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Bundestag stimmt Fortsetzung der Bundeswehr-Mission im Irak zu / Foto: © AFP/Archiv
Bundestag stimmt Fortsetzung der Bundeswehr-Mission im Irak zu
Die Bundeswehr kann bis Ende Oktober 2024 weiter Sicherheitskräfte im Irak ausbilden und beraten. Der Bundestag stimmte am Mittwoch einer Fortsetzung der Ausbildungsmission zu. Das neue Mandat sieht weiterhin eine Personalobergrenze von 500 Bundeswehr-Angehörigen für die verschiedenen Missionen vor. Aktuell sind nur knapp 300 Männer und Frauen im Einsatz.
Für den Verlängerungsantrag stimmten im Parlament in namentlicher Abstimmung 560 Abgeordnete, 108 votierten dagegen, vier enthielten sich. Das Bundeskabinett hatte die Fortsetzung Mitte September beschlossen. Der Einsatz der Bundeswehr sei weiter notwendig, um die irakischen Sicherheitskräfte zu befähigen, ein Wiedererstarken der Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) zu verhindern, heißt es im Antrag der Bundesregierung.
Die Bundeswehr beteiligt sich seit 2015 am internationalen Anti-IS-Einsatz, nachdem die Dschihadistenmiliz in Syrien und Teilen des Irak die Kontrolle übernommen hatte. Heute bildet die Bundeswehr in Bagdad vor allem militärisches Führungspersonal aus, im Norden des Landes unterhält die Truppe noch ein kleines Feldlager und berät die dortigen Sicherheitskräfte. In Jordanien ist die Luftwaffe stationiert, welche die internationale Allianz gegen den IS mit Tankflugzeugen unterstützt.
D. Fjodorow--BTZ
