Berliner Tageszeitung - Putin: Konflikte der Welt stärken russisch-chinesische Zusammenarbeit

Putin sprach von "Optimismus" hinsichtlich der zukünftigen Beziehungen zwischen China und Russland. Der Kremlchef war der wichtigste Gast beim zweitägigen Seidenstraßen-Forum in Peking. Xi sagte laut Chinas staatlicher Nachrichtenagentur Xinhua, er habe sich mit Putin in den vergangenen zehn Jahren 42 Mal getroffen und eine "gute Arbeitsbeziehung und eine tiefe Freundschaft" mit dem russischen Präsidenten entwickelt.

Der große Gipfel mit Delegationen aus zahlreichen Ländern wurde vom Konflikt im Nahen Osten überschattet. Xi rief laut Xinhua zu gemeinsamen Bemühungen Russlands und Chinas auf, "internationale Fairness" und "Gerechtigkeit" zu wahren. Demnach lobte der chinesische Präsident auch die "wirksame strategische Koordination" zwischen Russland und China.

China ist Russlands größter Handelspartner. Chinesische Zolldaten zeigen, dass der Handel zwischen den beiden Ländern im vergangenen Jahr einen Rekordwert von 190 Milliarden Dollar pro Jahr erreichte. "Das bilaterale Handelsvolumen hat einen historischen Höchststand erreicht und nähert sich dem Ziel von 200 Milliarden Dollar an", sagte Xi.

Westliche Staaten haben China für seine nach eigenen Angaben neutrale Haltung zum Ukraine-Krieg kritisiert. Peking hat es abgelehnt, Moskaus Einmarsch in die Ukraine zu verurteilen. Putin bemüht sich nun darum, die schon jetzt starke Bindung zu China zu stärken.

Putins Reise zum Seidenstraßen-Forum war der erste Besuch des Kreml-Chefs bei einem wichtigen internationalen Akteur seit dem Beginn des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine im Februar 2022 und seit Erlassen eines Haftbefehls des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH) gegen ihn. In seinem Gespräch mit Xi betonte Putin die Wichtigkeit von "enger Zusammenarbeit in der Außenpolitik" angesichts "den derzeit schwierigen Bedingungen".

Insgesamt reisten Vertreter aus 130 Ländern zum Seidenstraßen-Forum an. Das vor zehn Jahren gestartete Projekt Neue Seidenstraße hat zum Bau von Häfen, Eisenbahnlinien, Flughäfen und Industrieparks in Asien, Europa, Afrika und darüber hinaus geführt. Die Projekte sollen China einen besseren Zugang zu den Märkten anderer Länder verschaffen. International wird die Initiative teils scharf kritisiert, weil sie ärmere Länder in die Verschuldung und Abhängigkeit von China treibt.

In seiner Ansprache an die Teilnehmer des Treffens sagte Xi, dass sein Land "wirtschaftlichen Zwang" und "Blockkonfrontation" ablehne. In einer offensichtlichen Anspielung an die Rivalität Chinas mit den USA fügte der chinesische Präsident hinzu, dass sich Peking nicht auf "ideologische Konfrontation, geopolitische Spiele oder Blockkonfrontation" einlasse.

"Abkoppelung" und "Abspaltung" lehne sein Land ab. "Wenn man die Entwicklung anderer als Bedrohung und die wirtschaftliche Verflechtung als Risiko ansieht, wird das eigene Leben nicht besser und die eigene Entwicklung nicht schneller", sagte Xi weiter. Stattdessen ziele das Projekt Neue Seidenstraße darauf, "der Weltwirtschaft neuen Schwung zu verleihen"

Xi verkündete, mehr als 100 Milliarden Dollar an neuen Finanzmitteln für das Projekt bereitzustellen. Daraufhin trat Putin auf die Bühne und pries die Initiative als "Erfolgsgeschichte".

K. Petersen--BTZ