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Die Linke hat auf ihrem Parteitag den Kampf für soziale Gerechtigkeit als ihr zentrales Anliegen bekräftigt. "In einer Zeit wie jetzt muss heftig gekämpft werden", sagte der scheidende Parteivorsitzende Bernd Riexinger am Freitag mit Blick auf die Verlierer in der Corona-Krise. Fraktionschefin Amira Mohamed Ali warnte davor, für eine etwaige Regierungsbeteiligung die eigenen Grundsätze über Bord zu werfen. Am Samstag sollen die 600 Delegierten eine neue Parteiführung wählen.

Auf dem digitalen Linken-Parteitag hat der scheidende Vorsitzende Bernd Riexinger den Kampf für soziale Gerechtigkeit als zentrales Thema seiner Partei bekräftigt. "Die Linke ist angetreten, um die Verhältnisse nach links zu verschieben", sagte Riexinger am Freitag. Die Corona-Krise habe gezeigt, dass wieder einmal "die Ärmeren am härtesten getroffen" würden. Für Reiche und Superreiche seien Krisenzeiten "Schnäppchenzeiten". Er bekräftigte die Forderung, dass sie die Kosten der Krise bezahlen müssten.

Der portugiesische Handball-Nationaltorhüter Alfredo Quintana ist im Alter von nur 32 Jahren verstorben. Der Profi des FC Porto hatte im Training einen Herzinfarkt erlitten und war am Montag ins Krankenhaus gebracht worden. Am Freitag gab der Klub den Tod des Keepers bekannt. Quintana war bei der kürzlich abgehaltenen Weltmeisterschaft in Ägypten noch im Einsatz gewesen, in der heimischen Liga stand er am vergangenen Sonntag noch im Kasten.

Trotz neuer Steuer-Enthüllungen über Spaniens Ex-König Juan Carlos sieht Regierungschef Pedro Sánchez die Monarchie nicht in Gefahr. Die Steuerprobleme des Ex-Monarchen beträfen "das Verhalten einer Person", nicht die Institution Königshaus, sagte Sánchez am Freitag. Er habe die Informationen über das "ungebührliche Verhalten" von Juan Carlos mit "Widerwillen" aufgenommen.

Wegen der Folgen der Corona-Pandemie haben die Ausgaben der Bundesagentur für Arbeit (BA) im vergangenen Jahr Rekordniveau erreicht. Sie stiegen auf 61 Milliarden Euro und lagen damit über dem bisherigen Höchstwert von 56,8 Milliarden Euro aus dem Jahr 2003, wie die BA am Freitag mitteilte. Vor allem für das Kurzarbeitergeld und das Arbeitslosengeld musste die Behörde hohe Summen in die Hand nehmen.

In Myanmars größter Stadt Rangun hat die Polizei den Druck auf Demonstranten erhöht und Proteste gegen die Militärjunta unter Androhung von Gewalt aufgelöst. Hunderte Demonstranten wurden am Freitag von den Sicherheitskräften aufgefordert, die Versammlungsorte zu verlassen. "Wenn die Leute sich nicht zerstreuen, werden wir sie mit Gewalt auseinander treiben müssen", erklärte die Polizei an einem wichtigen Verkehrsknotenpunkt. Mindestens sechs Menschen wurden festgenommen, darunter ein japanischer Journalist.

Die stellvertretende AfD-Landesvorsitzende, Birgit Bessin, lädt ein: «Die Altparteien haben einmal mehr bewiesen, wie wenig die Bürger auf deren Versprechen geben dürfen: Entgegen aller Beteuerungen wird es wohl sowohl einen digitalen Impfpass als auch damit verbundene Vorteile für Geimpfte geben. Diese könnten dann beispielsweise wieder überall einkaufen, essen gehen, ins Theater oder ins Kino gehen und in den Urlaub fliegen. Das käme einer indirekten Impfpflicht gleich und auch von der hat man uns stets versprochen, dass es sie nicht geben wird. Beschlossen hat all dies Merkels „Corona-Kabinett“, ein demokratisch nicht legitimiertes Gremium, dass die GroKo eigens für die Corona-Hysterie erfunden hat, wohl um den Bürgern engagiertes Handeln vorzuspielen.  Demonstration "Lockdown-Irrsinn beenden, Freiheit für Land und Leute"Freitag, 26. Februar 2021 um 19.00 UhrKönigs Wusterhausen, Fontaneplatz   Wer bisher über Impfpflicht und eine Zweiklassengesellschaft spekulierte, wurde sofort als Verschwörungstheoretiker abgestempelt. Jetzt scheint uns die Realität auch in dieser Sache mal wieder eingeholt zu haben. Darf dann nur noch der sein Geschäft öffnen, der geimpft ist? Darf seine Berufsfreiheit nur der ausleben, der geimpft ist?  Mit dem von der EU vorangetriebenen digitalen Impfpass wird selbstverständlich eine Zweiklassengesellschaft entstehen. Dem müssen wir uns entschieden entgegenstemmen: Es darf keine Priorisierung oder den Zugang zu bestimmten Gütern oder Leistungen nur für einen Teil unserer Gesellschaft geben. Das ist moralisch verwerflich und äußerst bedenklich, wenn dadurch die Freiheit des Einzelnen deutlich beschnitten wird und gegebenenfalls einzelne dadurch indirekt genötigt werden, sich impfen zu lassen, obwohl dies unter freien Umständen abgelehnt würde.  Gerade veröffentlichte Umfragen zeigen: Ein Drittel der Deutschen will sich nicht impfen lassen. Eine legitime Entscheidung, die niemand und schon gar nicht der Staat in Zweifel ziehen darf. Für dieses Recht auf Selbststimmung müssen wir kämpfen. Es geht hier um unsere Freiheit – garantiert durch das Grundgesetz.  Wir dürfen diesen Angriff auf unseren Rechtsstaat nicht unwidersprochen hinnehmen. Kommt zu unserer Demonstration "Lockdown-Irrsinn beenden, Freiheit für Land und Leute" am Freitag, den 26.Februar um 19.00 Uhr nach Königs Wusterhausen auf den Fontaneplatz. Lasst uns dort gemeinsam ein friedliches, aber deutliches Zeichen für die Freiheit und gegen Merkels offensichtliche Verachtung für den Rechtsstaat setzen!»  (J.Kleinert--BTZ)

Wer zehn Stunden im Monat für hundert Euro Lohn arbeitet, übt eine untergeordnete Tätigkeit ohne Arbeitnehmerstatus aus und hat damit keinen Anspruch auf Arbeitslosengeld II. Dies entschied das Landessozialgericht (LSG) Nordrhein-Westfalen in einem am Freitag veröffentlichten Urteil, wie das Gericht in Essen mitteilte. Die Richter ließen die Revision zu. (Az. L 19 AS 1204/20)

Der Bundestag hat am Freitag weitere Hilfen für Bedürftige in der Corona-Pandemie beschlossen. Das vom Arbeitsministerium eingebrachte Sozialpaket III sieht eine Einmalzahlung von 150 Euro für jede Empfängerin und jeden Empfänger von Grundsicherung vor. Zudem wird der wegen der Coronakrise erleichterte Zugang zur staatlichen Grundsicherung verlängert - hier geht es vor allem um den Schutz der Ersparnisse von Anspruchsberechtigten.

In der georgischen Hauptstadt Tiflis haben sich am Freitag erneut mehrere tausend Anhänger der Opposition zu Protesten gegen die Regierung versammelt. Die Demonstranten bekräftigten ihre Forderung nach Neuwahlen. Oppositionsführer Nika Melia, der am Dienstag festgenommen worden war, schrieb in einer Botschaft an die Demonstranten: "Wir kämpfen für Freiheit und wir werden uns durchsetzen."

Deutschland hat den zehnten zu warmen Winter in Folge erlebt. Das teilte der Deutsche Wetterdienst (DWD) am Freitag in Offenbach mit. Der Temperaturschnitt lag bei 1,8 Grad Celsius, womit der Referenzwert laut der für Vergleiche genutzten Messperiode 1961 bis 1990 um 1,6 Grad übertroffen wurde. Dezember und Januar waren demnach vom Wechsel zwischen sehr mildem und nasskaltem Wetter geprägt. Der Februar war erst sehr kalt, dann sehr mild.

Die Linke hat am Freitag einen zweitägigen digitalen Bundesparteitag begonnen, auf dem am Samstag die Führungsspitze neu gewählt werden soll. Nach Katja Kipping und Bernd Riexinger soll es künftig eine weibliche Doppelspitze geben. Dafür treten die hessische Fraktionschefin Janine Wissler sowie die Thüringer Landes- und Fraktionsvorsitzende Susanne Hennig-Wellsow an. Die 600 Delegierten wählen auch den übrigen Parteivorstand neu.

Die Initiative Rhein Ruhr City hält an ihren Plänen für eine Olympia-Bewerbung 2032 fest. "Wenn wir vor einer endgültigen Entscheidung des IOC für Brisbane den Stecker ziehen und bei dem Projekt Brisbane geht irgendwas schief, dann müssen wir uns zurecht fragen lassen: Warum habt ihr das gemacht", sagte Rhein-Ruhr-Chef Michael Mronz bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit NRW-Ministerpräsident Armin Laschet am Freitag in Düsseldorf: "Wir sind ja bereit, 90 Prozent unserer Sportstätten sind vorhanden, die Finanzierung steht, wir können morgen loslegen."

Auch nach seiner erstinstanzlichen Verurteilung zu lebenslanger Haft muss der mutmaßliche Mörder der Dortmunder Schülerin Nicole-Denise Schalla nicht zurück in Untersuchungshaft. Eine entsprechende Entscheidung des Dortmunder Landgerichts bestätigte das Oberlandesgericht (OLG) Hamm, wie ein Gerichtssprecher am Freitag mitteilte. Die Beschwerde der Staatsanwaltschaft gegen die Entscheidung der Dortmunder Kammer sah das OLG als unbegründet an. (Az. 1 Ws 72/21)

Die EU will ihre Verteidigung stärker selbst in die Hand nehmen, ohne sich als Konkurrenz zur Nato aufzustellen. Die EU müsse "mehr Verantwortung für ihre Sicherheit übernehmen" und ihre Möglichkeiten ausbauen, "autonom zu handeln", erklärten die EU-Staats- und Regierungschefs am Freitag nach Gipfel-Beratungen zur Sicherheits- und Verteidigungspolitik. Gleichzeitig wolle die Union aber weiter "eng mit der Nato" und den USA kooperieren.

Die EU will ihre Verteidigung stärker selbst in die Hand nehmen, ohne sich als Konkurrenz zur Nato aufzustellen. Die EU müsse "mehr Verantwortung für ihre Sicherheit übernehmen" und ihre Möglichkeiten ausbauen, "autonom zu handeln", erklärten die EU-Staats- und Regierungschefs am Freitag nach Gipfel-Beratungen zur Sicherheits- und Verteidigungspolitik. Gleichzeitig wolle die Union aber weiter "eng mit der Nato kooperieren".

Nach Kritik aus Brüssel hat Sloweniens Regierungschef Janez Jansa EU-Vertreter eingeladen, sich vor Ort ein Bild von der Rechtsstaatlichkeit in seinem Land zu machen. Eine Arbeitsgruppe solle Slowenien "so bald wie möglich" besuchen, erklärte Jansa in einem Schreiben an EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen, das er am Freitag veröffentlichte. Er verwies dabei auf die am 1. Juli beginnende slowenische EU-Ratspräsidentschaft und kritisierte eine Kampagne gegen seine Regierung.

Der Bundestag hat weitere Corona-Hilfen beschlossen, um die finanziellen Folgen der Pandemie abzufedern. Das Parlament stimmte am Freitag für ein Gesetzespaket, das einen Kinderbonus von 150 Euro sowie Hilfen für Gaststätten und Firmen vorsieht. Zudem brachte der Bundestag weitere Hilfen für Geringverdiener auf den Weg. Hartz-IV-Empfänger sollen eine Einmalzahlung von 150 Euro bekommen. Sozialverbände halten diese Unterstützung aber für unzureichend.

Der Bundestag hat am Freitag weitere Corona-Hilfen beschlossen, die Familien und Firmen zugute kommen sollen. So wird in diesem Jahr ein Kinderbonus von 150 Euro für jedes kindergeldberechtigte Kind gezahlt. Einen solchen Bonus hatte es bereits im vergangenen Jahr gegeben; damals betrug er 300 Euro.

Der in Russland inhaftierte Kreml-Kritiker Alexej Nawalny ist in ein Straflager verlegt worden. Nawalny sei "entsprechend dem Gerichtsurteil" für die Dauer seiner Haftstrafe in das Straflager gebracht worden, sagte der Leiter der russischen Gefängnisse, Alexander Kalaschnikow, am Freitag laut russischen Nachrichtenagenturen. Kalaschnikow betonte, dass für "Leben und Gesundheit" Nawalnys keine Gefahr bestehe.

In Deutschland sind binnen eines Tages fast 10.000 Neuinfektionen mit dem Coronavirus verzeichnet worden. Wie das Robert-Koch-Institut (RKI) am Freitagmorgen unter Berufung auf Angaben der Gesundheitsämter mitteilte, wurden 9997 neue Ansteckungsfälle registriert. Die sogenannte Sieben-Tage-Inzidenz stieg erneut etwas an und liegt nun bei 62,6. Am Donnerstag hatte der Wert 61,7 betragen.  Die Gesamtzahl der verzeichneten Corona-Infektionen in Deutschland seit Beginn der Pandemie wuchs den Angaben zufolge auf 2.424.684. Laut RKI wurden ferner 394 Todesfälle im Zusammenhang mit einer Coronavirus-Infektion binnen 24 Stunden registriert. Die Gesamtzahl der erfassten Corona-Toten in Deutschland erhöhte sich damit auf 69.519. Die Zahl der von einer Corona-Infektion genesenen Menschen bezifferte das RKI mit rund 2,236 Millionen.   Die Sieben-Tage-Inzidenz pendelt seit mehreren Tagen um die Marke 60. Während des seit Dezember andauernden harten Lockdowns war der Wert wochenlang zurückgegangen, bevor er im Verlauf der vergangenen Tage wieder stieg, dann erneut sank und nun den zweiten Tag in Folge wieder zunahm.  Bei der Sieben-Tage-Inzidenz handelt es sich um die Zahl der Neuinfektionen pro 100.000 Einwohnern innerhalb dieses Zeitraums. Die Inzidenz ist ein wesentlicher Maßstab bei der Verhängung oder Lockerung von Corona-Restriktionen. Ziel von Bund und Ländern ist es, den Wert auf unter 35 zu drücken. Am Mittwoch wollen Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und die Länderchefs über das weitere Vorgehen in der Corona-Pandemie beraten.  (S. Sokolow--BTZ)   

Geschäftsführer Oliver Mintzlaff von RB Leipzig hält nichts von großen Kampfansagen an den FC Bayern im Meisterrennen der Fußball-Bundesliga. "Wir waren in der letzten Saison Herbstmeister, hatten einen ordentlichen Vorsprung und sind dann am Ende Dritter geworden", sagte der 45-Jährige am Freitag im ZDF-Morgenmagazin: "Dementsprechend ist es jetzt nicht so, dass wir uns hinstellen und den Meisterschaftskampf ausrufen."

Gut ein Jahr nach einem als Familiendrama getarnten Dreifachmord in Starnberg hat die Staatsanwaltschaft Anklage gegen zwei 19- und 20-jährige Männer erhoben. Der 20-Jährige soll im Januar 2020 einen 21-jährigen Freund und dessen Eltern erschossen haben, wie die Staatsanwaltschaft München II am Freitag mitteilte. Im Fall des getöteten 21-Jährigen gehen die Ankläger von einem gemeinsam begangenen Mord beider Angeschuldigter aus.

Anlässlich des 30. Todestags der französischen Chanson-Ikone Serge Gainsbourg am kommenden Dienstag hat seine Tochter angekündigt, bald ein Museum zu eröffnen. Charlotte Gainsbourg sagte nach Information von BERLINER TAGESZEITUNG, in einem aktuellen Interview, sie wolle das frühere Pariser Haus ihres Vaters "möglichst bis zum Jahresende" für die Öffentlichkeit zugänglich machen, womöglich sogar schon nach den Sommerferien.

In Südschweden sind vier Menschen gestorben, nachdem sie auf einem vereisten See eingebrochen sind. Die vier Männer im Alter von 65 und 75 wurden am Donnerstag in einem Eisloch im Sävsjö-See bei Jönköping gefunden und konnten nicht wiederbelebt werden, wie die örtliche Polizei mitteilte. Die genauen Umstände des Vorfalls seien noch nicht geklärt.

Nach dem Fund mehrerer möglicherweise mit Gift getöteter toter Greifvögel im östlichen Bayern hat die Polizei ihre Ermittlungen dazu gebündelt. Insgesamt neun Tiere seien bisher tot aufgefunden worden, sagte ein Sprecher der Polizei Niederbayern am Freitag in Straubing. Es sei noch nicht sicher, ob alle Vögel vergiftet worden seien. Bei mindestens zweien seien aber Köder gefunden worden.

Südkorea und Hongkong haben am Freitag mit den Impfungen gegen das Coronavirus begonnen. Um das Vertrauen der Öffentlichkeit zu stärken, übertrug Südkorea am Freitag die erste Impfung in einem öffentlichen Gesundheitszentrum in Seoul im Fernsehen, Präsident Moon Jae In war persönlich anwesend. In Hongkong wurde die Impfkampagne mit dem Wirkstoff des chinesischen Herstellers Sinovac gestartet.

Der wegen Korruptions- und Geldwäschevorwürfen ins Exil gegangene frühere König Juan Carlos hat einem Medienbericht zufolge beim spanischen Fiskus eine Steuerschuld von vier Millionen Euro beglichen. Dabei gehe es um die Kompensation von nicht deklarierten Flügen, die dem 83-Jährigen bis 2018 kostenlos von einer Privatjet-Firma ermöglicht worden waren, berichtete am Freitag die Tageszeitung "El País". Im Dezember hatte Juan Carlos bereits knapp 680.000 Euro an Steuerschuld zurückgezahlt.

Wenige Tage vor der nächsten Bund-Länder-Runde zur Corona-Politik hat RKI-Chef Lothar Wieler zu großer Vorsicht bei weiteren Öffnungsschritten gemahnt. Wochenlang seien die Infektionszahlen zurückgegangen - doch nun gebe es "deutliche Signale einer Trendumkehr", warnte der Chef des Robert-Koch-Instituts (RKI) am Freitag in Berlin. Die Schutzmaßnahmen müssten weiter beachtet werden, "ansonsten steuern wir in eine weitere, in eine dritte Welle hinein". Auch Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) empfahl "größtmögliche Umsicht und Vorsicht".

Wenige Tage vor der nächsten Bund-Länder-Runde zur Corona-Politik hat der Präsident des Robert-Koch-Instituts (RKI), Lothar Wieler, große Vorsicht bei möglichen Öffnungsschritten angemahnt. Die Bürgerinnen und Bürger müssten im Umgang mit der Pandemie "weiter wachsam" sein, "ansonsten steuern wir in eine weitere, in eine dritte Welle hinein", sagte Wieler.

Der markante Bildteppich von Pablo Picassos berühmtem Anti-Kriegs-Gemälde "Guernica" ist nach mehr als 30 Jahren aus dem Eingangsbereich des UN-Sicherheitsrats in New York entfernt worden. Wie die Vereinten Nationen am Donnerstag (Ortszeit) in New York mitteilten, beendete der Eigentümer der Tapisserie, Nelson Rockefeller Junior, die Leihgabe. Zu den Gründen äußerte sich die UNO nicht. Auch die Familie Rockefeller äußerte sich zunächst nicht.

In der Bevölkerung wächst der Anteil der Menschen, die die strengen Corona-Regeln für übertrieben halten. In dem am Freitag veröffentlichten ZDF-"Politbarometer" gab zwar weiterhin eine Mehrheit von 55 Prozent der Befragten an, dass sie die Maßnahmen für gerade richtig hält. Im Vergleich zur vorherigen Befragung im Januar stieg aber der Anteil derjenigen, die die Regeln übertrieben finden, deutlich von 14 auf 23 Prozent. Lediglich 18 Prozent sind aktuell für strengere Maßnahmen.