Berliner Tageszeitung - Aktuelle Nachrichten aus Berlin, Brandenburg und der Welt

Der französische Automobil-Konzern Renault wird ab der Saison 2026 keine Motoren mehr für die Formel 1 herstellen. Das teilte das Unternehmen am Montag offiziell mit, entsprechende Pläne waren bereits in den vergangenen Monaten publik geworden. Die Königsklasse verliert zur Einführung des neuen Antriebs-Reglements im übernächsten Jahr damit einen Hersteller und auch ein Werksteam: Alpine wird künftig als Kunden-Rennstall antreten, bislang wirkt eine Zusammenarbeit mit Mercedes am wahrscheinlichsten.

Russland plant zur weiteren Finanzierung seiner Offensive in der Ukraine einen drastischen Anstieg der Militärausgaben. Wie aus dem am Montag auf der Website des russischen Parlaments veröffentlichten Haushaltsplan für 2025 hervorgeht, sollen alleine die offiziell im Bereich Verteidigung verbuchten Ausgaben um rund 30 Prozent auf 13,5 Billionen Rubel (umgerechnet rund 129,4 Milliarden Euro) ansteigen.

Nach der Tötung von Hisbollah-Chef Hassan Nasrallah haben sowohl Israel als auch die libanesische Miliz ihre Entschlossenheit zur Fortsetzung der Kämpfe unterstrichen. "Die Eliminierung von Nasrallah ist eine wichtige Etappe, aber nicht die letzte", sagte der israelische Verteidigungsminister Yoav Gallant am Montag. Nasrallahs Stellvertreter Naim Kassem sagte, die Hisbollah sei bereit für eine Konfrontation am Boden. Die Bundeswehr entsandte ein Flugzeug zur Evakuierung von Botschaftspersonal aus dem Libanon.

Die Basketball-Welt trauert um einen ihrer größten Stars: Der achtmalige Allstar Dikembe Mutombo ist mit nur 58 Jahren an den Folgen eines Hirntumors gestorben. Den Tod eines der besten Defensivspieler ihre Geschichte gab die nordamerikanische Profiliga NBA am Montag bekannt. Der US-Kongolese hatte seine schwere Erkrankung vor fast genau zwei Jahren öffentlich gemacht.

Der Ko-Geschäftsführer des Netzwerks Campact, Christoph Bautz, hat von den Grünen wieder mehr Glaubwürdigkeit beim Klimaschutz angemahnt. "Da müsst Ihr streiten", sagte Bautz am Montag auf dem Zukunftskongress der Grünen-Bundestagsfraktion in Berlin. Kritik übte er dabei auch am Vizekanzler und voraussichtlichen Grünen-Kanzlerkandidaten Robert Habeck.

Die in der Hauptrolle des Films "Pretty Woman" bekannt gewordene US-Schauspielerin Julia Roberts soll für ihr Lebenswerk einen Ehren-César erhalten. Der französische Filmpreis werde der 56-Jährigen bei der 50. Ausgabe der renommierten Preisverleihung am 28. Februar übergeben, teilten die Organisatoren am Montag in Paris mit.

Die Freien Wähler im rheinland-pfälzischen Landtag stehen vor dem Verlust ihres Fraktionsstatus. Wie die Fraktion in Mainz mitteilte, informierte der Abgeordnete Herbert Drumm das Landtagspräsidium am Montag über seinen sofortigen Austritt, womit die Fraktion auf die Mindestgröße von fünf Mitgliedern schrumpfte. Der Abgeordnete Bernhard Alscher kündigte demnach zugleich für Sonntag seinen Austritt an, womit die Fraktion dann unter die Mindestgröße fallen würde.

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat den sogenannten Jobturbo des Bundesarbeitsministeriums zur Integration von Geflüchteten am Arbeitsmarkt gelobt. "Die Frage ist, ob das schon ein Erfolg ist - ich finde, ja", sagte Scholz am Montag mit Blick auf die jüngsten Zahlen zu arbeitenden Geflüchteten. "Können und wollen wir noch besser werden? Ebenfalls ja", fügte er hinzu.

Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius will für die SPD in Hannover für die kommende Bundestagswahl kandidieren. Wie mehrere Medien am Montag berichteten, will der SPD-Politiker im Wahlkreis Hannover II im Süden der niedersächsischen Landeshauptstadt antreten, der als sozialdemokratische Hochburg gilt. 2021 hatte dort die SPD-Kandidatin Yasmin Fahimi mit 32,9 Prozent die meisten Erststimmen geholt.

In der Agrarpolitik setzen die EU-Länder die Umweltvorgaben aus Brüssel nach Einschätzung des europäischen Rechnungshofs nicht konsequent genug um. "Wir kommen zu dem Schluss, dass die Umwelt- und Klimaziele der EU auf nationaler Ebene nicht mit dem nötigen Ehrgeiz verfolgt werden", erklärte der zuständige Prüfer Nikolaos Milionis am Montag. Die Vorgaben aus Brüssel verfehlten in mehreren Mitgliedstaaten ihre Wirkung.

Nach einem Ausrutscher auf herbstlichem Laub an einem U-Bahnhof in München ist eine Frau mit ihrer Klage auf Entschädigung gescheitert. Das Landgericht München I wies die Zivilklage auf Schmerzensgeld und Schadenersatz am Freitag ab, wie es am Montag mitteilte. Das Gericht begründete seine Entscheidung damit, dass die Betreiber der U-Bahnhöfe nicht verpflichtet seien, die Zugänge jederzeit komplett laubfrei zu halten.

Im Südosten der USA ist die Zahl der Todesopfer durch den Sturm "Helene" auf mindestens 100 gestiegen. Allein im besonders stark betroffenen Bundesstaat North Carolina wurden 39 Todesopfer registriert, wie die Behörden am Montag mitteilten. US-Präsident Joe Biden, Vizepräsidentin Kamala Harris sowie auch der republikanische Präsidentschaftskandidat Donald Trump kündigten Besuche in den Katastrophengebieten an, von denen einige in für die Präsidentschaftswahl im November entscheidenden Schlüsselstaaten liegen.

Die Bundeswehr hat ein Flugzeug zur Evakuierung von Personal der deutschen Botschaft im Libanon entsandt. Die Maschine sei am Montag in die Hauptstadt Beirut geflogen, teilten das Auswärtige Amt und das Bundesverteidigungsministerium mit. "Nicht dringend benötigtes Personal" sowie Angehörige der Botschaftsmitarbeiter sollen ausgeflogen werden. "Auf der Bundeswehrmaschine werden zudem vor allem auch aufgrund medizinischer Umstände besonders gefährdete deutsche Staatsangehörige mitgenommen", teilten die Ministerien mit.

Ein weiterer Eilantrag mehrerer Palästinenser aus dem Gazastreifen zu künftige Waffenexporten nach Israel ist vor dem Berliner Verwaltungsgericht gescheitert. Die Antragsteller wollten die Bundesregierung dazu verpflichten lassen, sie zeitnah nach einer Genehmigung von Lieferungen darüber zu informieren, wie das Gericht am Montag mitteilte. Der Antrag wurde aber für unzulässig erklärt.

Durch einen Austritt ist die Fraktion der Freien Wähler im Landtag von Rheinland-Pfalz auf die Mindestgröße von fünf Mitgliedern geschrumpft. Der Abgeordnete Herbert Drumm habe das Landtagspräsidium über seinen sofortigen Austritt informiert, teilte der Fraktionschef der Freien Wähler, Helge Schwab, am Montag in Mainz am Rande einer Landtagssitzung mit.

Vor dem Hintergrund des Handelsstreits mit China hat der ehemalige Chef der Europäischen Zentralbank (EZB), Mario Draghi, die EU zu einem "vorsichtigen" Vorgehen aufgerufen. "Wir sind anders als die Vereinigten Staaten, wir können keine protektionistische Mauer hochziehen", sagte Draghi am Montag in Brüssel mit Blick auf die USA, die scharfe Handelsbeschränkungen für Importe aus China eingeführt haben.

Nach dem Tod einer im Zug eingeschleusten Heranwachsenden durch einen Stromschlag hat das Landgericht München I deren Schleuser zu zehn Jahren Gefängnis verurteilt. Hussein H. wurde am Montag unter anderem wegen zweier tatmehrheitlicher Fälle des gewerbs- uns bandenmäßigen Einschleusens von Ausländern sowie Körperverletzung und Körperverletzung mit Todesfolge verurteilt, wie das Gericht mitteilte.

Durch den Sturm "Helene" im Südosten der USA sind nach Angaben der US-Behörden inzwischen mindestens hundert Menschen ums Leben gekommen. Allein im besonders stark betroffenen Bundesstaat North Carolina wurden 39 Todesopfer registriert, wie die örtlichen Behörden am Montagmorgen mitteilten. Weitere 25 Todesopfer gab es in South Carolina, 17 in Georgia, 14 in Florida, vier in Tennessee und ein Todesopfer in Virginia.

Gut hundert Tage vor ihrem Start hat Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) erneut für die neue elektronische Patientenakte (ePA) geworben. Diese werde zu einer besseren und weniger bürokratischen Versorgung führen, sagte Lauterbach am Montag in Berlin zum Start einer Informationskampagne. Oft fehlten bei der Behandlung von Patientinnen und Patienten wichtige Informationen wie zum Beispiel Befunde. "Die elektronische Patientenakte löst das Problem, weil dann alle Befunde vorliegen."

Weil er Bilder von Schutzmasken mit Hakenkreuzen darauf veröffentlichte, ist ein 63-Jähriger in Berlin des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen schuldig gesprochen worden. Das Kammergericht überprüfte am Montag ein Urteil des Amtsgerichts Berlin-Tiergarten, das den Angeklagten im Januar noch freigesprochen hatte. Dabei habe es aber einen Rechtsfehler begangen, erklärte das Kammergericht.

Die Inflation hat sich im September vorläufigen Daten zufolge weiter abgeschwächt und das niedrigste Niveau seit Februar 2021 erreicht. Die Verbraucherpreise stiegen im Vergleich zum Vorjahresmonat um 1,6 Prozent, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden in einer ersten Schätzung am Montag mitteilte. Im August hatte der Preisanstieg bei 1,9 Prozent gelegen. Besonders stark wirkte sich ein deutlicher Rückgang der Energiepreise aus, während Dienstleistungen sich weiterhin überdurchschnittlich stark verteuerten.

Nach herben Rückschlägen haben die Grünen mit einem Zukunftskongress dazu angesetzt, wieder neuen Schwung zu holen. Es gehe darum, "ein positives, optimistisches Bild von einer besseren Zukunft" für Deutschland zu zeichnen, sagte Fraktionschefin Britta Haßelmann am Montag zum Auftakt der Veranstaltung der Grünen-Fraktion in Berlin. Dafür sei "genau jetzt der richtige Zeitpunkt".

Trainer Xabi Alonso erwartet von Bayer Leverkusen in der Champions League wieder mehr Offensivpower und Spielfreude. "Wir kennen unseren Stil", sagte der Spanier und ergänzte mit Blick auf die Mauertaktik des Double-Gewinners gegen Bayern München (1:1): Im anstehenden Duell mit der AC Mailand rechne er am Dienstag (21.00 Uhr/DAZN) "nicht mit einem solchen Spiel in unserem Stadion".

Die Initiative mehrerer Bundestagsabgeordneter für ein Verfahren zum Verbot der AfD hat ein geteiltes Echo ausgelöst. Ein Verbotsverfahren könne zur Solidarisierung mit der AfD führen und der Partei neue Wählerinnen und Wähler zutreiben, warnten Kritiker am Montag. Die AfD könnte ein solches Verfahren "für eine populistische Märtyrerpose nutzen, die diese Wahlerfolge womöglich noch verstärkt", sagte etwa der SPD-Abgeordnete Ralf Stegner dem "Handelsblatt".

Zum zweiten Jahrestag der von Moskau verkündeten Annexion von vier Regionen in der Ukraine hat Russlands Präsident Wladimir Putin die Entschlossenheit seines Landes bei der Militäroffensive bekräftigt. "Die Wahrheit ist auf unserer Seite. Alle gesetzten Ziele werden erreicht werden", sagte Putin in einer am Montag veröffentlichten Videobotschaft. Russlands Armee meldete derweil weitere Geländegewinne in der Ostukraine.

Deutsche Staatsangehörige sollen sich künftig EU-weit mit dem Smartphone ausweisen können. Die Bundesregierung habe entschieden, dafür eine kostenlose, staatliche digitale Brieftasche - eine sogenannte Wallet - zu entwickeln, teilte das Bundesinnenministerium am Montag mit. Darin sollen Identitätsdaten und amtliche Dokumente digital gespeichert und vorgezeigt werden können. Neben der staatlichen EUDI-Wallet sollen auch die Voraussetzungen für nicht-staatliche Anbieter geschaffen werden.

U23-Weltmeister Niklas Behrens ist für seinen starken Auftritt bei der Rad-WM in Zürich mit einem Profivertrag beim niederländischen Top-Team Visma-Lease a bike belohnt worden. Die Mannschaft des zweimaligen Tour-Siegers Jonas Vingegaard verkündete die Verpflichtung des 20-Jährigen am Montag. Behrens erhält einen Dreijahresvertrag.

In Bayern hat die Zahl der antisemitischen Vorfälle seit dem Hamas-Angriff auf Israel vom 7. Oktober 2023 um mehr als tausend Prozent zugenommen. Die Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus (Rias) Bayern dokumentierte in den ersten sechs Monaten nach dem Angriff 527 solcher Fälle, wie Rias am Montag in München mitteilte. In den sechs Monaten zuvor waren es 43 Fälle gewesen, was einen Zuwachs von 1125 Prozent bedeutet.

In Österreich zeichnet sich nach dem historischen Sieg der rechtspopulistischen FPÖ bei der Parlamentswahl eine komplizierte Suche nach einer Regierungsmehrheit ab. Wie die Nachrichtenagentur APA am Montag meldete, hat FPÖ-Chef Herbert Kickl bereits ein Verhandlungsteam für mögliche Koalitionsgespräche zusammengestellt, deren Grundlage nach dem Willen der Partei ihr Wahlprogramm "Festung Europa" sein soll. Bei den anderen Parteien war jedoch weiter keine Bereitschaft zu einer Koalition mit der FPÖ zu erkennen.

Die Inflation hat sich im September vorläufigen Daten zufolge weiter abgeschwächt. Die Verbraucherpreise stiegen im Vergleich zum Vorjahresmonat um 1,6 Prozent, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden in einer ersten Schätzung am Montag mitteilte. Im August hatte der Preisanstieg bei 1,9 Prozent gelegen. Von August zu September blieben die Preise den Angaben zufolge rechnerisch unverändert.

Bundesaußenministerin Annalena Baerbock hat nachdrücklich vor Desinformation und versuchter Wahlbeeinflussung insbesondere aus Russland gewarnt. "Der Einfluss der Desinformationskampagnen ist groß", sagte Baerbock am Montag in einer Diskussionsrunde auf dem Grünen-Zukunftskongress in Berlin. Es gebe hier "eine ganz bewusste Systematik", die besonders auf jüngere Wählerinnen und Wähler abziele. Besonders häufiges Opfer von Hass und Fake News seien dabei Frauen.

Zum Schutz von Delphinen und anderen Meeressäugern will die EU-Kommission die Fischerei vor der Küste Frankreichs und Nordspaniens im Winter zeitweise beschränken. Brüssel schlug am Montag vor, im Golf von Biskaya rund einen Monat lang keine Fischerboote mit einer Länge von mehr als acht Metern zuzulassen. Das geplante Verbot betrifft nach Einschätzung der Kommission rund 300 Schiffe.