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Letzte Nachrichten
Gesamtmetall-Präsident stellt Nullrunde in Aussicht
In der Metallindustrie zeichnet sich eine harte Tarifauseinandersetzung ab. Der Präsident des Arbeitgeberverbandes Gesamtmetall, Stefan Wolf, wies am Freitag im Sender Bild Live Gewerkschaftsforderungen nach einer deutlichen Lohnerhöhung im nächsten Jahr zurück und stellte eine Nullrunde in Aussicht. Es gebe in der kommenden Tarifrunde "nichts zu verteilen", sagte der Gesamtmetall-Chef. Zur Begründung verwies er auf die "sehr schwierige Situation" in den Unternehmen.
Französisch-britischer Streit um 200 Fischereilizenzen zieht sich hin
Der britisch-französische Streit um 150 bis 200 Fischereilizenzen zieht sich weiter hin. "Wir lassen unsere Fischer nicht im Stich", sagte Frankreichs Präsident Emmanuel Macron am Freitag am Rande eines Besuchs im Norden des Landes. "Die (Europäische) Kommission muss uns unterstützen. Es geht zu langsam", betonte er. "Wenn die Kommission ihre Rolle nicht einnimmt, dann macht Frankreich das eben."
Friseurhandwerk schlägt Impfungen auch in Friseursalons vor
Die Präsidentin des Zentralverbands des Deutschen Friseurhandwerks, Manuela Härtelt-Dören, plädiert dafür, künftig auch in Friseursalons zu impfen. "Friseure erreichen alle sozialen Schichten, eine sehr breite Masse", sagte sie am Freitag dem Nachrichtenportal "t-online.de". "Das sollten wir in der Impfkampagne nutzen."
UN-Organisation: 50 Arbeitsmigranten 2020 in Katar zu Tode gekommen
Im Golf-Emirat Katar, wo im kommenden Winter die Fußball-Weltmeisterschaft ausgetragen werden soll, sind im Jahr 2020 nach UN-Angaben 50 Arbeitsmigranten zu Tode gekommen. Mehr als 500 Arbeitsmigrantinnen und -migranten seien zudem schwer verletzt worden, teilte die Internationale Arbeitsorganisation (ILO) am Freitag mit. Die häufigste Ursache waren demnach Fälle, meist am Arbeitsplatz. Darauf folgten Verkehrsunfälle, herabfallende Objekte und Maschinenunfälle.
Studie: 400.000 neue Wohnungen pro Jahr wären zu viele
Das Ziel der Ampel-Parteien, im Kampf gegen die Wohnungsnot pro Jahr 400.000 neue Wohnungen zu bauen, ist nach Einschätzung des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW) zu ehrgeizig. 308.000 neue Wohnungen jährlich seien ausreichend, um den Bedarf zu decken, heißt es in einer am Freitag veröffentlichten IW-Studie. In den Ballungsräumen sei der Bedarf zwar groß - auf dem Land aber "überschaubar". Dort drohe Leerstand.
Am Arbeitsplatz gilt voraussichtlich ab Mittwoch die 3G-Regel
Am Arbeitsplatz gilt künftig die 3G-Regel: Nach der Zustimmung des Bundesrates zum neuen Infektionsschutzgesetz treten die Vorgaben laut Bundesarbeitsministerium "in den kommenden Tagen" in Kraft, voraussichtlich am Mittwoch. Beschäftigte müssen dann vor Betreten ihrer Arbeitsstätte nachweisen, dass sie entweder geimpft, genesen oder negativ getestet sind.
Arbeitsministerium: 3G am Arbeitsplatz gilt "in kommenden Tagen"
Nach der Zustimmung des Bundesrates zum neuen Infektionsschutzgesetz gilt am Arbeitsplatz künftig 3G. Das Bundesarbeitsministerium erklärte am Freitag, die Regeln träten "in den kommenden Tagen" in Kraft. Zunächst hatte das Ministerium im Kurzbotschaftendienst Twitter mitgeteilt, dass die Regeln ab kommenden Mittwoch gelten würden.
Massive Ansteckungen mit Coronavirus im Gaststätten
Vor allem in Gaststätten, Bars und Clubs kommt es in der Masse immer wieder zu hohen Ansteckungszahlen. Nach Einführung der 2G-Regel in mehreren Bundesländern im September ist der Umsatz von Hotels, Kneipen und Restaurants jedoch nur leicht gesunken. Im Vergleich zum Vormonat ging ihr Umsatz im September preisbereinigt um 3,5 Prozent zurück, wie das Statistische Bundesamt am Freitag mitteilte. Weiterhin lag der Umsatz im Gastgewerbe um fast ein Fünftel (17,7 Prozent) unter Vorkrisenniveau. Hotels und sonstige Beherbergungsunternehmen machten 8,8 Prozent weniger Umsatz im September, wie die Statistiker erklärten. Gegenüber September 2020 stieg der Wert zwar um 14,5 Prozent, doch im Vergleich zum Vorkrisenmonat Februar 2020 lag der Umsatz immer noch 18,0 Prozent darunter. In der Gastronomie blieb der Umsatz im September dagegen im Vormonatsvergleich nahezu konstant (minus 0,1 Prozent). Im Vorjahresvergleich kletterte der Umsatz um 2,0 Prozent. Er lag noch 17,5 Prozent unter Vorkrisenniveau. Seit Mai war der Umsatz im Gastgewerbe im Vormonatsvergleich mit der zunehmenden Lockerung der Corona-Beschränkungen teils stark gestiegen. Das Vorkrisenniveau hatte die Branche aber noch nicht wieder erreicht. (S. Sokolow--BTZ)
Japan schnürt 430-Milliarden-Euro-Konjunkturpaket
Japan will die pandemiegeplagte Wirtschaft des Landes mit einem neuen Konjunkturpaket ankurbeln. Wie Regierungschef Fumio Kishida am Freitag ankündigte, soll die Erholung von der Corona-Krise mit 56 Billionen Yen (rund 430 Milliarden Euro) angeschoben werden. Die staatliche Hilfen sollten der Bevölkerung "ein Gefühl von Sicherheit und Hoffnung geben", sagte Kishida.
Saarstahl: Verzicht auf Auslagerung von Ascoval nach "Germany"
Die teilweise Auslagerung des französischen Stahlwerks Ascoval nach Deutschland ist nach Angaben aus dem französischen Wirtschaftsministerium vom Tisch. Dies sei das Ergebnis einer Krisensitzung mit Vertretern des deutschen Mutter-Unternehmens Saarstahl, verlautete am Donnerstagabend aus Ministeriumskreisen. Gewerkschaftsangaben zufolge sollten 40 Prozent der Aktivitäten von Ascoval wegen der gestiegenen Strompreise in Frankreich zeitweise an deutsche Produktionsstätten ausgelagert werden.
Ungeimpfte Beschäftigte müssen für Testnachweise sorgen
Bei den ab kommender Woche geplanten 3G-Regeln am Arbeitsplatz müssen Ungeimpfte im Zweifel selbst für Testnachweise an allen Arbeitstagen sorgen. "Stellt der Arbeitgeber lediglich Selbsttests zur Eigenanwendung zur Verfügung, die nicht unter Aufsicht durchgeführt werden, ist dies kein zertifizierter Nachweis", erklärte das Bundesarbeitsministerium gegenüber der "Welt" (Freitagsausgabe). Beschäftigte könnten aber kostenlose Bürgertests entsprechend der Coronavirus-Testverordnung in Anspruch nehmen.
Krisensitzung zur Zukunft des Stahlwerks Ascoval im Pariser Wirtschaftsministerium
Nach Berichten über eine teilweise Verlagerung der Aktivitäten des Stahlwerks Ascoval nach Deutschland hat das französische Wirtschaftsministerium für Donnerstagabend eine Krisensitzung einberufen. Dazu seien auch Vertreter des deutschen Unternehmens Saarstahl eingeladen, das vor vier Monaten Ascoval übernommen hatte, hieß es in Ministeriumskreisen. Saarstahl hatte bestätigt, angesichts der hohen Stromkosten eine zeitweise Auslagerung zu erwägen. Das hat in Frankreich für Empörung gesorgt.
Playmobil und Schleich warnen vor Engpässen vor Weihnachten
Im Spielwarenhandel zeichnen sich im Weihnachtsgeschäft Lieferschwierigkeiten ab. Der Hersteller Playmobil warnt vor einem "deutlichen Engpass im Dezember", wie die "Wirtschaftswoche" berichtete. Playmobil-Produkte "werden dann nicht überall verfügbar sein". Der Spielfigurenhersteller Schleich stehe nach eigenen Angaben bei rund 20 Prozent seiner Produkte "vor besonderen Herausforderungen". Einzelne Spielesets würden "ab Dezember nicht rechtzeitig lieferbar sein".
EU-Länder können Corona-Hilfen sechs Monate länger auszahlen
Deutschland und die anderen EU-Länder erhalten sechs Monate zusätzlich Zeit, um ihre Wirtschaft in der Corona-Pandemie finanziell zu unterstützen. Die EU-Kommission verlängerte die Frist für die Krisenhilfen am Donnerstag bis Ende Juni des kommenden Jahres. Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) nannte dies einen "wichtigen Schritt".
Türkei vor Bankrott? Türkische Zentralbank senkt Leitzins weiter
Die türkische Zentralbank hat den Leitzins trotz der anhaltend hohen Inflation und einer schwachen Lira weiter gesenkt. Sie reduzierte den Satz am Donnerstag von 16 auf 15 Prozent. Der Kurs der türkischen Lira fiel umgehend.
Menge an Verpackungsmüll in Deutschland auf neuen Höchststand gestiegen
Die Menge an Verpackungsmüll ist in Deutschland auf einen Rekordwert gestiegen: Wie das Umweltbundesamt (UBA) am Donnerstag mitteilte, fielen 2019 bei privaten und gewerblichen Endverbrauchern 18,91 Millionen Tonnen Verpackungsmüll an, das waren 0,2 Prozent mehr als im Vorjahr und 18,1 Prozent mehr als noch im Jahr 2010. Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) betonte, damit sei Deutschland europäischer Spitzenreiter.
Studie: Viele Corona-Hilfsmaßnahmen dürften eher Männern als Frauen nutzen
Die milliardenschweren Corona-Hilfsmaßnahmen der Bundesregierung haben einer Studie zufolge die bestehenden Ungleichheiten zwischen Männern und Frauen etwa auf dem Arbeitsmarkt oder im Steuer- und Sozialsystem kaum berücksichtigt. Zu erwarten sei daher, dass mit Umsetzung der Hilfen Schieflagen in der Gleichstellung von Frauen und Männern noch weiter vergrößert werden, hieß es in der von der Hans-Böckler-Stiftung geförderten Studie. Demnach dürften 38 Prozent der untersuchten Maßnahmen Männern eher nutzen als Frauen.
Foodwatch nominiert Kandidaten für die "dreisteste Werbelüge des Jahres"
Grüne Kaffeekapseln, klimaneutrales Mineralwasser, plastikfreier Proteinriegel: Die Verbraucherorganisation Foodwatch hat in diesem Jahr für ihren Negativpreis Goldener Windbeutel vor allem Produkte nominiert, die mit Klima- und Umweltfreundlichkeit werben - diese Versprechen laut den Verbraucherschützern aber nicht einhalten. Ab sofort können Verbraucher aus fünf Kandidaten die "dreisteste Werbelüge des Jahres" wählen. Die Abstimmung läuft bis zum 12. Dezember.
Bindung an Kabelanschluss bis Mitte 2024 zulässig
Zehntausende Mieter in großen Mietshäusern bleiben bis Mitte 2024 an ihren Kabelanschluss gebunden. Entsprechende Mietverträge sind zulässig und nicht wettbewerbswidrig, wie am Donnerstag der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe entschied. Ab Mitte 2024 greift eine Gesetzesänderung, die eine Kündigungsmöglichkeit nach spätestens 24 Monaten vorsieht. Diese Änderung belege, dass der Gesetzgeber bislang eine Betriebskostenumlage der Kabel-Kosten wollte. (Az: I ZR 106/20)
Heil: Am Arbeitsplatz darf es nur noch die 3G-Pflicht geben
Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) hat angesichts der dramatisch steigenden Coronazahlen die Notwendigkeit schärferer Regeln am Arbeitsplatz betont. In der Arbeitswelt dürfe es jetzt nur noch die 3G-Pflicht geben, sagte Heil im ZDF-"Morgenmagazin". Homeoffice müsse es überall da geben, wo dies möglich sei. Der Bundestag beschloss die Regeln am Donnerstag - die Zustimmung des Bundesrates am Freitag war aber noch ungewiss.
61 Prozent der Deutschen für Homeoffice-Pflicht in dafür geeigneten Berufen
Eine deutliche Mehrheit von 61 Prozent der Bundesbürgerinnen und Bundesbürger ist angesichts der hohen Infektionszahlen für eine Homeoffice-Pflicht in dafür geeigneten Berufen. Das ergab eine Umfrage unter 5004 Menschen für die "Augsburger Allgemeine", die am Donnerstag über die Ergebnisse berichtete. Demnach lehnen 28 Prozent der Befragten eine solche staatliche Vorgabe ab, der Rest zeigte sich unentschlossen.
Arbeitgeber warnen vor erheblichen Herausforderungen durch 3G am Arbeitsplatz
Der Arbeitgeberverband hat angesichts der bevorstehenden 3G-Regelung am Arbeitsplatz vor hohen zusätzlichen Belastungen für die Betriebe gewarnt. "Die Umsetzung einer täglichen Test- und Dokumentationspflicht wird die Betriebe in ihrem Betriebsablauf vor erhebliche Herausforderungen stellen", sagte Steffen Kampeter, Hauptgeschäftsführer der Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände (BDA), der Zeitung "Die Welt" vom Donnerstag. Es wäre daher wünschenswert, dass diese Dokumentationspflichten wie etwa in Österreich nur stichprobenartig erfolgen müssten.
BGH entscheidet über Kabelanschluss in Mietwohnungen
Der Bundesgerichtshof (BGH) verkündet am Donnerstag (08.30 Uhr) in Karlsruhe ein Urteil über Kabelanschlüsse in Mietwohnungen. Geklagt hat die Zentrale zur Bekämpfung unlauteren Wettbewerbs: Sie will erreichen, dass Mieterinnen und Mieter einer großen Wohnungsbaugesellschaft in Nordrhein-Westfalen ihren Anschluss unabhängig vom Mietvertrag kündigen können. Die Gesellschaft hat die meisten ihrer Wohnungen an das Kabelfernsehnetz anschließen lassen und rechnet die Gebühren zu den Betriebskosten, die Mieterinnen und Mieter zahlen. (Az. I ZR 106/20)
Gastronomie-Initiative warnt vor 2G Plus in der Branche
Die in der Initiative Gastgeberkreis zusammengeschlossenen Gastronomen und Betriebe haben eindringlich vor einer flächendeckenden 2G-Plus-Regel gewarnt. Dies käme "einem Lockdown gleich", erklärte die Initiative am Mittwoch. In ihr ist eine ganze Reihe von Unternehmerinnen und Unternehmern zusammengeschlossen, die von der Corona-Krise unmittelbar betroffen sind. Zusammen haben sie nach eigenen Angaben bundesweit über 60.000 Mitarbeiter.
Reiserücktritt auch ohne Reisewarnung des RKI möglich
Mit Blick auf die Corona-Pandemie können Pauschalreisende unter Umständen auch dann von der Reise zurücktreten, wenn das Robert-Koch-Institut (RKI) noch keine Reisewarnung für das Zielgebiet ausgesprochen hat. Voraussetzung einer kostenlosen Stornierung sei, dass "eine erhebliche Beeinträchtigung der Reise" besteht, wie das Landgericht Oldenburg in einem am Mittwoch bekanntgegebenen, bereits rechtskräftigen Urteil entschied. (Az: 5 S 127/21)
Stellantis gibt Ausgliederung der Opel-Standorte Eisenach und Rüsselsheim auf
Der Opel-Mutterkonzern Stellantis hat seine Pläne aufgegeben, das Stammwerk in Rüsselsheim und das Werk in Eisenach aus der Opel GmbH Deutschland auszugliedern. Eisenach verbleibe als selbstständiger Unternehmensteil unter dem Dach der Opel Automobile GmbH, teilten das Unternehmen und die Gewerkschaft IG Metall am Mittwoch mit. "Verbindlich zugesagt" sei zudem der Bau des kompletten Elektro-SUV Grandland in Eisenach ab Januar 2022.
Generell keine Kontoführungsgebühr für Bausparvertrag zulässig
Für die Kontoführung eines Bausparvertrags dürfen Banken und Bausparkassen auch in der Ansparphase kein Entgelt verlangen. Eine solche Kontogebühr widerspreche dem gesetzlichen Leitbild eines Bausparvertrages, wie am Mittwoch das Oberlandesgericht (OLG) Celle entschied. Es ließ aber die Revision zum Bundesgerichtshof zu. (Az: 3 U 39/21)
Beschäftigte von Lieferdienst Gorillas können Betriebsrat wählen
Beschäftigte des Fahrrad-Lieferdiensts Gorillas können einen Betriebsrat wählen. Das Landesarbeitsgericht Berlin-Brandenburg wies am Mittwoch einen Antrag des Unternehmens auf Abbruch der Ende November geplanten Betriebsratswahl zurück. Gorillas kann Berufung einlegen. (Az. 3 BVGa 10332/21
BDEW: Alter vieler Wohnungen ist Herausforderung für Wärmewende
Das Alter vieler Wohnungen und Häuser in Deutschland ist eine enorme Herausforderung für die Wärmewende hin zu einer klimaneutralen Versorgung. Wie der Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft (BDEW) am Mittwoch mitteilte, wurden 51 Prozent des derzeitigen Bestands an Wohnungen vor 1970 gebaut, knapp ein Viertel davon sogar vor 1950. Nur zwölf Prozent der Wohnungen in Deutschland stammen aus diesem Jahrtausend.
Russische Regierung reagiert gelassen auf Verzögerung bei Nord Stream 2
Russlands Regierung hat gelassen auf die Verzögerung bei der Inbetriebnahme der umstrittenen Ostseepipeline Nord Stream 2 reagiert. Die Zertifizierung der Gasleitung sei "ziemlich kompliziert", sagte Kreml-Sprecher Dmitri Peskow am Mittwoch. "Es war von Anfang an klar, dass wir Geduld brauchen." Die Bundesnetzagentur hatte am Dienstag das Zertifizierungsverfahren vorläufig ausgesetzt, weil der Betreiber bislang nicht nach deutschem Recht organisiert ist.
Staples Center in Los Angeles wird umbenannt in Crypto.com Arena
Das Staples Center im Zentrum von Los Angeles wird künftig Crypto.com Arena heißen - und das die kommenden 20 Jahre lang. Der Besitzer der Veranstaltungshalle, die Anschutz Entertainment Group, und die Plattform Crypto.com teilten am Dienstag mit, sie hätten einen entsprechenden Vertrag geschlossen. Medienberichten zufolge zahlt Crypto.com 700 Millionen Dollar (620 Millionen Euro) - und zwar mit traditionellem Geld, nicht in Kryptowährung.
Vierte Corona-Welle gefährdet wirtschaftliche Erholung
Der sprunghafte Anstieg der Corona-Infektionen gefährdet nach Angaben des Münchner Ifo-Instituts die wirtschaftliche Erholung in der Pandemie. "Die Ausbreitung der Infektionen sorgt dafür, dass die wirtschaftliche Aktivität in den Sektoren des sozialen Konsums, also Gastronomie, Reise, Kultur und Veranstaltungen, zurückgeht, weil Menschen Ansteckungsrisiken meiden", sagte der Präsident des Ifo-Instituts, Clemens Fuest, nach Information von BERLINER TAGESZEITUNG, in einem aktuellen Interview. Die ohnehin fragile wirtschaftliche Erholung von der Krise werde dadurch gefährdet. "Nicht die Lockdown-Maßnahmen verursachen ökonomische Kosten, sondern die Pandemie selbst", betonte Fuest. Der Wirtschaftswissenschaftler sprach sich vor dem Ministerpräsidententreffen mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) am Donnerstag für striktere Regeln aus: "Aus ökonomischer Sicht wäre es wichtig, die Infektionen einzudämmen und mit 2G-Regelungen zu erreichen, dass wirtschaftliche Aktivitäten nicht mehr beeinträchtigt werden als unvermeidlich ist." Er forderte auch eine Beschleunigung der Impfungen. Mit Blick auf die zunehmende gesellschaftliche Spaltung betonte Fuest: "Wenn man die Pandemie erfolgreich überwinden will, wird man es nicht jedem recht machen können." Die Politik müsse den Druck auf Ungeimpfte erhöhen, "auch wenn es Streit gibt". Wer sich ohne gute gesundheitliche Gründe nicht impfen lasse, gefährde nicht nur sich selbst, sondern auch andere. (M. Taylor--BTZ)