Letzte Nachrichten
Al-Sisi sichert Blinken zusätzliche Anstrengungen für Waffenruhe zu
Der ägyptische Präsident Abdel Fattah al-Sisi hat im Gespräch mit US-Außenminister Antony Blinken verstärkte Anstrengungen für eine Waffenruhe und ein Abkommen zur Freilassung israelischer Geiseln zugesichert. In einer Erklärung von Al-Sisis Büro nach dem Treffen mit Blinken hieß es, der Staatschef habe sich mit Blinken "über Möglichkeiten ausgetauscht, die gemeinsamen Anstrengungen Ägyptens, der USA und Katars zu intensivieren, um Fortschritte bei den Verhandlungen über eine Feuerpause und einen Austausch von Geiseln gegen Häftlinge zu erreichen".
Von Kriminellen genutzte Messenger-App: Programmierer in Australien festgenommen
In Australien hat die Polizei einen 32-jährigen Mann festgenommen, der einen weltweit von Kriminellen genutzten Messengerdienst programmiert haben soll. Wie die Polizei am Mittwoch mitteilte, wurde die App Ghost von hunderten Kriminellen genutzt, um in verschlüsselten Chats Drogengeschäfte und Auftragsmorde zu verabreden. In Verbrecherkreisen in Europa, im Nahen Osten und in Asien galt die App demnach als "unhackbar".
EU-Gericht: Kommission soll weitere Milliardenstrafe gegen Google neu prüfen
Das erstinstanzliche Gericht der Europäischen Union (EuG) hat ein Kartell-Bußgeld in Höhe von 1,49 Milliarden Euro gegen Google vorerst aufgehoben und der EU-Kommission eine erneute Prüfung aufgetragen. Der Brüsseler Behörde seien Fehler unterlaufen, urteilte das EuG am Mittwoch in Luxemburg. Weite Teile der Vorwürfe gegen den US-Konzern bestätigten die Luxemburger Richter jedoch. Die Kommission kann daher die fraglichen Teile neu prüfen und dann erneut über die Verhängung einer Wettbewerbsstrafe entscheiden - oder den EuG-Beschluss anfechten. (Az.: T‑334/19)
Polizei verspricht maximale Sicherheit für Oktoberfest - strenges Cannabisverbot
Die Polizei und die Stadt München haben für das am Samstag beginnende Münchner Oktoberfest die maximal mögliche Sicherheit versprochen. "Die Wiesn ist deutschlandweit, wenn nicht weltweit, das sicherste Volksfest", sagte der Leitende Polizeidirektor Christian Huber am Mittwoch in der bayerischen Landeshauptstadt. Es könne nie hundertprozentige Sicherheit geben, aber das Sicherheitskonzept ermögliche, möglichst nah an die hundert Prozent zu kommen.
Studie: Bedingungsloses Grundeinkommen wäre für Bund nicht finanzierbar
Die Einführung eines Bedingungslosen Grundeinkommens würde einer wissenschaftlichen Studie zufolge massive Steuererhöhungen und einen spürbaren Wohlstandsverlust in Deutschland nach sich ziehen. Zwar würde ein solches staatlich finanziertes Grundeinkommen für alle Bürgerinnen und Bürger ohne Rücksicht auf Bedürftigkeit das Sozialsystem stark vereinfachen, heißt es in der am Mittwoch vorgelegten Studie. Allerdings würden die Einnahmen des Staats massiv zurückgehen, weil gleichzeitig die Anreize zur Arbeit - und damit die tatsächlich geleisteten Arbeitsstunden - sinken würden.
Hisbollah droht Israel nach Pager-Massenexplosion im Libanon mit Vergeltung
Nach der Explosionswelle von mit Sprengstoff präparierten Pagern im Libanon hat die pro-iranische Hisbollah Israel mit Vergeltung gedroht. Israel müsse eine "Abrechnung" erwarten, erklärte die Hisbollah am Mittwoch. Israel äußerte sich zunächst nicht zu dem Angriff. Der Iran und Russland verurteilten die Explosionen, bei denen nach jüngsten Angaben der Regierung in Beirut zwölf Menschen getötet und weitere bis zu 2800 am Dienstag verletzt worden waren. Die taiwanische Firma Gold Apollo wies derweil jegliche Verantwortung für eine vermutete Manipulation der Pager von sich und verwies auf sein ungarisches Partner-Unternehmen.
Photovoltaik-Hersteller Meyer Burger baut in Europa massiv Stellen ab
Der Schweizer Hersteller von Solarzellen und -modulen, Meyer Burger, hat einen massiven Stellenabbau in Europa angekündigt. Die globale Mitarbeiterzahl werde "von aktuell etwa 1050 auf voraussichtlich 850 zum Ende des Jahres 2025" reduziert, erklärte das Unternehmen am Mittwoch. Dabei sei der Abbau in Europa "überproportional", weil zugleich in den USA die Produktionskapazität ausgebaut werde.
Prozess um illegales Autorennen mit Todesfolge auf Autobahn in Hessen begonnen
Vor dem Landgericht Frankfurt am Main hat am Mittwoch mit der Verlesung der Anklage ein Prozess um ein illegales Autorennen auf der Autobahn 66 begonnen, in dessen Folge eine Frau starb. Angeklagt sind zwei Männer wegen eines verbotenen Kraftfahrzeugrennens. Die Staatsanwaltschaft klagte ursprünglich drei Männer an. Da einer von ihnen aber mehrfach nicht zum Verhandlungstermin erschien, wurde sein Verfahren abgetrennt.
Bundesregierung will Betriebsrenten stärken
Die Bundesregierung will die Betriebsrenten stärken. Das Kabinett beschloss am Mittwoch einen Gesetzentwurf des Bundesarbeitsministeriums, womit die Förderung für Beschäftigte mit geringeren Einkommen verbessert wird. "Wir machen Betriebsrenten für Beschäftigte zur Normalität - besonders für Menschen mit geringem Einkommen und Mitarbeiter kleinerer Unternehmen", erklärte dazu Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD).
"Sprechverbot": LVMH-Chef Arnault verbietet Beschäftigten Kontakte zu Medien
Beschäftigte des französischen Luxuskonzerns LVMH, die mit Journalisten bestimmter Medien sprechen, riskieren ihre Entlassung. Dies geht aus einem dem LVMH-Chef Bernard Arnault zugeschriebenen Dokument zu, das das Investigativ-Magazin "La Lettre" am Mittwoch veröffentlichte. "Jeder Verstoß (...) wird als schwerwiegendes Fehlverhalten betrachtet und wird entsprechende Konsequenzen nach sich ziehen", heißt es dem Bericht zufolge in einem Brief, den Arnault an mehrere Mitglieder des Exekutivkomitees des Unternehmens adressierte.
Bundesverfassungsgericht: Kein Anspruch von AfD auf Vorsitz von Bundestagsausschüssen
Die AfD hat im Bundestag keinen Anspruch darauf, den Vorsitz in Ausschüssen zu übernehmen. Dass ihre Kandidaten nach der Bundestagswahl 2021 nicht zu Vorsitzenden gewählt wurden, verletzt die Rechte der AfD-Fraktion nicht, wie das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe am Mittwoch entschied. Den Fraktionen stehen die Positionen demnach nicht automatisch zu. (Az. 2 BvE 1/20 und 2 BvE 10/21)
Händler in Bayern soll Luxusautos in Millionenwert nach Russland verkauft haben
In Bayern soll ein Autohändler zahlreiche Luxusautos mit einem Wert von insgesamt mehr als zehn Millionen Euro illegal nach Russland verkauft haben. Die Staatsanwaltschaft Würzburg und das Zollfahndungsamt im nordrhein-westfälischen Essen ermitteln gegen den Verantwortlichen des freien Autohauses im Raum Aschaffenburg, wie der Zoll am Mittwoch mitteilte. Mit den Verkäufen nach Russland soll er gegen das bestehende Ausfuhrembargo verstoßen haben.
Zweitniedrigste Kirschenernte der vergangenen zehn Jahre eingefahren
Die Baumobstbetriebe haben in diesem Sommer die zweitniedrigste Kirschenernte der vergangenen zehn Jahre eingefahren. Wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Mittwoch mitteilte, wurden nach letzten Schätzungen insgesamt 37.100 Tonnen Kirschen geerntet, das waren 7,5 Prozent weniger als im Vorjahr und 21,5 Prozent weniger als im Zehnjahresdurchschnitt. Den Bäumen machten demnach vor allem Spätfröste während der Blütezeit und viel Regen im Frühjahr zu schaffen.
Prozess um rechtsextremen Anschlagsplan in hessischem Limburg begonnen
Vor dem Landgericht im hessischen Limburg hat am Mittwoch ein Prozess um einen rechtsextremen Anschlagsplan begonnen. Angeklagt ist ein 19-Jähriger wegen der Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat. Er soll zudem gegen das Waffengesetz verstoßen und Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen verwendet haben. Die Staatsanwaltschaft Frankfurt am Main wirft ihm vor, eine antisemitische und rassistische Grundeinstellung zu haben.
Prinzessin Kate nimmt ersten offiziellen Termin nach Ende von Chemotherapie wahr
Die britische Prinzessin Kate hat ihren ersten offiziellen Termin nach dem Ende ihrer Chemotherapie wahrgenommen. Wie die Zeitung "The Times" am Mittwoch unter Berufung auf das Terminverzeichnis der königlichen Familie berichtete, empfing die Ehefrau von Thronfolger Prinz William am Dienstag Experten für frühkindliche Bildung auf Schloss Windsor. Sie kam demnach mit Mitarbeitern des Centre for Early Childhood der Royal Foundation zusammen, der Stiftung von William und Kate.
Nach Einsturz von Schiffsdach in Berlin: Polizei ermittelt wegen Körperverletzung
Nach dem Einsturz des Dachs eines Veranstaltungsschiffs in Berlin ermittelt die Polizei wegen des Verdachts der fahrlässigen Körperverletzung. Bei dem Einsturz wurden neun Frauen zwischen 22 und 30 Jahren sowie drei 24, 26 und 31 Jahre alte Männer verletzt, wie die Polizei am Mittwoch mitteilte. Eine 22-Jährige und eine 27-Jährige mussten zur stationären Behandlung ins Krankenhaus gebracht werden.
Held der "Notti magiche": Schillaci mit 59 Jahren gestorben
Italiens WM-Held Salvatore "Toto" Schillaci ist am Mittwoch im Alter von 59 Jahren in einem Krankenhaus in Palermo gestorben. Das teilte sein ehemaliger Fußballklub Inter Mailand mit. Der Zustand des gebürtigen Sizilianers, der an Darmkrebs erkrankt war, hatte sich in den vergangenen Tagen verschlechtert.
Streit um mögliche Steuererhöhungen vor Ernennung der französischen Regierung
Noch vor Ernennung der neuen Regierung in Frankreich ist ein Streit um mögliche Steuererhöhungen ausgebrochen. Es sei "ausgeschlossen", dass das bisherige Regierungslager eine "Regierung unterstützt, die Steuern erhöht", sagte Innenminister Gérald Darmanin am Mittwoch dem Sender France 2. "Wir können uns nicht an einer Regierung beteiligen, ohne zu wissen, was sie vorhat", sagte Darmanin an die Adresse des konservativen Premierministers Michel Barnier.
Federer rät Zverev zu offensiverer Spielweise
Tennisikone Roger Federer hat Deutschlands Top-Spieler Alexander Zverev eine offensivere Spielweise ans Herz gelegt. Der 27-Jährige sei ein Spieler, der "viel zu passiv und defensiv spielt, wenn es drauf ankommt", sagte Federer am Mittwoch in Berlin und verwies dabei beispielhaft auf Zverevs Viertelfinal-Niederlage bei den US Open gegen den Amerikaner Taylor Fritz.
Studie: Folgen von Coronapandemie für mentale Gesundheit weiter spürbar
Mehr als vier Jahre nach dem Beginn der Coronapandemie in Deutschland sind die Folgen für die mentale Gesundheit von Kindern und Eltern einer Studie zufolge weiter spürbar. Verschlechterungen gibt es zudem bei der körperlichen Aktivität und dem allgemeinen Wohlbefinden, wie das Bundesinstitut für Bevölkerungsforschung (BIB) am Mittwoch in Wiesbaden mitteilte.
Betäubungsmittel in Essen von Freundin gemischt: Bewährungsstrafe für Tierarzt
Das Amtsgericht Rendsburg in Schleswig-Holstein hat einen Tierarzt wegen Betäubungsmitteln im Essen seiner Lebensgefährtin zu einer Bewährungsstrafe von einem Jahr und zehn Monaten verurteilt. Schuldig gesprochen wurde der Mann wegen gefährlicher Körperverletzung, wie ein Gerichtssprecher am Mittwoch mitteilte. Das Urteil erging bereits am Dienstag.
Beliebter Plastikdosenhersteller Tupperware ist insolvent
Der beliebte US-Haushaltswarenhersteller Tupperware ist pleite. Das Unternehmen stellte in den USA für sich und einige Tochterfirmen einen Insolvenzantrag, wie es am Dienstag (Ortszeit) mitteilte. Das Traditionsunternehmen aus Orlando in Florida ist für seine bunten Plastikdosen und privaten Werbepartys bekannt - die Zukunft ist ungewiss. Tupperware kämpft seit Jahren mit sinkenden Verkaufszahlen und steigenden Kosten, über eine Pleite war bereits länger spekuliert worden.
Nach 4:09 Stunden: Siegemund zieht ins Viertelfinale ein
Laura Siegemund hat beim WTA-Turnier in Hua Hin (Thailand) nach einem Marathon-Match das Viertelfinale erreicht. Die 36-Jährige aus Metzingen gewann im Achtelfinale nach 4:09 Stunden gegen die an Nummer fünf gesetzte Wang Xiyu aus China 7:6 (7:3), 4:6, 7:6 (7:1) und trifft nun in der Runde der letzten acht auf die an drei gesetzte Chinesin Wang Xinyu (China/Nr. 3) oder Rebeka Masarova aus Spanien.
Wegen Sexhandels angeklagter US-Rapper Combs muss in Untersuchungshaft
Der wegen Sexhandels und Erpressung angeklagte US-Rapper Sean "Diddy" Combs muss in Untersuchungshaft. Die zuständige Haftrichterin vom Bundesgericht in Manhattan lehnte seine Freilassung auf Kaution am Dienstag ab. Die Richterin ordnete an, dass der 54-jährige Rapper und Musikproduzent bis zu seinem Prozess in Haft bleiben muss. Seine Anwälte wollen gegen die Entscheidung in Berufung gehen.
SPD pocht auf Tariftreuegesetz - offenbar Widerstand der FDP
Die SPD pocht auf die Verabschiedung des von der Regierung geplanten Tariftreuegesetzes. "Das Tariftreuegesetz kommt", erklärte SPD-Parlamentsgeschäftsführerin Katja Mast am Mittwoch in Berlin. Sie reagierte auf einen Bericht, wonach das Vorhaben von Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) blockiert wird.
EU ruft Georgien zur Rücknahme von LGBTQ-Gesetz auf
Der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell hat Georgien zur Rücknahme eines Gesetzes aufgerufen, das die Darstellung gleichgeschlechtlicher Beziehungen in Schulen und Medien massiv einschränkt. Das sogenannte Gesetz zur Förderung der "Familienwerte" bringe Georgien weiter von seinem Weg in die Europäische Union ab, warnte Borrell am Mittwoch im Onlinedienst X. Das Gesetz fördere die "Diskriminierung und Stigmatisierung" sexueller Minderheiten.
EU-Gericht hebt Milliardenstrafe gegen Google vorerst auf
Das erstinstanzliche Gericht der Europäischen Union (EuG) hat ein Kartellbußgeld in Höhe von 1,49 Milliarden Euro gegen Google vorerst aufgehoben. Der EU-Kommission seien bei der Prüfung Fehler unterlaufen, urteilte das EuG am Mittwoch in Luxemburg. Weite Teile der Vorwürfe gegen den US-Konzern bestätigten die Luxemburger Richter jedoch. Die Kommission kann daher die fraglichen Teile neu prüfen und dann erneut über die Verhängung einer Wettbewerbsstrafe entscheiden. (Az.: T‑334/19)
Karlsruhe: AfD hat kein automatisches Recht auf Vorsitz von Bundestagsausschüssen
Ausschüsse im Bundestag dürfen ihre Vorsitzenden wählen und auch gegen AfD-Kandidaten stimmen. Der AfD-Fraktion stehen nicht automatisch Vorsitze zu, wie das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe am Mittwoch entschied. Das verletze ihre Rechte nicht. (Az. 2 BvE 1/20 und 2 BvE 10/21)
Verkehrsminister Wissing: Finanzielle Ausstattung der Bahn ist ausreichend
Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) hält die finanzielle Ausstattung der Deutschen Bahn für die kommenden Jahre für ausreichend. "Die Bahn hat jeden Cent, den sie braucht, um die Dinge zu verbessern", sagte Wissing am Mittwoch im ZDF-"Morgenmagazin". Er habe mit der Bundesregierung dafür gesorgt, dass die Bahn ausreichende Mittel zur Verfügung hat, "um unser ehrgeiziges, ambitioniertes Sanierungskonzept umzusetzen". Wenn von weiteren Mitteln die Rede sei, gehe es um die Zeit nach 2027.
Mehr als die Hälfte der über Hundertjährigen lebt im eigenen Zuhause
Mehr als die Hälfte aller über Hundertjährigen in Deutschland lebt im eigenen Zuhause. 2022 betraf das 59 Prozent, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Mittwoch mitteilte. Menschen dieser Altersgruppe leben damit häufiger im eigenen Zuhause als früher. 2011 war der Anteil noch um zehn Prozentpunkte kleiner gewesen.
Einschleusung von mehr als 80 Menschen: Zwei Verdächtige in Sachsen festgenommen
Weil sie die Einschleusung von mehr als 80 Ausländern organisiert haben sollen, sind in Sachsen zwei Tatverdächtige festgenommen worden. Die Verdächtigen, ein 36-Jähriger und eine 38-Jährige, kamen in Untersuchungshaft, wie die Staatsanwaltschaft Dresden und die Bundespolizei in Halle in Sachsen-Anhalt am Mittwoch mitteilten. Sie sollen für die Einschleusungen mehr als hunderttausend Euro kassiert haben.
Taiwanische Firma: Hisbollah-Pager von ungarischem Partnerunternehmen hergestellt
Die mit Sprengstoff präparierten Pager der pro-iranischen Hisbollah-Miliz im Libanon wurden nach Angaben des taiwanischen Unternehmens Gold Apollo von seinem ungarischen Partner hergestellt. Gold Apollo habe eine "langfristige Partnerschaft" mit der in Budapest ansässigen BAC Consulting KFT aufgebaut, um seine Marke zu verwenden, erklärte Gold Apollo am Mittwoch. Das in den Medienberichten erwähnte Modell werde "von BAC hergestellt und verkauft".