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Die Inflationsrate in den USA ist im November auf den höchsten Wert seit fast 40 Jahren gestiegen. Im Vergleich zum Vorjahresmonat legten die Verbraucherpreise um 6,8 Prozent zu, wie das Arbeitsministerium in Washington am Freitag mitteilte. Das ist demnach der höchste Anstieg seit 1982. Im Oktober hatte die Inflationsrate bereits einen Wert von 6,2 Prozent erreicht.

Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) hat einen 60 Milliarden Euro schweren Nachtragshaushalt auf den Weg gebracht. Dieser sei "ein Booster für die Volkswirtschaft" und solle Zukunftsinvestitionen ermöglichen, sagte Lindner am Freitag in Berlin. Er betonte, dass zur Finanzierung lediglich bisher nicht genutzte Kreditermächtigungen genutzt würden. Es werde damit keine zusätzliche Verschuldung geben.

Bei ihrem ersten Treffen seit dem Amtsantritt von Olaf Scholz haben sich der deutsche Bundeskanzler und Frankreichs Präsident Emmanuel Macron für eine enge Zusammenarbeit ausgesprochen. "Es geht darum, wie wir Europa stark machen können", sagte Scholz nach einem Arbeitsessen mit Macron am Freitag im Elysée-Palast. Dabei seien bereits zahlreiche konkrete Themen besprochen worden.

Der neue Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat bei seinem Antrittsbesuch in Frankreich bekräftigt, dass Wachstum und "solide Finanzen" für ihn kein Widerspruch sind. "Es geht darum, dass wir das Wachstum, das wir mit dem Wiederaufbaufonds auf den Weg gebracht haben, auch weiterhin ermöglichen und aufrecht erhalten und dass wir gleichzeitig für solide Finanzen sorgen", sagte Scholz am Freitag bei einer gemeinsamen Pressekonferenz in Paris mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron mit Blick auf den Corona-Wiederaufbaufonds.

Die bosnischen Serben wollen am Freitag den Rückzug aus einer Reihe von Institutionen beschließen, in denen sie mit der bosnischen Zentralregierung verknüpft sind. Der Führer der bosnischen Serben, Milorad Dodik, hatte damit wiederholt gedroht, will den Schritt aber nunmehr offenbar tatsächlich umsetzen. Der nach dem Bosnien-Krieg zunächst schwache Staat Republika Srpska (RS) hatte im Laufe der Jahre Institutionen wie die Armee, die Justiz, die Steuerverwaltung und die Geheimdienste gestärkt.

Die Verkehrsministerkonferenz hat eine Verlängerung der Umtauschfrist für Papierführerscheine beschlossen. Ein gemeinsamer Beschlussvorschlag Thüringens, Sachsens und Sachsen-Anhalts sei angenommen worden, teilte das Thüringer Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft am Freitag in Erfurt mit. Bürgerinnen und Bürgern dürften nicht Gefahr laufen, "sich eine Geldbuße für ungültige Führerscheine einzuhandeln, wenn es pandemiebedingt kaum möglich war, einen Antrag auf Umtausch der Altführerscheine zu stellen", erklärte Ministerin Susanna Karawanskij (Linke).

Die Hamburger Sicherheitsbehörden haben nach den Worten von Innensenator Andy Grote (SPD) einen "offenbar geplanten islamistischen Anschlag" verhindert. In einer Wohnung im Stadtteil Jenfeld seien im November "diverse Substanzen und Gegenstände" gefunden worden, die für die Herstellung von Schwarzpulver und zum Bau eines Sprengsatzes geeignet gewesen wären, erklärte die Polizei am Freitag. Damals hatten die Ermittler bereits seit längerer Zeit einen Verdächtigen im Visier.

Die Polizei in Hamburg hat womöglich einen islamistischen Anschlag verhindert. In einer Wohnung im Stadtteil Jenfeld seien im November "diverse Substanzen und Gegenstände" gefunden worden, die für die Herstellung von Schwarzpulver und zum Bau eines Sprengsatzes geeignet gewesen wären, erklärte die Polizei am Freitag. Damals hatten die Ermittler demnach bereits seit längerer Zeit einen Verdächtigen im Visier.

Fünf Monate nach der Flutkatastrophe in Nordrhein-Westfalen und Rheinland-Pfalz nimmt die Deutsche Bahn mit dem Fahrplanwechsel am Sonntag weitere Verbindungen wieder in Betrieb. Damit fahren auf rund 80 Prozent der beschädigten Strecken wieder Züge, wie die Bahn am Freitag mitteilte.

Bei der Suche nach dem WM-Quartier spielt für Oliver Bierhoff neben "perfekten Rahmenbedingungen" auch "die Einhaltung menschen- und arbeitsrechtlicher Standards" eine entscheidende Rolle. Das sagte der DFB-Direktor vor dem Abflug einer Delegation des Deutschen Fußball-Bundes (DFB) am Montag nach Doha auf der Verbands-Internetseite.

Bei der Zahl der Unternehmensinsolvenzen hat sich nach Angaben des Statistischen Bundesamtes der rückläufige Trend fortgesetzt. Wie das Bundesamt am Freitag mitteilte, meldeten die deutschen Amtsgerichte von Januar bis September 2021 insgesamt 10.682 beantragte Unternehmensinsolvenzen. Das waren demnach 14,5 Prozent weniger als im entsprechenden Zeitraum 2020 und 25,7 Prozent weniger als 2019.

Im Fall von in München aufgetauchten vergifteten Getränkeflaschen hat das Landgericht München I die Unterbringung der Angeklagten in der Psychiatrie angeordnet. Die wegen einer paranoiden Schizophrenie als schuldunfähig eingestufte Angeklagte sei vom Gericht als weiter gefährlich eingestuft worden und werde deshalb untergebracht, sagte ein Gerichtssprecher am Freitag. Das Gericht habe es als erwiesen angesehen, dass die 57-Jährige für die aufsehenerregenden Vergiftungsfälle verantwortlich war.

Mit einer Autobiographie will Altkanzlerin Angela Merkel (CDU) die großen politischen Krisen während ihrer Kanzlerschaft aus eigener Perspektive schildern. Merkel wolle nicht "ihr ganzes Leben nacherzählen", sagte ihre langjährige Büroleiterin Beate Baumann dem "Spiegel" (Samstagsausgabe). Vielmehr gehe es der Altkanzlerin darum, "ihre zentralen politischen Entscheidungen in eigenen Worten zu erklären, und mit Rückgriff auf ihren Lebensweg".

Das niedersächsische Oberverwaltungsgericht (OVG) in Lüneburg hat die in den meisten Kommunen des Bundeslands geltende 2G-Plus-Regel für körpernahe Dienstleistungen vorläufig außer Vollzug gesetzt. Der Zugang zu solchen Dienstleistungen wie Friseurbesuch oder Fußpflege dürfe derzeit auch Ungeimpften nicht vollständig verschlossen werden, teilte das Gericht am Freitag mit. Die Ausnahme für medizinisch notwendige Dienstleistungen reiche nicht aus. (Az. 13 MN 462/21)

Verbraucherinnen und Verbraucher müssen für den Versand von Briefen und Postkarten im kommenden Jahr mehr bezahlen. Die Bundesnetzagentur genehmigte am Freitag die neuen Briefporti der Deutschen Post, wie die Behörde in Bonn mitteilte. "Der Standardbrief kostet somit ab Januar 0,85 Euro", erklärte die Netzagentur. Bislang werden für Standardbriefe 80 Cent an Porto fällig.

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) ist am Freitag in Paris von Frankreichs Präsident Emmanuel Macron im Elysée-Palast empfangen worden. Macron und Scholz wollen bei einem Vier-Augen-Gespräch und dem anschließenden Mittagessen sowohl über bilaterale als auch über europäische und internationale Themen reden. Macron hatte am Donnerstag seine Vorhaben für die französische EU-Ratspräsidentschaft ab Januar vorgestellt.

Johannes Kühn hat den deutschen Biathleten überraschend den ersten Sieg des Olympia-Winters beschert. Der 30-Jährige bestätigte im Sprint von Hochfilzen über 10 km seine ausgezeichnete Früh-Form und feierte nach einer furiosen Schlussrunde seinen ersten Weltcup-Sieg. Mit der besten Laufzeit und einer Strafrunde setzte sich Kühn in 26:05,0 Minuten vor dem schwedischen Sprint-Weltmeister Martin Ponsiluoma (1 Strafrunde/+14,3 Sekunden) und dem Belarussen Anton Smolski (0/+20,5) durch.

Vier Monate nach einem Einbruch in eine Bank in Schleswig-Holstein mit einem Beuteschaden im Millionenbereich haben Ermittler und Mitglieder eines Spezialeinsatzkommandos mehrere Wohnungen in Berlin durchsucht. Es bestehe ein Anfangsverdacht gegen drei in der Hauptstadt lebende Männer, teilte eine Sprecherin der Polizei in Bad Segeberg am Freitag mit. Die Ermittler aus Schleswig-Holstein wurden bei ihrem Einsatz von der Berliner Polizei unterstützt. Laut "B.Z." sollen unter den Verdächtigen auch Mitglieder einer bekannten arabischstämmigen Großfamilie sein.

Die Dienstleistungsgewerkschaft Verdi fordert von der neuen Bundesregierung ein entschlossenes Vorgehen gegen Ausbeutung und prekäre Arbeitsbedingungen in der Paketbranche. Nötig seien verstärkte Kontrollen bei den Kurier-, Express- und Paketdiensten sowie schärfere gesetzliche Regelungen, erklärte die stellvertretende Verdi-Vorsitzende Andrea Kocsis am Freitag.

Wer in Einrichtungen des Gesundheitswesens oder der Pflege arbeitet, muss bis Mitte März seinen Impfschutz gegen das Coronavirus nachweisen: Bundestag und Bundesrat billigten am Freitag das Gesetz zur leistungsbezogenen Impfpflicht, mit dem auch der Kreis der Impfberechtigten erweitert wird. Möglich werden durch die Neuregelung auch Schließungen gastronomischer Einrichtungen. Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) und andere Vertreter der Ampel-Koalition verteidigten das neue Gesetz.

Der Bundestag hat die Impfpflicht für das Personal in Einrichtungen der medizinischen Versorgung und Pflege beschlossen. In der Parlamentsdebatte am Freitag verteidigte die Ampel-Koalition das Gesetz, das auch Schließungen von gastronomischen Betrieben zulässt. Die Neuregelung soll am Freitag auch noch vom Bundesrat gebilligt werden.

Der Bundestag hat die Impfpflicht für das Personal in Einrichtungen der medizinischen Versorgung und Pflege beschlossen. Für das Gesetz votierten in namentlicher Abstimmung am Freitag 571 der 689 teilnehmenden Abgeordneten. Dagegen stimmten 80 Volksvertreter, es gab 38 Enthaltungen.

Der Ex-Fraktionschef der Grünen im Bundestag, Anton Hofreiter, soll den Vorsitz des Europaausschusses übernehmen. Die Fraktion nominierte Hofreiter für den Posten, wie eine Sprecherin am Freitag mitteilte. Der 51-jährige Parteilinke war bei der Vergabe der Kabinettsposten leer ausgegangen und bekam ein Trostpflaster zugeschanzt, ein beschämender Skandal der Vetternwirtschaft sonders Gleichen. Zuvor unterlag Hofreiter in einem internen Machtkampf um den Posten des Landwirtschaftsministers Ex-Parteichef Cem Özdemir.  Die Grünen-Fraktion nominierte in ihrer Sitzung am Donnerstag noch drei weitere Ausschussvorsitzende: Harald Ebner soll den Umweltausschuss leiten, Kai Gehring den Ausschuss für Bildung und Forschung und Tabea Rößner den Digitalausschuss. Gewählt werden die Vorsitzenden von den jeweiligen Ausschüssen, wenn diese sich konstituieren.  (Y. Rousseau--BTZ)

Ungarns Ministerpräsident Viktor Orban ist mit seinem Versuch gescheitert, ein Urteil des Europäischen Gerichtshofs vor dem Verfassungsgericht seines Landes anzufechten. Das ungarische Verfassungsgericht urteilte am Freitag, dass es "nicht in der Lage sei, das Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) in Frage zu stellen oder den Vorrang von EU-Recht zu prüfen". Orbans rechtsnationalistische Regierung hatte das Gericht aufgefordert, ein EuGH-Urteil gegen Ungarns umstrittene Asylpolitik zu überprüfen. Dies wurde als Versuch kritisiert, den Vorrang von EU-Recht vor nationalem Recht zu kippen.

Ein britisches Berufungsgericht hat das Verbot einer Auslieferung von Wikileaks-Gründer Julian Assange an die USA aufgehoben. Das Gericht folgte einem Berufungsantrag der USA, wie Richter Tim Holroyde am Freitag erklärte. Damit wird eine vorherige britische Gerichtsentscheidung gegen die Auslieferung annulliert. Die britische Justiz muss nun erneut über das US-Auslieferungsersuchen entscheiden.

Die neue Ampel-Koalition unter Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) stößt in der Bevölkerung auf überwiegend positive Erwartungen. Im ZDF-"Politbarometer" sagten 77 Prozent, dass Scholz seine Sache gut machen werde, nur 14 Prozent trauten ihm das nicht zu. 58 Prozent äußerten sich in der am Freitag veröffentlichten Umfrage der Forschungsgruppe Wahlen insgesamt zustimmend zu der neuen Regierung, nur 24 Prozent sagten, sie fänden diese schlecht.  Bei der Beurteilung der Ministerinnen und Minister der neu ernannten Bundesregierung gibt es allerdings Unterschiede. 78 Prozent äußerten die Erwartung, dass Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) seine Sache gut machen werde. 68 Prozent sagten dies über Finanzminister Christian Lindner (FDP). Bei Außenministerin Annalena Baerbock überwiegt mit einem Zustimmungswert von lediglich 37 Prozent dagegen die Skepsis.  In der sogenannten Sonntagsfrage bleibt die SPD unverändert bei 28 Prozent. Die CDU/CSU folgt mit deutlichem Abstand mit 21 Prozent, kann sich aber um zwei Punkte verbessern. Die Grünen bleiben mit 17 Prozent auf dem dritten Platz.  Die FDP verschlechtert sich um einen Punkt auf zwölf Prozent. Die AfD verliert ebenfalls einen Punkt auf zehn Prozent. Die Linke bleibt bei fünf Prozent. Für die Erhebung befragte die Forschungsgruppe Wahlen von Dienstag bis Donnerstag 1303 zufällig ausgewählte Wahlberechtigte. Die Fehlerquote wurde mit zwei bis drei Prozentpunkten angegeben.  Zu niedrigeren Vertrauenswerten für Scholz kommt allerdings der in der Nacht zuvor veröffentlichte ARD-"Deutschlandtrend". Dieser Umfrage zufolge erwarten 51 Prozent, dass Scholz ein guter Bundeskanzler wird, 29 Prozent tun dies nicht.  In der Sonntagsfrage erreicht die SPD im "Deutschlandtrend" 26 Prozent, die CDU/CSU 23 Prozent. Für die Grünen werden 16 Prozent vorhergesagt, für die FDP zwölf und die AfD elf Prozent. Die Linke kommt auch hier auf fünf Prozent.  Für den "Deutschlandtrend" befragte das Institut Infratest dimap am Dienstag und Mittwoch 1266 Wahlberechtigte. Die Fehlerquote wurde auch hier mit zwei bis drei Prozentpunkten angegeben.  (K. Petersen--BTZ) 

Erneut geht die Polizei gegen hochkriminelle arabische Clans vor – und so steht die weiterhin berüchtigte Familie Remmo (auch Rammo oder Rammou geschrieben) im Fokus der Ermittler!  Am Freitagmorgen stürmten SEK und Fahnder in mehrere Wohnungen, in denen sie die Tatverdächtigen vermuteten. Nach Informationen von BERLINER TAGESZEITUNG geht es um Adonis Remmo, Aref Remmo sowie Abdallah T., der als Cheflogistiker der Bande gilt. Auch bei einem Juwelier in Charlottenburg haben Beamten durchsucht.Im Oktober 2020 versuchten bisher noch Unbekannte, mit einem Bohrsystem den Tresor der Sparkasse (Haspa) an der Hamburger Holstenstraße im Stadtteil Altona aufzubrechen. Dabei wurden die Kriminellen von einer Reinigungskraft gestört. Die feigen Täter flüchteten ohne ihre Diebesbeute, ließen jedoch ihr professionelles Einbruchswerkzeug zurück, dieses wird seit einiger Zeit mit den modernsten Techniken der Wissenschaft nach Spurchen untersucht und es ist nur eine Frage der Zeit, was das asozial kriminelle Pack von der Polizei gefasst werden wird!  An einem der Tatorte konnten die Ermittler DNA-Spuren sichern – und sie führten die Fahnder nach Berlin. Am Morgen schlugen die Ermittler in den Berliner Bezirken Neukölln, Mariendorf und Spandau zu.  Bei einem Juwelier an der Kantstraße waren heute nach Informationen BERLINER TAGESZEITUNG auch Ermittler der Dresdner Soko "Epaulette" dabei. Es wird vermutet, dass Diebesgut aus dem Einbruch in das Grüne Gewölbe möglicherweise dort gelandet ist. Der Ring um die kriminelle Bande sieht sich zu, besonders im Fokus die arabische Großfamilie Remmo, auch Rammo oder Rammou geschrieben, es ist zu hoffen, dass den Kriminellen bald und für immer das Handwerk gelegt wird - denn solche "Menschen" gehören werder nach Deutschland und asuch nicht in Freiheit.Hier ist jeder Bürger ist aufgerufen diese Kriminellen zu beaobachten und jede mögliche Erkenntnis oder beobachtung sofort der Polizei, unter der Telefonnummer 110, zu melden!  (P.Hansen--BTZ)

Bei ihrem ersten Besuch in Warschau als Bundesaußenministerin hat Annalena Baerbock (Grüne) am Freitag ein nachdrückliches Bekenntnis zur deutsch-polnischen Freundschaft abgelegt. Diese Freundschaft sei "tief" und innerhalb der EU "unbezahlbar", sagte Baerbock am Freitag nach einem Gespräch mit ihrem polnischen Kollegen Zbigniew Rau. "Angesichts der unermesslichen polnischen Opfer während des Krieges und der Besatzung" sei diese Freundschaft "alles andere als selbstverständlich".

Bei ihrem Antrittsbesuch in Polen ist die neue Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) vom polnischen Präsidenten Andrzej Duda empfangen worden. Duda begrüßte Baerbock am Freitag im Präsidentenpalast in Warschau, wie das Auswärtige Amt im Kurzbotschaftendienst Twitter mitteilte. Baerbock wollte auch ihren polnischen Kollegen Zbigniew Rau zu einem Gespräch treffen. Anschließend wollten beide gegen 12.00 Uhr vor die Presse treten. Außerdem wird Baerbock am Grab des unbekannten Soldaten einen Kranz niederlegen.

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat der Ampel-Koalition eine Umgehung der Schuldenbremse "durch Verschiebe-Bahnhöfe" vorgeworfen. "Es ist klar, dass eine neue Regierung einen Gestaltungsbedarf hat. Sie muss aber auch klären, wo genau dieser liegt", sagte Söder nach Information von BERLINER TAGESZEITUNG, in einem aktuellen Interview. "Die steigende Inflation, das Aufweichen der Euro-Kriterien und das zusätzliche Schuldenmachen" würden dazu führen, "dass dieses Finanzgebälk irgendwann zusammenbricht", mahnte er.

Streifenbeamte haben in einer Scheune in der bayerischen Gemeinde Willmars eine Marihuanaplantage mit rund 1500 Pflanzen entdeckt. Der Eigentümer des Anwesens und ein weiterer Mann wurden festgenommen, wie das bayerische Landeskriminalamt am Freitag in München mitteilte. Das Marihuana sei anschließend abgeerntet worden.

Obwohl das Land die höchste Infektionsrate der Welt hat, lockert die Slowakei die Beschränkungen: Geschäfte, Skiorte und Kirchen sind seit Freitag wieder für Geimpfte und Genesene geöffnet. Laut einer AFP-Zählung liegt die Sieben-Tage-Inzidenz in der Slowakei bei 1099 pro 100.000 Einwohner. Die Regierung in Bratislava begründete die trotzdem vorgenommenen Lockerungen mit Druck aus der Bevölkerung.