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Ungarns Regierungschef nennt EU eine "Parodie" der ehemaligen Sowjetunion / Foto: © POOL/AFP/Archiv
Ungarns Regierungschef nennt EU eine "Parodie" der ehemaligen Sowjetunion
Bei einer Gedenkfeier zum ungarischen Volksaufstand hat Ungarns Regierungschef Viktor Orban die EU mit der ehemaligen Sowjetunion verglichen und Brüssel als "gescheiterte zeitgenössische Parodie" bezeichnet. "Manchmal wiederholt sich die Geschichte", sagte Orban am Montag vor rund tausend Anhängern in der Stadt Veszprem.
"Moskau war eine Tragödie. Brüssel ist eine gescheiterte zeitgenössische Parodie", sagte der ungarische Regierungschef. "Wir mussten tanzen, wenn Moskau gepfiffen hat. Brüssel pfeift auch, aber wir tanzen, wie wir wollen und wann wir wollen."
Beim ungarischen Aufstand im Jahr 1956 hatte die Bevölkerung gegen die Einparteiendiktatur in Ungarn und den Einfluss der Sowjetunion protestiert. Die sowjetische Armee schlug den Aufstand blutig nieder, nach der Wende 1989 erklärte Ungarn den Beginn des Aufstands am 23. Oktober zum Nationalfeiertag.
Der seit 2010 regierende rechtskonservative Orban hat in der Vergangenheit immer wieder Parallelen zwischen Brüssel und Moskau während der Sowjetzeit gezogen und liegt mit der EU-Kommission seit Jahren bei zahlreichen Themen über Kreuz. Der EU-Sanktionspolitik gegen Russland wegen des Ukraine-Krieges verweigert er sich und setzt weiterhin auf eine Verständigung mit Moskau.
Bei seinem Auftritt in Veszprem sagte er, für die EU gebe es immerhin noch Hoffnung. "Moskau war nicht mehr zu reparieren, aber Brüssel und die EU können repariert werden", sagte Orban mit Blick auf die Europawahlen im kommenden Jahr.
Der ungarische Regierungschef hofft bei der Wahl auf einen Aufschwung gleichgesinnter Parteien, welche die EU zu einem Kurswechsel bei Themen wie Migration oder der Rechte für Homosexuelle zwingen könnte.
P. Hansen--BTZ
