Berliner Tageszeitung - Aktuelle Nachrichten aus Berlin, Brandenburg und der Welt

Vor dem Oberlandesgericht München hat am Montag ein Prozess gegen den früheren Kovorsitzenden der Konföderation der Gemeinschaften Kurdistans in Deutschland begonnen. Tahir K. wird die Unterstützung der verbotenen Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) vorgeworfen, wie eine Sprecherin sagte. Dabei geht es beispielsweise um Veranstaltungen oder Spenden.

Mit einem Paar zusammengeknoteter Boxhandschuhe über der Schulter hat Frankreichs Präsident Emmanuel Macron zu mindestens einer halben Stunde Sport täglich aufgerufen. "Das ist gut für die Gesundheit", sagte er in einem im Onlinedienst X, früher Twitter, veröffentlichten Video. Macron zeigte sich unrasiert, in einem Trikot des französischen Boxverbands vor einem von der Decke hängenden Boxsack, so als wolle er diesen anschließend energisch bearbeiten.

Neben Autobahnen und anderen Verkehrsadern haben Landwirte am Montag bundesweit auch zahlreiche Städte blockiert und für erhebliche Verkehrsbehinderungen gesorgt. Allein in München begleitete die Polizei nach eigenen Angaben rund 5500 Traktoren aus der umliegenden Region in Richtung Innenstadt, wo später eine Kundgebung geplant war. Durch Stralsund in Mecklenburg-Vorpommern bewegte sich laut Polizei am Montag "ein etwa 20 Kilometer Konvoi mit rund 1000 Fahrzeugen".

Bei einer neuen russischen Angriffswelle sind in der Ukraine mindestens drei Menschen getötet worden. "Der Feind feuerte dutzende Raketen auf Städte und Dörfer ab", erklärte der stellvertretende Leiter des Präsidentenbüros, Oleksij Kuleba, am Montag im Onlinedienst Telegram. Mehr als 30 Menschen seien bei den Angriffen verletzt worden, darunter fünf Kinder. Der ukrainische Ministerpräsident Denys Schmyhal erklärte, Russland habe Marschflugkörper und Hyperschallraketen vom Typ Kinschal eingesetzt.

Eine große Mehrheit der Deutschen wünscht sich anstelle von Olaf Scholz Verteidigungsminister Boris Pistorius (beide SPD) als Bundeskanzler. Zu diesem Ergebnis kommt eine am Montag veröffentlichte repräsentative Umfrage des Instituts Insa für die "Bild"-Zeitung. Demnach befürworten mit 64,3 Prozent fast zwei Drittel, dass Scholz das Kanzleramt an seinen Parteikollegen abgibt. Nur 24,6 Prozent sind dagegen, 11,2 Prozent machten keine Angaben.

Das Teil der Kabinenwand einer Boeing 737, das sich am Freitag in den USA im Flug gelöst hatte und abgestürzt war, ist gefunden worden. Ein Mann aus Portland im Bundesstaat Ohio habe das Kabinenteil in seinem Garten entdeckt, teilte die Nationale Verkehrssicherheitsbehörde der USA (NTSB) am Sonntag mit. Die Behörden erhoffen sich nun Erkenntnisse darüber, wie es zu dem technischen Defekt kommen konnte, der zur Notlandung des Flugzeugs führte.

Die Deutsche Lebensrettungsgesellschaft (DLRG) hat vor Lebensgefahr beim Betreten von Eisflächen auch in den Hochwassergebieten gewarnt. Das Eis auf Seen und Teichen sei zumeist noch nicht tragfähig, erklärte die DLRG am Montag in Bad Nenndorf. Das gelte auch für die Landstriche, die in den vergangenen Wochen überschwemmt wurden.

Protestierende Landwirte haben bei Vechta in Niedersachsen nach Polizeiangaben am Montag mit rund 100 Traktoren eine Autobahn blockiert. Sämtliche drei Fahrstreifen der A1 in Richtung Hamburg seien unpassierbar gewesen, teilten die Beamten in Oldenburg mit. Es seien durch die Blockade "gefährliche Verkehrssituationen" entstanden. Die Polizei leitete deshalb Angaben entsprechende Strafverfahren gegen Beteiligte ein.

Die Aufträge im Verarbeitenden Gewerbe sind im November leicht gestiegen. Sie kletterten im Vergleich zum Vormonat um 0,3 Prozent, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Montag mitteilte. Aus dem Inland kamen 1,4 Prozent Aufträge mehr, die Bestellungen aus dem Ausland dagegen nahmen um 0,4 Prozent ab - die aus dem Euroraum sogar um 1,9 Prozent.

Schüchtern, indisponiert und kein Killer. Nach dem Aus des FC Arsenal im FA-Cup hat die Presse auf der Insel nicht mit Kritik am glücklosen deutschen Fußball-Nationalspieler Kai Havertz gespart. "Er hat viele andere Talente", hieß es etwa im Guardian, nachdem der 24-Jährige als Stürmer beim 0:2 (0:0) gegen den FC Liverpool reihenweise Chancen für die Londoner teils kläglich vergeben hatte.

Sechs Jahre nach tödlichen Schüssen auf eine Frau in Brandenburg ist die Verurteilung eines Angeklagten wegen Anstiftung zum Mord rechtskräftig. Der Bundesgerichtshof bestätigte das Urteil des Potsdamer Landgerichts, wie dieses am Montag mitteilte. Ein damals 56-Jähriger war in Potsdam zu lebenslanger Haft verurteilt worden.

Eine operative Behandlung von Grauem Star im Ausland lässt sich einem Urteil des Landessozialgerichts Niedersachsen-Bremen (LSG) zufolge generell nicht als Notfallbehandlung über die gesetzliche Krankenversicherung abrechnen. Das entschied das Gericht nach Angaben vom Montag in einem von einer Frau gegen ihre Krankenkasse angestrengten Verfahren. Diese hatte sich 2019 während eines Türkei-Aufenthalts in einer Privatklinik wegen altersbedingten Grauen Stars operieren lassen. (Az. L 16 KR 196/23)

Gesundheitsapps auf Rezept werden inzwischen von Versicherten häufiger genutzt. Seit dem Start der digitalen Anwendungen im September 2020 wurden rund 374.000 solcher Apps über die Kassen in Anspruch genommen, wie der Spitzenverband der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) am Montag in Berlin mitteilte. Im Vergleich zum Vorjahr haben sich die Inanspruchnahme solcher Anwendungen, aber auch die Ausgaben damit mehr als verdoppelt.

Thüringens Verfassungsschutzpräsident Stephan Kramer hat vor einer rechtsextremen Instrumentalisierung der Bauernproteste gegen die Bundesregierung gewarnt. In den vergangenen Jahren hätten Rechtsextremisten "stetig und konsequent versucht, jede Form von legitimem Bürgerprotest zu unterwandern", sagte er der "taz" vom Dienstag. Sie hätten versucht, "in die Mitte der Gesellschaft vorzudringen, indem sie sich als die wahren Volksvertreter aufspielen".

Am zweiten Tag ihrer Nahost-Reise ist Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) zu einem Besuch im Westjordanland eingetroffen. Über den israelischen Kontrollpunkt Beitunja reiste die Ministerin am Montagmorgen in das von Israel besetzte Palästinensergebiet ein. Erster Programmpunkt sollte ein Besuch in dem palästinensischen Dorf al-Masraa al-Kiblija sein. Dort will die Ministerin mit Bewohnern sprechen, die durch die Gewalt extremistischer israelischer Siedler vertrieben wurden. Am Mittag ist dann ein Treffen in Ramallah mit Außenminister Riad al-Maliki geplant.

Erstmals seit mehr als 50 Jahren soll wieder ein US-Raumfahrzeug auf dem Mond landen: Am Montag um 02.18 Uhr (Ortszeit, 08.18 Uhr MEZ) hob die neue Rakete Vulcan Centaur des Konzerns United Launch Alliance erfolgreich vom Weltraumbahnhof Cape Canaveral im US-Bundesstaat Florida ab - an Bord befindet sich das Mondlandemodul Peregrine des Unternehmens Astrorobotics, das sich nun auf dem Weg zu dem Erdtrabanten befindet.

Protestierende Landwirte haben am Montag bundesweit mit großangelegten Traktorblockaden und -konvois zunehmend den Verkehr lahmgelegt. Unter anderem auf Autobahnen gab es nach Polizeiangaben am Vormittag teilweise massive Behinderungen. So waren etwa in Mecklenburg-Vorpommern aktuell sämtliche Autobahnauffahrten blockiert, wie die Polizei in Rostock mitteilte. Unter anderem auch aus Sachsen meldete die Polizei die Besetzung zahlreicher Autobahnauffahrten.

Die deutschen Exporte sind im November wieder gestiegen: Im Vergleich zum Oktober wuchs der Wert der Ausfuhren kalender- und saisonbereinigt um 3,7 Prozent auf 131,2 Milliarden Euro, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Montag mitteilte. Im Jahresvergleich lagen sie aber mit 5,0 Prozent deutlich im Minus.

Der Chef des chinesischen Elektroautobauers Evergrande NEV, Tochterfirma des schwer verschuldeten Immobilienkonzerns, ist nach Angaben seines Unternehmens festgenommen worden. Präsident Liu Yongzhuo sei "in Übereinstimmung mit dem Gesetz wegen des Verdachts von Straftaten" in Haft genommen worden, teilte der Autobauer NEV am Montag in einer Mitteilung an die Börse in Hongkong mit. Der Handel mit der Aktie war kurz zuvor für mehrere Stunden ausgesetzt worden; danach fiel sie um mehr als 13 Prozent.

Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) hat Verständnis für die großangelegten Blockaden und Proteste von Landwirten gezeigt. Er teile deren Anliegen, sagte Wüst am Montag im ZDF-"Morgenmagazin". Die Proteste müssten allerdings "nach Recht und Gesetz" laufen sowie Auflagen beachtet werden. Nötigungen oder sonstige Straftaten jeglicher Art seien "inakzeptabel".

In Frankreich steht womöglich eine Regierungsumbildung bevor. Präsident Emmanuel Macron könnte schon am Montag seine Personalentscheidungen verkünden, wie aus seinem Umfeld verlautete. "Es wird sich Anfang der Woche etwas bewegen, wahrscheinlich mit einem neuen Premierminister am Montag", sagte ein einflussreicher Berater des Staatschefs am Sonntag. Macron habe es eilig, sagte ein anderer Präsidentenberater. Ein weiterer Vertrauter Macrons sagte hingegen, es sei auch möglich, dass nichts passiere.

Auch dank Vizeweltmeister Moritz Seider haben die Detroit Red Wings in der Profiliga NHL ihre blitzsaubere Bilanz im neuen Jahr gewahrt. Beim 3:2 bei den Anaheim Ducks legte der deutsche Eishockey-Nationalspieler mit einem sehenswerten Pass spät den Siegtreffer auf, für das Team aus der Motor City war es der dritte Sieg im dritten Spiel in 2024.

Die Toronto Raptors um den deutschen Weltmeister Dennis Schröder haben nach ihrem gelungenen Start ins neue Jahr den nächsten Erfolg in der Basketball-Profiliga NBA gefeiert. Bei den Golden State Warriors gewannen die Kanadier mit 133:118, es war für Toronto der dritte Sieg aus vier Spielen in 2024.

Die geplante Partei um die ehemalige Linken-Politikerin Sahra Wagenknecht kann auf 1,4 Millionen Euro Startkapital zurückgreifen. So viel Geld hat der Vorläuferverein "Bündnis Sahra Wagenknecht" im Jahr 2023 nach vorläufigen Berechnungen eingenommen, wie dessen Schatzmeister Ralph Suikat dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND) mitteilte.

Der Film "Oppenheimer" hat bei der 81. Verleihung der Golden Globes gleich fünf Preise abgeräumt: Der Hollywood-Streifen über den Erfinder der Atombombe wurde bei der Vergabe der begehrten Film- und Fernsehpreise am Sonntagabend (Ortszeit) im kalifornischen Beverly Hills unter anderem als bestes Drama ausgezeichnet. Das französische Justizdrama "Anatomie eines Falls" mit der deutschen Schauspielerin Sandra Hüller in der Hauptrolle wurde zum besten nicht-englischsprachiger Film gekürt. Hüller selbst, die als beste Schauspielerin nominiert war, ging leer aus.

Die Green Bay Packers haben sich in ihrer ersten NFL-Saison nach dem Abschied von Star-Quarterback Aaron Rodgers auf den letzten Drücker das Play-off-Ticket geholt. Durch ein 17:9 gegen die Chicago Bears um den Deutsch-Amerikaner Equanimeous St. Brown ging der einzige noch offene Startplatz an die Franchise aus Wisconsin. Die Packers, St. Browns erstes Team in der US-Football-Profiliga, treffen am Wildcard-Weekend auf die Dallas Cowboys.

Zum Auftakt ihrer bundesweiten Protestwoche haben sich zahlreiche Landwirte vor dem Brandenburger Tor in Berlin versammelt. Dutzende Traktoren trafen dort im Laufe des Sonntagabends ein, um an der für Montag geplanten Kundgebung vor dem Wahrzeichen der Hauptstadt teilzunehmen. Zusammen mit dem Bundesverband Güterkraftverkehr Logistik und Entsorgung (BGL) will der Deutsche Bauernverband gegen die Politik der Bundesregierung protestieren. Polizei und Behörden rechnen mit massiven Beeinträchtigungen des Straßenverkehrs.

Viel Regen, viel Wind, hohe Temperaturen - beim Biathlon-Weltcup in Oberhof wirbelte das Wetter nicht zum ersten Mal den Terminplan kräftig durcheinander. "Die erste Januarwoche ist schwierig", sagte Franz Steinle, Präsident des Deutschen Skiverbandes (DSV), im Rahmen der Rennen im Thüringer Wald: "Alles, was danach kommt, wäre mit Sicherheit besser."

Felix Bitterling nimmt aus dem ersten Heim-Weltcup in Oberhof mit den deutschen Biathleten eine gesunde Portion Selbstvertrauen mit. "Ich denke schon, dass wir insgesamt mit Rückenwind nach Ruhpolding fahren", sagte der Sportdirektor des Deutschen Skiverbandes mit Blick auf die ab Mittwoch in Bayern anstehenden Wettkämpfe: "Die Fans geben uns riesigen Auftrieb, die werden wir dort auch wieder stehen haben. Deshalb greifen wir wieder an."

Nationalspieler Nico Schlotterbeck glaubt nach einem Gespräch mit Julian Nagelsmann an seine Nominierung für die Heim-EM. "Der Bundestrainer hat mich angerufen und mit mir gesprochen. Das war ein guter Austausch. Ich weiß, was ihm wichtig ist und dass die Tür zum EM-Kader für mich keineswegs zu ist, nur weil ich zuletzt nicht dabei war", sagte der Innenverteidiger von Borussia Dortmund im Interview mit den Zeitungen der Funke Mediengruppe.

Am zweiten Tag ihrer Nahost-Reise stattet Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) dem Westjordanland einen Besuch ab. Am Montagvormittag besucht Baerbock zunächst ein palästinensisches Dorf. Dort will die Ministerin auch mit Bewohnerinnen und Bewohnern sprechen, die durch die Gewalt extremistischer israelischer Siedler vertrieben wurden. Am Mittag ist dann ein Treffen in Ramallah mit dem palästinensischen Außenminister Riad al-Maliki geplant. Am Nachmittag stehen weitere Stationen in Israel auf Baerbocks Programm, vorgesehen ist auch eine Unterredung mit Verteidigungsminister Joav Gallant.

Geplant ist die erste Landung eines US-Raumfahrzeugs auf dem Mond seit mehr als 50 Jahren: Am Montag um 02.18 Uhr (Ortszeit, 08.18 Uhr MEZ) soll die neue Rakete Vulcan Centaur des Konzerns United Launch Alliance vom Weltraumbahnhof Cape Canaveral im US-Bundesstaat Florida starten und das Mondlandemodul Peregrine des Unternehmens Astrorobotics zu dem Erdtrabanten transportieren.