Berliner Tageszeitung - Aktuelle Nachrichten aus Berlin, Brandenburg und der Welt

Am zweiten Tag ihres Gipfels in Johannesburg haben sich die Staats- und Regierungschefs der Brics-Staaten einstimmig für eine Erweiterung des Bündnisses ausgesprochen. "Wir sind dabei, die Familie der Brics zu erweitern", erklärte Südafrikas Präsident Cyril Ramaphosa am Mittwoch. Alle Mitglieder unterstützten den Vorschlag "vollumfänglich".

Ein nächtlicher Waschmaschinentransport auf einem Fahrrad hat im schleswig-holsteinischen Quickborn die Polizei auf den Plan gerufen. Wie die Beamtinnen und Beamten in Bad Segeberg mitteilten, wurden Einsatzkräfte am frühen Mittwochmorgen auf zwei junge Männer im Alter von 18 und 20 Jahren aufmerksam, die das schwere Haushaltsgerät auf den Gepäckträger eines Fahrrads gelegt hatten und damit unterwegs waren. Sie stoppten das Gespann und fragten nach dem Hintergrund.

Thailands neuer Regierungschef Srettha Thavisin hat das Land bei seinem Amtsantritt auf einen Wandel eingeschworen. Unter der Führung seiner Pheu-Thai-Partei werde die Regierung hart daran arbeiten, "Thailand zu einem Land der Hoffnung für die junge Generation zu machen", sagte der 61-Jährige am Mittwoch. Unterdessen wurde der am Vortag inhaftierte Ex-Ministerpräsident Thaksin Shinawatra wegen gesundheitlicher Probleme aus dem Gefängnis in ein Polizeikrankenhaus verlegt.

In der Ukraine sind am Vortag des Nationalfeiertags bei mehreren russischen Luftangriffen nach Behördenangaben mindestens sieben Menschen getötet worden. Unter anderem starben mindestens vier Menschen bei einem Drohnenangriff auf eine Schule in der nordostukrainischen Region Sumy, wie der ukrainische Innenminister Ihor Klymenko im Onlinedienst Telegram mitteilte. Bei einem Angriff nahe der ostukrainischen Stadt Lyman wurden örtlichen Behörden zufolge mindestens drei Zivilisten getötet.

Die wegen gravierender Verletzungen der Schulpflicht angeordnete Schließung der Freien Dorfschule in Lübeck ist rechtens. Das entschied das schleswig-holsteinische Oberverwaltungsgericht (OVG) in Schleswig nach Angaben vom Mittwoch durch zwei unanfechtbare Beschlüsse, mit denen es Anträge des Trägervereins der geschlossenen Privatschule in vorläufigen Eilverfahren zurückwies und vorangegangene Entscheidungen des Verwaltungsgerichts Schleswig bestätigte.

Das Bundeskabinett hat den Weg für eine vereinfachte Änderung des Geschlechtereintrags bei den Behörden freigemacht. Es beschloss am Mittwoch den Entwurf für ein neues Selbstbestimmungsgesetz. Demnach sollen Menschen nur noch eine einfache Selbstauskunft beim Standesamt abgeben müssen, wenn sie den Vornamen oder den Geschlechtseintrag im Personenstandsregister ändern wollen.

Ein 16-Jähriger hat am Mittwoch einen Achtjährigen auf dem Gelände einer Schule im ostsächsischen Bischofswerda mit einem Messer angegriffen und schwer verletzt. Der Junge wurde mit schweren Verletzungen in ein Krankenhaus gebracht, sein Zustand war zunächst stabil, wie die Polizei in Görlitz mitteilte. Der Tatverdächtige zündete sich nach ersten Erkenntnissen selbst an und wurde daraufhin gelöscht.

Die Bundesregierung hat keine größeren Umweltbedenken wegen der bevorstehenden Einleitung von Kühlwasser aus dem zerstörten japanischen Atomkraftwerk Fukushima in den Pazifik. Der Einschätzung der Betreiberfirma Tepco und der japanischen Behörden, dass das Projekt unschädlich für die Umwelt sei, "können wir uns anschließen", sagte ein Sprecher von Umweltministerin Steffi Lemke (Grüne) am Mittwoch in Berlin. Lemke habe sich im April vor Ort ein Bild gemacht und mit Tepco und Vertretern der Zivilgesellschaft gesprochen.

Überschattet von Manipulationsvorwürfen haben im südafrikanischen Simbabwe am Mittwoch Präsidentschafts- und Parlamentswahlen stattgefunden. Beobachter rechneten mit einer Wiederwahl des 80-jährigen Präsidenten Emmerson Mnangagwa und seiner seit Jahrzehnten regierenden ZANU-PF. Einige der Wahllokale öffneten mit Verzögerungen; die Opposition berichtete von Einschüchterungsversuchen der Wähler. Die Wahlergebnisse müssen innerhalb von fünf Tagen veröffentlicht werden.

Die russische Justiz will am Donnerstag über das weitere Schicksal des wegen Spionageverdachts festgenommenen US-Journalisten Evan Gershkovich entscheiden. Dies teilte eine Sprecherin des zuständigen Gerichts in Moskau am Mittwoch der Nachrichtenagentur AFP mit. Laut Gerichtsunterlagen soll "die Verlängerung der Haftperiode" geprüft werden.

Die Bundesregierung hat keine größeren Umweltbedenken wegen der bevorstehenden Einleitung von Kühlwasser aus dem zerstörten japanischen Atomkraftwerk Fukushima in den Pazifik. Der Einschätzung der Betreiberfirma Tepco und der japanischen Behörden, dass das Projekt unschädlich für die Umwelt sei, "können wir uns anschließen", sagte ein Sprecher von Umweltministerin Steffi Lemke (Grüne) am Mittwoch in Berlin. Lemke habe sich im April vor Ort ein Bild gemacht und mit Tepco und Vertretern der Zivilgesellschaft gesprochen.

Nur sehr wenige Beschäftigte haben laut einer Auswertung der Regierung bisher ihr Recht genutzt und nach dem Verdienst ihrer Kolleginnen und Kollegen gefragt, um sich vergleichen zu können. Es waren vier Prozent der Beschäftigten in Betrieben und Einrichtungen des öffentlichen Dienstes mit mehr als 200 Mitarbeitern, wie Bundesfamilienministerin Lisa Paus (Grüne) mitteilte. Sie will das Entgelttransparenzgesetz nun weiterentwickeln, "damit sich endlich mehr bewegt - insbesondere für Frauen".

Der prominente Koch Alfons Schuhbeck hat seine Haftstrafe wegen Steuerhinterziehung angetreten. Am Mittwoch traf der 74-Jährige in der Justizvollzugsanstalt Landsberg am Lech ein, wie die "Augsburger Allgemeine" am Donnerstag unter Berufung auf die Leiterin der Haftanstalt, Monika Groß, berichtete.

Zwei frühere Mitglieder der Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) sind am Mittwoch vom Oberlandesgericht (OLG) Celle zu Haftstrafen von vier und sechs Jahren verurteilt worden. Das niedersächsische Gericht sah nach Angaben eines Sprechers als erwiesen an, dass die bereits einschlägig vorbestraften radikalen Islamisten im Alter von 27 und 61 Jahren als Übersetzer intensiv in die internationale Propagandaarbeit der Terrororganisation im Internet und in sozialen Medien eingebunden waren.

Die indische Sonde Chandrayaan-3 ist am Mittwoch erfolgreich auf dem Mond gelandet. Nach Angaben der indischen Raumfahrtbehörde setzte die Sonde sicher am bisher wenig erforschten Südpol des Erdtrabanten auf. Damit ist Indien das vierte Land, dem eine Mondlandung gelang. Zudem war es die erste Landung am Südpol des Mondes. Erst vor wenigen Tagen war die russische Sonde Luna-25 bei einem ähnlichen Versuch abgestürzt.

Dieses Foto wäre eines für die Geschichtsbücher: Donald Trump muss sich am Donnerstag nach der gegen ihn erhobenen Anklage wegen Wahlbeeinflussung in einem Gefängnis in Atlanta im US-Bundesstaat Georgia erkennungsdienstlich behandeln lassen. Dabei könnte auch ein - als "mugshot" bezeichnetes - Polizeifoto des früheren Präsidenten gemacht werden.

Fußball-Nationalspieler Jamal Musiala wird dem FC Bayern vorerst nicht zur Verfügung stehen. Der 20-Jährige zog sich am Mittwoch im Training einen Muskelfaserriss zu und fällt damit wohl mindestens für die Bundesligaspiele am kommenden Sonntag gegen den FC Augsburg sowie sechs Tage später bei Borussia Mönchengladbach aus.

Der Deutsche Bauernverband (DBV) bedauert die Auflösung der Borchert-Kommission, die Vorschläge für eine bessere Tierhaltung vorgelegt hatte. Die Kommission habe erstmalig ein Gesamtkonzept für einen Umbau der Tierhaltung in Deutschland vorgelegt - insbesondere die Frage der Finanzierung sei aber bis heute ungeklärt, erklärte der beim DBV für Tierhaltung zuständige Hubertus Beringmeier. Hier müsse sich insbesondere der Koalitionspartner FDP bewegen.

Notare müssen zwingend mit 70 Jahren in den Ruhestand. Die gesetzlich festgelegte Altersgrenze sei keine unzulässige Diskriminierung wegen des Alters, entschied der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe in einem am Mittwoch veröffentlichten Urteil (NotZ(Brfg) 4/22). Derzeit scheidet ein Notar automatisch mit dem Ende des Monats aus dem Amt, in dem er das 70. Lebensjahr vollendet.

Bei einer Fahrt auf einer Motorhaube ist in Nordrhein-Westfalen ein 26-Jähriger unter das Auto geraten und mitgeschleift worden. Der Mann wurde mit schweren Verletzungen in ein Krankenhaus gebracht, wie die Polizei in Heinsberg am Mittwoch mitteilte. Er hatte sich am Dienstagabend in Übach-Palenberg auf die Motorhaube des Autos gesetzt, das von einem 18-Jährigen gelenkt wurde.

Bei russischen Angriffen auf ukrainische Häfen sind ukrainischen Angaben zufolge in einem Monat 270.000 Tonnen Getreide zerstört worden. "Russland greift systematisch Getreidesilos und -lager an, um Agrarexporte zu stoppen", erklärte der ukrainische Infrastrukturminister Oleksandr Kubrakow am Mittwoch in Onlinemedien.

Ein 60-Jähriger ist eine Woche nach einem Sturz aus acht Metern Höhe bei einem Arbeitsunfall in Baden-Württemberg gestorben. Er erlag seinen Verletzungen am Dienstag, wie die Polizei in Reutlingen am Mittwoch mitteilte. Demnach hatte der Mann am Dienstag vergangener Woche in Metzingen eine Plattform an der Außenfassade eines Gebäudes betreten und war in die Tiefe gestürzt.

Nach schweren Überschwemmungen sind rund 100.000 Menschen im Osten Pakistans in Sicherheit gebracht worden. Hunderte Dörfer sowie tausende Hektar Ackerland stehen in der Provinz Punjab unter Wasser, wie die Behörden am Mittwoch mitteilten. Die Provinzregierung macht das benachbarte Indien für die Überschwemmungen verantwortlich. Nach heftigem Monsunregen hätten die Behörden dort Wasser aus den Rückhaltezonen in den Fluss Sutlej abgeleitet, der dann auf der pakistanischen Seite über die Ufer getreten sei.

Schüler haben auf dem Gelände einer Schule in Mönchengladbach einen leblosen Mann entdeckt. Der Hausmeister alarmierte daraufhin Polizei und Rettungskräfte, wie die Polizei in der nordrhein-westfälischen Stadt am Mittwoch mitteilte. Der Mann starb vermutlich in der Nacht zum Mittwoch oder in den frühen Morgenstunden. Die genaue Todesursache war zunächst unklar. Die Polizei ging jedoch nicht von einem Fremdverschulden aus.

Eine ganze Serie von Autodiebstählen hat zwei junge Verdächtige in Bayern in Untersuchungshaft gebracht. Sie sollen binnen zwei Nächten sechs Autos gestohlen haben, wie Polizei und Staatsanwaltschaft in Würzburg am Mittwoch mitteilten. Es wurden Haftbefehle wegen des dringenden Tatverdachts des besonders schweren Diebstahls in mehreren Fällen erlassen.

Viele Unternehmen lassen einer Umfrage zufolge Möglichkeiten für umweltfreundliche Geschäftsreisen ungenutzt. "Auch wenn fast alle Firmen bereits diverse Maßnahmen umsetzen, gibt es noch Optimierungsmöglichkeiten", erklärte am Mittwoch der Deutsche Reiseverband (DRV). Demnach haben nur 19 Prozent der Unternehmen verbindliche Reiserichtlinien eingeführt, in der Vorgaben zur Reduzierung der Emissionen festgeschrieben sind.

Viele Unternehmen lassen einer Umfrage zufolge Möglichkeiten für umweltfreundliche Geschäftsreisen ungenutzt. "Auch wenn fast alle Firmen bereits diverse Maßnahmen umsetzen, gibt es noch Optimierungsmöglichkeiten", erklärte am Mittwoch der Deutsche Reiseverband (DRV). Demnach haben nur 19 Prozent der Unternehmen verbindliche Reiserichtlinien eingeführt, in der Vorgaben zur Reduzierung der Emissionen festgeschrieben sind.

Dreieinhalb Monate nach einer Messerattacke auf zwei Mädchen auf einem Berliner Grundschulhof strebt die Staatsanwaltschaft eine dauerhafte Einweisung des Verdächtigen in eine Psychiatrie an. Beim Landgericht der Hauptstadt sei eine entsprechende Antragsschrift in einem sogenannten Sicherungsverfahren eingereicht worden, teilte die Behörde am Mittwoch mit. Der 38-Jährige sei einem vorläufigen psychiatrischen Expertengutachten zufolge psychisch krank.

Südafrikas Präsident Cyril Ramaphosa hat eine "grundlegende Reform" der Weltordnungspolitik gefordert. "Die Welt verändert sich", sagte Ramaphosa am Mittwoch zum Auftakt des zweiten Tages des Brics-Gipfels in Johannesburg. "Neue Realitäten erfordern eine grundlegende Reform der Institutionen der Weltordnungspolitik, damit sie repräsentativer werden und besser auf die Herausforderungen reagieren können, vor denen die Menschheit steht."

Falschfahrten auf Autobahnen passieren nach Angaben der Versicherungswirtschaft oft mit Absicht. In rund einem Drittel der Fälle werde im fließenden Verkehr gewendet, teilte die Unfallforschung der Versicherer (UDV) am Mittwoch in Berlin mit. Während bei Senioren häufig eine Verwirrtheit eine Rolle spiele, seien es bei Jüngeren oft suizidale Absichten oder eine Flucht vor der Polizei.

Mit einem landesweiten Luftalarm ist in Südkorea am Mittwoch die erste Zivilschutzübung seit sechs Jahren gestartet. Die 20-minütige Übung habe um 14.00 Uhr (Ortszeit, 07.00 Uhr MESZ) begonnen und diene der "Vorbereitung auf eine schnelle Evakuierung im Falle eines Luftangriffs, wie einer Provokation durch nordkoreanische Raketen", teilte das Innenministerium mit. In der Hauptstadt Seoul wurden Autos gestoppt und Passanten angewiesen, die teils unterirdischen Schutzräume aufzusuchen.

Ein 16-Jähriger hat am Mittwoch einen Achtjährigen auf dem Gelände einer Schule im ostsächsischen Bischofswerda mit einem Messer angegriffen und schwer verletzt. Der Tatverdächtige zündete sich nach ersten Erkenntnissen selbst an und wurde anschließend gelöscht, wie die Polizei in Görlitz mitteilte. Er wurde festgenommen und befindet sich in medizinischer Betreuung. Der Achtjährige wurde von Rettungskräften in ein Krankenhaus gebracht. Sein Zustand war nach Polizeiangaben stabil.