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Macron fordert Einsatz einer internationalen Allianz gegen die Hamas / Foto: © POOL/AFP
Macron fordert Einsatz einer internationalen Allianz gegen die Hamas
Bei seinem Besuch in Frankreich hat sich Präsident Emmanuel Macron für den Einsatz eines internationalen Bündnisses gegen die radikalislamische Palästinenserorganisation Hamas ausgesprochen. "Frankreich ist dazu bereit, dass die internationale Allianz gegen den Islamischen Staat, zu der wir uns für den Einsatz im Irak und in Syrien zusammengetan haben, auch die Hamas bekämpfen kann", sagte Macron am Dienstag nach einem Treffen mit dem israelischen Regierungschef Benjamin Netanjahu in Jerusalem.
"Ich schlage unseren internationalen Partnern vor, dass wir ein regionales und internationales Bündnis aufbauen, um gegen Terrorgruppen zu kämpfen, die uns alle bedrohen", fügte er hinzu. Die internationale Allianz gegen die Dschihadistenmiliz Islamischen Staat (IS) war 2014 von den USA auf den Weg gebracht worden, um den Kampf gegen die Islamisten im Irak und in Syrien finanziell und militärisch zu unterstützen. Sie umfasst sowohl westliche als auch arabische Staaten.
Der Kampf müsse "gnadenlos, aber nicht ohne Regeln" sein, denn es sei ein "Kampf von Demokratien gegen Terroristen", sagte Macron. "Demokratien respektieren das Kriegsrecht und ermöglichen humanitären Zugang", betonte er mit Blick auf die Lage im Gazastreifen, wo die Notversorgung seit dem Wochenende angelaufen ist.
Macron appellierte an die im Libanon ansässige Hisbollah-Miliz und den Iran, "nicht das Risiko einzugehen und eine weitere Front zu eröffnen". Dies würde eine Ausweitung des Konfliktes zur Folge haben, bei dem alle nur verlieren könnten, sagte er.
Frankreichs Präsident sprach der israelischen Bevölkerung die Solidarität seines Landes aus. Der Angriff der Hamas, bei dem auch 30 Franzosen getötet wurden, und seit dem noch neun Landsleute vermisst oder in Geiselhaft seien, sei auch für Frankreich "ein schwarzes Kapitel unserer Geschichte".
Gegenüber dem israelischen Ministerpräsidenten mahnte er eine politische Lösung an. "Die Sicherheit Israels kann nicht dauerhaft sein ohne eine entschiedene Wiederaufnahme des politischen Prozesses mit den Palästinensern", sagte er. Hamas stehe nicht für die Sache der Palästinenser und müsse entschieden bekämpft werden. Zugleich müsse aber das Anliegen der Palästinenser "mit Vernunft gehört werden".
Macron kündigte an, sich am Nachmittag nach Ramallah zu begeben, wo es ein Treffen mit Palästinenserpräsident Mahmud Abbas geben sollte. Danach wollte er nach Amman reisen, um dort den jordanischen König Abdullah II. zu treffen.
Macron hatte seinen Israel-Besuch zunächst vertagt, weil in der vergangenen Woche die Trauerfeier für einen von einem Dschihadisten ermordeten Lehrer in der Stadt Arras stattfand und zudem im ganzen Land die höchste Terrorwarnstufe gilt.
D. O'Sullivan--BTZ
