Berliner Tageszeitung - Esken: Ich will die SPD zu neuer Stärke weiterführen

"Hinter uns liegen die großartigsten Wochen, die man sich als SPD-Parteivorsitzende überhaupt vorstellen kann", sagte Esken mit Blick auf die Rückkehr der Sozialdemokraten an die Regierungsspitze. Möglich sei dies dadurch geworden, dass die SPD "geeint wie seit vielen Jahren nicht mehr" sei.

Vor allem aber besetze die SPD "wieder sozialdemokratische Kernthemen". "Wir werden dieses Land stärken und wir werden es gerechter machen", versicherte die Parteichefin. Es gehe um eine Politik "für alle Kinder mit schlechteren Bildungschancen", für alle die trotz guter Arbeit "viel zu niedrige Löhne bekommen". Esken verwies auf die geplante Erhöhung des Mindestlohns, Investitionen in Bildung und die neue Kindergrundsicherung.

Nachdrücklich lobte Esken ihren voraussichtlich neuen Duo-Partner Lars Klingbeil, der Norbert Walter-Borjans als Ko-Vorsitzender ablösen soll. Mit Blick auf seine Mitarbeit im Ringen um mehr Gleichberechtigung auch in der SPD nannte sie Klingbeil "einen echten Feministen an meiner Seite". Auch dankte sie Walter-Borjans, der nicht erneut antritt, für die gemeinsame Arbeit in den vergangenen beiden Jahren: "Lieber Norbert, das war eine wunderbare Zeit."

Sie bekräftigte das Ziel, dass die SPD auch als Regierungspartei ihre eigenständige Rolle bewahren müsse. "Die Partei muss ein Thinktank für Zukunftsfragen sein."

Neben der sozialen Gerechtigkeit nannte sie als weitere wichtige Aufgabe den Kampf gegen Diskriminierung und Ausgrenzung. "Rassismus und Antisemitismus sind unpatriotisch und wir werden sie bekämpfen", stellte Esken klar. Sie wandte sich außerdem gegen diejenigen, die in der Corona-Pandemie "Fakten verleugnen" und "Wissenschaftler an den Pranger stellen". Zudem müsse die SPD auch weiterhin die Partei der Friedenspolitik sein.

(I. Johansson--BTZ)