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Letzte Nachrichten
Südkorea: Kein Boykott der Olympischen Spiele in China Diktatur
Südkorea hat sich gegen einen Boykott der Olympischen Winterspiele in Peking ausgesprochen. "Wir haben von keinem anderen Land, auch nicht von den USA, eine Anfrage erhalten, sich an dem diplomatischen Boykott zu beteiligen", sagte Präsident Moon Jae-In am Montag bei einem Besuch in Australien. Ein derartiger Schritt werde nicht erwogen.
Bewerbung: Grüne Ricarda Lang kandidiert für den Parteivorsitz
Die stellvertretende Vorsitzende der Grünen, Ricarda Lang, hat ihre Bewerbung um den Parteivorsitz bekanntgeben. Sie habe "viele Ideen" und würde gerne "ihre Erfahrung aus den vergangenen Jahren einbringen", sagte Lang nach Information von BERLINER TAGESZEITUNG, in einem aktuellen Interview. "Deshalb kandidiere ich als Parteivorsitzende."
Südafrika: Ex-Präsident Zuma kämpft gegen Korruptionsvorwürfe
Südafrikas Ex-Präsident Jacob Zuma hat ein Buch veröffentlicht, um die Korruptionsvorwürfe gegen ihn zu entkräften. Der Verkauf des Buches startete am Sonntag auf dem Parkplatz eines Fastfood-Restaurants in Johannesburg, wie BERLINER TAGESZEITUNG aktuell erfuhr. Der verurteilte 79-jährige Ex-Staatschef war im September aus gesundheitlichen Gründen aus der Haft entlassen worden.
Scholz: Müssen Beziehungen zu Polen "immer weiter vertiefen"
In dem von Spannungen geprägten Verhältnis zwischen Deutschland und Polen hat sich der neue Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) für eine weitere Vertiefung der Beziehungen ausgesprochen. "Es geht darum, dass wir diese Beziehung immer weiter vertiefen", sagte Scholz am Sonntag bei seinem Antrittsbesuch in Warschau.
US-Moderator Chris Wallace wechselt von Fox News zu CNN
Der bekannte US-Moderator Chris Wallace hat nach 18 Jahren seinen Abschied vom konservativen TV-Sender Fox News verkündet. "Ich möchte etwas Neues ausprobieren", sagte er am Sonntag bei seinem letzten Auftritt in der Polit-Talkshow "Fox News Sunday". Kurz darauf gab Fox-Konkurrent CNN bekannt: "Wir sind begeistert, Chris Wallace bei CNN als Moderator für CNN Plus willkommen zu heißen."
Kanzler Scholz zu Antrittsbesuch in Polen eingetroffen
Vier Tage nach seinem Amtsantritt ist Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) zu seinem Antrittsbesuch in Polen eingetroffen. Scholz landete am späten Nachmittag in Warschau, wo der polnische Ministerpräsident Mateusz Morawiecki ihn mit militärischen Ehren empfangen wollte. Danach war ein Gespräch der beiden Regierungschefs geplant, an das sich eine gemeinsame Pressekonferenz anschließen sollte.
Einwohner: Unesco-Weltkulturerbestätte Lalibela wieder in der Hand von Rebellen
Die Unesco-Weltkulturerbestätte Lalibela in Äthiopien ist nach Angaben von Einwohnern wieder in der Hand der Rebellengruppe TPLF. Die Kämpfer seien bis ins Zentrum vorgedrungen und hätten die historische Stadt von den Regierungstruppen zurückerobert, berichteten die Einwohner am Sonntag. Die äthiopische Armee hatte die Rebellen erst vor knapp zwei Wochen aus Lalibela vertrieben.
Tausende Menschen protestieren in Istanbul gegen Kaufkraftverlust
Mehrere tausend Menschen haben in Istanbul gegen die zunehmende wirtschaftliche Misere von großen Teilen der Bevölkerung demonstriert. Die schätzungsweise 5000 Demonstranten forderten am Sonntag vor allem eine Erhöhung des Mindestlohns. Sie prangerten die stark gestiegene Inflation an. Zu der Demonstration hatten die größten Gewerkschaften des Landes aufgerufen.
Scholz setzt bei Durchsetzung der geplanten Impfpflicht auf Einsicht der Bürger
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) will bei der Durchsetzung der geplanten allgemeinen Corona-Impfpflicht stärker auf die Einsicht der Bürger als auf Zwangsmaßnahmen setzen. In der "Bild am Sonntag" sprach er sich zugleich dafür aus, dass es im Kampf gegen die Pandemie "keine roten Linien" geben dürfe. Die Sieben-Tage-Inzidenz bei den Neuinfektionen sank bundesweit erneut, die Lage auf Intensivstationen blieb aber angespannt.
Berliner Grüne stimmen rot-grün-rotem Koalitionsvertrag zu
Ein Parteitag der Berliner Grünen hat den Koalitionsvertrag der geplanten neuen rot-grün-roten Landesregierung gebilligt. 96,4 Prozent der Delegierten stimmten am Sonntag für den vor zwei Wochen vorgestellten Vertrag. Der Parteitag fand pandemiebedingt sowohl vor Ort in einem Berliner Hotel als auch online statt.
Südafrika nimmt offiziell Abschied von Ex-Präsident de Klerk
Rund einen Monat nach dem Tod von Südafrikas Ex-Präsident und Friedensnobelpreisträger Frederik de Klerk hat das Land offiziell Abschied genommen. An der Trauerfeier in der protestantischen Groote Kerk, einer der ältesten Kirchen des Landes, nahm neben de Klerks Witwe unter anderem Staatschef Cyril Ramaphosa teil. De Klerk war am 11. November im Alter von 85 Jahren einem Krebsleiden erlegen. Es wurde eine viertägige Staatstrauer ausgerufen.
Britische Regierung weitet Maßnahmen gegen Omikron aus
Die britische Regierung weitet ihre Maßnahmen gegen die Omikron-Variante des Coronavirus nochmals aus. So werden ab Dienstag in England die Regelungen für obligatorische Tests verschärft, wie das Gesundheitsministerium in London am Sonntag mitteilte. Vollständig geimpfte Menschen, die Kontakt zu einem positiv auf das Coronavirus Getesteten hatten, müssen sieben Tage lang täglich einen Schnelltest machen.
Zeitung: Auch Johnson selbst hielt sich im Dezember 2020 nicht an Corona-Regeln
Unmittelbar vor einer von ihm angeordneten Verschärfung der Corona-Regeln ist der britische Premierminister Boris Johnson in Verdacht geraten, sich selbst nicht an die Bestimmungen zu halten. Der "Sunday Mirror" veröffentlichte am Sonntag ein Bild von Johnson, wie dieser in der Weihnachtszeit vor einem Jahr an einem virtuellen Quiz mit seinen Mitarbeitern teilnimmt. Neben dem vor einem Bildschirm in der Downing Street sitzenden Johnson sind zwei weitere Menschen zu sehen.
Bürger in Neukaledonien stimmen in Referendum erneut für Verbleib bei Frankreich
In einem dritten und letzten Unabhängigkeitsreferendum haben sich die Bewohner des französischen Überseegebiets Neukaledonien erneut für den Verbleib bei Frankreich entschieden. Mit einer überwältigenden Mehrheit von 96,5 Prozent votierten die Bürger der Inselgruppe im Südpazifik am Sonntag dafür, Teil Frankreichs zu bleiben. Nur 3,5 Prozent stimmten für eine Abspaltung. Allerdings war die Wahlbeteiligung äußerst niedrig - die überwiegend aus Nachfahren der Ureinwohner bestehende Unabhängigkeitsbewegung hatte das Referendum boykottiert.
Wikileaks-Gründer Assange erlitt laut Verlobter im Gefängnis Schlaganfall
Der in Großbritannien inhaftierte Wikileaks-Gründer Julian Assange hat nach Angaben seiner Verlobten Stella Moris im Gefängnis einen leichten Schlaganfall erlitten. Der Vorfall habe sich am 27. Oktober ereignet, dem Tag, an dem die USA gegen ein in Großbritannien gerichtlich verfügtes Auslieferungsverbot in Berufung gegangen waren. Laut der "Mail on Sunday" handelte es sich um eine sogenannte transitorische ischämische Attacke, bei der die Blutversorgung des Gehirns zeitweise unterbrochen wird.
Großbritannien nennt aktuelle Wiener Gesprächsrunde "letzte Chance" für den Iran
Großbritannien hat eine scharfe Warnung an den Iran gerichtet, seine "letzte Chance" zur Rettung des Atom-Abkommens von 2015 nicht zu verspielen. Die derzeitigen Verhandlungen in Wien seien die "letzte Chance" für Teheran, eine "ernsthafte" Position zur möglichen Neubelebung des Abkommens einzunehmen, erklärte die britische Chefdiplomatin Liz Truss am Sonntag zum Abschluss eines Außenministertreffens der G7-Staatengruppe in Liverpool.
G7-Staaten warnen Russland vor "massiven Konsequenzen" bei Ukraine-Einmarsch
Die G7-Staaten haben Russland vor "massiven Konsequenzen" im Falle eines Einmarschs in der Ukraine gewarnt. Die Staatengruppe vertrete eine "sehr klare" Position hinsichtlich solcher Konsequenzen für Moskau, erklärte am Sonntag die britische Chefdiplomatin Liz Truss zum Abschluss eines G7-Ministertreffens in Liverpool.
Gewaltsame Zwischenfälle bei Demonstrationen von sogenannten Querdenkern
Bei Demonstrationen von Impfgegnern und sogenannten Querdenkern in Deutschland ist es am Samstag auch zu gewalttätigen Zwischenfällen gekommen. In Greiz in Thüringen kam es bei einem Aufzug mit bis zu 1000 Teilnehmern nach Angaben der Polizei zu mehreren tätlichen Angriffen auf Einsatzkräfte, bei denen 14 Beamte verletzt wurden. Auch in Reutlingen in Baden-Württemberg musste die Polizei nach eigenen Angaben Schlagstöcke und Pfefferspray einsetzen, als Teilnehmer einer aufgelösten Kundgebung Polizeiketten durchbrachen.
Bennett reist als erster Regierungschef Israels in die Emirate
Als erster Regierungschef Israels reist Naftali Bennett zu einem offiziellen Besuch in die Vereinigten Arabischen Emirate. Wie sein Büro mitteilte, sollte Bennett noch am Sonntag in die Emirate aufbrechen. Dort werde er am Montag mit dem Kronprinzen von Abu Dhabi, Scheich Mohammed bin Sajed, zusammenkommen.
Holetschek: Länder beraten über Wegfall der Testpflicht für dreifach Geimpfte
Die Gesundheitsminister der Länder wollen auf ihrer nächsten Sitzung über einen bundesweiten Wegfall der Testpflicht für dreifach Geimpfte entscheiden. "Wir Länder brauchen schnell Klarheit, ob und ab wann für dreimal Geimpfte die Testpflicht entfallen kann", sagte Klaus Holetschek (CSU), Vorsitzender der Gesundheitsministerkonferenz, der "Bild am Sonntag".
Bauministerin lehnt Enteignung großer Wohnungskonzerne ab
Die neue Bundesbauministerin Klara Geywitz (SPD) hat sich gegen die Enteignung großer Wohnungskonzerne ausgesprochen. "Mit einer Enteignung entsteht keine einzige neue Wohnung, es ändert sich nur die Eigentümerstruktur", sagte Geywitz dem "Tagesspiegel" (Sonntagsausgabe). In Berlin hatte im September eine Mehrheit der Bürger in einem Volksentscheid für die Verstaatlichung von Wohnungen großer Wohnungskonzerne gestimmt. Eine Expertenkommission soll nun Handlungsempfehlungen für den Berliner Senat erarbeiten.
Kühnert will Meinungsverschiedenheiten in Partei "produktiv" auflösen
Der neue SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert will dafür sorgen, dass Meinungsverschiedenheiten innerhalb seiner Partei künftig "produktiv aufgelöst" werden. Die SPD werde nicht in eine "Bekriegung der eigenen Leute" zurückfallen, sagte der 32-Jährige am Samstagabend in den ARD-"Tagesthemen".
US-Spitzendiplomatin reist nach Kiew und Moskau
Eine Woche nach dem Videogipfel von US-Präsident Joe Biden und Russlands Staatschef Wladimir Putin zum Ukraine-Konflikt reist eine ranghohe US-Diplomatin zu Gesprächen nach Kiew und Moskau. Die Europabeauftragte des US-Außenministeriums, Karen Donfried, halte sich von Montag bis Mittwoch in der Ukraine und Russland auf, teilte das State Department am Samstag mit.
Kevin Kühnert zum SPD-Generalsekretär gewählt
Der bisherige stellvertretende SPD-Vorsitzende Kevin Kühnert ist zum neuen Generalsekretär der Partei gewählt worden. Kühnert erhielt auf dem Bundesparteitag am Samstag 77,78 Prozent der Stimmen. Er löst Lars Klingbeil ab, der zuvor zum neuen SPD-Vorsitzenden an der Seite von Ko-Parteichefin Saskia Esken gewählt wurde.
Indiens Bauern verlassen nach monatelangen erfolgreichen Protesten Neu Delhi
Nach dem Erfolg ihrer monatelangen Massenproteste gegen eine Agrarreform haben zehntausende Bauern in Indien damit begonnen, ihre Zelte in Neu Delhi abzubrechen und in ihre Dörfer zurückzugehen. Unter Jubel und Tänzen wurden am Samstag von ihnen errichtete Straßensperren wieder abgebaut und tausende Zelte entlang der in die Hauptstadt führenden Autobahnen eingepackt.
SPD wählt Esken und Klingbeil an die Spitze - Kühnert neuer Generalsekretär
Die SPD hat ihre Spitze neu besetzt: Saskia Esken und Lars Klingbeil sind auf dem Parteitag am Samstag zum Vorsitzenden-Duo gewählt worden. Die schon seit zwei Jahren amtierende Esken erhielt 76,7 Prozent der Stimmen, der bisherige Generalsekretär Klingbeil 86,3 Prozent. Neuer Generalsekretär ist der bisherige Parteivize Kevin Kühnert; er bekam 77,78 Prozent Zustimmung. In ihren Bewerbungsreden beschworen alle drei die Geschlossenheit der SPD.
SPD bestimmt Esken und Klingbeil zum neuen Führungs-Duo
Saskia Esken und Lars Klingbeil sind das neue Vorsitzenden-Duo der SPD. Die seit zwei Jahren amtierende Parteichefin Esken erhielt auf dem Bundesparteitag am Samstag 76,7 Prozent der Stimmen, der bisherige Generalsekretär Klingbeil 86,3 Prozent. In ihren Bewerbungsreden beschworen beide die Geschlossenheit der SPD. Ein großer Zusammenhalt habe den Erfolg bei der Bundestagswahl ermöglicht und solle fortgeführt werden.
Großbritannien erteilt 23 zusätzliche Fischerei-Lizenzen an Frankreich
Im Streit zwischen Frankreich und Großbritannien um Fischerei-Rechte im Ärmelkanal hat London 23 zusätzliche Lizenzen an französische Fischer erteilt. Nachdem die EU-Kommission "weitere Nachweise" erbracht habe, habe Großbritannien 18 Lizenzen ausgestellt, teilte ein britischer Regierungssprecher am Samstag mit. Die Kanalinsel Jersey habe ihrerseits fünf Lizenzen erteilt.
Frankreich unterzeichnet Rüstungsdeal mit Griechenland - Ärger mit USA abgewendet
Nach den massiven diplomatischen Verstimmungen zwischen Frankreich und den USA um einen Mega-Rüstungsdeal mit Australien ist neuer Ärger um ein Rüstungsgeschäft mit Griechenland offenbar abgewendet. Paris habe mit Athen einen Vertrag zum Kauf von drei französischen Fregatten unterzeichnet, teilte das französische Verteidigungsministerium der Nachrichtenagentur AFP am Samstag mit. Ein US-Angebot an Griechenland sei vom Tisch. Athen bestätigte, dass der Deal mit Paris bereits unterzeichnet ist.
Esken: Ich will die SPD zu neuer Stärke weiterführen
Die SPD-Vorsitzende Saskia Esken hat ihre Partei aufgerufen, nach ihrem "großartigen Wahlsieg" an der Fortsetzung dieses Erfolgs zu arbeiten. Dazu wolle sie ihren Beitrag leisten, sagte Esken am Samstag auf dem Bundesparteitag in Berlin in ihrer Bewerbungsrede für eine neue Amtszeit. "Ich will die SPD zu neuer Stärke weiterführen und zu neuem Stolz", kündigte sie an.
Grüne in Schleswig-Holstein gehen mit weiblicher Doppelspitze in Landtagswahl
Die schleswig-holsteinischen Grünen gehen mit einer weiblichen Doppelspitze in die Landtagswahl im kommenden Jahr. Am Samstag wählte ein Parteitag in Neumünster die Kieler Finanzministerin Monika Heinold auf Platz eins der Landesliste, wie die Partei mitteilte. Heinold wurde mit 92 Prozent der Stimmen gewählt. Auf Platz zwei wählten die Delegierten mit 84 Prozent Zustimmung die Kieler Landtagsvizepräsidentin Aminata Touré. Im Wahlkampf sollen beide nach dem Willen der Grünen aber explizit als Spitzenduo agieren.
Klingbeil will als SPD-Vorsitzender für Zusammenhalt sorgen
Der designierte SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil will auf dem Chefsessel der Partei für Geschlossenheit sorgen. Zwar mache Vielfalt die Partei stark - aber am Ende sind wir eine SPD", sagte er auf dem Parteitag am Samstag in seiner Bewerbungsrede. Der Erfolg der Sozialdemokraten bei der Bundestagswahl sei "über das Teamplay" gekommen. Dies wolle er fortsetzen, sagte der bisherige Generalsekretär.