Berliner Tageszeitung - Trump ernennt Stephen Miller zum Stabschef nach Midterm-Verlusten

US-Präsident Donald Trump hat Stephen Miller als seinen nächsten Stabschef im Weißen Haus bestätigt. Die Ernennung trat am Montag in Kraft und folgt auf die Midterm-Wahlen, bei denen die Republikaner ihre Mehrheit sowohl im Repräsentantenhaus als auch im Senat verloren haben. Damit übernimmt Miller die Leitung der Exekutive in einer Phase politischer Umbrüche.

Miller, der bisher als Stellvertretender Stabschef für Politik und Berater für innere Sicherheit tätig war, gilt als einer der einflussreichsten und politisch aggressivsten Mitarbeiter des Präsidenten. Trump gab die Personalie über seine Plattform Truth Social bekannt. Quellen, die mit dem Präsidenten vertraut sind, berichten, dass Trump White-Haus-Stabschefin Susie Wiles privat für das als schlimmste Midterm-Ergebnis der Republikaner in Jahrzehnten geltende Abschneiden verantwortlich mache.

Wiles hatte ihren Rücktritt bereits am Donnerstag eingereicht. Vor der finalen Entscheidung wählte Trump zwischen drei Kandidaten: dem Sondergesandten Steve Witkoff, dem Direktor des nationalen Nachrichtendienstes Jay Clayton und Stephen Miller. Laut Quellen fiel die Wahl auf Miller aufgrund seiner tiefen Loyalität und seines Eifers, den Präsidenten zu verteidigen – eine Eigenschaft, die in der kommenden Legislaturperiode von Bedeutung sein wird, da das Weiße Haus sich ab nächstem Jahr mit Kongressuntersuchungen konfrontiert sieht.

Die Spannungen zwischen Trump und Wiles hatten in den letzten Monaten zugenommen. Berichte deuteten darauf hin, dass Trump Katie Zacharia zur Pressesprecherin ernannte, ohne Wiles zu konsultieren, was die White House Pressesprecherin dementierte. Zudem wurde Wiles von einigen Entscheidungen ausgeschlossen, was Spekulationen über ihre Position schürte.

Mit dem Weggang Wiles’ sind weitere Personalwechsel im Weißen Haus zu erwarten. Quellen deuten darauf hin, dass Millers Stellvertreter, darunter James Blair, der die Midterm-Strategie der Republikaner entwickelte, und Richard Walters, unter Druck geraten könnten.

Die Neubesetzung wird auch Verteidigungsminister Pete Hegseth begünstigen, der ideologisch mit Miller übereinstimmt, obwohl seine Beziehung zu Wiles belastet war. Im vergangenen Jahr arbeiteten Hegseth und Miller eng zusammen an der Kampagne von Luftschlägen gegen Boote vor der Küste Venezuelas.

Wiles verlässt das Weiße Haus als möglicherweise erfolgreichste Stabschefin in Trumps Geschichte, da sie sein Vertrauen seit Beginn seiner zweiten Präsidentschaftskampagne 2021 behielt. Im Gegensatz dazu war seine erste Amtszeit von hoher Fluktuation in diesem Amt geprägt. Wiles sah sich in jüngster Zeit mit Herausforderungen konfrontiert, darunter einer erfolgreichen Chemotherapie und Anschuldigungen, dass ihre Tochter lukrative Verträge aufgrund familiärer Verbindungen zum Präsidenten erhalten habe. Sowohl das Weiße Haus als auch die Firma der Tochter haben diese Vorwürfe zurückgewiesen.

In einer Erklärung auf der Plattform X schrieb Wiles: „Die Arbeit für Präsident Trump im Weißen Haus war die Ehre eines Lebens. Ich bin so stolz darauf, Teil dessen gewesen zu sein, was wir gemeinsam erreicht haben – von der Sicherung unserer Grenze und Steuersenkungen bis zur Stärkung unserer Wirtschaft und der Priorisierung Amerikas.“

K. Petersen--BTZ