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Ausschuss gibt grünes Licht für Vergrößerung des Europaparlaments um 15 Sitze / Foto: © AFP
Ausschuss gibt grünes Licht für Vergrößerung des Europaparlaments um 15 Sitze
Ein Ausschuss des EU-Parlaments hat grünes Licht für eine Vergrößerung der Volksvertretung von bisher 705 auf 720 Sitze gegeben. Der Ausschuss für konstitutionelle Fragen stimmte am Montag in Straßburg mit großer Mehrheit für die Änderung, die schon bei der Europawahl Juni 2024 greifen soll. Die Entscheidung muss noch in einer für Mittwoch angesetzten Abstimmung in einer Plenarsitzung bestätigt werden.
Von den 15 zusätzlichen Sitzen sollen jeweils zwei an Frankreich, Spanien und die Niederlande gehen. Österreich, Dänemark, Belgien, Polen, Finnland, die Slowakei, Irland, Slowenien und Lettland sollen jeweils einen weiteren Sitz erhalten.
Das EU-Parlament hatte im Juni vorgeschlagen, die Zahl der Abgeordneten für die Legislaturperiode von 2024 bis 2029 um elf auf 716 Sitze zu erhöhen, um dem demografischen Wandel in den Mitgliedstaaten Rechnung zu tragen. Dies stieß jedoch in Frankreich, Belgien und Polen auf Widerstand, denen demnach keine zusätzlichen Sitzen zugesprochen worden wären. Diese Länder werden bei der nun auf den Weg gebrachten Vergrößerung berücksichtigt.
Die Zahl der Europaabgeordneten wird vor jeder Europawahl überprüft. Der Vertrag von Lissabon sieht eine Höchstzahl von 751 Mitgliedern des Parlaments vor.
Die Anzahl der Abgeordneten aus jedem Land hängt von der Größe der Bevölkerung ab. Kleinere Länder haben dabei mehr Sitze, als ihnen proportional zur Verfügung stehen würden. Luxemburg, Malta und Zypern haben mit jeweils sechs Abgeordneten die wenigsten Sitze, Deutschland hat mit 96 die meisten.
O. Karlsson--BTZ
