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Früherer Deutsche-Bank-Händler in USA zu einem Jahr Haft verurteilt
Ein früherer Händler der Deutschen Bank ist in den USA wegen Marktmanipulationen zu einem Jahr Gefängnis verurteilt worden. Der 41-jährige Brite habe Marktteilnehmer mit einer als "Spoofing" bekannten Methode betrogen, erklärte das US-Justizministerium am Montag. Der in London arbeitende Edelmetall-Händler habe Order getätigt, die er nie habe realisieren wollen, und damit andere Marktteilnehmer über Angebot und Nachfrage getäuscht.
Reederei erwartet wochenlange Auswirkungen durch Stau an Containerhafen in China
Dem Welthandel drohen erneut Schwierigkeiten durch Einschränkungen im Schiffsverkehr. Durch den Rückstau am chinesischen Hafen Yantian in der Handelsmetropole Shenzhen gibt es nach Einschätzung der weltgrößten Reederei Maersk erhebliche Verzögerungen. Es könne "einige Wochen" dauern, bis sich der Stau auflöse, teilte das dänische Unternehmen am Montag mit.
Wasserwirtschaft fordert wegen des Klimawandels besseren Ressourcenschutz
Angesichts des Klimawandels haben Wasserverbände in Deutschland einen besseren Schutz von Wasserressourcen gefordert. "Der Klimawandel ist eine enorme Herausforderung für die Wasserwirtschaft", erklärten der Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft (BDEW), der Deutsche Verein des Gas- und Wasserfaches (DVGW) und der Verband kommunaler Unternehmen (VKU) am Montag. Hitze, Trockenheit und Extremwetter stellten eine ernstzunehmende Bedrohung für die Wasserversorgung dar.
Bafin verpflichtet Banken zu Infos über unwirksame Klauseln in Prämiensparverträgen
Banken und Sparkassen müssen ihre Kundinnen und Kunden mit Prämiensparvertrag über unwirksame Zinsanpassungsklauseln informieren und ihnen auch erklären, ob sie zu wenig Zinsen bekommen haben. Dies ordnete am Montag per Allgemeinverfügung die Finanzaufsichtsbehörde Bafin an. Demnach müssen die Banken betroffenen Kundinnen und Kunden auch eine Zinsnachberechnung zusichern oder einen geänderten Vertrag mit einer wirksamen Zinsanpassungsklausel anbieten. Die Banken haben nun vier Wochen Zeit für einen Widerspruch, wie ein Bafin-Sprecher sagte.
Bundeskartellamt leitet Verfahren gegen Apple ein
Nach Facebook, Google und Amazon hat das Bundeskartellamt nun auch gegen den iPhone-Hersteller Apple ein Verfahren nach den neuen Vorschriften für Digitalkonzerne eingeleitet. Wie die Behörde am Montag in Bonn mitteilte, geht es dabei um die Prüfung einer marktübergreifenden Bedeutung. Ein Anhaltspunkt für eine solche Position könne "ein sich über verschiedene Märkte erstreckendes Ökosystem sein".
BDI-Chef Russwurm kritisiert neues Klimaschutzgesetz als zu vage
Der Präsident des Bundesverbandes der Deutschen Industrie (BDI), Siegfried Russwurm, hat das neue Klimaschutzgesetz der großen Koalition als zu vage kritisiert. "Klimaneutralität per Gesetz vorzuschreiben reicht nicht. Konkretisierung tut not", schrieb Russwurm in einem Gastbeitrag für die "Wirtschaftswoche". Der "Süddeutschen Zeitung" vom Montag sagte Russwurm, "viel inhaltliche Substanz kann ich nicht darin entdecken".
Deutscher Gewerkschaftsbund fordert Verlängerung der Homeoffice-Pflicht
Mit dem Auslaufen der Homeoffice-Pflicht Ende Juni ist ein Streit zwischen Gewerkschaften und Arbeitgebern entbrannt - auch mit Blick auf eine mögliche gesetzliche Regelung über die Dauer der Pandemie hinaus. Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) kritisierte das Auslaufen der Homeoffice-Pflicht scharf. "Die Homeoffice-Regelungen hätten verlängert werden müssen“, sagte DGB-Vorstandsmitglied Anja Piel den Zeitungen der Funke Mediengruppe vom Montag. "Noch sind wir nicht durch mit der Pandemie und es ist erwiesen, dass das Infektionsrisiko in geschlossenen Räumen deutlich höher ist."
Behörden in chinesischer Provinz Sichuan schließen 26 Kryptowährungs-"Minen"
China geht weiter gegen die im Land ansässigen Unternehmen vor, die im großen Stil und mit großem Energieaufwand Digitalwährungen schaffen. In der südwestlichen Provinz Sichuan ordneten die Behörden bis Sonntag die Schließung von 26 sogenannter Kryptowährungs-Minen an, wie aus den chinesischen sozialen Medien hervorgeht und wie ein ehemaliger Bitcoin-Schürfer der Nachrichtenagentur AFP sagte. "Sie haben alles dichtgemacht."
Studie: Autodichte in deutschen Städten steigt auch im Corona-Jahr 2020
In deutschen Großstädten hat es auch im Corona-Jahr 2020 keine Abkehr vom Auto gegeben. Stattdessen stieg in vielen Großstädten die Autodichte sogar an, wie eine am Sonntag bekannt gewordene Studie des Branchenexperten Ferdinand Dudenhöffer ergab. In 22 von 25 ausgewählten Städten stieg demnach die Zahl der angemeldeten Pkw. Die Pkw-Dichte habe sich von 450 leicht auf 451 Wagen je 1000 Einwohner erhöht.
Deutschland: Fachkräftemangel ist wieder auf Vorkrisenniveau
Rund 15 Monate nach Beginn der Corona-Krise in der deutschen Wirtschaft nähert sich das Ausmaß des Fachkräftemangels offenbar wieder dem Vorkrisenniveau. Laut einer Studie des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW), aus der die "Bild am Sonntag" zitiert, liegt die Zahl der nicht besetzbaren Stellen im Mai dieses Jahres 101,3 Prozent über dem Wert vom Februar 2020. Der Mangel an gelernten Fachkräften betrage 90 Prozent des Vorkrisenwertes.
Städte- und Gemeindebund für mehr verkaufsoffene Sonntage
Der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat sich angesichts der Umsatzeinbrüche bei vielen Einzelhändlern in der Corona-Krise für mehr verkaufsoffene Sonntage ausgesprochen. "Wir müssen jetzt alles tun, damit unsere Innenstädte und Ortskerne nicht weiter veröden", sagte Hauptgeschäftsführer Gerd Landsberg dem "Handelsblatt" vom Samstag. "Da wäre es ein positives Signal, zusätzliche Sonntagsöffnungszeiten zu ermöglichen." Damit werde für die Menschen nach der Pandemie die Innenstadt und der Ortskern auch wieder erlebbar, zeigte sich Landsberg überzeugt. Der Städtebund begründete seine Forderung vor allem mit der schwierigen Lage des Handels: Mehr als 100.000 Einzelhandelsgeschäfte könnten schließen oder gar nicht mehr öffnen. Damit stünden fast 500.000 Arbeitsplätze auf dem Spiel, sagte Landsberg. Der Onlinehandel habe hingegen sieben Tage die Woche 24 Stunden geöffnet und seinen Umsatz im vergangenen Jahr auch pandemiebedingt auf mehr als 72 Milliarden Euro steigern können. Zusätzliche Sonntagsöffnungszeiten wären daher "ein kleines, aber wichtiges Signal, dass die Innenstädte und Ortskerne Zukunft haben". (O. Joergensen--BTZ)
"Bild": Bundesregierung will doch keine Solardach-Pflicht bei Neubauten einführen
Die Bundesregierung will laut einem Zeitungsbericht auf die zunächst geplante Solardach-Pflicht bei Neubauten verzichten. Im "Sofortprogramm Klimaschutz 2022" werde es keine Pflicht zur Installation von Photovoltaik- oder Solarthermieanlagen bei Neubauten und nach umfangreichen Sanierungen geben, berichtet die "Bild"-Zeitung (Samstagsausgabe) unter Berufung auf Regierungskreise. Ein Entwurf hatte diese Pflicht ursprünglich ab 2023 vorgesehen.
Baerbock strebt Pakt von Politik und Industrie für Klimaschutz an
Grünen-Kanzlerkandidatin Annalena Baerbock strebt im Kampf gegen den Klimawandel einen Pakt zwischen Politik und Industrie an. "Er garantiert Unternehmen, die sich der klimaneutralen Produktion verschreiben, die notwendige Planungssicherheit für den Umbau", heißt es in einem der Nachrichtenagentur AFP am Freitag vorliegenden Positionspapier. Gerade Unternehmen mit längeren Investitionszyklen bräuchten diese Gewissheit, um in der Transformationsphase im internationalen Wettbewerb keine Nachteile zu erleiden.
"Handelsblatt": Deutsche Bank erwägt Herabsetzen der Schwelle für Negativzinsen
Die Deutsche Bank erwägt, ihre Freigrenze für Einlagen ohne Minuszinsen unter die aktuelle Schwelle von 100.000 Euro senken. "Wir beobachten den Markt sorgfältig und werden niedrigere Freigrenzen auch für Neukunden der Deutschen Bank prüfen", sagte der neue Chef des deutschen Privatkundengeschäfts, Lars Stoy, dem "Handelsblatt". Es sei aber "noch nichts entschieden".
Verband: Chinesische Autohersteller drängen auf deutschen und europäischen Markt
Der Verband der internationalen Kraftfahrzeughersteller (VDIK) geht von einem Markteintritt mehrerer chinesischer Anbieter in Deutschland aus. "Wir stellen fest, dass gerade etliche chinesische Autohersteller auf den deutschen und europäischen Markt drängen", sagte VDIK-Sprecher Peter Mair am Freitag der "Wirtschaftswoche". Es habe schon früher einzelne Versuche chinesischer Hersteller gegeben, "hier Fuß zu fassen, aber das, was wir jetzt erleben, hat andere Dimensionen".
Deutsche Bahn will sich besser gegen Folgen des Klimawandels wappnen
Deutlich mehr Hitzetage oder Wetterextreme wie Starkregen und Hagel: Die Deutsche Bahn (DB) will sich mit einer neuen "Resilienz-Strategie" besser gegen die zunehmende Erderwärmung wappnen. "Der Klimawandel ist längst Realität", erklärte Infrastrukturvorstand Ronald Pofalla am Freitag. Oberstes Ziel sei daher, Klimaneutralität zu erreichen, die der Konzern bis zum Jahr 2040 anstrebt. Gleichzeitig soll nach den Worten Pofallas der Schienenverkehr "wetterfester" gemacht werden.
Deutschland: Zahl der Biohöfe seit 2010 sehr deutlich gestiegen
Der ökologische Landbau hat in den vergangenen zehn Jahren an Bedeutung gewonnen - regional gibt es dabei in Deutschland aber teils erhebliche Unterschiede. Wie das Statistische Bundesamt am Freitag mitteilte, wirtschafteten im Jahr 2020 knapp 26.100 landwirtschaftliche Betriebe nach den Regeln des ökologischen Landbaus. Das sind 58 Prozent mehr als im Jahr 2010.
Japanische Zentralbank kündigt ersten "grünen" Investitionsfonds an
Die Bank von Japan will erstmals einen "grünen" Investitionsfonds schaffen. Der Fonds, der wahrscheinlich noch in diesem Jahr starte, werde Nachfolger eines bereits bestehenden Programms, das auf die Förderung des Wirtschaftswachstums im Allgemeinen abziele, teilte die Zentralbank am Freitag nach einer zweitägigen Sitzung mit.
Vergleichsportal: Bei mobilen Klimaanlagen ist Raumgröße wichtig
Bei brütender Hitze können mobile Klimageräte Abhilfe schaffen - im Auge behalten sollten Verbraucherinnen und Verbraucher allerdings die Stromkosten. "Kunden sollten dabei weniger auf das Energielabel als auf die Raumgröße und das dazu passende Gerät achten", erklärte das Vergleichsportal Verivox am Freitag. "Je kleiner der Raum, desto mehr kann nicht nur bei der Anschaffung, sondern auch bei den Stromkosten gespart werden."
Scheuer: Innovation im Luftfahrtsektor schafft Perspektive auch für Beschäftigte
Vor Beginn der zweiten Nationalen Luftfahrtkonferenz an diesem Freitag sieht Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) Innovation in der Branche von besonderer Bedeutung auch für die Beschäftigten. "Wir müssen Made in Germany in die Welt hinaustragen mit Innovation und Anreizen, mit einer sauberen Luftfahrt, mit grünem Fliegen", sagte Scheuer am Freitag im ZDF-"Morgenmagazin". Die Innovationen würden vor dem Hintergrund von Debatten über Personalabbau vor allem bei der Lufthansa auch vielen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern "Perspektive und Zukunft geben".
Umsatz im Gastgewerbe im April wieder sehr deutlich gesunken
Nach den Anstiegen im Februar und März ist der Umsatz im Gastgewerbe im April wieder gesunken. Ursächlich dürfte die Bundesnotbremse gewesen sein, berichtete das Statistische Bundesamt am Freitag in Wiesbaden. Demnach lag der Umsatz des Gastgewerbes im April preisbereinigt um 6,3 Prozent unter dem vom März. Im Vergleich zum Februar 2020, dem Monat vor Ausbruch der Corona-Pandemie in Deutschland, lag der Umsatz preisbereinigt um 68,9 Prozent niedriger.
"FAZ": Baerbock strebt Pakt von Politik und Industrie für Klimaschutz an
Grünen-Kanzlerkandidatin Annalena Baerbock strebt laut einem Zeitungsbericht einen Pakt zwischen Politik und Industrie an, durch den die Wirtschaft beim Umstieg auf eine klimafreundliche Produktion unterstützt werden soll. Der Pakt solle Unternehmen vor allem aus CO2-intensiven Branchen die nötige Planungssicherheit für ihre Umstrukturierung verschaffen, zitiert die "Frankfurter Allgemeine Zeitung" ("FAZ") in ihrer Freitagsausgabe aus einem Positionspapier Baerbocks.
Bericht: Audi plant ab 2026 ohne neue Benzin- und Diesel-Modelle
Der Autobauer Audi hat einem Bericht zufolge ein Datum für die letzte Einführung neuer Verbrenner-Modelle festgelegt. Unternehmenschef Markus Duesmann habe am Donnerstag vor Betriebsräten und Topmanagern erklärt, dass ab dem Jahr 2026 keine neuen Benzin- und Dieselmodelle mehr vorgestellt würden und auch keine Hybrid-Variante, berichtete die "Süddeutsche Zeitung" (Freitagsausgabe).
Einzelhandel siht Aufhebung der Maskenpflicht skeptisch
Eine mögliche Abschaffung der Maskenpflicht wird in der Wirtschaft unterschiedlich bewertet. "Kunden und Handel haben sich an die Maskenpflicht gewöhnt", sagte Stefan Genth, Hauptgeschäftsführer des Einzelhandelverbands (HDE) am Donnerstag dem Portal "Watson". Es müsse alles unternommen werden, "einen nochmaligen Lockdown zu verhindern". Der Deutsche Hotel- und Gaststättenverband (Dehoga) ist zumindest für eine Überprüfung der Pflicht. Jede Einschränkung müsse "nachvollziehbar, geeignet und verhältnismäßig" sein, sagte Dehoga-Hauptgeschäftsführerin Ingrid Hartes dem Portal. Schwierig ist die Situation beim Kino. Diese sind laut Christine Berg vom Hauptverband Deutscher Filmtheater (HDF) auf die Erlöse vom Verzehr am Platz "dringend angewiesen". Gegen eine Aufhebung der Maskenpflicht ist die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW). Hygienekonzepte wie Lüften in Klassenzimmern könnten oftmals nicht gut umgesetzt werden, und es seien auch noch nicht alle Lehrer vollständig geimpft. "Die Länder müssen die Sommermonate nutzen und in Sachen Hygieneschutz für Lehrkräfte, Schülerinnen und Schüler sowie deren Eltern nacharbeiten", forderte die GEW-Vorsitzende Maike Finnern. (B. Semjonow--BTZ)
Gewerkschaft Verdi warnt vor Luftfahrtkonferenz vor Personalabbau in der Branche
Vor der nationalen Luftfahrtkonferenz am Freitag zur schwierigen Lage der Branche hat die Gewerkschaft Verdi davor gewarnt, dass ein zunehmender Personalabbau den Neustart gefährden könnte. "Die Zahlen zum Personalabbau sind erschreckend", erklärte die Verdi-Bundesfachgruppenleiterin für den Luftverkehr, Mira Neumaier, am Donnerstag. Angesichts der schon vor Beginn der Corona-Pandemie "extrem dünnen Personalbesetzung" stehe zu befürchten, "dass ein geregelter Neustart im Luftverkehr - auch nur mit 50 Prozent des Vorkrisenniveaus - nicht mehr leistbar sein wird".
GDL-Chef Weselsky droht mit längeren Streiks als 2015
Im Tarifstreit bei der Deutschen Bahn drohen nach Angaben der Lokführergewerkschaft GDL längere Streiks als beim bislang letzten großen Arbeitskampf 2015, falls die Bahn aus Sicht der Gewerkschaft kein ausreichendes Angebot vorlegt. "Die Streiks werden härter und länger als in der Vergangenheit", sagte GDL-Chef Claus Weselsky am Donnerstag dem Nachrichtenportal "t-online.de". Wann die Streiks beginnen könnten, ließ Weselsky weiter offen.
BGH: Kundin schuldet Partnervermittlungsagentur nach schnellem Vertrags-Widerruf 1,46 Euro
Eine Kundin muss einer Online-Partnervermittlungsagentur nach dem Widerruf des Vertrags einen Tag nach Unterzeichnung 1,46 Euro Wertersatz zahlen. Dieser sei nämlich zeitanteilig zu berechnen, erklärte der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe am Donnerstag und setzte die Kosten für zwei Tage an. Die Frau hatte für 265,68 Euro einen Vertrag über ein Jahr geschlossen und die Agentur dazu aufgefordert, sofort mit der Arbeit zu beginnen, woraufhin sie ein Persönlichkeitsgutachten und Partnervorschläge bekam. (Az. III ZR 125/19)
"Konjunkturkessel unter Dampf": Deutsche Wirtschaft erholt sich laut IfW kräftig
Die deutsche Wirtschaft erholt sich nach Einschätzung des Instituts für Weltwirtschaft (IfW) in Kiel zusehends von ihrem Einbruch in der Corona-Pandemie und dürfte im dritten Quartal wieder Vorkrisenniveau erreichen. Wie die Forscher am Donnerstag mitteilten, dürften vor allem der Handel und "kontaktintensive Dienstleistungen" wie etwa das Gastgewerbe von einem "Erstarken der privaten Konsumausgaben profitieren". Die Erholung in der Industrie sei dagegen trotz sehr guter Auftragslage momentan durch Lieferengpässe gehemmt.
Hochladen von Dateisegmenten in Peer-to-Peer-Netzwerk ist "öffentliche Zugänglichmachung"
Das Hochladen von Videoteilen in einem sogenannten Peer-to-Peer-Netzwerk gilt als öffentliche Zugänglichmachung. Unter bestimmten Voraussetzungen ist die systematische Speicherung der IP-Adressen von Nutzern eines solchen Netzwerks erlaubt, entschied der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg am Donnerstag. Es ging um die Klage einer Firma, die Rechte an Erotikfilmen hält. (Az. C-597/19 M.I.C.M.)
Verbraucherschützer fordern neue Regeln für Konsumkredite
Viele Verbraucherinnen und Verbraucher erfüllen sich Konsumwünsche mithilfe eines Kredits - doch dabei lauern mitunter Fallstricke. Nach Ansicht des Verbraucherzentrale Bundesverbandes (vzbv) funktioniert der "Milliardenmarkt Konsumkredite" nicht effizient und muss dringend reformiert werden. "Konsumkredite werden hierzulande meist schnell und unkompliziert vergeben", erklärte vzbv-Chef Klaus Müller am Donnerstag. "Doch diese flotten Kredite haben oft einen Pferdefuß und können Verbraucher am Ende teuer zu stehen kommen."
Post erwartet im Sommer wieder mehr Urlaubskarten aus dem Ausland
Die Deutsche Post rechnet in diesem Sommer wieder mit mehr Urlaubskarten aus dem Ausland. Nach dem Corona-bedingten Einbruch bei den Urlaubsreisen im vergangenen Jahr dürften in diesem Jahr wieder mehr Postkarten geschrieben werden, erklärte das Unternehmen am Donnerstag in Bonn. Durch Corona sei zudem "das Bedürfnis nach persönlicher, bleibender Kommunikation gewachsen".
Auch Großbritannien erzielt mit USA Einigung im Airbus-Boeing-Streit
Nach der Europäischen Union hat auch Großbritannien im jahrelangen Streit um Subventionen für die Flugzeugbauer Airbus und Boeing eine Einigung mit den USA erzielt. Das britische Ministerium für internationalen Handel gab am Donnerstag bekannt, dass beide Seiten fünf Jahre lang auf Strafzölle verzichten. Bislang war davon demnach unter anderem schottischer Whisky betroffen, wenn er in die USA geliefert wurde.