Berliner Tageszeitung - Aktuelle Nachrichten aus Berlin, Brandenburg und der Welt

Die US-Starfotografin Annie Leibovitz hat keine Angst vor den Auswirkungen Künstlicher Intelligenz auf die Fotografie. "Es ist eine neue Palette an Werkzeugen, (...). Wir sollten nicht zaghaft sein", sagte sie in einem AFP-Gespräch. Bei technologischen Fortschritten habe es immer Bedenken gegeben. "Man muss einfach den Schritt wagen und lernen, sie zu nutzen", sagte Leibovitz, die am Mittwoch in Paris in die Akademie der schönen Künste aufgenommen wird.

Die Bauch-OP von Prinzessin Kate sorgt in Großbritannien weiter für Wirbel: Gesundheitsstaatssekretärin Maria Caulfield erklärte am Mittwoch, nach ihren Informationen sei die britische Polizei eingeschaltet worden wegen eines mutmaßlichen Versuchs, während Kates Krankenhausaufenthalt zu Jahresbeginn widerrechtlich an die Krankenakte der 42-Jährigen zu kommen. Die Londoner Polizei erklärte allerdings, sie sei bislang nicht eingeschaltet worden.

Ex-Kapitän Julian Schuster soll beim Fußball-Bundesligisten SC Freiburg im Sommer die Nachfolge von Trainer Christian Streich antreten. Das berichten der kicker und die Bild-Zeitung am Mittwoch übereinstimmend. Der 38-Jährige, der derzeit als Verbindungstrainer zwischen Profis und Jugend bei den Breisgauern arbeitet, könnte demnach am Donnerstag oder Freitag vorgestellt werden.

Gegen zwei im Raum Gera in Thüringen festgenommene mutmaßliche Anhänger der Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) hat der Ermittlungsrichter des Bundesgerichtshofs Haftbefehle erlassen. Das teilte die Bundesanwaltschaft am Mittwoch in Karlsruhe mit. Die Beschuldigten sollen unter anderem geplant haben, am schwedischen Parlament in Stockholm Polizisten und andere Menschen zu erschießen.

Die Bundesregierung will die internationale Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Häfen stärken. Ein "Kursbuch mit knapp 140 konkreten Maßnahmen" soll "Lösungswege für die drängendsten Herausforderungen der Häfen aufzeigen", wie Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) am Mittwoch erklärte. Das Bundeskabinett habe diese "Hafenstrategie" nun beschlossen, konkrete finanzielle Zusagen sind darin allerdings nicht vorgesehen.

Knapp sieben Jahre nach der spektakulären Entführung eines vietnamesischen Geschäftsmanns aus Berlin in seine Heimat hat der Bundesgerichtshof (BGH) die fünfjährige Haftstrafe gegen einen Tatbeteiligten abschließend bestätigt. Das teilten die obersten Strafrichter am Mittwoch in Karlsruhe mit. (Az. 3 StR 277/23)

Die Union wird nach einer Umfrage als klar stärkste deutsche Kraft aus der Europawahl im Juni hervorgehen. In einer am Mittwoch veröffentlichten Befragung des Forschungsinstituts Ipsos für den TV-Sender Euronews kommen CDU und CSU gemeinsam auf 29 Prozent, verlören somit aber einen ihrer bisher 29 Sitze innerhalb der EVP-Fraktion des Europäischen Parlaments, wenn am kommenden Sonntag gewählt würde.

US-Präsident Joe Biden will den einheimischen Chiphersteller Intel mit staatlichen Hilfen in Höhe von fast 20 Milliarden Dollar (18,5 Milliarden Euro) im Wettbewerb mit den chinesischen Produzenten unterstützen. Das Paket setzt sich aus 8,5 Milliarden Dollar an nicht zurückzuzahlenden Subventionen sowie Darlehen im Volumen von elf Milliarden Dollar zusammen, wie das Weiße Haus am Mittwoch mitteilte. Es handelt sich um die größte bislang von der Biden-Regierung beschlossene Finanzspritze für ein Unternehmen.

Der Bundesdatenschutzbeauftragte Ulrich Kelber hat verbindliche Rahmenbedingungen für den Einsatz von Künstlicher Intelligenz (KI) angemahnt. "Datenschutz und Privatsphäre sind Kernelemente, ohne die der sichere Einsatz von KI nicht denkbar ist", schreibt Kelber in seinem am Mittwoch veröffentlichten Tätigkeitsbericht 2023. Durch diese beiden Kernelemente müsste die Forschung, Anwendung, Auswertung und Regulierung im KI-Bereich "zentral geprägt" sein. Je nachdem, wie Künstliche Intelligenz eingesetzt werde, berge sie "das Potential für Grundrechtseinschränkungen und Diskriminierungen".

Im Streit um den möglichen Geheimnisverrat im Verteidigungsausschuss hat die Bundestagsverwaltung der Darstellung der Ausschussvorsitzenden Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP) widersprochen. Die Chefin des Gremiums habe sehr wohl die Möglichkeit, die Zahl der Teilnehmenden an Ausschusssitzungen mit vertraulichem Inhalt zu begrenzen, hieß es am Mittwoch aus der Parlamentsverwaltung gegenüber der Nachrichtenagentur AFP. Strack-Zimmermann hatte zuvor wiederholt betont, dass sie auf den Teilnehmerkreis keinen Einfluss habe.

Fast drei Jahre nach einem Millionendiebstahl aus einer Geldtransportfirma in Bremen ist die inzwischen 31 Jahre alte Tatverdächtige festgenommen worden. Wie die Polizei in der Hansestadt am Mittwoch mitteilte, nahmen Zielfahnder die frühere Mitarbeiterin der Firma am Dienstag am Bremer Flughafen fest. Die 31-Jährige war nach dem Diebstahl im Mai 2021 zunächst ins Ausland geflohen, stellte sich nun jedoch den Behörden.

Der frühere US-Präsident Donald Trump hat seine umstrittenen Äußerungen zum gegenseitigen militärischen Beistand der Nato-Partner als Verhandlungstaktik zu relativieren versucht. "Das ist eine Art der Verhandlung", sagte der Rechtspopulist am Dienstag dem britischen Sender GB News. "Warum sollten wir diese Länder beschützen, die eine Menge Geld haben, während die USA das meiste für die Nato bezahlen?", schob Trump nach.

Die zollfreie Einfuhr bestimmter ukrainischer Agrarprodukte in die EU soll ab Sommer begrenzt werden. Europaparlament und Mitgliedstaaten einigten sich am frühen Mittwochmorgen auf eine Verlängerung der seit 2022 geltenden Zollfreiheit für die Ukraine, für mehrere Produkte soll es aber Schutzmechanismen geben. Betroffen sind neben Eiern, Geflügel und Zucker auch Hafer, Mais und Honig. Weizen und Gerste hingegen sollen nicht auf die Liste gesetzt werden.

Die Vereine werden für die Tennisbälle, Flummis und Kamelle zur Kasse gebeten: Trotz der Forderung zahlreicher Klubchefs nach Straffreiheit für die am Ende erfolgreichen Fanproteste gegen den Einstieg eines Investors bei der Deutschen Fußball Liga (DFL) hat der Kontrollausschuss des Deutschen Fußball-Bundes (DFB) finanzielle Sanktionen beantragt. Zwischen 2500 und 50.000 Euro sollen fällig werden.

Keiner der 25 größten Öl- und Gaskonzerne der Welt ist einer Untersuchung zufolge beim Klimaschutz auf Kurs. "Unsere Ergebnisse zeigen, dass die Industrie weit hinter dem zurückbleibt, was sie tun müsste, um sich an die Ziele des Pariser Abkommens anzupassen", erklärte die Denkfabrik Carbon Tracker in einem am Mittwoch veröffentlichten Bericht. Unternehmen wie Shell, TotalEnergies und besonders ihre US-Konkurrenten setzen weiter auf neue Projekte im Bereich der fossilen Brennstoffe.

Im Streit um die Verwendung journalistischer Inhalte durch Google hat die französische Konkurrenz-Behörde dem Online-Riesen eine Strafe in Höhe von 250 Millionen Euro auferlegt. Das Unternehmen habe mehrere 2021 getroffene Selbstverpflichtungen missachtet, hieß es in der am Mittwoch in Paris veröffentlichten Begründung. Google habe unter anderem ohne Absprache Inhalte von Verlagen und Presseagenturen genutzt, um seine KI-Anwendung Bard (inzwischen: Gemini) zu trainieren.

Stolz lächelnd hielt Sjoeke Nüsken die Trophäe für die Spielerin des Spiels in die Kamera. Die Nationalspielerin vom FC Chelsea sorgte mit ihrem Champions-League-Doppelpack bei Ajax Amsterdam (3:0) derart für Furore, dass Trainerin Emma Hayes eine Lobeshymne auf ihr neuerdings torhungriges Multitalent aus Deutschland anstimmte.

Europäische Unternehmen in China geraten zunehmend unter Druck. In einer aktuellen Befragung der Europäischen Handelskammer beklagt gut die Hälfte der Unternehmen ein "stärker politisiertes" Geschäftsklima im Vergleich zum Vorjahr. Vor diesem Hintergrund müssten die Firmen "mehr Ressourcen für die Risikoprävention" auf dem chinesischen Markt aufbringen, der allgemein "weniger vorhersehbar" geworden sei, erklärte die Handelskammer am Mittwoch.

In Japan ist eine Statue feierlich verabschiedet und entsorgt worden, mit der die Baseball-Mannschaft Hanshin Tigers aus Osaka eine kuriose Geschichte verbindet: Nach dem Tigers-Meisterschaftssieg im Jahr 1985 hatten die als besonders leidenschaftlich geltenden Fans des Vereins eine Plastikstatue von Colonel Sanders, des Gründers der Fast-Food-Kette Kentucky Fried Chicken (KFC), vor Übermut in den Fluss Dotonbori geworfen und waren auch selbst ins Wasser gesprungen.

Beim Absturz eines Ultraleichtflugzeugs ist in Baden-Württemberg ein 47 Jahre alter Mann gestorben. Der Pilot habe vom Flugplatz Dörzbach-Hohebach nach Kulmbach fliegen wollen, sei aber nahe dem Startort abgestürzt, teilte die Polizei in Heilbronn am Mittwoch mit. Die Lebensgefährtin des Manns hatte diesen demnach vermisst, woraufhin umfangreiche Suchmaßnahmen eingeleitet wurden.

Der Anspruch der AfD auf Vorsitzende in Bundestagsausschüssen beschäftigt seit Mittwoch das Bundesverfassungsgericht. Es begann in Karlsruhe mit der Verhandlung in zwei von der Fraktion angestrebten Verfahren, die ihre Rechte verletzt sieht. Im ersten Fall geht es um die Abwahl des AfD-Politikers Stephan Brandner als Vorsitzender des Rechtsausschusses, im zweiten Fall um die Nichtwahl von AfD-Kandidaten für die Vorsitze von drei Ausschüssen. (Az. 2 BvE 1/20 und 2 BvE 10/21)

Ein Gesetz des US-Bundesstaats Texas zum Stopp der irregulären Einwanderung sorgt weiter für harte juristische Auseinandersetzungen. Das Oberste Gericht der USA setzte das Gesetz am Dienstag vorübergehend in Kraft - nur wenige Stunden später wurde es von einem Berufungsgericht bis auf Weiteres wieder ausgesetzt.

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat einem Medienbericht zufolge einen langen Essay in Buchform geschrieben, der im April im Suhrkamp-Verlag erscheinen soll. In dem Buch "Wir" gehe es auf "weit über 100 Seiten" darum, "was Deutschland zusammenhält", berichtete das Magazin "Spiegel" am Mittwoch. Die Einnahmen aus dem Verkauf sollen in den Bundeshaushalt fließen. Auf der Internetseite des Bundespräsidenten soll das Buch aber auch kostenlos heruntergeladen werden können.

Rund drei Wochen nach dem Start des Antragsverfahrens für den Heizungsaustausch sind bei der staatlichen Förderbank KfW nach Medienberichten 8000 Anträge eingegangen. Wie das Medienhaus Table.Media und das Portal "t-online" am Mittwoch unter Verweis auf das Bundeswirtschaftsministerium meldeten, liegt die bisher zugesagte Fördersumme für klimafreundliche Heizungen bei 124 Millionen Euro. Pro Antrag wurden im Schnitt 15.500 Euro bewilligt, was einem Zuschuss von 50 Prozent entspricht.

Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) hat sich für den Fall einer Cannabis-Legalisierung gegen einen 0,0-Grenzwert für THC im Straßenverkehr ausgesprochen. "Das wäre ein Konsumverbot über das Verkehrsrecht. Das will ich nicht", sagte Wissing der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Mittwochsausgabe). "Ich kann das aber nicht entscheiden, weil ich kein Mediziner bin", fügte der Minister hinzu. Die Expertenkommission des Verkehrsministeriums werde "im Frühjahr" einen THC-Grenzwert festlegen. Dass dieser bei 0,0 liegen werde, sei "unwahrscheinlich".

Das Landgericht München II hat einen 54 Jahre alten Mann wegen des gewerbsmäßigen Verbreitens von Kinderpornografie zu fünfeinhalb Jahren Haft verurteilt. Außerdem ordnete das Gericht nach Angaben vom Mittwoch an, rund 85.000 Euro an Wertersatz einzuziehen. Der Mann hatte etwa 300.000 Foto- und Videodateien auf eine Onlineplattform gestellt, auf der andere Nutzer diese Bilder zahlungspflichtig herunterladen konnten.

Konjunkturforscher der Hans-Böckler-Stiftung erwarten, dass die deutsche Wirtschaft sich nur langsam aus ihrer Schwächephase lösen wird. Für das laufende Jahr sei mit einer leichten Rezession, im kommenden Jahr mit einem "schwache Wachstum" zu rechnen, erklärte das Institut für Makroökonomie und Konjunkturforschung (IMK) am Mittwoch. Die "restriktive Fiskalpolitik der Bundesregierung" und die aktuell weiterhin hohen Zinsen verhinderten, "dass aus der leichten Erholung ein Aufschwung wird".

Eier könnten demnächst hierzulande etwas knapp werden: Vor Ostern seien Eier "in der Regel ein knappes Gut" und das sei auch in diesem Jahr wieder zu beobachten, sagte der Hauptgeschäftsführer des Zentralverbandes der Deutschen Geflügelwirtschaft, Wolfgang Schleicher, der "Rheinischen Post" vom Mittwoch. Zwar sei die Grundversorgung der Verbraucherinnen und Verbraucher "nach derzeitiger Einschätzung gegeben" und die Legehennenbetriebe seien bemüht, die aktuell hohe Eiernachfrage zu bedienen.

Ein zweijähriges Kind ist in Nordrhein-Westfalen von einem einparkenden Auto erfasst worden und dabei ums Leben gekommen. Ein 51-Jähriger habe am späten Dienstag in seiner Hauseinfahrt in Bergkamen einparken wollen und dabei das Kind übersehen, erklärte am Mittwoch die Polizei in Unna. Das Kind hatte sich zuvor von seiner Mutter losgerissen und war in die Einfahrt gerannt.

Die AfD bleibt in Thüringen einer weiteren Umfrage zufolge stärkste Kraft. Die Partei kommt in der am Dienstagabend veröffentlichten Insa-Erhebung für die Funke-Medien auf 31 Prozent. Damit bleibt die Partei auf dem Niveau einer vorangegangenen Insa-Umfrage vom Januar. Die CDU erreicht mit 21 Prozent bei einem Plus von einem Prozentpunkt den zweiten Platz.

Die sinkenden Energiepreise sorgen weiter für einen Rückgang der Erzeugerpreise für gewerbliche Produkte. Wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Mittwoch mitteilte, gingen die Preise im Februar um 4,1 Prozent im Jahresvergleich und um 0,4 Prozent im Monatsvergleich zurück. Schon im Januar war der Rückgang mit 4,4 Prozent im Vergleich zum Vorjahresmonat deutlich ausgefallen.

Innerhalb der vergangenen beiden Jahre ist die Geburtenrate in Deutschland ungewöhnlich deutlich zurückgegangen. Sie fiel von 1,57 Kindern pro Frau im Jahr 2021 auf rund 1,36 im Herbst 2023. Diese Zahlen gab das Bundesinstitut für Bevölkerungsforschung (BiB) am Mittwoch in Wiesbaden bekannt. Damit war das Niveau so niedrig wie seit 2009 nicht mehr.