Berliner Tageszeitung - Chinas Ex-Ministerpräsident Li Keqiang im Alter von 68 Jahren gestorben

Die Amtszeit von Li Keqiang endete im März mit der Entscheidung des Nationalen Volkskongresses in Peking, den Vertrauten von Staatschef Xi, Li Qiang, zum Nachfolger zu wählen. Das Außenministerium in Peking bekundete am Freitag seine Trauer über den Tod des Ex-Regierungschefs. Außenamtssprecherin Mao Ning sagte, es werde bald ein Nachruf veröffentlicht.

Li Keqiang, Sohn eines Parteifunktionärs aus der armen ostchinesischen Provinz Anhui, wurde während der von 1966 bis 1976 dauernden Kulturrevolution als Arbeiter aufs Land geschickt. Anschließend studierte er Jura an der Universität Peking, wo er nach Aussagen von Kommilitonen westliche und liberale politische Theorien vertrat. Später erlangte er den Doktor-Titel.

Mitte der 1980er Jahre trat Li in den Staatsdienst ein. Während ehemalige Kommilitonen 1989 auf dem Platz des Himmlischen Friedens demonstrierten, widmete er sich seinen Aufgaben als Beamter.

Einer der Ex-Kommilitonen, Guoguang Wu, sagte AFP, Li sei während ihrer gemeinsamen Zeit "jemand mit der Fähigkeit zu unabhängigem Denken" gewesen. "Danach wurde er Regierungsbeamter und diese Fähigkeit schien zu verschwinden."

Unter der Führung des früheren Präsidenten Hu Jintao (2003-2013) stieg Li die Karriereleiter in der Kommunistischen Partei (KP) hinauf. Der Ökonom, der fließend Englisch sprach, übernahm die Führung der Provinzen Henan und Liaoning, beide Gebiete verzeichneten ein Wirtschaftswachstum. Li vertrat eine pragmatische Wirtschaftspolitik, die offen für ausländische Investitionen und sehr auf die Förderung von Arbeitsplätzen ausgerichtet war.

Für Kritik sorgte Lis Umgang mit einer Infektionswelle mit dem HI-Virus. Durch Schlamperei in einem von der Regierung unterstützten Blutspendeprogramm infizierten sich gesunde Bürger.

2013 wurde Li zum Ministerpräsidenten ernannt und versuchte, die großen wirtschaftlichen Herausforderungen Chinas anzugehen. Diese Versuche wurden jedoch durch die Autorität von Präsident Xi eingeschränkt, für den Li einst als Rivale um die Führung der Volksrepublik galt.

Lob bekam Li für seinen Beitrag dazu, das Land relativ unbeschadet durch die globale Finanzkrise zu steuern. In seine Amtszeit fiel eine deutliche Machtverschiebung weg von einer eher konsensorientierten Führung hin zu einer stark konzentrierten Machtfülle von Präsident Xi.

In China wurde Li insbesondere in Wirtschaftsfragen als kompetenter Politiker wahrgenommen. In seiner Amtszeit begann sich das Wirtschaftswachstum Chinas jedoch nach zwei Jahrzehnten der großen Sprünge zu verlangsamen.

Als der Politiker im März aus dem Amt schied, hatte China eine der niedrigsten Wachstumsraten seit Jahrzehnten - verursacht durch die Corona-Pandemie und eine Krise auf dem Immobilienmarkt.

Die Ernennung des Xi-Verbündeten Li Qiang als Nachfolger wurde als Zeichen dafür gewertet, dass seine Reformagenda an Bedeutung verloren hatte. In seiner letzten Rede als scheidender Ministerpräsident schlug Li Keqiang optimistische Töne an. Er erklärte, Chinas Wirtschaft erhole sich stetig und zeige ein enormes Potenzial und eine Dynamik für weiteres Wachstum.

W. Winogradow--BTZ