Berliner Tageszeitung - Aktuelle Nachrichten aus Berlin, Brandenburg und der Welt

CSU-Chef Markus Söder hat seine Partei auf Unterstützung für Unionskanzlerkandidat Armin Laschet (CDU) eingeschworen. "Wir wollen Armin Laschet als Kanzler haben statt Olaf Scholz oder Annalena Baerbock", sagte Söder am Freitag auf dem CSU-Parteitag in Nürnberg. Der Satz löste bei den CSU-Delegierten Jubel aus - im Vorfeld des Parteitags hatten sich führende Christsoziale eher distanziert über Laschet geäußert.

Bei einem Treffen in Weimar haben Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD), sein französischer Kollege Jean-Yves Le Drian und Polens Außenminister Zbigniew Rau das 30-jährige Bestehen des Weimar Dreiecks gewürdigt. "Das Weimarer Dreieck lebt", betonte Maas bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit seinen Besuchern am Freitag. Er richtete sich damit gegen Kritik, wonach das trilaterale Format in den vergangenen Jahren weitgehend an Bedeutung verloren habe.

Weltmeister Lewis Hamilton hat im wichtigen Auftakttraining der Formel 1 in Monza ein Zeichen der Stärke gesetzt. Der Titelverteidiger drehte am Freitagnachmittag in 1:20,926 Minuten die schnellste Runde im Mercedes und distanzierte WM-Spitzenreiter Max Verstappen. Der niederländische Red-Bull-Pilot stellte seine Bestzeit (1:21,378) als Zweiter mit dem weicheren Softreifen auf.

Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) fordert, dass für den Erhalt unadressierter Werbepost eine ausdrückliche Zustimmung am Briefkasten nötig ist. Durch ein gesetzliches "Opt-in-Verfahren" ließen sich jährlich bis zu 535.000 Tonnen CO2 einsparen, erklärte die DUH am Freitag. Werbung dürfe dann nur noch in Briefkästen geworfen werden, wenn dies ausdrücklich erwünscht sei, etwa mit einem "Werbung - Ja bitte"-Schild.

Einen von einem Traktor gezogenen Lastwagenanhänger mit Frachtcontainer haben Polizisten mitten im nordrhein-westfälischen Minden gestoppt. Wie die Beamten in der Stadt am Freitag mitteilten, wurden sie nur zufällig im Rahmen einer Kontrolle des Fahrradverkehrs auf das ungewöhnliche Gespann aufmerksam. Am Steuer saß demnach ein 19-Jähriger, der den tonnenschweren Frachtcontainer vom Mindener Hafen in das rund 25 Kilometer entfernte Löhne bringen wollte.

Die schwedische Kultband ABBA ist mit ihren beiden neuen Songs "I Still Have Faith In You" und "Dont Shut Me Down" in den offiziellen deutschen Singlecharts auf hohen Plätzen eingestiegen. Sie erreichten die Ränge drei und fünf, wie die Gesellschaft für Konsumforschung (GfK) Entertainment am Freitag in Baden-Baden mitteilte. Bei den Songs handelt es sich um die ersten Veröffentlichungen der Band seit fast 40 Jahren.

Zwei ausgebüxte Rhesusaffen haben die Menschen im ostsächsischen Löbau in Atem gehalten. In einem Fall klaute einer der Affen die Früchte aus einer Bowle und fraß Kuchen vom Tisch, wie die Polizei in Görlitz am Freitag mitteilte. Die Rhesusaffen waren bereits am Samstag einem privaten Tierhalter im Löbauer Ortsteil Georgewitz ausgerissen.

Auch 20 Jahre nach den Anschlägen auf das World Trade Center in New York hat sich die Erinnerung daran bei SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz und seiner Grünen-Konkurrentin Annalena Baerbock tief eingegraben. "Die furchtbaren Bilder von den Terroranschlägen am 11. September 2001 lassen mich nicht los. Die Menschen, die aus Verzweiflung aus den brennenden Türmen des World Trade Centers sprangen, verfolgen mich bis heute", sagte Scholz der Nachrichtenagentur AFP.

Vollständig gegen das Coronavirus geimpfte Touristen sollen ab Oktober wieder in die thailändische Hauptstadt Bangkok und vier weitere Provinzen reisen können. Wie die thailändische Tourismusbehörde am Freitag mitteilte, fällt für ausländische Reisende mit Impfnachweis in Bangkok und den Provinzen Chiang Mai, Chon Buri, Phetchaburi und Prachuap Khiri Khan ab dem 1. Oktober die bisher obligatorische Hotel-Quarantäne weg.

Die CDU in Sachsen-Anhalt hat den Weg frei gemacht für eine Dreierkoalition mit SPD und FDP. In einem Mitgliederentscheid stimmten 92,1 Prozent der Basis für die sogenannte Deutschlandkoalition, wie CDU-Landeschef Sven Schulze am Freitag in Magdeburg erklärte.

Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) steht wegen seiner Äußerungen zur Durchsuchung seines Ministeriums in Zusammenhang mit Geldwäscheermittlungen in der Kritik. Als Reaktion auf die Razzia "der Staatsanwaltschaft zu sagen, was sie besser getan hätte, kennt man sonst nur von populistischen Staaten", sagte CDU-Chef Armin Laschet am Freitag in Berlin. Ein solches Verhalten sollte man sich "als Stilmerkmal nicht zueigen machen", sagte der Unions-Kanzlerkandidat weiter.

Die Verbraucherpreise in Deutschland steigen so stark wie seit fast drei Jahrzehnten nicht mehr: Im August lag die Inflationsrate bei 3,9 Prozent, wie das Statistische Bundesamt am Freitag mitteilte und damit seine vorläufigen Angaben bestätigte. Eine höhere Inflationsrate im Vergleich zum Vorjahresmonat hatte es zuletzt im Dezember 1993 mit einem Anstieg von 4,3 Prozent gegeben. Im Vergleich zum Vormonat Juli 2021 blieben die Verbraucherpreise allerdings unverändert.  Grund für den deutlichen Anstieg der Verbraucherpreise im Vergleich zum August des Vorjahres sind dabei auch Sondereffekte im Zuge der Corona-Krise. Dazu zählt der sogenannte Basiseffekt durch die coronabedingte Senkung der Mehrwertsteuersätze im Juli 2020. Dieser hatte die Inflationsrate bereits im Juli 2021 sprunghaft auf 3,8 Prozent im Vorjahresvergleich ansteigen lassen, da sich die Mehrwertsteuersätze für fast alle Waren und Dienstleistungen seit Jahresbeginn wieder auf dem vorherigen Niveau befinden.  Außerdem gab es im Corona-Jahr 2020 zeitweilig einen Preisverfall bei den Mineralölprodukten, der sich im Vorjahresvergleich nun erhöhend auf die Gesamtteuerung auswirkt. Hinzu kommt die Einführung der CO2-Abgabe seit Januar 2021, die Energieprodukte verteuert.  Das Statistische Bundesamt verwies am Freitag zudem auf "krisenbedingte Effekte, wie die deutlichen Preisanstiege auf den vorgelagerten Wirtschaftsstufen". Angesichts von Lieferengpässen hatte es zuletzt über verschiedene Wirtschaftszweige hinweg bei der Materialbeschaffung teils deutliche Preissteigerungen gegeben. Diese Effekte hätten sich bisher jedoch "nur teilweise und abgeschwächt im Verbraucherpreisindex niederschlagen", erklärte Christoph-Martin Mai, Leiter des Referats "Verbraucherpreise" im Statistischen Bundesamt.  Die Preise für Waren insgesamt erhöhten sich von August 2020 bis August 2021 überdurchschnittlich um 5,6 Prozent. Vor allem die Preise für Energieprodukte lagen mit plus 12,6 Prozent deutlich über der Gesamtteuerung.  Die Preise für Nahrungsmittel stiegen im August gegenüber dem Vorjahresmonat um 4,6 Prozent, nach 4,3 Prozent im Juli 2021. Teurer gegenüber August 2020 wurden vor allem Gemüse (plus 9,0 Prozent) sowie Molkereiprodukte und Eier (plus 5,0 Prozent). Darüber hinaus verteuerten sich auch Gebrauchsgüter wie Fahrzeuge (plus 5,5 Prozent) oder Möbel und Leuchten (plus 4,0 Prozent) deutlich. Dagegen wurden laut Bundesamt nur wenige Waren billiger - zum Beispiel Fernsehgeräte (minus 0,7 Prozent).  Im Vergleich zum Vormonat Juli 2021 blieben die Verbraucherpreise im August indes stabil. Die Preise für Energieprodukte insgesamt erhöhten sich nur gering um 0,4 Prozent. Hier standen nach Angaben der Statistiker den Preisanstiegen bei Kraftstoffen (plus 0,9 Prozent) Rückgänge beim Heizöl (minus 1,7 Prozent) gegenüber.  (O. Larsen--BTZ) 

US-Präsident Joe Biden will nach Angaben aus dem Weißen Haus verhindern, dass der "Wettbewerb" mit China sich in einen "Konflikt" verwandelt. Das habe der Staatschef am Donnerstagabend (Ortszeit) in einem Telefongespräch seinem chinesichen Amtskollegen Xi Jinping mitgeteilt, sagte ein US-Regierungsvertreter. Aus Peking hieß es, das Gespräch sei "offen und tiefgehend" gewesen, allerdings habe die China-Politik der USA bereits zu "ernsthaften Schwierigkeiten" geführt.  Das Telefonat war der erste direkte Kontakt der beiden Staatchefs seit sieben Monaten. Im Februar, kurz nachdem Biden das Präsidentenamt von seinem Vorgänger Donald Trump übernommen hatte, hatte er zwei Stunden lang mit Xi telefoniert.  Unter Trump hatten die Beziehungen der USA zu China einen historischen Tiefpunkt erreicht. Trump zettelte unter anderem einen Handelskrieg mit der nach den USA zweitgrößten Volkswirtschaft der Welt an, was globale Auswirkungen hatte.  Die Regierung von Biden hat zwar offiziell Trumps "America First"-Doktrin hinter sich gelassen und sich wieder dem Mulitlateralismus verschrieben. An den Strafzöllen gegen China hielt sie aber fest. Diese diplomatische "Sackgasse" sei auf Dauer jedoch unhaltbar und potenziell gefährlich, hieß es nun aus Washington.  Nach Angaben staatlicher Medien aus China wies Xi im Gespräch mit Biden auf die Bedeutung konstruktiver Beziehungen zwischen den beiden Ländern für "das Schicksal der Welt" hin. "Und dies ist eine Jahrhundertfrage, die beide Länder beantworten müssen", fügte Xi demnach hinzu.   (F. Dumont--BTZ) 

Unionskanzlerkandidat Armin Laschet (CDU) sieht die TV-Debatte zur Bundestagswahl am Sonntag nicht als letzte Chance für eine Trendwende in den Umfragen. "Die Wahl wird entschieden am 26. September", sagte Laschet am Freitag in Berlin. "Und deshalb endet am Sonntag gar nichts, sondern am Sonntag beginnt der Endspurt."

Die Bundesregierung hat in der zurückliegenden Legislaturperiode die Bürgerinnen und Bürger insgesamt steuerlich entlastet. Ohne diese Maßnahmen wäre das durchschnittliche Haushaltseinkommen 2021 um 444 Euro im Jahr oder 1,2 Prozent niedriger gewesen, heißt es in einer am Freitag veröffentlichten Studie des ifo-Instituts. Überproportional entlastet wurden Gutverdienerinnen und Gutverdiener sowie Familien mit Kindern.

Jürgen Klopp hat sich scharf und sarkastisch gegen den FIFA-Plan für eine Fußball-WM im Zweijahresrhythmus gestellt. "Wenn die Leute bei den Verbänden zusammensitzen, sollten sie sich mal Gedanken über das Spiel an sich machen - und nicht nur über ihren Profit. Aber ich bin 54, ich weiß nicht, ob ich das noch erleben werde", sagte der deutsche Teammanager des FC Liverpool am Freitag.

Gut zwei Wochen vor der Bundestagswahl hat Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) einer Lockerung der europäischen Schuldenregeln eine Absage erteilt. Scholz wies am Freitag bei einem EU-Finanzministerrat im slowenischen Kranj indirekt auch den Vorwurf von Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) zurück, er steuere als SPD-Kanzlerkandidat auf ein Linksbündnis zu und stehe für eine europäische "Schuldenunion". Zugleich ging Scholz auf Distanz zum engsten EU-Partner Frankreich, mit dem im Falle eines Wahlsiegs ein Konflikt um die Haushaltsdisziplin droht.

Gedruckte Zeitungen sind Nachrichten von gestern, dies ist nicht nur ein aktuell geflügelter Spruch in Zeiten des größten Umbruchs der Medienbranche, er trifft in seiner Aussage auch vollkommen zu, denn was gestern gedruckt wurde, wird zumeist erst am kommenden Tag an den Leser ausgeliefert und ist daher in seiner Aktualität, wie ein alter Salat, nicht mehr ganz so taufrisch... Im aktuellen Fall wurde mit druckfrischer Farbe ein seriöses Sicherheitsunternehmen wie die „ in eine fragwürdige rechte Ecke gestellt, so als ginge es darum, egal wie, einen Scoop zu landen (der Ausdruck Scoop bezeichnet in der Sprache der Medienschaffenden eine herausragende Exklusivmeldung). Verständlicherweise passt es dann auch noch ins scheinbar mediale Absatzverkaufskonzept dieser Zeit, wenn man aus Mitarbeitern der "German Security", durch fragwürdig findige "Federstriche", welche heute mit dem Zusammenklöppeln eines Artikels am Computer vergleichbar sind, nach einem wie auch immer gearteten "Ansatz" für angeblichen "Rechtsextremismus" gesucht.Hier zumindest würde der Denunziant sagen, "die rechte Ecke bringt Kohle", leider wird diese immer noch gern benutzt, um oftmals leider vollkommen haltlos anzuprangern. Ob der Schreiberling beim Abfassen seines fragwürdigen "Artikels" zuvor bei einer möglichen Veranstaltung, welche Mitarbeiter der "German Security" im Sinne ihres Arbeitsauftrages bewacht haben, gemaßregelt wurde, weil er sich eventuell über eine Absperrung begeben hatte, kann nur gemutmaßt werden, alles ist jedoch im Kontext zu einem jüngsten "Presseartikel", nicht nachvollziehbar. Eine wie auch immer geartete Verletzung festgelegter Kriterien in Kooperationsvereinbarungen, eine angeblich fehlende Distanz zum politischen Extremismus und der damit verbundenen Distanzierung jeglicher Art der Diskriminierung, hierfür wurden zum Nachteil der "German Security" keine Beweise vorgelegt. Wenn der Bezug in einem "Presseartikel" ein verstorbener ehemaliger Mitarbeiter ist (welcher überdies durch den Verfassungsschutz SÜG 2 überprüft war), dann ist dies nicht nur pietätlos, sondern erfüllt in keiner Weise den medialen Auftrag der Informationspflicht, insbesondere dann nicht, wenn man damit die Hinterbliebene in Verruf bringen könnte. Und was dies mit der "German Security" zu tun hat, entzieht sich bei sachlich ruhiger Betrachtung ebenfalls jedweder Logik. Ob dies alles, gerade in Zeiten der Corona-Virus-Pandemie, wo die Wirtschaft ächzt, auch nur im Ansatz einem "Scoop" entsprochen hat, darf mehr als nur getrost bezweifelt werden, zumal am Ende vor Gericht, oft nicht einmal der Hauch von etwas Anrüchigem hängen bleiben könnte und den sogenannten "Scoop" ad absurdum führt. So bleiben abschließend betrachtet, nichts weiter als eine Nebelkerze, mit welcher man den womöglich nur medialen Abverkauf in schlechten Zeiten für die Presse ankurbeln wollte und der böse Verdacht nach persönlich motivierten "Schmähkritik", zulasten eines Unternehmens und seiner Mitarbeiter. (P.Ohlsen--BTZ)

Der Linken-Spitzenkandidat Dietmar Bartsch will im Falle einer rot-grün-roten Regierung nicht Minister werden. "Meine Neigung, in die Regierung einzutreten, ist gering", sagte Bartsch der neuen Ausgabe des Magazins "Spiegel" Er habe, solange er dabei ist, Mitte-Links-Bündnisse auf allen Ebenen angestrebt, das sei auch jetzt der Fall. "Aber mein Regierungseintritt ist wirklich nicht mein Ziel." Bartsch bekräftigte den Wunsch, seine Partei in eine Regierung zu führen.

Mehr als ein Jahr nach der verheerenden Explosion im Hafen von Beirut hat der Libanon eine neue Regierung: Die Einigung wurde nach einem Treffen zwischen dem designierten Ministerpräsidenten Nadschib Mikati und Präsident Michel Aoun am Freitag von der Präsidentschaft verkündet. Das Land befindet sich infolge der Explosionskatastrophe und der folgenden 13 Monate ohne Regierung derzeit in der schlimmsten Krise seiner Geschichte.

Vor dem Hintergrund wachsender Spannungen zwischen Belarus und seinen westlichen Nachbarn hat die Armee des Landes gemeinsame Militärübungen mit Russland begonnen. Das riesige Manöver Sapad-2021 wurde am Freitag nahe der Grenze zur EU gestartet und soll nach Angaben des russischen Verteidigungsministeriums eine Woche dauern. Beteiligt sind demnach etwa 200.000 Soldaten, mehr als 80 Flugzeuge und Helikopter, 760 Kriegsfahrzeuge, darunter über 290 Panzer, und bis zu 15 Schiffe.

Der beliebte japanische Minister Taro Kono, der gegenwärtig für das Corona-Impfprogramm zuständig ist, will Regierungschef werden. "Wir müssen Japan vorwärts bringen", sagte der 58-Jährige am Freitag vor Journalisten in Tokio. Die regierenden Liberaldemokraten (LDP) wählen am 29. September einen neuen Parteichef, der dann automatisch Regierungschef wird. Der bisherige Regierungschef Yoshihide Suga hatte in der vergangenen Woche seinen Amtsverzicht erklärt.

Bayern München muss vorerst auf Corentin Tolisso verzichten. Wie Trainer Julian Nagelsmann am Freitag mitteilte, soll der Franzose seine muskulären Probleme erst vollständig auskurieren und dann sorgfältig wieder aufgebaut werden. Für das Bundesligaspiel am Samstag bei RB Leipzig (18.30 Uhr/Sky) fällt Tolisso ebenso aus wie für die Auftaktbegegnung in der Champions League am Dienstag (21.00 Uhr/DAZN) beim FC Barcelona.

Der deutsche ESA-Astronaut Matthias Maurer hat sich vor Beginn seiner Weltraummission für die Idee ausgesprochen, mit europäischen Raketen ins All zu fliegen, um unabhängig von der Nasa zu sein. "Natürlich möchte ich, dass Europa einen unabhängigen Zugang für Astronauten ins All hat", sagte der 51-Jährige am Freitag in Berlin. Europa müsse das gemeinsam schaffen. "Wir fliegen gemeinsam ins All und nicht, wie bislang, per Anhalter durch die Galaxis."

Wenige Tage nach dem spektakulären Ausbruch von sechs militanten Palästinensern aus einem israelischen Hochsicherheitsgefängnis hat die israelische Armee weitere Menschen festgenommen. Wie die Vereinigung palästinensischer Gefangener am Freitag mitteilte, nahmen israelische Soldaten im Dorf Arraba nahe Dschenin im Westjordanland zwei Brüder und eine Schwester des mutmaßlichen Drahtziehers des Ausbruchs in Gewahrsam. Bereits am Mittwoch hatten Sicherheitskräfte mehrere Verwandte der Flüchtigen festgenommen.

Die Gründung einer Super League lässt UEFA-Boss Aleksander Ceferin auch fünf Monate nach ihrem vorläufigen Scheitern nicht los, erneut kritisierte er die beteiligten Klubs in aller Schärfe. "Diese Typen haben versucht, den Fußball zu töten", sagte der Präsident der Europäischen Fußball-Union (UEFA) dem Spiegel. Manche Klubs hätten "einfach inkompetente Chefs", ätzte Ceferin in Richtung von Real Madrid, dem FC Barcelona und Juventus Turin, die dem Projekt noch immer nicht abschwören wollen.

Ein Jahr nach Feststellung des ersten Falls von Afrikanischer Schweinepest (ASP) in Deutschland ist die Situation angespannt. "Das Ausbruchsgeschehen ist weiterhin dynamisch und der Infektionsdruck aus Polen bleibt hoch", beschrieb der parlamentarische Staatssekretär im Bundeslandwirtschaftsministerium, Uwe Feiler (CDU), am Freitag in einer Zwischenbilanz des Ministeriums die Lage. Es sei aber gelungen, die Ausbreitung der Seuche "erst einmal auf relativ kleine Gebiete" zu begrenzen.

Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) hofft auf eine schnelle Lösung im Tarifkonflikt der Lokführergewerkschaft GDL mit der Deutschen Bahn. "Ich habe Verständnis für den Unmut von Fahrgästen, wenn lange gestreikt wird", sagte Heil dem "Spiegel". Er könne "nur hoffen, dass die Beteiligten zur Kooperation zurückfinden".

Mehrere Organisationen haben gemeinsam eine Unterschriftensammlung für die höhere Besteuerung von Reichen gestartet. Unter dem Motto "Steuerprivilegien kippen" sollen sich Bürgerinnen und Bürger "für eine faire Besteuerung" stark machen, wie das Netzwerk Steuergerechtigkeit, die Bürgerbewegung Finanzwende und die Millionärs-Initiative #taxmenow am Freitag mitteilten.

Einen Tag nach dem Staatsakt im Hof des Invalidendoms nehmen Familie und Freunde in einem Trauergottesdienst Abschied von dem Star-Schauspieler Jean-Paul Belmondo. "Ich bin noch gerührter als gestern", sagte Thierry Frémaux, Chef der Filmfestspiele von Cannes, am Freitag beim Eintreffen an der Kirche.

Eine am Mittwoch in drei Bundesländern erfolgte Razzia wegen der Bildung einer bewaffneten rechtsextremistischen Gruppe hat sich unter anderem auch gegen Bundeswehr-Reservisten gerichtet. Das sagte ein Sprecher der Staatsanwaltschaft im niedersächsischen Lüneburg am Freitag. Demnach wurden bei der großangelegten Aktion auch die Anschriften von vier Reservisten durchsucht. Insgesamt gab es sieben Durchsuchungen.

Frankreich und andere EU-Länder stellen die gemeinsamen Regeln gegen übermäßiges Schuldenmachen in Frage: Der französische Finanzminister Bruno Le Maire sagte am Freitag vor einem Treffen der Euro-Länder im slowenischen Kranj, die Defizit-Vorgaben seien teils "obsolet". Spaniens Finanzministerin Nadia Calviño sprach sich für eine "Vereinfachung der Regeln und ihre Anpassung an die Realität" aus.