Berliner Tageszeitung - Aktuelle Nachrichten aus Berlin, Brandenburg und der Welt

Ein offener Brief, der die Absetzung des DOSB-Präsidenten Alfons Hörmann fordert, hat am Donnerstag für Aufregung gesorgt. In dem Schreiben, das angeblich aus der Mitarbeiterschaft des Deutschen Olympischen Sportbundes kommt, werden detailliert interne Vorgänge geschildert und Vorwürfe gegen die Führungsgremien und explizit gegen Hörmann erhoben.

Ein offener Brief, der die Absetzung des DOSB-Präsidenten Alfons Hörmann fordert, hat am Donnerstag für Aufregung gesorgt. In dem Schreiben, das angeblich aus der Mitarbeiterschaft des Deutschen Olympischen Sportbundes kommt, werden detailliert interne Vorgänge geschildert und Vorwürfe gegen die Führungsgremien und explizit gegen Hörmann erhoben.

Ein zweiter Bundeswehr-Airbus mit Teilen einer Anlage zur Produktion von Sauerstoff ist am Donnerstag nach Indien gestartet. Die Maschine vom Typ A400 startete nach Angaben der Luftwaffe am Vormittag vom niedersächsischen Wunstorf aus nach Neu Delhi, wo sie nach rund neunstündiger Reisezeit mit Zwischenstopp in Abu Dhabi landen sollte. Eine erste A400-Maschine mit Teilen der Anlage war am Mittwochabend in Indien gelandet.

Im vergangenen Jahr ist die Zahl der Fahrraddiebstähle in Deutschland leicht zurückgegangen. Bundesweit wurden 2020 rund 145.000 versicherte Fahrräder gestohlen, wie der Gesamtverband der Deutschen Versicherungswirtschaft (GDV) am Donnerstag mitteilte. Dies waren rund 5000 weniger als 2019. Der Rückgang sei auf die Pandemie zurückzuführen, erklärte GDV-Geschäftsführer Jörg Asmussen. Coronabedingt seien viele Menschen zu Hause geblieben. "Somit haben sich auch weniger Gelegenheiten zum Diebstahl eröffnet", erklärte Asmussen.

Palliativmediziner haben die Entscheidung des Deutschen Ärztetags zum sogenannten assistierten Suizid begrüßt. "Menschen mit einem Sterbewunsch sollten vor allem wissen, mit wem sie darüber sprechen können", erklärte Claudia Bausewein, Präsidentin der Deutschen Gesellschaft für Palliativmedizin (DGP), am Donnerstag in Berlin. Suizidassistenz müsse die absolute Ausnahme bleiben. "Wir begrüßen die Klarstellung, dass die Mitwirkung an einem Suizid keine ärztliche Aufgabe ist", erklärte Bausewein.

Mit Razzien in vier Bundesländern sind Ermittler gegen eine mutmaßliche rechtsextremistische Vereinigung vorgegangen. Seit den frühen Morgenstunden wurden Objekte in Bayern, Thüringen, Niedersachsen und Baden-Württemberg durchsucht, wie ein Sprecher der Bundesanwaltschaft in Karlsruhe am Donnerstag sagte. Tatverdächtig seien eine Frau und drei Männer. Die Verdächtigen sollen auch Verbindungen zur sogenannten Gruppe S. haben. Festnahmen habe es bei den Durchsuchungen am Donnerstag nicht gegeben. Zuerst hatte der "Spiegel" berichtet.

Der Bau einer riesigen Tintenfisch-Statue im Wert von umgerechnet rund 200.000 Euro hat in Japan eine Debatte über die Verwendung von Corona-Hilfsgeldern ausgelöst. "Wir wollten etwas tun, um die örtliche Industrie zu unterstützen", sagte ein Mitarbeiter des Rathauses der Küstenstadt Noto am Donnerstag der Nachrichtenagentur AFP. Mit der 13 Meter langen und pinken Meerestier-Skulptur wolle der für seine Delikatesse bekannte Ort den Tourismus nach der Pandemie ankurbeln.

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) und Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) haben sich offen für die Pläne von US-Präsident Joe Biden gezeigt, den Patentschutz für Impfstoffe gegen das Coronavirus weltweit zu lockern. "Das Ziel des US-Präsidenten teilen wir ausdrücklich. Die ganze Welt mit Impfstoff zu versorgen ist der einzig nachhaltige Weg aus dieser Pandemie", erklärte Spahn am Donnerstag in Berlin. Maas sagte: "Das ist eine Diskussion, für die wir offen sind".

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat sich offen gezeigt für die Pläne von US-Präsident Joe Biden, den Patentschutz für Impfstoffe gegen das Coronavirus weltweit zu lockern. "Das Ziel des US-Präsidenten teilen wir ausdrücklich. Die ganze Welt mit Impfstoff zu versorgen ist der einzig nachhaltige Weg aus dieser Pandemie", erklärte Spahn am Donnerstag in Berlin.

Trotz eines teilweisen Truppenrückzugs hat Russland nach Angaben von US-Außenminister Antony Blinken weiterhin "bedeutende Kräfte" an der Grenze zur Ukraine im Einsatz. Moskau müsse seine "gefährlichen und aggressiven Aktionen" gegen die Ukraine einstellen, forderte Blinken am Donnerstag bei einem Besuch in Kiew. Die USA stünden fest an der Seite der Ukraine.

Der Internationale Strafgerichtshof in Den Haag hat den Ex-Kommandeur der ugandischen LRA-Miliz, Dominic Ongwen, zu einer langen Haftstrafe verurteilt. Die Richter verhängten am Donnerstag 25 Jahre Gefängnis wegen Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit gegen den ehemaligen Kindersoldaten.

Rückkehrer Markus Weinzierl ist vor seinem zweiten Debüt auf der Trainerbank des abstiegsbedrohten Fußball-Bundesligisten FC Augsburg voller Tatendrang. "Es kribbelt definitiv", sagte der 48-Jährige vor dem Auswärtsspiel bei seinem Ex-Klub VfB Stuttgart am Freitag (20.30 Uhr/DAZN), dem ersten von "drei Endspielen", wie Weinzierl betonte.

Die Umstellung auf Elektromobilität hat erhebliche Auswirkungen auf die Arbeitsplätze bei den Autobauern - und macht bereits heute mehr Anstrengungen etwa bei Umschulungen nötig. Durch die schrumpfende Produktion von Verbrennungsmotoren entfallen in den kommenden Jahren voraussichtlich mehr Jobs als Beschäftigte in Rente gehen, heißt es in einer am Donnerstag veröffentlichten Studie des Münchner Ifo-Instituts im Auftrag des Autoindustrieverbands (VDA). Bis 2030 sind demnach mehr als 200.000 Arbeitsplätze von der Transformation betroffen.

Die Umstellung auf Elektromobilität bei den Autobauern hat einer Studie zufolge erhebliche Auswirkungen auf die Beschäftigung - und macht bereits heute mehr Anstrengungen etwa bei Umschulungen nötig. Wie aus der am Donnerstag veröffentlichten Studie des Münchner Ifo-Instituts im Auftrag des Verbands der Automobilindustrie (VDA) hervorgeht, hängt in der Branche bislang knapp jeder zweite Arbeitsplatz an der Verbrennertechnologie.

Der Bundesgerichtshof in (BGH) Karlsruhe hat die Verbraucherrechte beim Widerruf eines Vertrags gestärkt. Im Rechtsstreit zwischen einer Partnervermittlungsagentur und einer Kundin entschied das oberste deutsche Zivilgericht am Donnerstag, dass die Kundin ihr Widerrufsrecht nicht durch gegenteilige Vertragsklauseln verliert und für eine erbrachte Teilleistung auch nur einen Teil der Gebühren zahlen muss. (Az. III ZR 169/20)

Die nächtliche Ausgangssperre führt zu deutlich weniger Mobilität. Zwischen dem 24. April und dem 1. Mai ging die nächtliche Mobilität in Kreisen mit Ausgangssperre gegenüber dem Vorkrisenjahr 2019 um zwölf Prozentpunkte stärker zurück als in Kreisen ohne Ausgangssperre, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Donnerstag mitteilte. An den Wochenenden war dieser Effekt besonders deutlich.

Die rassistische Entgleisung des ehemaligen Fußball-Nationaltorhüters Jens Lehmann zieht weitere Konsequenzen nach sich: Der Heisinger SV, Heimatverein des 51-Jährigen, hat Lehmann in einem emotionalen Statement auf Facebook Hausverbot erteilt. "Auch wenn Du Dich in den letzten 40 Jahren keine dreimal hast sehen lassen und Dir das wahrscheinlich völlig egal ist: Du hast Hausverbot!", schrieb der 1. Vorsitzende des Vereins, Peter Küpperfahrenberg.

Es ist eine schicksalhafte Abstimmung für das Vereinigte Königreich: In Großbritannien waren die Bürger am Donnerstag zur Wahl ihrer Regionalparlamente aufgerufen - im Mittelpunkt stand dabei das Votum in Schottland. "Dies ist ein sehr großer Tag", sagte Premierminister Boris Johnson in einem auf Twitter veröffentlichten Video. Er rief die Briten auf, zur Wahl zu gehen und für seine konservative Partei zu stimmen.

In Großbritannien sind die Bürger am Donnerstag zur Wahl ihrer Regionalparlamente aufgerufen. Im Fokus der ersten Abstimmung seit Beginn der Corona-Pandemie und dem Vollzug des Brexit stehen dabei die Schotten. Die Wahllokale öffneten um 07.00 Uhr (8.00 Uhr MESZ), mit ersten Ergebnissen wird ab Freitag gerechnet. In vielen Regionen werden die Sieger sogar erst am Wochenende feststehen, weil wegen der Corona-Pandemie vielerorts strenge Auflagen für das Auszählen der Stimmen verhängt wurden.

Die deutsche Eishockey-Nationalmannschaft ist nach dem Coronafall im Trainerstab am Donnerstag aufs Eis zurückgekehrt. Alle Tests am Mittwoch und Donnerstagmorgen brachten nach Angaben des Deutschen Eishockey-Bundes (DEB) negative Ergebnisse, lediglich Assistenzcoach Matt McIlvane wurde erneut positiv getestet. Der Amerikaner befindet sich weiter in Isolation, in Absprache mit der medizinischen Abteilung wurde das Training wieder aufgenommen.

Bei einer Drogenrazzia in Thüringen, Leipzig und Berlin sind am Donnerstag fünf Tatverdächtige festgenommen worden. Auf Grundlage eines Durchsuchungsbeschlusses des Amtsgerichts Gera wurden seit den frühen Morgenstunden 19 Objekte durchsucht, wie das Landeskriminalamt (LKA) Thüringen mitteilte. Etwa 450 Polizisten - darunter Spezialeinsatzkommandos aus fünf Bundesländern - waren im Einsatz.

Die Universität Gießen überprüft die Dissertation von Kanzleramtschef Helge Braun (CDU). Hintergrund sind Vorwürfe, die "von einer Einzelperson" Ende Januar dieses Jahres an die Hochschule herangetragen wurden, wie die Universität am Donnerstag mitteilte. Dabei gehe es um das Verhältnis der 2007 vorgelegten Doktorarbeit zu einer zuvor erschienenen Publikation mit Braun als Koautor sowie um mögliche Überschneidungen mit anderen Schriften.

Die Initiatoren der am Mittwoch vom Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe abgelehnten Eilanträge gegen die nächtlichen Ausgangssperren im Zuge der sogenannten Bundesnotbremse haben die Entscheidung bedauert. "Mit den Ausgangssperren bleibt eine Maßnahme mit schlechter grundrechtlicher Bilanz in Kraft", erklärte der Vorsitzende der Gesellschaft für Freiheitsrechte (GFF), Ulf Buermeyer, am Donnerstag in Berlin. Der Gesetzgeber bleibe aber aufgefordert, "wirksamere Maßnahmen" gegen Corona-Infektionen zu ergreifen.

In Deutschland sind innerhalb eines Tages 21.953 Neuinfektionen mit dem Coronavirus registriert worden. Wie das Robert Koch-Institut (RKI) am Donnerstagmorgen unter Berufung auf Angaben der Gesundheitsämter mitteilte, wurden zudem 250 weitere Todesfälle im Zusammenhang mit dem neuartigen Erreger gemeldet. Die bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz sank auf 129,1.  Vergangenen Donnerstag meldete das RKI noch rund 24.700 Neuansteckungen, über 2700 mehr als diesen Donnerstag. Die Sieben-Tage-Inzidenz ist ein wesentlicher Maßstab für die Verschärfung oder Lockerung von Corona-Auflagen. Sie gibt die Zahl der Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner innerhalb einer Woche an.  Die Gesamtzahl der verzeichneten Corona-Fälle in Deutschland seit Beginn der Pandemie liegt nach Angaben des RKI mittlerweile bei 3.473.503. Die Zahl der insgesamt registrierten Todesfälle stieg auf 84.126. Die Zahl der von einer Covid-19-Erkrankung Genesenen bezifferte das RKI auf mehr als 3,1 Millionen.  (O. Petrow--BTZ) 

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) will die Priorisierung für den Corona-Impfstoff von Astrazeneca aufheben. Er werde mit den 16 Landesgesundheitsministern am Donnerstag über eine Aufhebung reden, sagte Spahn am Mittwochabend in der Sendung "Aktuelle Stunde" des WDR. Ziel sei es, dass "unabhängig von Alter oder Vorerkrankung jeder, der mit Astrazeneca geimpft werden möchte, auch geimpft werden kann". Dies gelte für Arztpraxen wie für Impfzentren.  Bislang orientiert sich die Reihenfolge beim Impfen an Alter, Vorerkrankungen und systemrelevanten Berufsgruppen. Einige Bundesländer haben für den Astrazeneca-Impfstoff jedoch bereits die vorgegebene Reihenfolge aufgehoben. Für die anderen Impfstoffe soll die Priorisierung Spahn zufolge wie geplant voraussichtlich im Juni aufgehoben werden.  Auch der SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach forderte die Freigabe von Astrazeneca für alle. "Wenn ältere Menschen den Impftermin mit Astrazeneca nicht wahrnehmen und auf Biontech oder Moderna bestehen, fehlen diese Dosen bei den Jüngeren", sagte Lauterbach dem Wirtschaftsmagazin "Business Insider". "Eine gute Möglichkeit wäre, die Altersbeschränkung für Astrazeneca aufzuheben und diesen Impfstoff für alle anzubieten, wie es in einigen Bundesländern auch praktiziert wird."  Spahn sprach sich zudem für mehr Flexibilität beim Abstand zwischen Erst- und Zweitimpfung aus. "Wir haben jetzt regelhaft zwölf Wochen gemacht, weil die Wirksamkeit höher ist. Wir werden aber deutlich mehr Flexibilität jetzt möglich machen", sagte er. "Die Zweitimpfung haben jetzt viele lieber früher, auch mit Blick auf den Sommer - das geht mit Astrazenca auch innerhalb der Zulassung."  (K. Berger--BTZ)

Bei einem Besuch in Kiew hat US-Außenminister Antony Blinken die Unterstützung der USA für die Souveränität der Ukraine bekräftigt. Er wolle das Bekenntnis zur "Souveränität, territorialen Integrität und Unabhängigkeit der Ukraine" unterstreichen, sagte Blinken bei einem Treffen mit dem ukrainischen Außenminister Dmytro Kuleba am Donnerstag.

Bei einem Messerangriff im Zuge eines Streits zwischen einer 16-Jährigen und einer Gruppe von vier Vermessungsarbeitern sind am Mittwochabend in Berlin vier Menschen verletzt worden. Die 16-Jährige sei in Begleitung eines 20-jährigen Manns in einem U-Bahnhof im Stadtteil Hellersdorf unterwegs gewesen, sagte ein Polizeisprecher am Donnerstag. Dort sei sie mit den Arbeitern in Streit geraten. Wie es dazu kam, war laut Polizei zunächst unklar.

Die USA und weitere Nato-Partner nehmen erstmals an einem Verteidigungsprojekt der EU teil. Die EU-Verteidigungsminister gaben am Donnerstag in Brüssel grünes Licht für die Beteiligung der Vereinigten Staaten, Norwegens und Kanadas an einem Vorhaben zur schnellen Truppenverlegung in Europa. Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) sprach von einem "großen Schritt in der transatlantischen Verbundenheit und in der Zusammenarbeit zwischen Europäischer Union und Nato".

Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) hat die erstmalige Teilnahme der USA an einem EU-Verteidigungsprojekt begrüßt. Die Zusammenarbeit bei der grenzüberschreitenden Truppenverlegung in Europa sei "ein Quantensprung", sagte Kramp-Karrenbauer vor einem Treffen mit ihren EU-Kollegen in Brüssel am Donnerstag. Das Vorhaben sei auch ein "weiterer großer Schritt in der transatlantischen Verbundenheit und in der Zusammenarbeit zwischen Europäischer Union und Nato".

Die bekannte Hongkonger Journalistin Bao Choy ist für ihre Arbeit mit einem wichtigen Menschenrechts-Pressepreis ausgezeichnet worden. Choy und fünf Kollegen gewannen am Donnerstag den chinesischsprachigen Dokumentarfilmpreis bei den Human Rights Press Awards für ihren Film "Who Owns the Truth?". Die Journalistin, die für den Sender RTHK arbeitete, war vergangenen Monat wegen ihrer Film-Recherche zu einem Angriff auf Demokratieaktivisten zu einer Geldstrafe verurteilt worden.

Die EU hat sich offen für Gespräche über eine vorübergehende Aussetzung des Patentschutzes für Corona-Impfstoffe gezeigt. Brüssel sei bereit, über einen entsprechenden Vorschlag der USA zu diskutieren, sagte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen am Donnerstag in einer Videobotschaft. "Kurzfristig rufen wir jedoch alle impfstoffproduzierenden Länder dazu auf, Exporte zuzulassen."

Die von der Corona-Krise schwer getroffene Fluggesellschaft Air France-KLM hat auch im ersten Quartal 2021 ein Milliardenminus gemacht. Der Verlust beträgt 1,5 Milliarden Euro, wie Air France-KLM am Donnerstag mitteilte. Der Konzern setzt seine Hoffnungen in die Sommersaison.