Berliner Tageszeitung - SPD bestimmt Esken und Klingbeil zum neuen Führungs-Duo

Esken rief ihre Partei auf, nach dem "großartigen Wahlsieg" an der Fortsetzung dieses Erfolgs zu arbeiten. Dazu wolle sie ihren Beitrag leisten. "Ich will die SPD zu neuer Stärke weiterführen und zu neuem Stolz", kündigte sie an.

"Hinter uns liegen die großartigsten Wochen, die man sich als SPD-Parteivorsitzende überhaupt vorstellen kann", sagte Esken mit Blick auf die Rückkehr der Sozialdemokraten an die Regierungsspitze. Möglich sei dies dadurch geworden, dass die Partei "geeint wie seit vielen Jahren nicht mehr" sei.

Vor allem aber besetze die SPD wieder sozialdemokratische Kernthemen. "Wir werden dieses Land stärken und wir werden es gerechter machen", versicherte die Parteichefin. Sie bekräftigte das Ziel, dass die SPD auch als größte Regierungspartei ihre eigenständige Rolle bewahren müsse. "Die Partei muss ein Thinktank für Zukunftsfragen sein."

Esken hatte die Partei bisher mit Norbert Walter-Borjans geführt, der am Samstag nicht mehr antrat. Ihr neuer Duo-Partner Klingbeil legte in seiner Bewerbungsrede ebenfalls einen Schwerpunkt auf Zusammenhalt: Zwar mache Vielfalt die Partei stark - "aber am Ende sind wir eine SPD", sagte er. Der Erfolg der Sozialdemokraten bei der Bundestagswahl sei "über das Teamplay" gekommen. Dies wolle er fortsetzen.

Er sei jemand, der Menschen zusammenhole, sagte Klingbeil. "Der Weg in eine gute Zukunft, der führt über Brücken, der geht nicht durch Gräben", zeigte er sich überzeugt. Klingbeil äußerte Stolz auf das Abschneiden der SPD bei der Wahl im September, betonte aber zugleich: "Ein Sieg bei einer Bundestagswahl reicht mir nicht, ich will mehr."

Die SPD sei dann stark, wenn sie sich nicht um sich selbst drehe, sondern die Frage in den Mittelpunkt stelle, "wie können wir eigentlich das Beste für die Menschen erreichen", sagte Klingbeil. Darum müsse es auch in der täglichen Politik gehen.

Auch die Juso-Vorsitzende Jessica Rosenthal betonte in ihrer Rede, die SPD sei bei der Wahl erfolgreich gewesen, "weil es Menschen gibt, die auf uns hoffen". Die SPD müsse gerade diejenigen unterstützen, "die nicht gehört werden".

Der Parteitag verabschiedete mit fast 99 Prozent Zustimmung einen Leitantrag, demzufolge die SPD in den kommenden Jahren zum "Debattenort" in Deutschland werden soll. "Die großen Herausforderungen und ambitionierten Projekte der kommenden Jahre wird unsere Gesellschaft aber nur dann erfolgreich bewältigen, wenn wir das Gespräch miteinander führen", heißt es in dem Papier mit dem Titel "Perspektive 2030".

Auf der hybrid durchgeführten Veranstaltung wird der gesamte SPD-Vorstand neu gewählt. Für das Amt des Generalsekretärs kandidiert der bisherige Parteivize Kevin Kühnert, der nordrhein-westfälische Landesparteichef Thomas Kutschaty soll in die Vize-Riege aufrücken. Da fast alle der gut 600 Stimmberechtigten bei dem Parteitag nur digital zugeschaltet waren, müssen die Personenwahlen anschließend per Briefwahl bestätigt werden.

(L. Andersson--BTZ)