Berliner Tageszeitung - Aktuelle Nachrichten aus Berlin, Brandenburg und der Welt

In der Maskenaffäre hat CDU-Chef Armin Laschet Unionspolitiker aufgefordert, "reinen Tisch" zu machen. "Sollte irgendjemand noch solche Geschäfte gemacht haben, hat er sehr schnell Zeit, mir das persönlich zu sagen, bevor es auffällt, damit die Konsequenzen gezogen werden", sagte er am Montag in den ARD-Tagesthemen. Er wisse nicht, ob es weitere Fälle gebe: "Aber wenn es sie gibt, ist jetzt die Zeit, reinen Tisch zu machen. Wenn nicht, machen wir das."

Brasiliens Ex-Präsident Luiz Inácio Lula da Silva könnte bei der Wahl im kommenden Jahr gegen Amtsinhaber Jair Bolsonaro antreten: Ein Richter des Obersten Gerichtshofs hob die Korruptions-Urteile gegen den ehemaligen Staatschef auf und verwies die Verfahren an ein Bundesgericht in Brasília. Die Entscheidung schlug am Montag wie eine Bombe ein, denn der nach wie vor populäre linksgerichtete Politiker hat gute Chancen, den rechtsradikalen Bolsonaro abzulösen.

Die New Yorker Generalstaatsanwältin Letitia James hat zwei unabhängige Juristen damit beauftragt, die Belästigungsvorwürfe gegen Gouverneur Andrew Cuomo zu untersuchen. Sie habe den ehemaligen Bundesanwalt Joon Kim und die Anwältin für Diskriminierung am Arbeitsplatz, Anne Clark, ausgewählt, um die von mittlerweile fünf Frauen erhobenen Vorwürfe zu prüfen, erklärte James am Montag. Die beiden Juristen würden ihr wöchentlich Bericht erstatten, eine Dauer der Untersuchung nannte James nicht.

Beste Chancen, kaum Ertrag: Der Hamburger SV hat im Aufstiegskampf der 2. Fußball-Bundesliga den nächsten Rückschlag erlitten. Die Mannschaft von Trainer Daniel Thioune kam im kleinen Nordderby gegen den direkten Konkurrenten Holstein Kiel nur zu einem 1:1 (1:1) und blieb damit auch im fünften Spiel in Serie ohne Sieg.

Das EU-Parlament hat am Montagabend über den Entzug der Immunität von drei katalanischen Abgeordneten abgestimmt. Dem ehemaligen Regionalpräsidenten Kataloniens, Carles Puigdemont, und seinen Mitstreitern für die Unabhängigkeit der Region von Spanien, Toni Comín und Clara Ponsatí, droht nach einem möglichen Entzug der Immunität die Auslieferung an die spanischen Behörden. Das Abstimmungsergebnis soll am Dienstagmorgen bekannt gegeben werden.

Brasiliens Oberstes Gericht hat die Korruptions-Urteile gegen den ehemaligen Präsidenten Luiz Inácio Lula da Silva aufgehoben. Richter Edson Fachin kassierte am Montag alle vier Urteile gegen den 75-Jährigen. Er argumentierte, das Gericht im südbrasilianischen Curitiba, das alle Prozesse gegen Lula geführt hatte, sei dafür nicht zuständig gewesen. Die Fälle müssen nun von einem Bundesgericht in Brasilia neu aufgerollt werden.

Der Deutsche Aktienindex (Dax) hat am Montag einen Rekord-Schlusskurs erreicht. Der Index der 30 größten Unternehmen ging mit 14.381 Punkten aus dem Handel, das waren 460,2 Punkte oder 3,3 Prozent mehr als am Freitag. Der bisherige Rekord-Schlusskurs hatte am 15. Februar dieses Jahres bei 14.109 Punkten gelegen.

Zieht die jammernde Rassismuskarte einfach immer, frei nach dem Motto" ich armes kleines Negerlein, sie wollen mir alle nur ganz Schlechtes und meine Bodyguards und Millionenvilla muss ich auch noch alleine, mit den Millionen des Erbes meines Mannes bezahlen", dies zumindest sagen die Bürger auf den Straßen von Berlin gegenüber BERLINER TAGESZEITUNg in einer aktuellen Umfrage über das Jaulen auf wirklich sehr hohem Niveau ,der bereits verheirateten und schon geschiedenen Ehefrau des britischen Prinzen Harry, welche sich im Interview mit US-Starmoderatorin Oprah Winfrey bitter darüber beklagte, dass man nun ganz alleine für die Security und alle Kosten aufkommen müsste und eben nicht mehr der britische Steuerzahler!   Das eben diese Steuerzahler das geschwurbelte Gejammere von Meghan in den schweren Zeiten der Coronavirus-Pandemie nicht verstehen könne, vor allem deswegen nicht da Print Harry von seiner Mutter viele Millionen Euro geerbt hat, ist im Angesicht des fragwürdigen Interview durchaus verständlich!An den Gesprächen im britischen Königshaus über die Hautfarbe des Sohnes von Prinz Harry und seiner Frau Meghan sind nach Angaben von US-Starmoderatorin Oprah Winfrey weder Königin Elizabeth II. noch deren Ehemann Prinz Philip beteiligt gewesen, wurde sich unterdessen beeilt nachzuwerfen!  Harry "wollte sichergehen, dass ich weiß, ... dass es weder seine Großmutter noch sein Großvater waren, die Teil dieser Gespräche waren", sagte Winfrey am Montag nach ihrem aufsehenerregenden Interview mit dem Paar dem Sender CBS. Meghan, deren Mutter eine schwarze Afroamerikanerin ist, hatte in dem Interview berichtet, während ihrer Schwangerschaft mit Archie habe es im Königshaus Gespräche darüber gegeben, wie "dunkel" die Haut ihres Kindes wohl sein würde. Das Paar wollte jedoch vor den Kameras nicht verraten, wer die Bedenken geäußert hatte, was ins Bild passt, denn so kann man diese Karte anonym spielen... Der Herzog von Sussex (Harry) und die ehemalig geschiedene US-Schauspielerin, deren eigene Familie als vollkommen zerrüttet zu bezeichnen ist (Meghan hat im Gegensatz zu Prinzessin Kate weder Kontakt zu ihren Geschwistern noch zu ihrem Vater, was für sich genommen Bände spricht), hatten sich im vergangenen Jahr überraschend aus der ersten Reihe des britischen Königshauses zurückgezogen.Das Paar lebt mit seinem fast zwei Jahre alten Sohn Archie mittlerweile in Kalifornien und erwartet sein zweites Kind - ein Mädchen, wie sie am Sonntag verkündeten - "und ach so traurig" - sie müssen mit den vielen Millionen welche sie nun durch geifernde US-Amerikaner mittels fetter Werbeverträge verdienen, ihren Kosten alleine bezahlen und können sich nicht mehr vom britischen Steuerzahler aushajlten lassen...  (F. Schulze--BTZ)

Deutschlands Bundeskanzlerin Angela Merkel (66, CDU) hatte erklärt die Corona-Pandemie sei die größte Herausforderung für Deutschland „seit dem Zweiten Weltkrieg“, Merkel forderte von den Bürgern sogar eine „nationale Kraftanstrengung“.  Die Bürger hielten haben ihren Beitrag geleistet, die selbstständigen Unternehmerinnen und Unternehmer haben gelitten und leiden noch heute unter der Coronavirus-Pandemie. Währenddessen haben Angela Merkel und Jens Spahn (40, CDU) nicht nur vollkommen, sondern sogar jämmerlich erbärmlich versagt und fast täglich den Bürger Beweise ihre totale Inkompetenz geliefert!  Aber es sind nicht nur Jens Spahn, der von den Bürgern in Belrin, in einer Umfrage von BERLINER TAGESZEITUNG, als "unfähigster Minister Deutschland seit dem Zweiten Weltkrieg" bezeichnet wird, an dem als Hauptverantwortlichen in der Funktion des Bundesgesundheitsministers Kritik zu üben wäre, auch Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (58, CDU) (AKK) hat einmal mehr bewiesen, dass es für die Bürger alles andere als gut wäre, ihr ebenso wie Jens Spahn, nach der Wahl zum 20. Deutschen Bundestag am 21. September 2021, jemals wieder ein politisches Amt in unserem Land anzuvertrauen, denn noch Ende Januar 2021, nachdem bereits Zehntausende Senioren in Deutschlands Pflegeheimen an Corona gestorben waren, weil Merkel und Spahn sie nicht geschützt haben, wartete die Bundeswehr auf Anfragen aus Ländern und Landkreisen, anstatt sofort ihre Soldaten loszuschicken ließ AKK ihr Ministerium erklären: „Ohne Amtshilfeanträge kann die Bundeswehr nicht tätig werden,“ einmal mehr kam, anstatt anzupacken von Annegret Kramp-Karrenbauer nur heiße Luft und fragwürdig geschwurbelte Ausreden, aber wie sagte schon der Formel 1 Vizeweltmeister David Coulthard so treffend: "Ausreden sind wie Arschlöcher. Jeder von uns hat eins, aber keiner will etwas von deinem hören!"  Man könnte nun auch für die Unfähigkeit von Ursula von der Leyen (62, CDU), der Präsidentin der Europäischen Kommission Belege liefern, einer Frau welche als Ministerin schon untragbare Skandale verursachte und die nur durch ihre Förderin und Parteikollegin Angela Merkel auf den aktuellen Posten weggelobt wurde, aber zitieren lieber die Worte von Tübingens Oberbürgermeister Boris Palmer (48, Grüne), welcher es in wenigen Sätzen auf den Punkt bringt: "Wir hatten keine Masken, keinen Schutz für die Altenheime, keine wirksame Warn-App, keine Schnelltests und keine Impfstoffe“. „Alles, was den Lockdown lindern oder vermeiden könnte, hatte Deutschland nicht.“  Was sich aktuell an beschämenden Skandal abspielt, bringen unterdessen die Bürger auf den Punkt: "Ursula von der Leyen vergab Beraterverträge an die Kanzlei ihres Sohnes, Jens Spahn kaufte Wohnungen von jemanden, der in Berlin eine Position bekommen hat, Armin Laschet beauftragte einen Auftraggeber seines Sohnes und Bundestagsabgeordnete füllten sich die Taschen als Masken-Raffkes, die deutsche Politik nähert uns immer mehr südeuropäisch korrupten Verhältnissen an", es wird Zeit das die Bürger in Deutschland diesen "Politikern" in kommenden Wahlen zeigen, so geht es nicht weiter!      Frau Merkel, Herrn Spahn, Frau von der Leyen und Frau Kramp-Karrenbauer, Sie werden aktuell nicht freiwillig von ihren hoch bezahlten Posten zurücktreten wie es Moral und Anstand erfordern würden, aber eines steht fest, niemand wird Ihnen eine Träne nachweisen, wenn der Tag gekommen ist und Sie keine Rolle mehr in der Politik eines Landes spielen und für Menschen verantwortlich sind und Frau Merkel, an Sie wird nur ihr Versagen in der Flüchtlingspolitik und während der Coronavirus-Pandemie erinnern, ohne dass wir nun noch über die angeblich heute überall zur Verfügung stehenden Schnelltests, wieder eine haltlose Phrase von Merkel und Co, eingehen würde...    Frau Merkel, Sie wissen es sicher bereits, nichts wird von ihrer Kanzlerschaft an Positivem übrig bleiben und die Menschen werden froh sein, dass man Sie endlich nicht mehr jeden Tag in den Medien zu sehen braucht, denn das Volk hat von Ihnen allen die Schnauze gestrichen voll!  (P.Hansen--BTZ) 

Anlässlich des Internationalen Frauentags sind in Asien tausende Frauen auf die Straßen gegangen und haben dabei ihre Rolle bei seit längerem andauernden Protestbewegungen hervorgehoben. Scharen von Frauen in bunten Saris drängten sich in den Außenbezirken der indischen Hauptstadt Neu Delhi, wo sie sich einem monatelangen Protest gegen die Agrarreformen anschlossen. Im benachbarten Myanmar protestierten Frauen in der größten Stadt Yangon an vorderster Front erneut gegen die Militärjunta, die sich vor mehr als einem Monat an die Macht putschte.

Der Reisekonzern TUI sieht Potenzial für Osterurlaub am Mittelmeer: TUI sei in enger Abstimmung mit den wichtigsten europäischen Urlaubsländern, die sich in den vergangenen Wochen und Monaten mit guten Konzepten auf den Neustart vorbereitet hätten - "allen voran Mallorca", erklärte das Unternehmen am Montag. Weiterhin angesagt ist nach Angaben des Reiseanbieters auch Urlaub im eigenen Land.

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen, US-Vizepräsidentin Kamala Harris und Neuseelands Premierministerin Jacinda Ardern haben vor den Folgen der Corona-Pandemie für Frauenrechte weltweit gewarnt. Von der Leyen unterstrich bei einer Rede zum Weltfrauentag am Montag im Brüsseler EU-Parlament die Leistung von Frauen in der Pandemie. Zugleich würden diese jedoch stärker unter den Folgen leiden, unterstrichen Harris und Ardern jeweils in einer Videobotschaft an die Abgeordneten.

Die US-Gesundheitsbehörde CDC hat die Corona-Empfehlungen für Geimpfte gelockert. Vollständig geimpfte Menschen könnten fortan bei sich zu Hause wieder ohne Schutzmaske und Abstandsregeln Gäste empfangen, wenn diese ebenfalls geimpft seien, sagte CDC-Chefin Rochelle Walensky am Montag.

Italien hat am Montag die Marke von 100.000 Corona-Toten überschritten. Mit weiteren 318 Todesopfern binnen 24 Stunden erhöhte sich die Zahl der Todesfälle auf 100.103, wie das Gesundheitsministerium mitteilte.

Die Europäische Bankenaufsichtsbehörde (EBA) in Paris ist Opfer der Sicherheitslücke in Microsofts E-Mail-Dienst Exchange geworden. Als "Vorsichtsmaßnahme" seien die Systeme abgeschaltet worden, erklärte die EBA. Ob womöglich Daten abflossen, ist demnach noch unklar. Bislang gebe es keine Hinweise darauf, erklärte die Behörde am Montag. Eine Untersuchung wurde eingeleitet.

Frauen engagieren sich weniger am Aktienmarkt als Männer - dabei fehlt ihnen einer Studie zufolge teilweise gar nicht das nötige Wissen in Finanzfragen, sondern Selbstvertrauen. Eine geringere Finanzkompetenz bei Frauen sei in zwei Dritteln der Fälle auf tatsächliche Wissenslücken zurückzuführen, "ein Drittel dagegen hängt mit den eigenen Selbstzweifeln in Bezug auf Finanzwissen und Entscheidungsfindung zusammen", erklärte das ZEW Mannheim am Montag.

Die Schweizer Großbank UBS steht in Paris erneut in einer Affäre um Steuerbetrug in Milliardenhöhe vor Gericht. Das Geldhaus wehrt sich in dem am Montag eröffneten Berufungsprozess gegen die Verurteilung zu einer Rekordbuße von 3,7 Milliarden Euro. Pariser Richter hatten die Schweizer Bank vor gut zwei Jahren schuldig gesprochen, wohlhabende französische Kunden jahrelang zur Steuerhinterziehung verleitet zu haben. Die UBS legte Rechtsmittel ein.

Das Bundesverfassungsgericht hat den Eilantrag des mutmaßlichen Drahtziehers des Ibiza-Videos gegen eine Auslieferung nach Österreich abgelehnt. Er habe nicht dargelegt, dass er in Österreich politisch verfolgt werde und ihn dort kein faires Verfahren erwarte, teilte das Gericht am Montag in Karlsruhe mit. Das Berliner Kammergericht hatte zuvor einer Auslieferung von Julian H. wegen des Verdachts auf Erpressung im Zusammenhang mit dem Video und möglicher Drogenstraftaten zugestimmt. (Az. 2 BvR 337/21)

Die Ex-Frau von Amazon-Gründer Jeff Bezos, MacKenzie Scott, hat zwei Jahre nach ihrer Scheidung wieder geheiratet. Wann die Hochzeit mit dem Lehrer Dan Jewett aus Seattle genau stattfand, war am Montag zunächst unklar. Auf ihrer aktualisierten Amazon-Seite hieß es lediglich, dass sie "gemeinsam mit ihren vier Kindern und ihrem Ehemann Dan" in Seattle lebe.

Drei junge Männer sollen in einer Gemeinde im baden-württembergischen Landkreis Göppingen ein elfjähriges Mädchen vergewaltigt haben. Wie Staatsanwaltschaft und Polizei am Montag in Ulm mitteilten, wurde das Kind am späten Donnerstagnachmittag in eine Wohnung gelockt. Dort sollen sich die drei Männer im Alter von 18 und 19 Jahren am dem Mädchen vergangen haben.

Dauerbrenner Makoto Hasebe (37) bleibt dem Fußball-Bundesligisten Eintracht Frankfurt ein weiteres Jahr erhalten. Wie der Bundesliga-Tabellenvierte am Montag mitteilte, wurde der zum Saisonende auslaufende Vertrag des japanischen Defensivallrounders um ein Jahr bis Ende Juni 2022 verlängert.

Eine knallrote Klitoris neben dem "bekanntesten Phallus von Paris" - dem Eiffelturm: Damit haben französische Aktivistinnen am Weltfrauentag auf die mangelnde sexuelle Aufklärung vieler Mädchen und Frauen aufmerksam gemacht. Die "Klito-Gang" stellte den aufblasbaren Kitzler am Montag auf dem Trocadero gegenüber vom Eiffelturm auf.

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen geht davon aus, dass es weitere Export-Blockaden für Corona-Impfstoff geben wird. Der vergangene Woche von Italien verhängte Ausfuhrstopp von Astrazeneca-Impfstoff nach Australien "war kein Einzelfall", sagte von der Leyen am Montag der "Wirtschaftswoche". Grund seien die großen Rückstände des britisch-schwedischen Herstellers Astrazeneca bei Lieferungen an die EU-Länder.

Wegen eines starken Anstiegs der Corona-Zahlen im Pariser Großraum müssen die Krankenhäuser erneut nicht dringende Operationen verschieben. Die regionale Gesundheitsbehörde ARS wies die Kliniken am Montag an, 40 Prozent ihrer medizinischen und chirurgischen Eingriffe zu verschieben, um Betten für Covid-19-Patienten freizumachen.

Hunderte uigurische Frauen haben bei einer Kundgebung zum Internationalen Frauentag in Istanbul die Unterdrückung ihrer Volksgruppe in China angeprangert. Bei einem Protestmarsch in der Nähe des chinesischen Konsulats forderten sie die Schließung aller Umerziehungs- und Haftlager in ihrer chinesischen Heimatprovinz Xinjiang sowie ein Ende des dortigen "Genozids". Viele Demonstrantinnen trugen die hellblaue Flagge der uigurischen Unabhängigkeitsbewegung.

Im US-Prozess gegen einen weißen Ex-Polizisten wegen des gewaltsamen Todes von George Floyd hat sich die Auswahl der Geschworenen verzögert. Vor dem Gericht in Minneapolis im Bundesstaat Minnesota sorgte am Montag zunächst die Frage eines möglichen dritten Anklagepunktes gegen den entlassenen Polizisten Derek Chauvin für Verwirrung. Die Auswahl der zwölfköpfigen Jury dürfte deswegen frühestens am Dienstag beginnen.

Knapp zehn Monate nach dem gewaltsamen Tod des Afroamerikaners George Floyd hat in Minneapolis der Prozess gegen den weißen Ex-Polizisten Derek Chauvin begonnen. In dem stark gesicherten Gerichtssaal in der Stadt im Bundesstaat Minnesota ging es am Montag zunächst um einen möglichen dritten Anklagepunkt gegen Chauvin. Später sollte die Auswahl der zwölf Geschworenen beginnen.

Vor der Küste von Mauritius im Indischen Ozean ist ein chinesischer Trawler mit 130 Tonnen Heizöl an Bord auf Grund gelaufen. Nach Angaben von Fischereiminister Sudheer Maudhoo gab der Kapitän der "Lurong Yuan Yu" am Sonntagabend SOS-Signale ab. Die Behörden des Inselparadieses mobilisierten die Küstenwache und Soldaten, um eine Ölpest zu verhindern. Maudhoo kündigte eine Inspektion des Schiffes an, um mögliche Lecks zu finden.

Die Zunahme von Corona-Infektionen aufgrund von Virusmutationen hat den weltweiten Tourismus wieder stärker zum Erliegen gebracht. Wie die in Madrid ansässige Welttourismusorganisation der Vereinten Nationen (UNWTO) am Montag mitteilte, hatte Anfang Februar fast jedes dritte Reiseland (32 Prozent) seine Grenzen für internationale Touristen vollständig geschlossen. Anfang Februar traf dies demnach auf 69 von 217 Reisezielen zu - davon 30 in Asien und im Pazifik, 15 in Europa und elf in Afrika.

Audi muss im Dieselskandal vorerst nicht für von Volkswagen hergestellte manipulierte Motoren in seinen Autos haften. Das Oberlandesgericht (OLG) Naumburg habe nicht fehlerfrei festgestellt, dass Audi die Entscheidung für die illegale Software getroffen habe oder von einer solchen Entscheidung bei VW wusste, entschied der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe am Montag und verwies den Fall zur erneuten Verhandlung zurück. Ein Gebrauchtwagenkäufer hatte die VW-Tochter auf Schadenersatz verklagt. (Az. VI ZR 505/19)

Zum Weltfrauentag hat die linksgerichtete französische Zeitung "Libération" den Brief eines Vergewaltigers an sein Opfer veröffentlicht - und damit Empörung hervorgerufen. Frauenrechtlerinnen sprachen am Montag von einer "Schande". Das Opfer äußerte sich dagegen erleichtert über das Geständnis seines Peinigers.

Borussia Dortmund muss im Achtelfinal-Rückspiel der Champions League gegen den FC Sevilla am Dienstagabend (21.00 Uhr/Sky) wahrscheinlich auf Raphael Guerreiro und Gio Reyna verzichten. "Bei beiden ist es eine Frage von Tagen. Man muss eben sehen, ob drei, fünf oder sieben Tage", sagte Trainer Edin Terzic am Montag.