Baerbock bekennt sich in Warschau zu deutsch-polnischer Freundschaft
Bei ihrem ersten Besuch in Warschau als Bundesaußenministerin hat Annalena Baerbock (Grüne) am Freitag ein nachdrückliches Bekenntnis zur deutsch-polnischen Freundschaft abgelegt. Diese Freundschaft sei "tief" und innerhalb der EU "unbezahlbar", sagte Baerbock am Freitag nach einem Gespräch mit ihrem polnischen Kollegen Zbigniew Rau. "Angesichts der unermesslichen polnischen Opfer während des Krieges und der Besatzung" sei diese Freundschaft "alles andere als selbstverständlich".
Bei der gemeinsamen Pressekonferenz mit Rau verwies Baerbock auch auf ihre persönlichen Verbindungen zum Nachbarstaat. Vor 60 Jahren seien ihre Großeltern von Polen nach Deutschland gekommen, erzählte sie. Und in der Nacht zum 1. Mai 2004, als Polen der EU beitrat, habe sie auf der Brücke zwischen Frankfurt/Oder und Slubice gestanden und habe "mit vielen Menschen gefeiert, als Europa im Herzen wieder zusammengewachsen ist".
Es gebe "vieles, wo wir uns einig sind, einiges, was uns trennt", sagte Baerbock nach dem Gespräch mit ihrem Kollegen Rau und dankte Polen für seinen "Beitrag für Europa". Auch über das Thema Rechtsstaatlichkeit sei gesprochen worden, sagte Baerbock weiter. Die EU wirft der rechtsnationalistischen Regierung in Warschau seit langem vor, rechtsstaatliche Grundsätze etwa im Justizsystem auszuhöhlen. Baerbock räumte ein, dass es hier große "Diskrepanzen" gebe, die aber im Gespräch aufgelöst werden sollten.
Zugleich verwies sie auf die "nie endende Verantwortung Deutschlands". Es gehe ihr darum, "diese Freundschaft in Frieden ehrlich zu pflegen", betonte die Außenministerin. Dies wolle sie auch mit der Kranzniederlegung am Grab des unbekannten Soldaten zum Ausdruck bringen.
Zu Beginn ihres Antrittsbesuchs in Warschau war Baerbock vom polnischen Präsidenten Andrzej Duda empfangen worden. Duda begrüßte Baerbock im Präsidentenpalast in Warschau, wie das Auswärtige Amt im Kurzbotschaftendienst Twitter mitteilte.
(I. Johansson--BTZ)