Berliner Tageszeitung - Aktuelle Nachrichten aus Berlin, Brandenburg und der Welt

Schwedens Regierungschef Ulf Kristersson will nicht über den Nato-Beitritt seines Landes mit Ungarn verhandeln. "Ich freue mich, nach Budapest zu reisen, (...) wir haben viel zu besprechen", sagte Kristersson am Freitag im schwedischen Fernsehsender TV4 mit Blick auf eine Einladung von Ungarns Ministerpräsident Viktor Orban. "Aber wir verhandeln nicht über die Nato-Mitgliedschaft, darüber gibt es keine Verhandlungen." Beide Politiker könnten jedoch darüber sprechen, "wie wir in der Nato am besten zusammenarbeiten".

Die Zahl der Beschäftigten im öffentlichen Dienst der Städte und Gemeinden hat sich weiter erhöht. Sie legte im vergangenen Jahr zum Stichtag am 31. Mai gegenüber dem Vorjahr um 3,3 Prozent auf 2,573 Millionen Mitarbeiter und Auszubildende zu, wie die Vereinigung der kommunalen Arbeitgeberverbände (VKA) am Freitag in Berlin mitteilte. Die Gesamtzahl der Beschäftigten von Städten, Gemeinden und Kommunalverbänden erhöhte sich demnach bereits das 16. Jahr in Folge.

Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) ist Spekulationen über einen Kanzler-Wechsel entgegengetreten. "Unsere Zusammenarbeit ist exzellent und an meiner Loyalität lasse ich keinen Zweifel aufkommen", sagte Pistorius nach Angaben vom Freitag in einem Interview mit "Bild"-Zeitung, Welt TV und Politico über sein Verhältnis zu Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD). "Ich säge an niemandes Stuhl. Ich mache meine Arbeit."

Nach dem Seitenlinien-Eklat seines Trainers Nenad Bjelica hat Union Berlin die obligatorische Pressekonferenz vor dem Bundesligaspiel gegen Darmstadt 98 am Sonntag (15.30 Uhr/DAZN) kurzfristig verschoben. Die ursprünglich für Freitag um 13.00 Uhr angesetzte Fragerunde werde nun am Samstag zu gleicher Zeit stattfinden, teilte der Verein mit. Wer sprechen soll, blieb offen.

Youngster Philipp Raimund muss im Einzelwettkampf der Skiflug-WM in Bad Mitterndorf (Österreich) zuschauen. Der 23-Jährige zeigte im Training am Freitagmorgen die schwächsten Leistungen des DSV-Quintetts und schaffte es nicht ins vierköpfige Team. Bundestrainer Stefan Horngacher nominierte stattdessen Mitfavorit Andreas Wellinger, Ex-Weltmeister Karl Geiger, Stephan Leyhe und Pius Paschke.

Zehn Jahre nach der Verurteilung einer Frau aus dem Odenwald wegen gemeinschaftlichen Mordes an ihrem Ehemann bekommt sie nun die Chance auf ein neues Verfahren. Das Oberlandesgericht (OLG) Frankfurt am Main muss neu über die Wiederaufnahme entscheiden, wie das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe in einem am Freitag veröffentlichten Beschluss entschied. Danach sind Strafurteile ungültig, wenn die Richterbank fehlerhaft besetzt war. (Az. 2 BvR 1699/22)

Chinas Regierung hat neue Hilfen für den kriselnden Immobiliensektor angekündigt. Die ersten Gelder für die Unternehmen würden schon in den kommenden Tagen zur Verfügung stehen, erklärte das Bauministerium am Freitag. Im vergangenen Jahr hatten die Banken Unternehmen der Immobilienbranche bereits Kredite in Höhe von insgesamt fast zehn Billionen Yuan (1,3 Billionen Euro) gewährt, wie die Regierung kürzlich mitgeteilt hatte.

Zöllner am Münchner Flughafen haben einen Rentner mit 455.000 Euro Bargeld erwischt. Der 66-Jährige habe am Abfluggate rund 300 Euro angemeldet, teilte der Zoll am Freitag mit. Mehr Bargeld sei zunächst auch nicht gefunden worden. Nach der Kontrolle sei dem Mann aber beim Boarding von einem unbekannten anderen Mann ein Handgepäckkoffer übergeben worden, in dem bei einer neuerlichen Kontrolle das Geld gefunden worden sei.

Russland soll versucht haben, mit einer massiven Desinformationskampagne auf der Online-Plattform X (vormals Twitter) Unmut gegen die Ampel-Regierung zu schüren. Nach einem am Freitag veröffentlichten Bericht des Magazins "Spiegel" deckte das Auswärtige Amt eine Aktion auf, für die offenbar mehr als 50.000 gefälschte Nutzerkonten eingerichtet worden waren. Die Kampagne soll auch zum Ziel gehabt haben, die Unterstützung für die Ukraine in Deutschland zu untergraben.

GDL-Chef Claus Weselsky hat dem Bahn-Management die Schuld an dem festgefahrenen Tarifkonflikt gegeben und betont, die Gewerkschaft werde an ihren Forderungen festhalten. Die Eisenbahnerinnen und Eisenbahner hätten in der Tarifrunde "berechtigte Forderungen" und die GDL werde weiterhin für diese Forderungen kämpfen, sagte Weselsky am Freitag bei einer Kundgebung der Gewerkschaft in Dresden. Ziel sei es, zum Januar 2028 die 35-Stunden-Woche "bei gleichbleibendem Lohn" zu haben.

Der Deutsche Philologenverband hat eine Aussetzung der Pisa-Erhebungen in Deutschland gefordert. Die Verbandsvorsitzende Susanne Lin-Klitzing begründete dies am Freitag mit Äußerungen des Koordinators der internationalen Schulvergleichsstudie, Andreas Schleicher. Mit seinen Äußerungen, dass der Lehrerberuf intellektuell nicht anspruchsvoll sei und Lehrkräfte "Befehlsempfänger" seien, werde er "seiner Verantwortung nicht gerecht".

Auch im Bundeshaushalt für 2025 gibt es nach einem Medienbericht derzeit noch eine milliardenschwere Finanzierungslücke. "Das Haushaltsloch wird im deutlich zweistelligen Milliardenbereich liegen", sagte ein Regierungsvertreter dem "Handelsblatt" nach Angaben von Donnerstagabend. Vermutlich werde es größer sein als die 17 Milliarden Euro, welche die Bundesregierung nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts im Etat 2024 einsparen musste.

In Deutschland hat die jährliche Mikrozensus-Befragung begonnen. Von Januar bis Dezember würden monatlich mehr als 30.000 private Haushalte nach einem statistischen Zufallsverfahren ausgewählt und um Angaben zu ihrer sozialen und wirtschaftlichen Situation gebeten, teilte das Statistische Bundesamt am Freitag in Wiesbaden mit. Insgesamt würden somit im Jahresverlauf etwa 380.000 Haushalte befragt, was einem Prozent der deutschen Bevölkerung entspreche.

Vor dem ersten Parteitag des Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) am Samstag in Berlin hat der frühere Linken-Fraktionschef Dietmar Bartsch seine Partei zur Gelassenheit aufgerufen. "Der gegenwärtige Medienhype wird abebben", sagte Bartsch der "Rheinischen Post" vom Freitag. "Die Wahrheit wird auf dem Platz sein, sprich insbesondere bei den Landtagswahlen im Osten und bei den anstehenden Kommunalwahlen."

Der in Russland wegen Spionagevorwürfen inhaftierte US-Journalist Evan Gershkovich muss weiter in Untersuchungshaft bleiben. "Die Haftzeit von Evan Gershkovich (...) wird um zwei Monate (...) bis zum 30. März 2024 verlängert", erklärte ein Gericht in Moskau am Freitag.

Die Zahl der in Deutschland versteuerten Zigaretten hat sich in den zurückliegenden rund 30 Jahren mehr als halbiert. Wie das Statistische Bundesamt am Freitag in Wiesbaden mitteilte, sank sie von 146,5 Milliarden im Jahr 1991 auf 64 Milliarden im vergangenen Jahr 2023. Demnach gab es zwischen 2022 und 2023 im Jahresvergleich einen weiteres Minus um 2,7 Prozent oder 1,8 Milliarden.

Vor dem Hintergrund hoher Energiepreise in Deutschland hat der Präsident des Arbeitgeberverbands Gesamtmetall, Stefan Wolf, eine Debatte über die Rückkehr zur Atomkraft gefordert. Er habe "ehrlich gesagt das Vertrauen darin verloren", dass sich das Problem durch erneuerbare Energien so schnell lösen lasse wie es erforderlich wäre, sagte Wolf am Freitag im "Morgenmagazin" des ZDF. "Deshalb treten wir auch klar dafür ein, dass wir noch einmal über Kernenergie nachdenken."

Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) will Finanzflüsse in rechtsextreme Kreise genauer unter die Lupe nehmen. "Es hat für uns hohe Priorität, die persönlichen und finanziellen Verbindungen in rechtsextremen Netzwerken auszuleuchten und aufzudecken", sagte Faeser den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland (RND) vom Freitag. "Niemand, der an rechtsextreme Organisationen spendet, sollte sich darauf verlassen, hierbei unentdeckt zu bleiben."

Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) reist im Anschluss an ihren Besuch im Osten Afrikas weiter nach Jordanien. Sie werde dort am Samstag politische Gespräche zur Krise im Nahen Osten führen, hieß es am Freitag aus Delegationskreisen. Jordanien gilt ebenso wie Ägypten seit Jahrzehnten traditionell als Vermittler im Nahost-Konflikt. Das Land, in dem zwei Millionen palästinensische Flüchtlinge leben, ist ein wichtiger Partner der USA und der EU.

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hat eine baldige Einigung innerhalb der Bundesregierung auf die geplante Kraftwerksstrategie gefordert. "Wir sind noch im Zeitplan, aber es wäre gut, wenn wir jetzt auch zu Potte kommen", sagte Habeck am Freitag im ZDF-"Morgenmagazin". Ziel sei es, dass die Kraftwerke in sechs Jahren einsatzfähig seien.

Die Konsumstimmung der Verbraucherinnen und Verbraucher hat zum Jahresbeginn einen herben Rückschlag erlitten. Sowohl die Konjunktur- und Einkommenserwartung als auch die Anschaffungsneigung zeigten spürbare Einbußen, teilten die Marktforschungsunternehmen GfK und das Nürnberg Institut für Marktentscheidungen (NIM) am Freitag mit. Das Konsumklima sinkt demnach in der Prognose für Februar auf minus 29,7 Punkte - ein Rückgang um 4,3 Punkte im Vergleich zum Vormonat und der schlechteste Wert seit März 2023.

Grand-Slam-Rekordchampion Novak Djokovic ist bei den Australian Open im Halbfinale am furios aufspielenden Jannik Sinner gescheitert und muss auf seinen elften Titel in Melbourne warten. Sinner entthronte den Serben am Freitag in der stimmungsvollen Rod Laver Arena mit 6:1, 6:2, 6:7 (6:8), 6:3 und erreichte zum ersten Mal das Endspiel eines Major-Turniers.

Die deutsche Exportwirtschaft ist schwach ins neue Jahr gestartet. Die Exporterwartungen der Unternehmen sanken im Januar auf minus 8,4 Punkte, nach minus 7,1 Punkten im Dezember, wie das Münchner Ifo-Institut am Freitag mitteilte. "Die Exporteure brauchen neue Impulse", erklärte Ifo-Forscher Klaus Wohlrabe.

Eisschnellläufer Finn Sonnekalb hat bei den Olympischen Jugendwinterspielen von Gangwon seine dritte Goldmedaille gewonnen. Nach seinen Triumphen über 500 m und 1500 m siegte der 16-Jährige auch im Massenstart. "Ich hatte mir die dritte Goldmedaille so ein bisschen erhofft", sagte der Erfurter: "An meine Leistungen anzuknüpfen und die Bestätigung zu bekommen, ist ein ganz anderes Gefühl. Im Zielsprint habe ich nochmal alles gegeben, es hat wehgetan, aber es hat sich gelohnt."

Der wegen eines verheerenden Brandanschlags auf das japanische Zeichentrickfilmstudio Kyoto Animation zum Tode verurteilte Täter hat Berufung eingelegt. Seine Anwälte reichten am Freitag einen entsprechenden Antrag ein, wie das Gericht in Kyoto mitteilte.

Die Atlanta Falcons aus der US-Football-Profiliga NFL haben mit Raheem Morris einen alten Bekannten als neuen Headcoach verpflichtet. Der 47-Jährige erhielt unter anderem den Vorzug vor dem langjährigen Patriots-Coach Bill Belichick, mit dem die Franchise ebenfalls Gespräche geführt hatte. Morris war bereits von 2015 bis 2020 Assistenztrainer bei den Falcons unter Dan Quinn und fungierte nach dessen Entlassung in den letzten elf Spielen der Saison 2020 als Interims-Cheftrainer.

Eishockey-Star Leon Draisaitl und die Edmonton Oilers sind in der NHL weiter nicht zu stoppen. Mit dem 3:0 gegen die Chicago Blackhawks feierten die Kanadier in der Nacht zu Freitag den 15. Sieg in Serie und sind nur noch zwei Erfolge von der historischen Ligabestmarke entfernt. Mit weiteren Triumphen am Sonntag gegen die Nashville Predators und am 6. Februar gegen die Vegas Golden Knights wäre der Rekord der Pittsburgh Penguins eingestellt.

Basketball-Superstar LeBron James steht zum 20. Mal im Kader für das All-Star-Game der nordamerikanischen Profiliga NBA und ist damit nun alleiniger Rekordhalter. Der Profi der Los Angeles Lakers erhielt bei der Wahl von Fans, Medien und Spielern im Westen die meisten Stimmen und wird deshalb sein Team als Kapitän anführen. Mit zuvor 19 Teilnahmen hatte sich der 39-Jährige bislang die Bestmarke mit Karim Abdul-Jabbar geteilt.

Die designierte FDP-Spitzenkandidatin für die Europawahl, Marie-Agnes Strack-Zimmermann, hat EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen (CDU) eine Vernachlässigung der europäischen Sicherheitspolitik vorgeworfen. Von der Leyen habe in ihrer Amtszeit trotz einer absehbaren erneuten US-Präsidentschaftskandidatur des Rechtspopulisten Donald Trumps nichts für den militärischen Schutz Europas vorangebracht, sagte die Vorsitzende des Bundestagsverteidigungsausschusses der "Augsburger Allgemeinen" (Freitagsausgabe).

Die verteidigungspolitische Sprecherin der Grünen-Bundestagsfraktion, Sara Nanni, hält einen Marschflugkörper-Ringtausch mit Großbritannien für die Ukraine für einen gangbaren Weg. "Besser so eine Lösung als weiter diskutieren", sagte Nanni den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland (RND) vom Freitag. "Die Ukraine braucht rasch konkrete Lieferungen, um sich weiter verteidigen zu können. Was hilft, das sollte auch gemacht werden!"

Volle Hallen, beste Stimmung, außergewöhnlicher Support - die Halbfinalisten der Handball-EM schwärmen von der Organisation und Atmosphäre in Deutschland. "Wir wussten, dass diese Europameisterschaft besonders schön wird, weil Deutschland es immer hinkriegt. Es herrscht eine gute Aufmerksamkeit, die Zuschauer kommen und wollen guten Handball sehen", sagte Dänemarks Nationaltrainer Nikolaj Jacobsen vor den Halbfinal-Partien in Köln.

Der indische Tennisprofi Rohan Bopanna erlebt bei den Australian Open gerade seinen mindestens zweiten Frühling - und greift im zarten Alter von 43 Jahren nach der Krone in der Doppelkonkurrenz. Zunächst war durch seinen Halbfinaleinzug klar geworden, dass er nach dem Turnier erstmals zur Nummer eins im Doppel aufsteigen würde, nun will Bopanna an der Seite seines Partners Matthew Ebden in seinem ersten Melbourne-Finale auch den Titel.