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Bundestag beschließt Gesetz gegen unfaire Praktiken des Lebensmittelhandels
Auftragsstornierungen in letzter Minute oder einseitige Vertragsänderungen: Solche unfairen Praktiken im deutschen Lebensmittelhandel sollen bald der Vergangenheit angehören. Der Bundestag stimmte am Donnerstag einer entsprechenden Änderung des Agrarmarktstrukturgesetzes zu. Landwirte und Verbraucherschützer begrüßten die Neuregelung, aus der Opposition kam hingegen Kritik.
Bundestag stimmt neuem Verpackungsgesetz zu
Der Bundestag hat das neue Verpackungsgesetz beschlossen, das den Kunststoffmüll deutlich verringern soll. Mit den Stimmen der Fraktionen von Union und SPD votierte das Parlament am Donnerstagabend mehrheitlich für den Gesetzentwurf der Regierung, der unter anderem Mehrweglösungen stärkt und die Einwegpfandpflicht ausweitet. Das Kabinett hatte die Gesetzesnovelle im Januar beschlossen - damit setzt die Regierung zwingende Kunststoff- und Abfallvorgaben der EU in deutsches Recht um.
Streitgespräch mit dem Chef kann Arbeitsunfall sein
Bricht ein Arbeitnehmer nach einem Gespräch mit dem Chef zusammen, kann es sich um einen Arbeitsunfall handeln, den die zuständige Berufsgenossenschaft entschädigen muss. Das entschied am Donnerstag das Bundessozialgericht (BSG) in Kassel. Voraussetzung ist danach allerdings, dass der Chef den Arbeitnehmer vorgeladen hat oder der Beschäftigte sonst davon ausgehen konnte, dass das Gespräch im Interesse der Firma liegt. (Az: B 2 U 15/19 R)
Wöchentliche US-Arbeitslosenmeldungen rutschen auf unter 500.000
In den USA setzt sich die Erholung am Arbeitsmarkt in der Corona-Pandemie fort. In der vergangenen Woche rutschte die Zahl der neuen Arbeitslosenmeldungen erstmals seit Beginn der Pandemie unter die Marke von 500.000, wie das US-Arbeitsministerium am Donnerstag mitteilte. Demnach meldeten sich binnen einer Woche 498.000 Menschen neu arbeitslos, ein Rückgang um 92.000 im Vergleich zur Vorwoche und die niedrigste Zahl seit März 2020.
EU-Lebensmittelbehörde Efsa stuft Farbstoff E171 als nicht sicher ein
Die EU-Behörde für Lebensmittelsicherheit Efsa hat die Verwendung von Titandioxid als Lebensmittelzusatzstoff als nicht sicher eingestuft. Nach Auswertung neuer Studien könne eine krebserregende Wirkung des als Farbstoff E171 bekannten Mittels nicht ausgeschlossen werden, erklärte die im italienischen Parma ansässige Behörde am Donnerstag. E171 ist häufig in Süßigkeiten, Backwaren, Suppen und Soßen enthalten.
Britische Zentralbank schraubt BIP-Prognose für 2021 nach oben
Die britische Zentralbank hat ihre Wachstumsprognose für Großbritannien nach oben geschraubt und rechnet mit einer früheren Erholung der britischen Wirtschaft als zunächst erwartet. Die Bank of England geht für 2021 von einem Wirtschaftswachstum von 7,25 Prozent aus, nachdem sie im Februar noch mit 5,0 Prozent gerechnet hatte, wie sie am Donnerstag bekanntgab. Ihren Optimismus begründete die Zentralbank mit den "etwas früheren Lockerungen der Restriktionen".
EU und Indien wollen Gespräche über Handelsabkommen wiederaufnehmen
Vor dem Hintergrund wachsender Spannungen mit China wollen die EU und Indien bei ihrem Gipfel am Samstag die auf Eis liegenden Gespräche über ein Freihandelsabkommen wieder in Gang bringen. "Nachdem die Freihandelsgespräche fast acht Jahren ausgesetzt waren, werden wir vereinbaren sie wiederaufzunehmen", sagte ein EU-Vertreter am Donnerstag. Dies eröffne den Weg "für ein mögliches Freihandelsabkommen zwischen beiden Seiten".
Online-Versandhändler Zalando meldet Rekordwachstum
Nach dem Corona-Jahr 2020 hat der Online-Versandhändler Zalando auch zum Jahresauftakt einen deutlichen Zuwachs verzeichnet. "Zalando hat im ersten Quartal 2021 sein bislang stärkstes Wachstum seit dem Börsengang 2014 erzielt", erklärte Finanzvorstand David Schröder am Donnerstag. Der Konzern hob seine Jahresprognose an.
Europäischer Gerichtshof bestätigt Verbot von zwei bienenschädlichen Insektiziden
Der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg hat das Verbot von zwei bienenschädlichen Insektiziden von Bayer bestätigt. Die Klage von Bayer gegen das Verbot wurde am Donnerstag endgültig abgewiesen, wie der EuGH mitteilte. Die Mittel dürfen im Freiland bereits seit Jahren nicht mehr eingesetzt werden. (Az.C-499/18 P)
Umstellung auf E-Mobilität wirkt sich erheblich auf Beschäftigung aus
Die Umstellung auf Elektromobilität bei den Autobauern hat einer Studie zufolge erhebliche Auswirkungen auf die Beschäftigung - und macht bereits heute mehr Anstrengungen etwa bei Umschulungen nötig. Wie aus der am Donnerstag veröffentlichten Studie des Münchner Ifo-Instituts im Auftrag des Verbands der Automobilindustrie (VDA) hervorgeht, hängt in der Branche bislang knapp jeder zweite Arbeitsplatz an der Verbrennertechnologie.
Bundesgerichtshof stärkt Verbraucherrechte bei Widerruf eines Vertrags
Der Bundesgerichtshof in (BGH) Karlsruhe hat die Verbraucherrechte beim Widerruf eines Vertrags gestärkt. Im Rechtsstreit zwischen einer Partnervermittlungsagentur und einer Kundin entschied das oberste deutsche Zivilgericht am Donnerstag, dass die Kundin ihr Widerrufsrecht nicht durch gegenteilige Vertragsklauseln verliert und für eine erbrachte Teilleistung auch nur einen Teil der Gebühren zahlen muss. (Az. III ZR 169/20)
Air France-KLM: Im ersten Quartal 1,5 Milliarden Euro Verlust
Die von der Corona-Krise schwer getroffene Fluggesellschaft Air France-KLM hat auch im ersten Quartal 2021 ein Milliardenminus gemacht. Der Verlust beträgt 1,5 Milliarden Euro, wie Air France-KLM am Donnerstag mitteilte. Der Konzern setzt seine Hoffnungen in die Sommersaison.
Auftragseingang in der Industrie im März weiter gestiegen
Die deutsche Industrie hat im März erneut ein Auftragsplus verzeichnet: Die Auftragseingänge lagen preis-, saison- und kalenderbereinigt 3,0 Prozent über denen im Februar, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Donnerstag mitteilte. Die Zahl für Februar korrigierten die Statistiker gleichzeitig leicht nach oben: Das Auftragsplus betrug in dem Monat demnach 1,4 Prozent.
US-Fitnessgerätehersteller Peloton ruft nach Tod eines Kindes Laufband zurück
Nach dem Tod eines Kindes ruft der Fitnessgerätehersteller Peloton in den USA ein Laufband-Modell zurück. Die Verbraucherschutzbehörde CPSC warnte am Mittwoch, "Erwachsene, Kinder und Tiere" könnten unter das Laufband Tread+ gezogen und dabei verletzt oder getötet werden. Kunden sollten die Nutzung des Heimtrainers sofort einstellen und Peloton für eine Rücksendung und Rückerstattung des rund 4300 Dollar (3600 Euro) teuren Fitnessgerätes kontaktieren. Betroffen sind rund 125.000 Geräte.
Corona-Krise belastet auch Fairtrade-Industrie
Die Corona-Krise hat auch an der Fairtrade-Industrie Spuren hinterlassen: Im Jahr 2020 gaben Verbraucherinnen und Verbraucher 1,9 Milliarden Euro für fair gehandelte Produkte wie Kaffee oder Blumen aus, wie der Branchenverband Fairtrade Deutschland am Mittwoch mitteilte. Das war ein Rückgang um fünf Prozent. Die Bekanntheit des Fairtrade-Siegels stieg auf 90 Prozent, wie zudem eine Umfrage unter 1030 Befragten ergab.
Sturz auf dem Weg ins Homeoffice ist kein Arbeitsunfall
Ein Sturz auf dem Weg vom Wohnzimmer ins Arbeitszimmer im Homeoffice ist kein Arbeitsunfall. Das entschied das nordrhein-westfälische Landessozialgericht in Essen im Fall eines Gebietsverkaufsleiters, der 2018 beim Sturz von einer Wendeltreppe einen Brustwirbeltrümmerbruch erlitten hatte. Es handle sich weder um den Weg zum Ort der Tätigkeit noch um einen versicherten Betriebsweg, teilte das Gericht am Mittwoch mit. (Az. L 17 U 487/19)
Bundeskabinett beschließt Strategie für nachhaltige Finanzwirtschaft
Die Bundesregierung will die Weichen im Finanzsystem auf mehr Nachhaltigkeit und Klimaschutz stellen. Das Kabinett beschloss am Mittwoch eine Strategie zur sogenannten Sustainable Finance, die unter anderem auf eine Umschichtung von Aktienanlagen des Bundes in nachhaltige Anlagen abzielt. Auch die Einführung einer "Nachhaltigkeitsampel" für Privatanlegerinnen und -anleger ist vorgesehen.
Mehr als die Hälfte der Ferienhausvermieter sieht sich in Existenz bedroht
Nach einem halben Jahr Beherbergungsverbot beklagen viele Vermieter von Ferienwohnungen und Ferienhäusern erhebliche Auswirkungen der Corona-Krise - und dringen auf Lockerungen. Wie aus einer am Mittwoch veröffentlichten Umfrage des Deutschen Ferienhausverbandes und des Deutschen Tourismusverbandes unter Vermietern hervorgeht, sieht sich mehr als die Hälfte von ihnen (55,1 Prozent) in ihrer Existenz bedroht. Die Verbände forderten deshalb die Öffnung der Ferienwohnungen für geimpfte, genesene und getestete Gäste in allen Regionen mit einer Inzidenz, die stabil unter 100 liegt.
EU-Kommission will Abhängigkeit von Europas Wirtschaft vom Weltmarkt verringern
Als Lehre aus der Corona-Krise will die EU-Kommission die Abhängigkeit der europäischen Wirtschaft von internationalen Lieferketten verringern. Die Pandemie habe die Notwendigkeit gezeigt, "strategische Abhängigkeiten - sowohl technologischer als auch industrieller Art - zu analysieren und anzugehen", erklärte die Brüsseler Behörde zu ihrer überarbeiteten Industriestrategie am Mittwoch. Breiter fördern will Brüssel grenzüberschreitende Industrie-Allianzen, um Europa bei neuen Technologien wettbewerbsfähig zu machen.
Brüssel will Abhängigkeit der EU-Wirtschaft vom Weltmarkt verringern
Die EU-Kommission will die Abhängigkeit der europäischen Wirtschaft vom Weltmarkt verringern. Die Corona-Pandemie habe die Notwendigkeit aufgezeigt, "strategische Abhängigkeiten - sowohl technologischer als auch industrieller Art - zu analysieren und anzugehen", erklärte die Brüsseler Behörde zu ihrer überarbeiteten Industriestrategie am Mittwoch. Außerdem will die Kommission verhindern, dass bei künftigen Krisen die Freizügigkeit im EU-Binnenmarkt erneut stark eingeschränkt wird.
Ausbildungsmarkt im Corona-Jahr deutlich geschrumpft
Der Ausbildungsmarkt in Deutschland ist im vergangenen Jahr wegen der Corona-Krise deutlich geschrumpft. Die Zahl der abgeschlossenen Ausbildungsverträge sank 2020 um elf Prozent auf 467.500, wie aus dem aktuellen Berufsbildungsbericht hervorgeht, den das Bundeskabinett am Mittwoch verabschiedete. Zum ersten Mal seit 1992 fiel die Zahl der neu abgeschlossenen Ausbildungsverträge im dualen System damit auf unter 500.000.
Deutsche Post mit Rekordergebnis im ersten Quartal
Die Deutsche Post profitiert weiter vom in der Corona-Krise gestiegenen Paketaufkommen und hat zum Jahresauftakt ein Rekordergebnis verbucht. Der Umsatz von Januar bis Ende März stieg im Vergleich zum Vorjahresquartal um 22 Prozent auf 18,9 Milliarden Euro, wie der Logistikkonzern am Mittwoch in Bonn mitteilte. Das operative Ergebnis vor Steuern und Zinsen (Ebit) habe sich auf 1,9 Milliarden Euro mehr als verdreifacht und damit "das stärkste Auftaktquartal aller Zeiten" markiert. Unter dem Strich erwirtschaftete die Deutsche Post DHL im ersten Quartal einen Konzerngewinn von 1,2 Milliarden Euro. Im Vorjahresquartal waren es 301 Millionen Euro gewesen. Für das laufende Jahr hob der Konzern seine Prognose deutlich an: Für 2021 wird nun ein Ebit von mehr als 6,7 Milliarden Euro prognostiziert - bisher war ein Wert über 5,6 Milliarden Euro erwartet worden. Konzernchef Frank Appel verwies auf die gestiegenen Investitionen des Unternehmens; im ersten Quartal gab der Konzern dafür 583 Millionen Euro aus nach 453 Millionen Euro im Vorjahresquartal. Die Deutsche Post DHL sei durch die Investitionen in der Lage, "von der sprunghaft erhöhten Nachfrage profitieren zu können - bei gleichzeitig verbesserter Effizienz". In den kommenden Quartalen werde mit weiterem Wachstum gerechnet, auch wenn sich die Wachstumsraten über die Zeit normalisieren würden. "Deshalb verstärken wir die Investitionen in unsere Infrastruktur, um höhere Sendungsmengen weiter optimal bedienen zu können", erklärte Appel. (A. Madsen--BTZ)
EU-Investitionsabkommen mit China für unbestimmte Zeit auf Eis
Eine Vertiefung der Wirtschaftsbeziehungen zwischen der EU und China liegt für unbestimmte Zeit auf Eis. Führende EU-Abgeordnete gingen am Mittwoch nicht davon aus, dass die Bemühungen Brüssels um eine Ratifizierung des Investitionsabkommens mit Peking bald wieder aufgenommen würden. Chinas Präsident Xi Jinping habe sich mit den Sanktionen gegen EU-Vertreter wegen Kritik an der Menschenrechtslage in der Volksrepublik "böse verkalkuliert", sagte der China-Experte der Europa-Grünen, Reinhard Bütikofer.
China: EU-Politiker begrüßen Ratifizierungsstopp für Investition
Abgeordnete des Europaparlaments haben den Stopp der Ratifizierung des Investitionsschutzabkommens mit China begrüßt. Der Grünen-Politiker Reinhard Bütikofer sagte am Mittwoch vor Journalisten, er sehe die EU-China-Politik "vor einer Neubestimmung". Chinas Präsident Xi Jinping habe sich mit den Sanktionen gegen EU-Vertreter wegen Kritik an der Menschenrechtslage in der Volksrepublik "böse verkalkuliert". Im Parlament sei deshalb klar gewesen, dass "die überwiegende Mehrheit der Fraktionen" derzeit keine Ratifizierung des Wirtschaftsabkommens wolle.
Europa: Nestlé bringt ab sofort Erbsenmilch auf den Markt
Nach vegetarischen Burgern und pflanzlichem Thunfisch bringt Nestlé nun eine Erbsenmilch auf rein pflanzlicher Basis auf den Markt. Das Produkt mit dem Namen Wunda soll zunächst in den Ländern Frankreich, Niederlande und Portugal in die Geschäfte kommen, wie der Schweizer Nahrungsmittelkonzern am Mittwoch mitteilte. Demnach soll es das Getränk auf Basis von Erbsen und Mehl in den Varianten normal, ungesüßt und Schoko geben.
Zehn Prozent weniger Spargel im Corona-Jahr 2020 geerntet
Die Umstände der Corona-Krise haben sich im vergangenen Jahr auch auf die Spargelernte ausgewirkt: In der Saison 2020 wurden zehn Prozent weniger des beliebten Frühlingsgemüses geerntet, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Mittwoch mitteilte. Demnach fuhren die landwirtschaftlichen Betriebe insgesamt 117.600 Tonnen Spargel ein. Angebaut wurde er auf einer Fläche von 25.900 Hektar angebaut - das waren 21 Prozent der bundesweiten Anbaufläche für Gemüse.
Ifo-Schätzung: Kurzarbeit im April um zehn Prozent gesunken
Die Zahl der Kurzarbeiterinnen und Kurzarbeiter ist laut einer Schätzung des Münchner Ifo-Instituts im April weiter gesunken. Im vergangenen Monat sei die Zahl um zehn Prozent von 3,0 auf 2,7 Millionen Menschen zurückgegangen, erklärte das Wirtschaftsforschungsinstitut am Mittwoch. In der Industrie fiel die Zahl im April demnach von 535.000 auf 444.000 Menschen - damit seien dort noch 6,4 Prozent der Beschäftigten in Kurzarbeit.
Deutschland: Auf ganz vielen Baustellen wird Material knapp
Bei vielen Bauträgern und Projektentwicklern wächst einer Umfrage zufolge die Sorge vor Verzögerungen oder Stillstand wegen Materialmangels. Wie der Bundesverband Freier Immobilien- und Wohnungsunternehmen (BDW) am Mittwoch mitteilte, ergab dies eine Umfrage unter den rund 1600 Mitgliedsunternehmen. Demnach belegen fast 90 Prozent der Antworten "signifikante Engpässe bei Holz, Dämmmaterial und Stahl".
EU stoppt Fortgang der Ratifizierung von Investitionsabkommen mit China
Die EU setzt ihre Bemühungen zur Ratifizierung des Investitionsabkommens mit China vorläufig aus. Grund dafür seien die jüngsten diplomatischen Zerwürfnisse mit Peking, sagte der Vizepräsident der EU-Kommission, Valdis Dombrovskis, am Dienstag der Nachrichtenagentur AFP in Brüssel. Angesichts von gegenseitigen Sanktionen sei das Umfeld "für eine Ratifizierung des Abkommens derzeit nicht günstig".
Neue WTO-Chefin ernennt vier Stellvertreterinnen und Stellvertreter
Die neue Chefin der Welthandelsorganisation (WTO), Ngozi Okonjo-Iweala, hat ihre Stellvertreterinnen und Stellvertreter ernannt. Erstmals besetzen zwei Frauen Vize-Posten: Angela Ellard aus den USA und Anabel González aus Costa-Rica. Die beiden Männer sind der Franzose Jean-Marie Paugam und der Chinese Xiangchen Zhang, wie die WTO am Dienstag mitteilte.
Pfizer will in diesem Jahr 1,6 Milliarden Corona-Impfdosen ausliefern
Der US-Pharmakonzern Pfizer rechnet für dieses Jahr mit der Auslieferung von 1,6 Milliarden Impfdosen gegen das Coronavirus. Der Jahresumsatz mit dem zusammen mit dem Mainzer Unternehmen Biontech entwickelten Impfstoff könnte sich damit auf 26 Milliarden Dollar (knapp 22 Milliarden Euro) belaufen, wie Pfizer am Dienstag mitteilte. Im Februar hatte der Pharmakonzern für das laufende Jahr noch mit einem Jahresumsatz von 15 Milliarden Dollar mit dem Vakzin prognostiziert.
Mehlwurm als erstes Insekt in Europa zum Verzehr zugelassen
Der gelbe Mehlwurm ist als erstes Insekt überhaupt in der EU zum Verzehr zugelassen worden. Die EU-Mitgliedsstaaten stimmten einem entsprechenden Vorschlag der Europäischen Kommission am Dienstag zu. Das neuartige Lebensmittel gilt nach einer Prüfung durch die EU-Lebensmittelbehörde Efsa als sicher.