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Die Corona-Impfungen in den Hausarztpraxen können routinemäßig wohl erst Mitte April starten. Dies verlautete am Mittwochabend nach den Beratungen der Gesundheitsminister von Bund und Ländern aus Teilnehmerkreisen. Die bestehenden Impfzentren sollten weiterhin parallel mindestens 2,25 Millionen Impfungen pro Woche verabreichen, hieß es weiter. Der darüber hinaus vorhandene Impfstoff solle den Arztpraxen zur Verfügung gestellt werden.  "Um dem Wunsch der Länder, ihre Impfzentren so wie bisher auszulasten, entsprechen zu können, können die Arztpraxen wohl erst Mitte April starten", hieß es aus dem Bundesgesundheitsministerium. Bund und Länder seien sich in den dreistündigen Beratungen einig gewesen, "dass so schnell wie möglich auch die Arztpraxen in die Impfkampagne einbezogen werden sollen", hieß es weiter aus dem Bundesministerium. "Dafür braucht es aber auch eine gewisse wöchentliche Mindestmenge an Impfstoff."  Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und die Ministerpräsidentinnen und -präsidenten der Länder hatten in ihren Corona-Beratungen vergangene Woche noch einen Impfstart in den Praxen Anfang April anvisiert, womit nun bekannt wird, das Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) wiedereinmal versagt haben dürften!  Der Vorsitzende der Gesundheitsministerkonferenz, Bayerns Ressortchef Klaus Holetschek (CSU), wies nach den Beratungen auf anhaltende Engpässe bei den Impfstofflieferungen hin. "Klar muss jedem sein: Der Impfstoff ist und bleibt der Flaschenhals bei allem", erklärte er. "Gerade in der Anfangsphase im April wird noch nicht genügend Impfstoff zur Verfügung stehen, damit die Ärzte im ganzen Land voll durchstarten können."  Wenn aber die Lieferungen "so kommen, wie der Bund sie uns in Aussicht gestellt hat, dann können wir die Impfungen bei den Ärzten schnell hochfahren", erklärte Holetschek. "Damit ist unser System voll einsatzbereit, sobald der Impfstoff in großen Strömen fließt." Die ersten Ärzte sollten bereits ab Anfang April in die Impfungen eingebunden werden, danach solle das Angebot "Schritt für Schritt" ausgeweitet werden.  Die in der Corona-Impfverordnung vorgegebene Priorisierung gilt laut Holetschek auch bei Impfungen in den Arztpraxen weiter: "Die Ärzte sind angehalten, im April schwerpunktmäßig immobile Patienten und Patientinnen und Patienten in der eigenen Häuslichkeit sowie Personen mit schweren Vorerkrankungen zu impfen."  (A. Walsh--BTZ)

Ein Gericht in Hongkong hat drei Toilettenpapier-Räuber zu mehr als drei Jahren Haft verurteilt. Die Männer, die im Februar 2020 inmitten panischer Hamsterkäufe wegen der Corona-Pandemie mit einem Messer bewaffnet einen Lastwagenfahrer ausgeraubt und rund 600 Rollen Klopapier erbeutet hatten, müssen jeweils für 40 Monate ins Gefängnis, wie die Zeitung "Mingpao" am Donnerstag berichtete.

Der Bundesfinanzhof (BFH) in München hat die steuerliche Anerkennung von Arbeitsverträgen mit dem Ehepartner oder anderen nahen Angehörigen erleichtert. So ist es nach einem am Donnerstag veröffentlichten Urteil nicht immer erforderlich, dass im Arbeitsvertrag feste Arbeitszeiten vereinbart werden. Sogenannte Stundenzettel als Nachweis der Tätigkeit sind zwar hilfreich, aber ebenfalls nicht zwingend. (Az: VI R 28/18)

Nicht alle Streaming-Plattformen für Musik oder Filme im Internet sind legal - für Verbraucher ist das aber oftmals schwierig zu erkennen. Am Donnerstag nahm die sogenannte Clearingstelle Urheberrecht im Internet (CUII) ihre Arbeit auf: Sie soll ab sofort nach einheitlichen Kriterien entscheiden, welche Internetseiten die Rechteinhaber wegen Urheberrechtsverletzungen sperren lassen können, und damit den zuständigen Internetanbietern sowie Verbrauchern mehr Rechtssicherheit geben.

Hunderttausende Menschen haben in Indien trotz der Corona-Pandemie das hinduistische Kumbh-Mela-Fest gefeiert. Die Behörden in der Stadt Haridwar am Fuße des Himalaya erwarteten am Donnerstag 2,5 Millionen Besucher. Negative Corona-Tests waren - theoretisch - Pflicht. Schon im Morgengrauen drängelten sich am ersten von drei Badetagen aber Massen von Männern, Frauen und Kindern am Ufer des Ganges, um ein rituelles Bad in dem Fluss zu nehmen.

In Deutschland hat die dritte Corona-Welle nach Einschätzung des Robert-Koch-Instituts (RKI) bereits begonnen. Wie RKI-Präsident Lothar Wieler vor der UN-Journalistenvereinigung (ACANU) in Genf am Mittwoch sagte, gibt es klare Anzeichen dafür, dass "die dritte Welle schon begonnen hat". Laufe die Impfkampagne "nicht komplett aus dem Ruder", werde Deutschland in diesem Herbst jedoch die Kontrolle über das Virus erlangen - "davon bin ich absolut überzeugt".

Deutschlands Verbraucherinnen und Verbraucher zahlen für ein Laptop, eine Waschmaschine oder eine Reise bei demselben Anbieter einer Studie zufolge einen identischen Preis - unabhängig vom Wohnort, von Datenschutzeinstellungen oder vom Login mit einem Nutzerkonto. Eine Personalisierung von Preisen sei im Online-Handel in Deutschland aktuell nicht zu verzeichnen, so das Ergebnis der Studie im Auftrag des Bundesministeriums für Justiz und Verbraucherschutz.

Ausgefallene Messen oder Fahrten zum Flughafen haben viele Taxifahrer in der Corona-Krise hart getroffen - doch aktuell verzeichnet die Branche zumindest in der Hauptstadt Berlin rekordverdächtigen Andrang. Der Grund dafür sind die Fahrten zu den Impfzentren. Seitdem sei "bei uns jeden Tag Silvester", erklärte am Donnerstag der Geschäftsführer von Taxi Berlin, Hermann Waldner, mit Blick auf die traditionell besonders starke Nachfrage nach Taxifahrten rund um den Jahreswechsel.

Das EU-Parlament hat sich für den verpflichtenden Einsatz von Videoüberwachung an Bord von Fischerbooten zur Fischereikontrolle ausgesprochen. Kameras sollten auf einem Mindestanteil der Fischereiflotte jedes Mitgliedstaates installiert werden, um den illegalen Rückwurf von Beifang zu verhindern, forderte das Parlament am Donnerstag. Entgegen Warnungen von Umweltkommissar Virginijus Sinkevicius wollen die Abgeordneten dafür aber auch Lockerungen für Fischer einführen.

Frankreich prüft einen "Gesundheitspass" für Reisende. Verkehrs-Staatssekretär Baptiste Djebbari begrüßte am Donnerstag im Radiosender RMC erste Testläufe bei der Fluggesellschaft Air France. Sie setzt auf Flügen zwischen Paris und französischen Überseegebieten wie Martinique und Guadeloupe einen Monat lang eine App ein, die Auskunft über einen negativen Corona-Test geben soll.

Nach dem Juwelendiebstahl aus dem Dresdner Grünen Gewölbe suchen die Ermittler per Öffentlichkeitsfahndung nach vier mutmaßlichen Helfern der Täter. Die Männer sollen am Tag vor dem Einbruch das Museum besucht und dabei die Räume ausgekundschaftet haben, wie Polizei und Staatsanwaltschaft am Donnerstag in Dresden mitteilten. Sie veröffentlichten zugleich mehrere Aufnahmen der Gesuchten von Überwachungskameras und baten um Hinweise zu deren Aufenthaltsort.

Geht es nach dem zuständigen Generalanwalt am Europäischen Gerichtshof (EuGH), werden die Rechtsmittel mehrerer Fährunternehmen gegen ein Urteil des Gerichts der Europäischen Union (EuG) zum Finanzierungsmodell der Fehmarnbelttunnel-Hinterlandanbindung zurückgewiesen. Scandlines Danmark und Scandlines Deutschland sowie Stena Line Scandinavia wollen den Teil des Urteils aufheben lassen, mit dem ihre Klagen zurückgewiesen wurden. Sie klagten gegen staatliche Beihilfen Dänemarks zu Planung, Bau und Betrieb des Tunnels zwischen Deutschland und Dänemark und dessen Anbindung. (Az. C-174/19 P und C-175/19 P)

Polen klagt gegen die neu geschaffene Möglichkeit, EU-Gelder bei Rechtsstaatsverstößen zu kürzen oder zu streichen. Wie die Regierung in Warschau am Donnerstag mitteilte, reichte sie Beschwerde gegen den im Januar in Kraft getretenen EU-Rechtsstaatsmechanismus beim Europäischen Gerichtshof (EuGH) ein. Dies wird nach einem politischen Kompromiss der EU-Mitgliedstaaten dazu führen, dass der Sanktionsmechanismus vorläufig nicht angewendet wird.

Vor dem Landgericht Freiburg müssen sich seit Donnerstag zwei der Hauptangeklagten aus dem Freiburger Gruppenvergewaltigungsprozess vom vergangenen Sommer wegen weiterer Vergewaltigungsvorwürfe verantworten. Den beiden Männern und einem dritten Mitangeklagten wird vorgeworfen, im September 2017 eine 19-Jährige in einer Wohnung missbraucht zu haben.

Ausbleibende Touristen und abgesagte Weihnachtsmärkte in der Corona-Krise haben dem Traditionsunternehmen Käthe Wohlfahrt massive Probleme beschert - jetzt ist der international bekannte Hersteller von Weihachtsschmuck vorerst gerettet. Wie das Unternehmen im bayerischen Rothenburg ob der Tauber mitteilte, stimmten die Gläubiger am Mittwoch im Schutzschirmverfahren "nahezu einstimmig" dem Insolvenzplan zu.

Geht es nach dem zuständigen Generalanwalt am Europäischen Gerichtshof (EuGH), überschreiten deutsche Finanzämter bei grenzüberschreitenden Ermittlungen gelegentlich ihre Befugnisse. Verwaltungsbehörden dürften keine Europäische Ermittlungsanordnung (EEA) übermitteln, ohne sie zuvor von einem Gericht, Richter oder Staatsanwalt validieren zu lassen, argumentierte Generalanwalt Manuel Campos Sánchez-Bordona am Donnerstag in Luxemburg in seinen Schlussanträgen. Es geht um eine Ermittlungsanordnung des Finanzamts für Steuerstrafsachen und Steuerfahndung Münster. (Az. C-66/29)

Die Junta in Myanmar hat Korruptionsvorwürfe gegen die von ihr entmachtete De-facto-Regierungschefin Aung San Suu Kyi erhoben: Suu Kyi habe illegal Gold und eine Summe von 600.000 US-Dollar angenommen, erklärte der Junta-Sprecher Zaw Min Tun am Donnerstag. Bei Protesten gegen den Putsch erschossen Sicherheitskräfte nach Angaben von Rettungsdienst-Mitarbeitern und Augenzeugen weitere neun Menschen.

Die Junta in Myanmar erhebt weitere Vorwürfe gegen die von ihr entmachtete De-facto-Regierungschefin Aung San Suu Kyi: Diese soll angeblich in korrupte Geldgeschäfte verwickelt sein. Suu Kyi habe illegal Gold und eine Summe von 600.000 US-Dollar angenommen, erklärte der Junta-Sprecher Zaw Min Tun am Donnerstag. Die Anti-Korruptionskommission sei eingeschaltet. Bei Protesten gegen den Putsch erschossen Sicherheitskräfte nach Angaben eines Rettungsdienst-Mitarbeiters weitere sechs Menschen.

Dänemark setzt die Impfungen mit dem Corona-Impfstoff von Astrazeneca wegen möglicher Nebenwirkungen vorerst aus. Die dänische Gesundheitsbehörde verwies am Donnerstag auf Berichte über "schwere Fälle der Bildung von Blutgerinnseln" bei Geimpften. Bisher sei allerdings noch nicht abschließend geklärt, ob es einen Zusammenhang zwischen den Impfungen und den Gerinnungsstörungen gibt.

Die Gewerkschaft Deutscher Lokomotivführer (GDL) drängt vor neuen Tarifverhandlungen mit der Deutschen Bahn auf eine Aussetzung des Tarifeinheitsgesetzes (TEG). Verhandlungen fänden erst statt, wenn beide Streitparteien sowie auch die konkurrierende Gewerkschaft EVG "erklärt haben, ob das TEG abbedungen wird oder nicht", sagte GDL-Chef Claus Weselsky nach Information von BERLINER TAGESZEITUNG, in einem aktuellen Interview. "Bislang hat sich die Bahn geweigert, hier Klartext zu reden."

Zehn Jahre nach der Reaktorkatastrophe von Fukushima hat Bundesumweltministerin Svenja Schulze (SPD) einen Zwölf-Punkte-Plan zur Vollendung des Atomausstiegs in Deutschland vorgelegt. Zu dem von der Ministerin am Donnerstag in Berlin vorgestellten Konzept zählen die Schließung der Atomfabriken, die Endlagerung sowie der beschleunigte Ausbau der Erneuerbaren Energien-Ausbau.

Der US-Investor Warren Buffett (90) kann sich laut US-Magazin "Forbes" seit Mittwoch mit Amazon-Chef Jeff Bezos, Tesla-Chef Elon Musk, Luxuskonzern-Chef Bernard Arnault und Microsoft-Gründer Bill Gates vergleichen: Am Mittwoch erklomm der Aktienkurs von Buffetts Investmentgesellschaft Berkshire Hathaway an der Wall Street ein neues Rekordhoch - das Vermögen des 90-Jährigen stieg damit erstmals über 100 Milliarden Dollar.

Der Präsenzunterricht in deutschen Schulen hat sich wegen der Coronakrise zwar reduziert - die Zahl der Schülerinnen und Schüler aber nicht. Im aktuellen Schuljahr werden nach vorläufigen Angaben rund 10,9 Millionen von ihnen an allgemeinbildenden und beruflichen Schulen sowie an Schulen des Gesundheitswesens unterrichtet, wie das Statistische Bundesamt am Donnerstag in Wiesbaden mitteilte. Demnach blieb die Zahl zum Vorjahr nahezu unverändert.

Der sächsische Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) hat schnellstmögliche Corona-Impfungen für die gesamte Bevölkerung an der Grenze zu Tschechien gefordert. "Wir werden dort nicht erfolgreich sein mit den bisherigen Regeln", sagte Kretschmer am Donnerstag nach Information von BERLINER TAGESZEITUNG, in einem aktuellen Interview und forderte eine "Brandmauer" gegen die hohen Infektionszahlen in dem Nachbarland. Andernfalls könne sich das erhöhte Infektionsgeschehen in den Grenzregionen auf ganz Deutschland auswirken.

Die Vorsitzende des Deutschen Ethikrates, Alena Buyx, hat die schnelle Beteiligung niedergelassener Ärzte bei den Corona-Impfungen gefordert. "Es ist ein ethisches Gebot, jetzt Meter zu machen beim Impfen", sagte Buyx am Donnerstag in der Sendung "Frühstart" von RTL und n-tv. "Ich bin ein ganz großer Befürworter, dass man das in die niedergelassenen Praxen bringt - so schnell wie möglich."  Sie habe großes Vertrauen, dass die niedergelassenen Ärzte die vorgegebene Impfreihenfolge im Großen und Ganzen gut umsetzen können, sagte die Ethikratsvorsitzende. Sie sei zwar dafür, grundsätzlich an der Priorisierung festzuhalten. Aber den Ärztinnen und Ärzten solle die Möglichkeit gegeben werden, "selbst zu entscheiden, wen impfe ich jetzt von meinen Patientinnen und Patienten besonders schnell, wer braucht besonders viel Schutz".   Die Gesundheitsminister von Bund und Ländern hatten am Vortag beschlossen, dass die Corona-Impfungen in den Hausarztpraxen routinemäßig wohl erst Mitte April starten können. Die bestehenden Impfzentren sollten weiterhin parallel mindestens 2,25 Millionen Impfungen pro Woche verabreichen, hieß es. Der darüber hinaus vorhandene Impfstoff solle dann den Arztpraxen zur Verfügung gestellt werden.  Bund und Länder verwiesen nach den Beratungen darauf, dass in den kommenden Wochen noch mit Engpässen bei der Impfstoff-Belieferung zu rechnen sei. Die Spitzen von Bund und Ländern hatten ursprünglich anvisiert, die Impfungen in den Praxen bereits Anfang April zu starten.  (H. Müller--BTZ)

Zum dritten Mal seit dem Amtsantritt von US-Präsident Joe Biden hat ein US-Kriegsschiff die Straße von Taiwan durchfahren. Der Zerstörer USS John Finn habe die umstrittene Meerenge zwischen dem chinesischen Festland und Taiwan passiert, teilte die 7. US-Flotte am Donnerstag mit. Am Vortag hatte der für den Asien-Pazifik-Raum zuständige Admiral Philip Davidson vor einer Invasion der Insel durch China "in den nächsten sechs Jahren" gewarnt.

Die Bundesregierung hat Opfern von politischem Extremismus und Terrorismus in den vergangenen vier Jahren einem Bericht zufolge Entschädigungen in zweistelliger Millionenhöhe gezahlt. Das Büro des Opferbeauftragten habe zwischen 2017 und 2020 Entschädigungen in Höhe von rund 7,54 Millionen Euro im Bereich des Extremismus dokumentiert, erfuhr BERLINER TAGESZEITUNG am Donnerstag unter Berufung auf interne Unterlagen. Hinzu kämen Zahlungen an Opfer terroristischer Taten in Höhe von rund 8,93 Millionen Euro.

Der chinesische Volkskongress hat am Donnerstag eine Änderung des Wahlrechts in Hongkong auf den Weg gebracht, die Peking die Kontrolle über die Kandidaten verschaffen soll. Die rund 3000 Abgeordneten billigten fast einstimmig einen "Entwurf zur Verbesserung des Wahlsystems" in der ehemaligen britischen Kronkolonie. Die Wahlrechtsänderung soll Peking unter anderem Vetorechte über Kandidaten gewähren, die sich in Hongkong zur Abstimmung stellen.

Der stellvertretende Unionsfraktionschef und CSU-Wohnpolitikexperte Ulrich Lange fordert die Rückkehr zu einem eigenständigen Bauministerium nach der kommenden Bundestagswahl. "Es muss endlich wieder ein eigenes Bundesbauministerium geben", sagte der CSU-Politiker nach Information von BERLINER TAGESZEITUNG, in einem aktuellen Interview vom Donnerstag. Das sei keine Kritik an Innen- und Bauminister Horst Seehofer (CSU), betonte Lange. "Aber das Thema Wohnen ist heute so wichtig, dass es ein eigenes Haus dafür braucht."

Unter dem Motto "Er ist nicht gestorben, sie haben ihn getötet" haben Hunderte von Fans in Buenos Aires Gerechtigkeit für die im vergangenen November verstorbene argentinische Fußball-Legende Diego Maradona gefordert. Am Protestmarsch am Mittwochabend (Ortszeit) rund um den Obelisken im Zentrum der Stadt nahmen auch zwei Ex-Lebensgefährtinnen sowie Kinder Maradonas teil. Die Staatsanwaltschaft untersucht derzeit die genauen Todesumstände des argentinischen Idols.

Drei Tore, zwei Assists: Mit einer Gala-Vorstellung hat der deutsche Eishockey-Star Leon Draisaitl von den Edmonton Oilers das nächste Duell gegen Rookie Tim Stützle und Lieblingsgegner Ottawa Senators entschieden. Draisaitl sorgte in der nordamerikanischen Profiliga NHL fast im Alleingang für den 7:1-Sieg der Oilers, die auch das sechste Saisonduell mit Stützles Senators gewannen.

In Japan haben die Menschen am Donnerstag der Tsunami- und Reaktorkatastrophe in Fukushima vor zehn Jahren gedacht. Um 14.46 Uhr (Ortszeit) hielten die Menschen im ganzen Land für eine Schweigeminute inne, um an den Moment zu erinnern, als am 11. März 2011 ein Beben der Stärke 9,0 die Nordostküste Japans erschütterte. Infolge des schweren Erdbebens und des darauffolgenden Tsunamis ereignete sich das schlimmste Atomunglück seit der Tschernobyl-Katastrophe von 1986.