Berliner Tageszeitung - Aktuelle Nachrichten aus Berlin, Brandenburg und der Welt

Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat sich offenbar verärgert über den Streit um Haushaltsmittel für die Bundeswehr geäußert. "Ich muss das hier nicht machen", zitierte die "Süddeutsche Zeitung" vom Mittwoch Teilnehmende den Minister aus einem Koalitionsfrühstück mit Haushalts- und Verteidigungspolitikern. Eine Rücktrittsdrohung sei dies aber nicht, fügte Pistorius demnach hinzu. SPD-Parlamentsgeschäftsführerin Katja Mast bestätigte die Äußerung. Es sei aber eher ein Appell gewesen, in der Haushaltsdebatte konstruktive Lösungen zu finden.

Eine Mehrheit der Deutschen legt einer Umfrage der Krankenkasse AOK zufolge Wert auf Schutz vor Sonneneinstrahlung. 81 Prozent der Befragten gaben dies in einer repräsentativen Umfrage an, wie die AOK am Mittwoch in Berlin mitteilte. Knapp zwei Drittel sagten bei der Befragung, sie würden sich im Frühling und Sommer mit Sonnencreme schützen.

Die Kaufmännische Krankenkasse (KKH) hat in ihrem Verantwortungsbereich im vergangenen Jahr Betrugstaten mit einem Volumen von dreieinhalb Millionen Euro aufgedeckt. Für zwei Drittel der 2023 festgestellten Hinweise auf Abrechnungsmanipulation seien Pflegeeinrichtungen verantwortlich, es folgten Krankengymnastik- und Physiotherapiepraxen, teilte die KKH am Mittwoch in Hannover mit. Aber auch durch Arztpraxen, Apotheken, Kranken- und Sanitätshäuser habe es Betrug und Korruption gegeben.

Das Landgericht Itzehoe hat den Angeklagten im Prozess um die tödliche Messerattacke in einem Regionalzug im schleswig-holsteinischen Brokstedt zu lebenslanger Haft wegen zweifachen Mordes verurteilt. Außerdem erkannte das Gericht am Mittwoch bei dem 34 Jahre alten Ibrahim A. die besondere Schwere der Schuld, womit eine vorzeitige Haftentlassung weitestgehend ausgeschlossen ist. A. hatte vor eineinhalb Jahren dem Urteil zufolge zwei junge Menschen in dem Zug getötet.

Im vergangenen Jahr sind mehr Beschwerden bei der anerkannten Schlichtungsstelle für Versicherungen eingegangen als ein Jahr zuvor. Wie der Verein Versicherungsombudsmann am Mittwoch mitteilte, stieg die Zahl 2023 auf 18.037 Fälle, im Vorjahr waren es 15.907 Beschwerden gewesen. Grund dafür sind demnach unter anderem häufigere Versicherungswechsel, zum Beispiel bei der Kfz-Versicherung.

Die Deutsche Bahn sieht sich für den Ansturm zehntausender Fans bei der Europameisterschaft gewappnet, und appelliert an die Rücksicht der Fans. "Geht eher los, trinkt weniger Bier, geht respektvoll miteinander und unseren Mitarbeitenden um und genießt den Fußball", sagte der Geschäftsführer der DB Sicherheit, Ralph-Peter Hänisch, der Nachrichtenagentur AFP. An einigen Stellen müssten Fans bei der Anreise zu Spielen oder Fanfesten aber auch Geduld mitbringen.

Alexander Albon bleibt dem Rennstall Williams treu. Wie das Formel-1-Team am Mittwoch bekannt gab, habe der in London geborene Albon einer Vertragsverlängerung über "mehrere Jahre" zugestimmt, "die die Partnerschaft in die neue Ära des Formel-1-Reglements führt und den gemeinsamen Glauben an den Aufwärtstrend des Teams zeigt." Ab der Saison 2026 greift das neue Regelwerk, dann werden die Karten in der Königsklasse neu gemischt.

Bei gewaltsamen Protesten gegen eine Reform des Wahlrechts im französischen Überseegebiet Neukaledonien sind zwei Menschen getötet worden. Zudem wurden "hunderte" Menschen nach Angaben des französischen Innenminister Gérald Darmanin bei den Unruhen in der Nacht zum Mittwoch verletzt, darunter etwa hundert Polizisten und Gendarmen. Frankreichs Präsident Emmanuel Macron rief angesichts des Gewaltausbruchs eine Krisensitzung ein.

Eishockey-Ikone Hans Zach sieht für die DEB-Auswahl bei der laufenden WM nur geringe Chancen auf eine weitere Medaille. "Es ist zwar wünschenswert, aber nicht realistisch", sagte er bei SPORT1 über die Vize-Weltmeister. Nach einem 6:4-Auftaktsieg gegen die Slowakei musste die Nationalmannschaft zwei heftige 1:6-Niederlagen gegen die USA und Schweden hinnehmen. Nun wartet am Mittwoch um 16.20 Uhr Lettland (ProSieben und MagentaSport).

Die Ökonomin Ulrike Malmendier hat sich für mehr öffentliche Investitionen in den Bereichen Infrastruktur sowie Bildung und Forschung ausgesprochen. "Das ist das, woran es fehlt, woran Deutschland als Wirtschaftsnation stark gehalten wird", sagte die Wirtschaftsweise am Mittwoch im Bayerischen Rundfunk. Das wirtschaftliche Beratungsgremium der Bundesregierung, die sogenannten Wirtschaftsweisen, sollte später seine aktualisierte Konjunkturprognose mit Empfehlungen für die Politik vorstellen.

Der Druck der US-Behörden auf den Flugzeugbauer Boeing nimmt weiter zu: Mehr als fünf Jahre nach den Abstürzen von zwei 737-MAX-Maschinen mit insgesamt 346 Toten hat das Justizministerium in Washington mitgeteilt, dass der Konzern deswegen erneut strafrechtlich verfolgt werden kann. Eine Vereinbarung mit den US-Behörden von Anfang 2021 zur Einstellung der Ermittlungen sei nicht mehr gültig, da Boeing gegen darin eingegangene Verpflichtungen verstoßen habe, teilte das Ministerium am Dienstag mit.

Die Bundesministerien geben einer aktuellen Studie zufolge Expertinnen und Experten von Fachverbänden zu wenig Zeit für Stellungnahmen zu Gesetzentwürfen. Zu diesem Ergebnis kommt eine am Mittwoch veröffentlichte Untersuchung der Vereine Mehr Demokratie, Frag den Staat und Green Legal Impact. Demnach wurde den beratenden Gremien im Schnitt eine Frist von 15,4 Arbeitstagen eingeräumt - nötig wären laut der Studie aber 20 Arbeitstage. Zu dieser Frist hätten sich einige Ministerien auch selbst bereits verpflichtet.

Die EU-Kommission erwartet in diesem Jahr nur noch 0,1 Prozent Wachstum in Deutschland. Das sind 0,2 Prozentpunkte weniger als noch im Februar vorhergesagt, wie aus der am Mittwoch in Brüssel vorgelegten Frühjahrskonjunkturprognose hervorgeht. Damit gehört Deutschland weiter zu den Schlusslichtern im Euroraum, vor Finnland (Nullwachstum) und hinter Österreich (0,3 Prozent).

Wegen des Versendens hunderttausender Phishingnachrichten sind vier mutmaßliche Internetbetrüger in Untersuchungshaft genommen worden. Den Männern im Alter zwischen 19 und 27 Jahren wird unter anderem Computerbetrug vorgeworfen, wie die Generalstaatsanwaltschaft und das Polizeipräsidium in Frankfurt am Main am Mittwoch mitteilten. Sie sollen rund 950.000 Phishing-SMS an deutsche Mobilfunknummern geschickt haben und so an zehntausende Kreditkartendaten gekommen sein.

Kunstturnerin Sophie Scheder (Chemnitz) beendet ihre Karriere. Damit zieht die 27-Jährige, die 2016 in Rio Olympia-Bronze am Stufenbarren gewann, Konsequenzen aus ihrem anhaltenden Verletzungspech, Knieprobleme machten ihr immer wieder zu schaffen.

Joshua Kimmich ist bekennender Fan der Seifenoper "Gute Zeiten, schlechte Zeiten" auf RTL. Und da passte es gut, dass Wolfgang Bahro, der bei "GZSZ" seit der ersten Folge den Hans-Joachim "Jo" Gerner spielt, die Nominierung von Jo Kimmich für die Fußball-EM übernahm.

Zwei Frauen sind im Berliner Stadtteil Kreuzberg transfeindlich beleidigt und angegriffen worden. Die 22 und 23 Jahre alten Frauen standen am Dienstagabend an der Kasse eines Supermarkts, wie die Polizei am Mittwoch mitteilte. Dort wurden sie von zwei Männern, die ebenfalls in der Schlange standen, ihren Angaben zufolge transfeindlich beleidigt.

Die Marxistisch-Leninistische Partei Deutschlands (MLPD) ist mit einem Eilantrag zu ihrem Wahlwerbespot für die Europawahl vor dem Bundesverfassungsgericht gescheitert. Der Rundfunk Berlin-Brandenburg (RBB) muss den Spot nicht in der von der MLPD eingereichten Form ausstrahlen, wie das Gericht am Dienstagabend in Karlsruhe mitteilte. Knackpunkt ist ein Buch, dessen Cover eingeblendet werden sollte. (Az. 2 BvQ 33/24)

Die Bundesregierung will einem Bericht zufolge das neue Einbürgerungsgesetz mit einer Werbekampagne begleiten. Wie die "Bild"-Zeitung am Mittwoch berichtete, soll die Einbürgerungskampagne zum Inkrafttreten des Gesetzes am 27. Juni starten. Die "Bild"-Zeitung verweist dabei auf ein Schreiben der Integrationsbeauftragten der Bundesregierung, Reem Alabali-Radovan (SPD), an die Regierungsfraktionen.

Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) hat im Streit um das sogenannte Rentenpaket II der Bundesregierung ein mögliches Einlenken angedeutet. "Das Kabinett kann das Rentenpaket II im Lauf des Mai beschließen", versicherte Lindner in den Zeitungen der Funke Mediengruppe vom Mittwoch. "Die Debatte über die Zukunft der Rente wird damit aber nicht enden", fügte er jedoch hinzu.

Der Höhenflug des Tourismuskonzerns TUI hält an. Das Hannoveraner Unternehmen verbuchte nach eigenen Angaben vom Mittwoch im zweiten Quartal einen Rekordumsatz von 3,6 Milliarden Euro - 16 Prozent mehr als im Vorjahreszeitraum. Für das Gesamtjahr bestätigte der weltgrößte Reiseveranstalter seine Prognose von mindestens zehn Prozent mehr Umsatz als im Vorjahr.

Günther Jauch setzt sein ernstestes Quiz-Master-Gesicht auf und stellt der Fußball-Nation seine "500-Euro-Frage": Welcher Spieler wurde wohl für die EM nominiert? "A: Klein, B: Groß, C: Dick, D: Dünn?" Die Lösung liege auf der Hand, meint der RTL-Mann: "Leute, das ist 'ne Fünf-Euro-Frage!"

Der Grünen-Gesundheitspolitiker Janosch Dahmen hat das Maßnahmenpaket der geplanten Krankenhausreform begrüßt. Das Vorhaben sei "notwendig, wirksam und überfällig", sagte er am Mittwoch dem Sender NDR Info. Dies gelte insbesondere angesichts der existenziellen wirtschaftlichen Not, in der sich viele Kliniken befänden. Menschen müssten sich auch zukünftig darauf verlassen können, "das richtige Krankenhaus zur richtigen Zeit am richtigen Ort überall in Deutschland zu haben", betonte Dahmen.

Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat sich laut einem Bericht der "Süddeutschen Zeitung" verärgert über fehlende Haushaltsmittel für die Bundeswehr geäußert. "Ich muss das hier nicht machen", zitierten dem Blatt zufolge Teilnehmende den Minister aus einem Koalitionsfrühstück mit Haushalts- und Verteidigungspolitikern. Eine Rücktrittsdrohung sei dies aber nicht, fügte Pistorius demnach hinzu.

Der Essener Industriekonzern Thyssenkrupp hat seine Prognose für das laufende Geschäftsjahr erneut abgesenkt. Das Unternehmen verwies in seinem Quartalsbericht am Mittwoch auf ein "anhaltend schwieriges Marktumfeld mit geo- und handelspolitischen Konflikten" und eine "insgesamt herausfordernde gesamtwirtschaftliche Entwicklung. Der Umsatz dürfte daher niedriger ausfallen als im Vorjahr.

In Thüringen ist ein Mann bei einem Kletterunfall nach einem metertiefen Sturz ums Leben gekommen. Der 61-Jährige stürzte zwischen Schmiedefeld am Rennsteig und Gehlberg in Suhl rund 15 Meter in die Tiefe, wie die Polizei in Suhl am Mittwoch mitteilte. Der Mann war demnach zusammen mit einem 63-jährigen Begleiter am Kletterfelsen Blauer Stein klettern.

Im niedersächsischen Hildesheim ist ein Arbeiter bei der Reparatur eines Lastwagens ums Leben gekommen. Der 46-jährige Mann wurde bei den Reparaturarbeiten zwischen Fahrgestell und Führerhaus eingeklemmt, wie die Polizei in Hildesheim am Mittwoch mitteilte. Ein Notarzt konnte nur noch seinen Tod feststellen. Der Arbeitsunfall ereignete sich am Dienstag auf einem Firmengelände in einem Gewerbegebiet in Hildesheim.

Die Telekom hat im Tarifkonflikt mit der Dienstleistungsgewerkschaft Verdi ein neues Angebot vorgelegt. Die Gewerkschaft begrüßte dieses am Dienstagabend als "Schritt in die richtige Richtung". Es lasse "Bewegung auf uns sichtbar werden", auch wenn es noch nicht für eine Einigung ausreiche, erklärte der Verdi-Verhandlungsführer Frank Sauerland. Bis Freitag soll nun in Potsdam weiter verhandelt werden, um eine Eskalation des Tarifkonflikts mit weiteren Streiks zu verhindern.

Auch Robert Andrich hat seine Zusage für die deutsche Fußball-Nationalmannschaft im Vorfeld der Heim-EM auf besondere Art und Weise erhalten. Die Nachricht, dass der Mittelfeldspieler von Meister Bayer Leverkusen im DFB-Aufgebot für das Turnier steht, verkündeten Mitspieler Toni Kroos und Bruder Felix im Podcast "Einfach mal Luppen". Andrich ist der elfte, offiziell verkündete EM-Fahrer.

Auch dank eines starken Isaiah Hartenstein stehen die New York Knicks in der Basketball-Profiliga NBA vor dem Halbfinal-Einzug. In der Nacht zum Mittwoch fertigte das Team um den deutschen Center die Indiana Pacers im fünften Spiel der Play-off-Serie 121:91 ab. Beim Stand vom 3:2 fehlt den Knicks im Viertelfinale nur noch ein Sieg zum Weiterkommen.

Würdigung des Kampfs der Ukrainer gegen die russische Invasion auf eine besondere Art: US-Außenminister Antony Blinken hat bei seinem Überraschungsbesuch in der ukrainischen Hauptstadt Kiew "Rockin' in The Free World" von Neil Young in einer Bar auf einer Gitarre gespielt. "Ich weiß, dass das eine sehr sehr schwierige Zeit ist", sagte Blinken am Dienstag in der Bar Barman Dictat, einer der vielen Untergrundbars im Zentrum der Stadt.

Basketball-Nationalspielerin Leonie Fiebich hat einen Erfolg bei ihrem Debüt in der WNBA gefeiert. Die 24-Jährige setzte sich in ihrem ersten Spiel in der US-Frauen-Profiliga mit New York Liberty mit 85:80 bei den Washington Mystics durch. Eine Niederlage kassierte hingegen Wunderkind Caitlin Clark, die bei ihrer Premiere mit Indiana Fever bei Conneticut Sun mit 71:92 verlor.