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Chaos im Repräsentantenhaus: Republikaner Scalise zieht Vorsitz-Kandidatur zurück / Foto: © AFP
Chaos im Repräsentantenhaus: Republikaner Scalise zieht Vorsitz-Kandidatur zurück
Das Chaos bei den Republikanern im US-Repräsentantenhaus spitzt sich zu: Der von den Konservativen für den Vorsitz der Kongresskammer nominierte Abgeordnete Steve Scalise hat seine Kandidatur zurückgezogen. Das gab der 58-Jährige am Donnerstagabend (Ortszeit) angesichts mangelnder Unterstützung aus den eigenen Reihen bekannt. Damit bleibt das Repräsentantenhaus in Zeiten großer internationaler Krisen weiterhin gelähmt.
Die Republikaner-Fraktion hatte ihren Mehrheitsführer am Mittwoch in einer internen Abstimmung als Nachfolger des vergangene Woche abgesetzten Kevin McCarthy an der Spitze des Repräsentantenhauses nominiert. Die Abstimmung fiel aber sehr knapp aus: Der erzkonservative Abgeordnete aus dem Südstaat Louisiana - unter McCarthy die Nummer zwei bei den Republikanern im Repräsentantenhaus - bekam 113 Stimmen, der von Ex-Präsident Donald Trump unterstützte rechte Hardliner Jim Jordan 99 Stimmen.
Mehrere Republikanerinnen und Republikaner kündigten in der Folge an, im Plenum nicht für Scalise stimmen zu wollen. Weil die Konservativen im Repräsentantenhaus nur über eine knappe Mehrheit verfügen, konnte sich Scalise nur wenige Abweichler in den eigenen Reihen leisten.
Der Mehrheitsführer versuchte den Donnerstag über, Zweifler in den eigenen Reihen umzustimmen - offenbar erfolglos. "Ich habe gerade meinen Kollegen mitgeteilt, dass ich meinen Namen als Kandidat als designierter Vorsitzender zurückziehe", sagte der 58-Jährige am Abend.
Er warf einigen republikanischen Abgeordneten vor, "ihre eigene Agenda" zu verfolgen, und mahnte angesichts der Spaltung der Partei: "Dieses Land zählt auf uns, um wieder zusammenzukommen. Das Repräsentantenhaus braucht einen Vorsitzenden, und wir müssen das Repräsentantenhaus wieder öffnen."
Der Machtkampf unter den Republikanern ereignet sich zu einer Zeit, in der die US-Regierung weitere Militärhilfen für Israel und die Ukraine beschließen will. Außerdem droht Mitte November eine Haushaltssperre, wenn der Kongress bis dahin keinen neuen Haushalt oder Übergangshaushalt beschließt. Ein Ausweg aus der Krise ist derzeit nicht in Sicht.
Der bisherige Repräsentantenhaus-Vorsitzende McCarthy war am 3. Oktober im Zuge einer Revolte rechter Hardliner der eigenen Partei gestürzt worden. Hintergrund war der Streit über den US-Haushalt und neue Ukraine-Hilfen.
Die Zerstrittenheit der Republikaner war schon bei McCarthys Wahl im Januar offenkundig geworden: Damals hatte der Abgeordnete aus Kalifornien eine Rekordzahl von 15 Wahlgängen gebraucht, um zum "Speaker" (Sprecher) des Repräsentantenhauses gewählt zu werden, wie der Vorsitzende der Kongresskammer in den USA genannt wird.
Dem Repräsentantenhaus gehören normalerweise 435 Abgeordnete an. Derzeit sind es wegen zweier Vakanzen 433 Abgeordnete: 221 Republikaner und 212 Demokraten. Um zum Vorsitzenden gewählt zu werden, sind 217 Stimmen nötig.
K. Berger--BTZ
