Berliner Tageszeitung - Aktuelle Nachrichten aus Berlin, Brandenburg und der Welt

US-Außenminister Antony Blinken hat Russland in einem Telefonat mit dem russischen Außenminister Sergej Lawrow zu einem sofortigen Abzug der an den Grenzen zur Ukraine aufmarschierten Truppen aufgefordert. Blinken habe auf eine "sofortige russische Deeskalation und den Rückzug von Soldaten und Ausrüstung von den Grenzen zur Ukraine" gepocht, erklärte US-Außenamtssprecher Ned Price am Dienstag nach dem Telefonat.

Eine Meldung über einen Bewaffneten an einer Hamburger Schule hat am Dienstag zu einem stundenlangen Großeinsatz der Polizei geführt. Nach Angaben der Beamten endete eine Durchsuchung mit Spezialkräften am Nachmittag ergebnislos. Es habe "keine besonderen Vorkommnisse" gegeben. Die Ermittlungen vor Ort dauerten zunächst aber noch an.

Ermittler aus Mecklenburg-Vorpommern und Hamburg sind am Dienstag zu einer Razzia gegen einen mutmaßliche Drogenhändlerring ausgerückt. Wie das Landeskriminalamt in Schwerin und das Hamburger Zollfahndungsamt mitteilten, durchsuchten rund 100 Beamte 15 Adresse in Mecklenburg-Vorpommern und den Niederlanden und nahmen einen Beschuldigten fest. Er kam danach in Untersuchungshaft.

Im Streit um aus Sicht der Verbraucherzentrale Sachsen zu niedrige Zinszahlungen an Prämiensparer hat das Bundesamt für Justiz (BfJ) das Klageregister für eine Musterfeststellungsklage gegen die Sparkasse Mittelsachsen eröffnet. Betroffene Kunden können somit ab sofort ihre Ansprüche anmelden und sich in das Register eintragen, wie das Bundesamt am Dienstag mitteilte. Die Musterfeststellungsklage hatte die Verbraucherzentrale Sachsen im Dezember eingereicht. Verhandelt wird vor dem Oberlandesgericht Dresden.

Nach 22 Jahren und sieben Super-Bowl-Siegen ist Schluss: Footballstar Tom Brady beendet mit 44 seine unvergleichliche NFL-Karriere und verlässt das Rampenlicht. Zuletzt hatte es bereits Medienberichte über den bevorstehenden Abschied gegeben, jetzt machte der Quarterback der Tampa Bay Buccaneers es offiziell. Die US-Profiliga verliert den GOAT, ihren Größten aller Zeiten.

Bei der Eröffnung der Olympischen Winterspiele in Peking wird auch der deutsche Botschafter in China nicht anwesend sein. "Die Leitung der Deutschen Botschaft in Peking wird nicht an Eröffnungs- und Schlussveranstaltungen aus Anlass der Olympischen und Paralympischen Spiele teilnehmen", teilte das für Sport zuständige Bundesinnenministerium am Dienstag auf Anfrage der Nachrichtenagentur AFP mit. Auch aus dem Innenministerium werde "kein Vertreter" zur Eröffnung der Winterspiele reisen.

Die Olympischen Winterspiele in Peking werden ohne offizielle Vertreter der Bundesregierung eröffnet werden. "Vom Auswärtigen Amt wird kein offizieller Vertreter bei der Eröffnungsfeier anwesend sein", hieß es am Dienstag aus diplomatischen Kreisen in Berlin. Auch aus dem für Sport zuständigen Bundesinnenministerium werde "kein Vertreter" zur Eröffnung der Winterspiele reisen, hieß es aus dem Ministerium.

Hollywood-Star Whoopi Goldberg hat mit Äußerungen zum Holocaust für Irritationen gesorgt. Die afroamerikanische Schauspielerin sagte am Montag in der von ihr ko-moderierten Talkshow "The View", beim Holocaust sei es "nicht um Rasse" gegangen. Vielmehr habe es sich bei der Judenvernichtung um "Unmenschlichkeit des Menschen gegenüber dem Menschen" gehandelt.

Kurz vor einem Telefonat von Russlands Außenminister Sergej Lawrow und seinem US-Kollegen Antony Blinken zur Ukraine-Krise hat Moskau den Ton gegenüber dem Westen erneut verschärft. Moskau werde trotz der Sanktionswarnungen aus den USA "nicht zurückweichen", erklärte die russische Botschaft in Washington am Dienstag. Es sei "Washington, nicht Moskau, das die Spannungen schürt". Kreml-Chef Wladimir Putin empfing am Dienstag den ungarischen Regierungschef Viktor Orban in Moskau.

Nach dem in der vergangenen Woche überraschend verkündeten KfW-Förderstopp bei energieeffizienteren Gebäuden hat sich die Bundesregierung auf eine Lösung geeinigt. Diese sehe so aus, "dass alle förderfähigen Anträge, die bis zum 24.1. gestellt wurden, beschieden werden", sagte Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) am Dienstag. Wie aus einer gemeinsamen Mitteilung des Wirtschafts-, Bau und Finanzministeriums hervorgeht, handelt es sich um rund 24.000 Anträge.

Wegen Corona-Fällen unter der Besatzung kann das deutsche Marine-Schiff "Berlin" vorerst nicht an einem Nato-Einsatz vor Norwegen teilnehmen. Der Einsatzgruppenversorger sei nicht wie geplant am Dienstagmittag aus Wilhelmshaven ausgelaufen, teilte die Deutsche Marine auf Twitter mit. Grund seien 14 Besatzungsmitglieder, die bei einem PCR-Test positiv auf Corona getestet worden seien.

Wenige Stunden vor einem erneuten Gespräch zwischen Russlands Außenminister Sergej Lawrow und seinem US-Kollegen Antony Blinken zur Ukraine-Krise hat Moskau den Ton gegenüber dem Westen verschärft. Moskau werde trotz der Sanktionswarnungen aus den USA "nicht zurückweichen", erklärte die russische Botschaft in Washington am Dienstag. Es sei "Washington, nicht Moskau, das die Spannungen schürt".   Lawrow und Blinken wollen nach Angaben des US-Außenministeriums im Laufe des Dienstagvormittags (Ortszeit Washington; Nachmittag MEZ) miteinander telefonieren. Die beiden Außenminister hatten sich Ende Januar bereits persönlich in Genf getroffen; einen Durchbruch brachte die Begegnung aber nicht.    Am Vorabend des Minister-Telefonats legte Russland den USA eine schriftliche Antwort auf deren Vorschläge zur diplomatischen Beilegung der aktuellen Ukraine-Krise vor, wie ein US-Außenamtssprecher mitteilte. Angaben zum Inhalt des Schreibens machte er nicht. Er bekräftigte aber die "uneingeschränkte" Dialogbereitschaft Washingtons.    Russland hatte den USA und der Nato im Dezember einen weitreichenden Forderungskatalog vorgelegt. Kreml-Chef Wladimir Putin verlangt "Sicherheitsgarantien" für sein Land, darunter einen schriftlichen Verzicht der Nato auf eine weitere Osterweiterung und den Abzug der strategischen US-Waffen aus Europa. In schriftlichen Antworten an Moskau lehnten die USA und die Nato diese Forderungen in der vergangenen Woche ab.   Blinken erklärte jedoch, dass die USA der russischen Seite einen "ernsthaften diplomatischen Pfad" zur Beendigung der Krise aufgezeigt hätten. Unter anderem habe Washington die "Möglichkeit gegenseitiger Transparenzmaßnahmen" im militärischen Bereich und in Bezug auf die Ukraine formuliert.    Parallel zu den diplomatischen Bemühungen bereiten sich die USA und die Nato auf eine militärische Eskalation des Ukraine-Konflikts vor. Nach Angaben von US-Regierungsvertretern setzt Russland den Truppenaufmarsch an der ukrainischen Grenze weiter fort und plant zudem eine Aufstockung seiner Truppen in Belarus nahe der ukrainischen Grenze.   Nach westlicher Einschätzung befinden sich im russischen Grenzgebiet zur Ukraine bereits mehr als 100.000 Soldaten. Befürchtet wird deshalb ein möglicher russischer Einmarsch in das Nachbarland. Der Westen droht Russland für den Fall einer Invasion seit Wochen mit harten Sanktionen.   Der Kreml bestreitet Angriffspläne, führt aber gleichzeitig ins Feld, sich von der Ukraine und der Nato bedroht zu fühlen. Bei einer Sitzung des UN-Sicherheitsrats zu der Krise am Montag warf der russische UN-Botschafter Wassili Nebensia den USA vor, "Hysterie schüren" zu wollen. Kein russischer Regierungsvertreter habe mit einer Invasion in die Ukraine gedroht. "Die Diskussionen über die Gefahr eines Krieges sind für sich selbst provokant. Sie rufen fast danach, Sie wollen, dass es passiert", sagte er an die Adresse Washingtons.     Die USA betonen unterdessen den Ernst der Lage. Am Montag forderte das US-Außenministerium die Familienangehörigen von US-Regierungsmitarbeitern in Belarus zum Verlassen des Landes auf und riet seinen Staatsbürgern von Reisen dorthin ab. Zur Begründung führte das Ministerium unter anderem die "beunruhigende Militärpräsenz entlang der Grenze von Belarus zur Ukraine" an. In Belarus findet in diesem Monat ein großangelegtes belarussisch-russisches Militärmanöver statt.    Ein weiteres russisches Militärmanöver beginnt bereits an diesem Dienstag - vor der irischen Küste. Die mehrtägigen Übungen sollen innerhalb Irlands ausschließlicher Wirtschaftszone stattfinden. Weil es sich dabei um internationale Gewässer handele, könne die Regierung in Dublin die Übungen aber nicht untersagen, erklärte kürzlich der irische Außen- und Verteidigungsminister Simon Coveney. Anders als das Vereinigte Königreich ist Irland kein Nato-Mitglied.     Vor dem Hintergrund der Spannungen reist Großbritanniens Premierminister Boris Johnson an diesem Dienstag nach Kiew. "Als Freund und demokratischer Partner wird das Vereinigte Königreich die Souveränität der Ukraine auch weiterhin gegen diejenigen verteidigen, die sie zerstören wollen", erklärte er vor seinem Treffen mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj.     In Moskau wurde unterdessen der ungarische Ministerpräsident Viktor Orban zu einem Gespräch mit seinem Verbündeten Putin erwartet. Die ungarische Opposition kritisierte die Reise scharf, auch in der Nato dürfte es deshalb zu Unstimmigkeiten kommen. Ungarn gehört dem Militärbündnis seit 1999 an.    (H. Müller--BTZ)   

Vor der Entscheidung des Bundeskabinetts über den Heizkostenzuschuss für Wohngeldempfänger haben Gewerkschaften und Sozialverbände eine spürbare Entlastung wegen der hohen Energiepreise gefordert. "Die steigenden Strom- und Gaspreise sind zu einer ernsthaften Belastung für viele Haushalte geworden", erklärte der Vorsitzende der Dienstleistungsgewerkschaft Verdi, Frank Werneke, am Dienstag. "Für manche Betroffenen lautet die Frage sogar: Essen oder Heizen? Das darf nicht sein."

Die Vertuschung einer Wilderei ist offenbar das Motiv für den Mord an den beiden Polizeibeamten in Rheinland-Pfalz. Der Ermittlungsrichter gehe davon aus, dass die beiden 38 und 32 Jahre alten Beschuldigten die Tat gemeinschaftlich begangen haben, um die vorangegangene Wilderei zu verdecken, sagte Oberstaatsanwalt Stefan Orthen am Dienstag auf einer Pressekonferenz in Kaiserslautern. Im Kofferraum des Wagens der mutmaßlichen Täter wurde erlegtes Wild gefunden.

Der deutsche Autobauer Daimler heißt seit Dienstag offiziell Mercedes-Benz Group AG. Die Umbenennung "unterstreicht unseren strategischen Fokus", erklärte Vorstandschef Ola Källenius. "Wir besinnen uns damit für jeden sichtbar auf den Kern unseres Unternehmens - die begehrenswertesten Automobile der Welt zu bauen." Bereits im Dezember war die Lastwagen-Sparte des Unternehmens als Daimler Truck Holding eigenständig an die Frankfurter Börse gegangen.

Der Januar war für Autofahrer in Deutschland laut ADAC ein außergewöhnlich teurer Monat. Insbesondere der Dieselpreis erreichte nie dagewesene Höhen, am 31. Januar registrierte der ADAC mit 1,637 Euro je Liter ein neues Allzeithoch, wie der Automobilclub am Dienstag mitteilte. Auch der Benzinpreis lag zum Monatsende nur hauchdünn unter seinem Rekordstand aus dem September 2012.

Die für Cybersicherheit zuständige Beraterin von US-Präsident Joe Biden, Anne Neuberger, hat vor dem Hintergrund der derzeitigen Spannungen mit Russland eine Reise zu europäischen Nato-Partnern begonnen. Im Zentrum der Gespräche mit den Alliierten stehe die Stärkung der "Widerstandsfähigkeit des Bündnisses im Cyber-Raum", auch mit Blick auf eine mögliche "weitere russische Aggression gegen die Ukraine, Nachbarstaaten und unsere jeweiligen Länder", hieß es am Dienstag aus US-Regierungskreisen.

Der FDP-Außenexperte Michael Link soll künftig die Beziehungen der Bundesregierung zu den USA koordinieren. Der baden-württembergische Abgeordnete ist als Koordinator für die Transatlantische Zusammenarbeit vorgesehen, wie die Nachrichtenagentur AFP vom Dienstag aus Ausschusskreisen im Bundestag erfuhr. Bisheriger Inhaber des im Auswärtigen Amt angesiedelten Postens war der CDU-Politiker Peter Beyer.

Traurige Gewissheit für die Österreicherin Sara Marita Kramer: Die dominierende Skispringerin dieses Winters wird nicht an den Olympischen Spielen in Peking teilnehmen. Dies teilte der Österreichische Skiverband (ÖSV) am Dienstag mit. Nachdem die 20-Jährige beim Weltcup in Willingen am Wochenende positiv auf das Coronavirus getestet wurde, ergab ein Test in Salzburg ein weiteres positives Ergebnis.

Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses im Bundestag, Michael Roth (SPD), hat die Ausweisung des französischen Botschafters aus Mali als Affront kritisiert und eine gemeinsame europäische Reaktion gefordert. "Wenn man einen französischen Botschafter ausweist, dann ist das auch ein Handeln, das sich gegen Deutschland und die anderen Partner in der Europäischen Union richtet", sagte Roth am Dienstag der Nachrichtenagentur AFP in Berlin. "Wir sind als Europäerinnen und Europäer ein Team und lassen uns da auch nicht spalten."

Zahlreiche Menschen in Myanmar haben am Jahrestag des Putsches ihren Widerstand gegen die Militärjunta mit einem stillen Protest und anschließendem Klatschen zum Ausdruck gebracht. Die Wirtschaftsmetropole Yangun war am Dienstag nahezu menschenleer und viele Geschäfte blieben geschlossen. "Das Schweigen ist der lauteste Schrei gegen die Soldaten und ihre blutige Repression", schrieb eine Oppositionelle im Kurzbotschaften-Dienst Twitter.

Die SPD ist in der Debatte über die Russland-Politik auf Distanz zu Altkanzler Gerhard Schröder gegangen. "Gerhard Schröder vertritt eine völlig andere Haltung als die SPD", sagte der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses im Bundestag, Michael Roth (SPD), am Dienstag der Nachrichtenagentur AFP. "Die SPD-Führung hat dies sehr klar zum Ausdruck gebracht." Anders als Schröder vertrete die SPD eindeutig die Auffassung, dass die Eskalation an der russisch-ukrainischen Grenze von Russland ausgehe, sagte Roth.

Werder Bremen darf beim Heimspiel gegen den Karlsruher SC am Samstag (13.30 Uhr/Sky) vor 10.000 Zuschauern im Weserstadion spielen. Dies berichten Welt und Radio Bremen übereinstimmend. Demnach habe der Senat der Hansestadt entsprechende Lockerungen beschlossen.

Vor dem umstrittenen Besuch von Ungarns Regierungschef Viktor Orban bei Russlands Präsident Wladimir Putin hat der ungarische Verteidigungsminister Tibor Benko deutliche Kritik am Vorgehen der Nato in der Ukraine-Krise geübt. "Es besteht keine Notwendigkeit, 1000 Nato-Soldaten nach Ungarn zu schicken und hier permanent zu stationieren", sagte Benko in einem am Dienstag in ungarischen Medien veröffentlichten Interview.

Ungeimpfte Mitarbeiter in Gesundheits- und Pflegeeinrichtungen verlieren nach Inkrafttreten der einrichtungsbezogenen Impfpflicht Mitte März nicht automatisch ihren Job. "Kontrolliert und entschieden wird im Einzelfall", sagte eine Sprecherin des Bundesgesundheitsministeriums am Dienstag der Nachrichtenagentur AFP. Der Bundesverband der Ärzte im öffentlichen Gesundheitswesen rechnet wegen der Vielzahl der erwarteten Fälle mit Verzögerungen bei der Prüfung eines Tätigkeitsverbots. Die Union forderte Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) zu Nachbesserungen auf.

Das Bundesarbeitsgericht (BAG) in Erfurt hat den Anspruch häufig kranker Arbeitnehmer auf ein sogenanntes betriebliches Eingliederungsmanagement (BEM) gestärkt. Nach einem am Dienstag veröffentlichten Urteil muss der Arbeitgeber ein weiteres BEM anbieten, wenn der Arbeitnehmer erneut mehr als sechs Wochen krank war. Weil dies unterblieben war, hob das BAG eine Kündigung auf. (Az: 2 AZR 138/21)

Die Menschenrechtsorganisation Amnesty International hat Israel in einem neuen Bericht der "Apartheid" beschuldigt. Palästinenser würden sowohl in den besetzten Gebieten als auch in Israel selbst als "minderwertige" Bürger behandelt, erklärte Amnesty-Generalsekretärin Agnès Callamard am Dienstag. Israel und jüdische Verbände übten scharfe Kritik an dem Bericht: Israels Außenminister Yair Lapid warf Amnesty vor, sich auf "von Terrororganisationen verbreitete Lügen" zu stützen, der Zentralrat der Juden in Deutschland sprach von Antisemitismus.

Das Wort "boostern" ist der Anglizismus des Jahres 2021. Das Verb, das die Auffrischung einer Corona-Impfung beschreibt, sei im Oktober 2021 zeitgleich mit dem Ausdruck Booster im allgemeinen Sprachgebrauch auftaucht und "fast übergangslos zu einem festen Bestandteil des deutschen Wortschatzes" geworden, erklärte der Sprachwissenschaftler und Vorsitzende der Auswahljury, Anatol Stefanowitsch, am Dienstag in Berlin.

Im Weihnachtsgeschäft haben die deutschen Einzelhändler angesichts verschärfter Corona-Einschränkungen einen deutlichen Umsatzrückgang hinnehmen müssen. Wie das Statistische Bundesamt am Dienstag in Wiesbaden mitteilte, sanken die Umsätze im Dezember im Vergleich zum Vormonat November kalender- und saisonbereinigt um 5,5 Prozent. Im Gesamtjahr 2021 setzten die deutschen Einzelhandelsunternehmen real 0,7 Prozent mehr um als im ersten Pandemie-Jahr 2020.    "Teile des stationären Einzelhandels, etwa der Einzelhandel mit Textilien, Bekleidung, Schuhen und Lederwaren, mussten auch im zweiten Jahr der Corona- Krise Umsatzeinbußen hinnehmen", erklärte das Bundesamt. Der Rückgang im Dezember stehe "vermutlich im Zusammenhang mit der Einführung der 2G-Regel in vielen Geschäften des Einzelhandels sowie dem Einfluss der Kalender- und Saisonbereinigung aufgrund der Weihnachtsfeiertage". Im Vergleich zum Vorkrisenmonat Februar 2020 war der Einzelhandelsumsatz im Dezember 2021 real 0,7 Prozent höher.   Ein Minus gab es im Dezember auch im Internet- und Versandhandel, wie das Bundesamt weiter mitteilte. Hier wurde demnach sowohl gegenüber dem Vormonat als auch im Vergleich zum Vorjahresmonat ein reales Umsatzminus von 5,7 Prozent verzeichnet. Allerdings: Die Umsätze in dieser Branche liegen nach Angaben der Statistiker mit plus 23,7 Prozent weiterhin deutlich über dem Niveau vom Februar 2020.  (O. Larsen--BTZ)  

Mehr als 25 Jahre nach dem Fund eines bislang nicht identifizierten mutmaßlichen Mordopfers in der Nordsee bei Helgoland unternehmen Ermittler aus Niedersachsen einen neuen Aufklärungsversuch. In einem gemeinsamen internationalen Projekt mit der niedersächsischen Landes-Polizeiakademie sowie Kriminalexperten und Forensikern aus anderen Staaten rekonstruierten sie eine Gesichtsabbildung des Toten sowie Details zu dessen Bekleidung, wie Polizei und Staatsanwaltschaft am Dienstag in Wilhelmshaven und Oldenburg mitteilten.

Im Tarifkonflikt um den Umbau der zivilen Flugzeugfertigung im Airbus-Konzern haben sich Geschäftsführung und Gewerkschaften nach langem Streit geeinigt. Wie die IG Metall und Airbus am Dienstag in Hamburg mitteilten, wurde parallel zur geplanten Ausgliederung der betroffenen deutschen Werke in eine neue Konzerntochter eine Beschäftigungsgarantie vereinbart. Bis 2030 sind betriebsbedingte Kündigungen ausgeschlossen, ebenso der Abzug zentraler Produktionskompetenzen.

Die Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung (BZgA) und der Drogenbeauftragte Burkhard Blienert (SPD) haben anlässlich des Weltkrebstags vor den Risiken durch Rauchen und Alkohol gewarnt. Rauchen sei der wichtigste vermeidbare Risikofaktor für die Entstehung von Krebs, hieß es am Dienstag in einer gemeinsamen Erklärung. Im Jahr 2020 waren die vielfach durch Rauchen hervorgerufenen Krebserkrankungen der Atemwege demnach die häufigste tödliche Krebsart in Deutschland - mehr als 46.000 Menschen verstarben daran.