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Gemeindebund regt Kontingentlösung für Afghanistan-Flüchtlinge an / Foto: ©
Gemeindebund regt Kontingentlösung für Afghanistan-Flüchtlinge an
Der Deutsche Städte- und Gemeindebund regt für den Fall großer Fluchtbewegungen aus Afghanistan eine internationale Kontingentlösung an. Es sei davon auszugehen, dass "viele Afghanen ihr Heil in der Flucht suchen werden", sagte der Hauptgeschäftsführer des Gemeindebunds, Gerd Landsberg, der "Rheinischen Post" vom Montag. "Hier muss es internationale Vereinbarungen mit den unmittelbaren Nachbarstaaten, gegebenenfalls aber auch Kontingente unter Einbeziehung der USA, Kanadas, Großbritanniens und der EU geben."
Letztlich werde eine solche Kontingentlösung allerdings nur funktionieren, "wenn die internationale Gemeinschaft die zukünftige Staatsführung in Afghanistan einbinden kann", gab Landsberg zu bedenken. Zudem müsse sichergestellt werden, dass im Falle eines solchen Ansatzes nicht Deutschland "am Ende die Hauptlast" trage, fügte er hinzu. Deutschland habe bereits "sehr viele Flüchtlinge etwa aus Syrien aufgenommen".
Bei einer Kontingentlösung nimmt ein Land eine bestimmte Zahl von Flüchtlingen aus einem Krisenstaat auf. Die Neuankömmlinge müssen kein Asylverfahren durchlaufen und können unter bestimmten Umständen eine unbefristete Aufenthaltserlaubnis bekommen. Zuletzt wurden in Deutschland insbesondere Kontingentflüchtlinge aus Syrien aufgenommen.
Landsberg sprach sich zugleich für eine "großzügige Aufnahme der für Deutschland tätigen afghanischen Ortskräfte und ihrer Familien in Deutschland" aus. "Das ist eine moralische und humanitäre Verpflichtung, die auch eine wichtige politische Dimension für die Zukunft hat", sagte er der "Rheinischen Post".
Im SWR sagte Landsberg zudem, gerade die früheren Ortskräfte seien hierzulande leicht zu integrieren, da sie zumindest gebrochen Deutsch sprächen und die Strukturen des Landes kennen würden. Zudem seien die Erstaufnahmeeinrichtungen der Länder derzeit nicht ausgelastet. Als Beispiel nannte Landsberg Nordrhein-Westfalen - dort seien aktuell nur etwa 40 Prozent der Plätze belegt.
(M. Tschebyachkinchoy--BTZ)
