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Greenpeace misst erhöhten Mikoplastik-Anteil an Industrieanlagen am Rhein
Die Umweltschutzorganisation Greenpeace hat bei Messungen im Rhein eine Belastung mit Mikroplastik vor allem in der Nähe von Industrieanlagen festgestellt. Wie aus einem am Donnerstag veröffentlichten Bericht der Umweltschützer hervorgeht, wurden in allen 250 Wasserproben, die Greenpeace aus dem Fluss entnahm, Mikroplastikpartikel gefunden. Rund um Industriegebiete steige die Verschmutzung allerdings "deutlich an", erklärte die Organisation.
Münchner Mieterverein scheitert vor dem Bundesgerichtshof mit Klage gegen Mieterhöhung
Eine Immobilienfirma darf die Mieten in einer Wohnanlage nach altem Mietrecht erhöhen, auch wenn sie die zugrunde liegenden Modernisierungsmaßnahmen nur wenige Tage vor Inkrafttreten des neuen Rechts für die entfernte Zukunft angekündigt hat. Es bräuchte keinen engen zeitlichen Zusammenhang zwischen der Modernisierungsankündigung und dem voraussichtlichen Beginn der Arbeiten, entschied der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe am Donnerstag in einer Musterfeststellungsklage. Die Mieten dürfen damit stärker steigen. (Az. VIII ZR 305/19)
Bund und Länder einigen sich auf milliardenschweren Härtefallfonds
Bund und Länder haben sich auf den von Wirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) angekündigten Härtefallfonds für von den Corona-Beschränkungen betroffene Betriebe geeinigt. Das Programm sei "einsatzbereit" und eine "wertvolle Ergänzung" zu den bestehenden Corona-Hilfen, heißt es in einem Brief von Altmaier an seine Länderkollegen und -kolleginnen, der AFP am Donnerstag vorlag. Der Härtefallfonds hat einen Umfang von 1,5 Milliarden Euro, je zur Hälfte von Bund und Ländern finanziert.
Deutsche Bahn wendet ab April Tarifeinheitsgesetz in Betrieben an
Die Deutsche Bahn will zum April das Tarifeinheitsgesetz (TEG) in ihren Betrieben umsetzen und hat ihre dafür notwendige Erhebung der Mitgliederzahlen der konkurrierenden Bahngewerkschaften EVG und GDL abgeschlossen. Wie der Konzern am Donnerstag mitteilte, kommt das TEG ab 1. April in 71 seiner 300 Betriebe zur Anwendung. Dann gelten in 55 davon nur noch Mehrheitstarifverträge mit der mitgliederstärkeren EVG.
Eurostat: Handel zwischen EU und Großbritannien im Januar eingebrochen
Der Warenhandel zwischen der EU und Großbritannien ist im ersten Monat nach dem Austritt der Briten aus dem europäischen Binnenmarkt eingebrochen. Die EU-Exporte nach Großbritannien sanken im Januar um 27,4 Prozent im Vergleich zum Vorjahresmonat, wie die Statistikbehörde Eurostat am Donnerstag mitteilte. Die britischen Ausfuhren nach Europa reduzierten sich demnach sogar um 59,5 Prozent.
DIW senkt seine Konjunkturprognose für 2021 erneut
Das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung (DIW) hat seine Prognose für das diesjährige Wirtschaftswachstum erneut gesenkt. Die Ökonomen erwarten für 2021 nun lediglich noch eine Zunahme des deutschen Bruttoinlandsprodukts (BIP) um 3,0 Prozent, wie das DIW am Donnerstag mitteilte. Erst zum Jahresbeginn war die Prognose von 5,2 auf 3,5 Prozent gesenkt worden. Für 2022 erwarten die Forscher aktuell 3,8 Prozent Wachstum.
2020 Gesichtsmasken im Wert von sechs Milliarden Euro eingeführt
Im Corona-Jahr 2020 sind Gesichtsschutzmasken im Wert von rund sechs Milliarden Euro nach Deutschland importiert worden. Wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Donnerstag mitteilte, wurden die Artikel "fast ausschließlich" aus China eingeführt. Demnach fanden zudem 80 Prozent der Importe in den Monaten April bis Juli statt.
Gastgewerbe beklagt wachsende Verzweiflung und appelliert an Politik
"Verzweiflung, Wut und Zukunftsängste": Mit eindringlichen Worten hat der Präsident des Deutschen Hotel- und Gaststättenverbandes (Dehoga), Guido Zöllick, eine Perspektive für die Branche in der Corona-Krise angemahnt. Nach einem Jahr Pandemie mit insgesamt sieben Monaten Lockdown seien Stimmung und Lage im Gastgewerbe "katastrophal", sagte Zöllick am Donnerstag in Berlin. "Jeder Monat Schließung bedeutet für unsere Betriebe durchschnittlich 75 Prozent Umsatzverlust", beklagte er.
Bindung Beschäftigter zum Arbeitgeber steigt - aber auch die Wechselbereitschaft
Nie zuvor haben sich mehr Beschäftigte in Deutschland ihrem Unternehmen eng verbunden gefühlt wie im vergangenen Jahr - gleichzeitig ist auch die Wechselbereitschaft auf ein Rekordhoch gestiegen. Das geht aus einer repräsentativen Umfrage unter 1000 Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern Ende vergangenen Jahres hervor, die das Beratungsunternehmen Gallup am Donnerstag veröffentlichte. Demnach nahm außerdem die arbeitsbedingte Belastung der Befragten deutlich zu.
Jedes fünfte Unternehmen in Deutschland sieht Existenz in Corona-Krise bedroht
Die Existenzängste der Unternehmen in Deutschland sind in der anhaltenden Pandemie wieder leicht gestiegen. Im Februar stuften 18,7 Prozent der Unternehmen in einer Ifo-Konjunkturumfrage ihre Existenz als gefährdet ein, wie das Münchner Forschungsinstitut am Donnerstag mitteilte. Im November 2020 hatten sich demnach 17,6 Prozent angesichts der Corona-Krise akut bedroht gefühlt - im Mai hatte der Anteil indes noch 21,8 Prozent betragen.
Klöckner wirft Grünen nach ergebnisloser Agrarrunde Blockadehaltung vor
Nach der ergebnislosen Sonder-Agrarministerkonferenz zur Gemeinsamen Europäischen Agrarpolitik (GAP) hat Landwirtschaftsministerin Julia Klöckner (CDU) den Grünen eine Blockadehaltung vorgeworfen. Es habe bei der Sitzung "viel Bewegung und Einigung unter den unterschiedlichen Parteifarben gegeben", erklärte sie am Donnerstag, "bis auf die Grünen". Dem Vorsitz-Land Sachsen mit Landwirtschaftsminister Wolfram Günther (Grüne) sei es bedauerlicherweise "nicht gelungen", die Länder in der zentralen Frage der nationalen Umsetzung der neuen GAP zusammenzubringen.
WWF sorgt sich nach ergebnisloser Runde um Ausgestaltung der EU-Agrarpolitik
Umweltschützer haben nach der ergebnislosen Sonder-Agrarministerkonferenz (AMK) vor einem verfrühten Einbringen von Gesetzesentwürfen gewarnt. Die Sitzung vom Mittwoch offenbare die "Kompromisslosigkeit einiger Agrarressorts von Bund und Ländern", erklärte der WWF am Donnerstagmorgen. Sie weigerten sich, die Gemeinsame Europäische Agrarpolitik (GAP) so auszugestalten, dass "Artenrückgang, Klimakrise und Höfesterben wirksam bewältigt werden können". Nun Gesetzesentwürfe ohne einen einstimmigen Beschluss der AMK ins Kabinett zu bringen, wäre "undemokratisch".
IAB-Studie: Abiturienten sorgen sich zunehmend um ihre berufliche Zukunft
Die Zukunftssorgen von Schülerinnen und Schülern des aktuellen Abiturjahrgangs haben seit Beginn der Corona-Pandemie zugenommen. Waren im Frühjahr 2020 noch 25 Prozent von ihnen beunruhigt wegen ihrer beruflichen Zukunft, waren es gegen Ende des Jahres bereits 41 Prozent, wie aus einer am Donnerstag veröffentlichten Studie des Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) hervorgeht. Jugendliche mit Migrationshintergrund waren demnach besonders besorgt.
Umsatz im deutschen Gastgewerbe im Januar leicht gestiegen
Der Umsatz im deutschen Gastgewerbe ist zum Jahresbeginn zwar im Vergleich zum Vormonat wieder angestiegen - liegt aber noch immer 70 Prozent unter dem Niveau vor dem Ausbruch der Corona-Pandemie. Wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Mittwoch mitteilte, stieg der Umsatz der Hotels und Gastronomiebetriebe im Januar um 3,3 Prozent verglichen mit Dezember 2020. Im Vergleich zu Februar 2020, dem Monat vor dem Beginn der Krise, steht hier allerdings ein Minus von 70 Prozent.
Gesamtmetall-Präsident: Firmen müssen trotz Krise weiter ausbilden
Gesamtmetall-Präsident Stefan Wolf hat an die Firmen der Branche appelliert, trotz der Corona-Krise "weiter kräftig" auszubilden. "Mir fehlt das Verständnis dafür, wenn Unternehmen weniger Lehrstellen anbieten wollen und damit jungen Menschen Chancen verbauen", sagte er der "Augsburger Allgemeinen" vom Donnerstag. In der Krise die Ausbildung zurückzufahren, sei "viel zu kurz gedacht". Denn dann fehlten in der Zukunft Fachkräfte.
Ölkonzerne Eni und Shell von Korruptionsvorwürfen in Nigeria freigesprochen
Im Zusammenhang mit Korruptionsvorwürfen in Nigeria hat ein Gericht in Mailand am Mittwoch die Ölkonzerne Shell und Eni freigesprochen. Wie ein Eni-Sprecher sagte, wurden neben den Firmen 13 Angeklagte aus Mangel an Beweisen von den Bestechungsvorwürfen entlastet, darunter auch Eni-Chef Claudio Descalzi und dessen Vorgänger Paolo Scaroni. Für beide hatte die Staatsanwaltschaft mehrjährige Haftstrafen sowie hohe Entschädigungszahlungen durch die Konzerne gefordert. Eine Berufung ist möglich.
Grüne und Umweltschützer dringen bei Debatte über EU-Agrarpolitik auf Klimaschutz
Anlässlich der Beratungen von Bund und Ländern zur Umsetzung der EU-Agrarpolitik haben Grüne und Umweltschützer darauf gedrungen, den Klimaschutz in den Vordergrund zu rücken. Es gehe nicht nur "um die Verteilung von Agrargeldern", sondern um das Schicksal des Klimas, der Landwirte und des ländlichen Raums, erklärte der Grünen-Europapolitiker Martin Häusling am Mittwoch.
Edeka darf nur 45 statt 72 Standorte von Real ohne Auflagen übernehmen
Die Edeka-Gruppe darf nur 45 statt wie gewollt 72 Standorte der Supermarktkette Real ohne Auflagen übernehmen. Das Bundeskartellamt gab am Mittwoch aus wettbewerblichen Gründen das Vorhaben von Edeka nur zum Teil frei. Demnach darf Edeka 21 Standorte nicht übernehmen, bei sechs weiteren müssen Teilflächen für mindestens zehn Jahre an Wettbewerber abgegeben oder im Gegenzug Filialen geschlossen werden.
Bei mehreren Arbeitsverträgen mit einer Firma muss die Ruhezeit zusammen berechnet werden
Hat ein Mitarbeiter mehrere Verträge mit ein- und demselben Arbeitgeber geschlossen, so gilt die tägliche Mindestruhezeit von elf Stunden für alle Verträge zusammen, nicht für jeden einzeln. Alles andere widerspräche der Arbeitszeitrichtlinie, entschied der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg am Mittwoch. Es ging um den Streit einer Universität mit den rumänischen Behörden. (Az. C-585/19)
Frankreichs Datenschutzbehörde prüft Talk-App Clubhouse
Die französische Datenschutzbehörde Cnil nimmt die beliebte Plauder-App Clubhouse unter die Lupe. Die Behörde überprüft nach eigenen Angaben vom Mittwoch, ob es Verstöße gegen die europäische Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) gibt. Zuvor hatte bereits die Stiftung Warentest Mängel bei der Audio-App gerügt, die bisher nur für iPhones zur Verfügung steht. Bei den Downloads im App Store von Apple rangiert Clubouse derzeit weit oben.
Auch Brauereigaststätten sollen künftig Corona-Hilfen bekommen
Nach einem Hilferuf aus der Brauwirtschaft soll es bei den staatlichen Corona-Hilfen Verbesserungen für sogenannte angeschlossene Gaststättenbetriebe wie beispielsweise Brauereigaststätten geben. Wie das Bundeswirtschaftsministerium und die bayerische Staatskanzlei am Mittwoch gemeinsam mitteilten, ist der Gaststättenanteil künftig unabhängig von den Umsätzen des restlichen Unternehmens antragsberechtigt für die November- und Dezemberhilfen, mit denen die pandemiebedingten Umsatzausfälle abgefedert werden sollen.
Wirtschaftsweise: Zügiger Impffortschritt für Konjunkturerholung entscheidend
Die Wirtschaftsweisen knüpfen ihre Erwartungen an die Konjunkturentwicklung an einen deutlichen Ausbau der Corona-Impfungen. Ein "zügiger Impffortschritt" sei die "größte Chance für die Konjunktur", sagte Veronika Grimm, Mitglied des Sachverständigenrats zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung am Mittwoch bei der Vorstellung der aktuellen Konjunkturprognosen.
Greensill-Insolvenzverwalter erwartet langwieriges Verfahren
Die Gläubiger der Bremer Greensill Bank müssen sich auf ein langwieriges Insolvenzverfahren einstellen. "Diese komplexen Insolvenzverfahren dauern in der Regel mehrere Jahre", sagte Insolvenzverwalter Michael Frege der "Wirtschaftswoche", wie das Magazin am Mittwoch berichtete. "Ich gehe davon aus, dass dieses Verfahren zwischen fünf und zehn Jahren andauern wird", fügte Frege hinzu. Zunächst stünden dabei die Vermögens- und Datensicherung sowie die Kontaktaufnahme zu allen Beteiligten im Vordergrund.
Bundesregierung beschließt Verdopplung der Ausbildungsprämien für Betriebe
Die Bundesregierung hat großzügigere Hilfen für Unternehmen zur Stärkung des Ausbildungsmarkts in der Corona-Krise verabschiedet: Das Bundeskabinett beschloss am Mittwoch, das Bundesprogramm "Ausbildungsplätze sichern" im kommenden Ausbildungsjahr fortzuführen und auszuweiten. Unter anderem sollen die Ausbildungsprämien für Betriebe, die ihr Ausbildungsniveau trotz Krise halten oder erhöhen, zum 1. Juni verdoppelt werden. Auch die sogenannte Übernahmeprämie wird verdoppelt und bis Jahresende verlängert.
Wirtschaftsweise korrigieren BIP-Prognose 2021 auf 3,1 Prozent nach unten
Die Corona-Pandemie hat Deutschland weiter fest im Griff - allerdings geben Impfungen und eine mögliche Öffnung der Wirtschaft Anlass zur Hoffnung: Die sogenannten Wirtschaftsweisen rechnen 2021 daher mit einem Anstieg des Bruttoinlandsprodukts (BIP) um 3,1 Prozent. Im Herbst waren sie noch von 3,7 Prozent ausgegangen. Für das erste Quartal dieses Jahres erwarten sie allerdings angesichts der andauernden Einschränkungen und weiterhin hohen Infektionszahlen einen Rückgang um 2,0 Prozent.
EU-Neuwagenmarkt im Februar um gut 19 Prozent zum Vorjahr eingebrochen
Die Pkw-Neuzulassungen auf dem EU-Automarkt liegen weiter deutlich unter dem Niveau des Vorjahres: Im Februar brach die Zahl der Neuzulassungen um 19,3 Prozent zum Vorjahresmonat auf rund 771.500 ein - das war der niedrigste Wert in einem Februar seit 2013, wie der europäische Herstellerverband Acea am Mittwoch mitteilte. Im Januar hatte der Rückgang im Vorjahresvergleich 24 Prozent betragen.
Zahl der Baugenehmigungen im Corona-Jahr 2020 gestiegen
Die Corona-Pandemie hat im vergangenen Jahr nicht zu einem Rückgang der Baugenehmigungen für Wohnungen geführt. Wie das Statistische Bundesamt am Mittwoch in Wiesbaden mitteilte, stieg die Zahl der genehmigten Wohnungen 2020 auf rund 368.000 - das waren 2,2 Prozent mehr als im Jahr zuvor. Mehr genehmigte Wohnungen gab es seit der Jahrtausendwende demnach mit 375.000 nur im Jahr 2016.
Post-Brexit-Abkommen über Fischfangquoten in der Nordsee abgeschlossen
Erstmals seit dem Brexit ist die Einigung auf ein Abkommen für die Fischfangquoten zustande gekommen, an dem sich drei Parteien beteiligen: Die Einigung zwischen der Europäischen Union, Großbritannien und Norwegen wurde am Dienstag vom norwegischen Fischereiminister Odd Emil Ingebrigtsen bekanntgegeben.
Commerzbank-Aufsichtsratschef Vetter tritt aus gesundheitlichen Gründen zurück
Wenige Monate nach ihrer Führungskrise steht die Commerzbank erneut vor einem Spitzenwechsel im Aufsichtsrat: Der Aufsichtsratsvorsitzende Hans-Jörg Vetter tritt wegen gesundheitlicher Probleme zurück. Vetter informierte Commerzbank-Chef Manfred Knof, dass er sein Mandat "aus gesundheitlichen Gründen zum Ablauf des heutigen Tages niederlegt", wie die Bank am Dienstag mitteilte.
OP-Handschuh-Hersteller in Malaysia soll wegen Corona-Erkrankung von Arbeitern zahlen
Der nach eigenen Angaben weltgrößte Hersteller von OP-Handschuhen aus Kunststoff, Top Glove aus Malaysia, soll wegen der Infektion tausender Beschäftigter mit dem Coronavirus Strafe zahlen. Top Glove sei in zehn Punkten angeklagt, berichtete die malaysische Nachrichtenagentur Bernama am Dienstag - in jedem Punkt drohe eine Strafe von 50.000 Ringgit (etwa 10.000 Euro). Vorgeworfen wird Top Glove die schlechte Unterbringung der Arbeiter.
Zalando strebt Anteil von zehn Prozent am gesamten europäischen Modemarkt an
Der Online-Versandhändler Zalando hat im Corona-Jahr 2020 einen deutlichen Zuwachs verzeichnet und will sich nun langfristig als Schwergewicht auf dem europäischen Modemarkt etablieren. Bis zum Jahr 2025 strebt Zalando beim Bruttowarenvolumen der Plattform mehr als 30 Milliarden Euro an, wie das Unternehmen am Dienstag mitteilte. Darüber hinaus wolle Zalando "langfristig einen Anteil von über zehn Prozent am europäischen Modemarkt erreichen, der ein Volumen von rund 450 Milliarden Euro hat".
Polnische Einzelhandelssteuer und ungarische Werbesteuer sind rechtens
Die polnische Einzelhandelssteuer und die ungarische Werbesteuer verstoßen nicht gegen EU-Recht. Das entschied der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg am Dienstag und bestätigte damit frühere Urteile des Gerichts der EU. Es ging um 2014 und 2016 eingeführte Steuern, die die EU-Kommission als unzulässige staatliche Beihilfen wertete. (Az. C-562/19 P und C-596/19 P)