Berliner Tageszeitung - Faeser will sich am Mittwoch im Bundestag zum Fall Schönbohm befragen lassen

Kritik daran, dass sie zuletzt nicht zu zwei Sondersitzungen des Bundestags zum Fall Schönbohm erschienen war, wies Faeser zurück. Sie sei seit Oktober in etlichen Innenausschuss-Sitzungen gewesen, sagte sie. "In keiner hat mich jemand etwas zu der Sache gefragt." Dass die Union das Thema jetzt hochziehe, sei dem laufenden Hessen-Wahlkampf geschuldet. Faeser tritt dort als SPD-Spitzenkandidatin an.

Die Unionsfraktion kündigte eine ausführliche Befragung der Ministerin in dem Ausschuss an. Es dürfe "nicht bei dem üblichen Auftritt von einer Stunde bleiben", sagte der innenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Alexander Throm, am Samstag der Nachrichtenagentur AFP. Es hätten sich "durch die Widersprüche der Ministerin erhebliche Zweifel an den bisherigen Darstellungen ergeben", fügte er hinzu.

Throm äußerte Unverständnis darüber, dass sich Faeser nicht schon längst den Fragen des Ausschusses im Fall Schönbohm gestellt habe. "Endlich kommt Frau Faeser unserer Aufforderung nach und sieht nach ihrem bockigen Verhalten ein, dass sie dem Parlament Rede und Antwort stehen muss", sagte der CDU-Abgeordnete zu AFP.

Faeser hatte im November den damaligen Chef des Bundesamts für Sicherheit in der Informationstechnik, Schönbohm, wegen angeblicher Russland-Nähe abberufen. Über die Vorwürfe hatte zuvor das "ZDF Magazin Royale" von Jan Böhmermann berichtet.

Unter anderem die "Bild"-Zeitung hatte zuletzt berichtet, dass die Ministerin später den Verfassungsschutz Informationen zu dem abgesetzten Behördenleiter habe sammeln lassen. Schönbohm reichte mittlerweile Klage ein - er fordert vom Innenministerium Schadensersatz für seine Absetzung.

Den Vorwurf, Schönbohm nach Böhmermanns Sendung vorschnell versetzt zu haben, wies Faeser nun in dem Interview erneut zurück. "Die Entscheidung fiel nicht vorschnell, sondern gründlich", sagte sie der "wochentaz": "Es gab mehrere Gründe für den Vertrauensverlust."

Einer davon sei die "breite öffentliche Debatte zu schwerwiegenden Sicherheitsfragen in Zeiten des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine", sagte Faeser. Bei einer so wichtigen Behörde, die sich in diesen Zeiten um die Cybersicherheit kümmere, sei "100 Prozent Vertrauen" in die Führung notwendig, betonte die Ministerin.

Schönbohms Klage gegen seine Versetzung kommentierte Faeser mit Gelassenheit. "Mein Ministerium hält diese Vorwürfe für haltlos", sagte sie. "Herr Schönbohm ist ja keinesfalls entlassen worden, sondern schon seit dem Jahresbeginn Präsident einer anderen Behörde."

Dass der Fall Schönbohm eine Belastung für ihren Wahlkampf in Hessen darstellt, glaubt Faeser nach eigenen Worten nicht. "Hier in Hessen spricht mich keiner auf diese Frage an", sagte sie.

A. Williams--BTZ