Verantwortung gezogen werden können", erklärten Markenverband, Handelsverband Deutschland (HDE) und Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) am Donnerstag. Sie forderten die Bundesregierung dazu auf, sich dafür beim geplanten Gesetzespaket European Product Act der EU einzusetzen.
Deutsche Exporte im August leicht gesunken - Anstieg im Vergleich zum Vorjahr
Deutschlands Exporte sind im August im Vergleich zum Vormonat leicht gesunken: Sie gingen um 0,8 Prozent auf 137,6 Milliarden Euro zurück, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Donnerstag mitteilte. Im Vergleich zum August 2025 legten die Ausfuhren damit aber um 6,2 Prozent zu. Deutschlands Exporte sind ein Grund für das Wirtschaftswachstum dieses Jahr - die Forschungsinstitute erwarten ein Plus von 1,3 Prozent.