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Oberstes Gericht hebt Urteile gegen Brasiliens Ex-Staatschef Lula auf
Brasiliens Oberstes Gericht hat die Korruptions-Urteile gegen den ehemaligen Präsidenten Luiz Inácio Lula da Silva aufgehoben. Richter Edson Fachin kassierte am Montag alle vier Urteile gegen den 75-Jährigen. Er argumentierte, das Gericht im südbrasilianischen Curitiba, das alle Prozesse gegen Lula geführt hatte, sei dafür nicht zuständig gewesen. Die Fälle müssen nun von einem Bundesgericht in Brasilia neu aufgerollt werden.
Die Entscheidung des Obersten Richters schlug wie eine Bombe in Brasilien ein. Werden die Urteile vom Bundesgericht in Brasília nicht wieder in Kraft gesetzt, könnte der nach wie vor populäre linksgerichtete Politiker bei der Präsidentschaftswahl im kommenden Jahr antreten.
Lula, der von 2003 bis 2010 Präsident Brasiliens war, hatte stets alle Vorwürfe als politisch motiviert zurückgewiesen. In einem Fall hatte er im April 2018 eine mehrjährige Haftstrafe bereits angetreten. Seit November 2019 befindet er sich aber wieder auf freiem Fuß. Seine Anwälte hatten seine Freilassung nach einer Entscheidung des Obersten Gerichts beantragt, wonach Verurteilte erst nach Ausschöpfung aller Rechtsmittel inhaftiert werden können.
(F. Dumont--BTZ)
