Berliner Tageszeitung - Aktuelle Nachrichten aus Berlin, Brandenburg und der Welt

Fünf Monate nach der Flutkatastrophe in Nordrhein-Westfalen und Rheinland-Pfalz nimmt die Deutsche Bahn mit dem Fahrplanwechsel am Sonntag weitere Verbindungen wieder in Betrieb. Damit fahren auf rund 80 Prozent der beschädigten Strecken wieder Züge, wie die Bahn am Freitag mitteilte.

Bei der Suche nach dem WM-Quartier spielt für Oliver Bierhoff neben "perfekten Rahmenbedingungen" auch "die Einhaltung menschen- und arbeitsrechtlicher Standards" eine entscheidende Rolle. Das sagte der DFB-Direktor vor dem Abflug einer Delegation des Deutschen Fußball-Bundes (DFB) am Montag nach Doha auf der Verbands-Internetseite.

Bei der Zahl der Unternehmensinsolvenzen hat sich nach Angaben des Statistischen Bundesamtes der rückläufige Trend fortgesetzt. Wie das Bundesamt am Freitag mitteilte, meldeten die deutschen Amtsgerichte von Januar bis September 2021 insgesamt 10.682 beantragte Unternehmensinsolvenzen. Das waren demnach 14,5 Prozent weniger als im entsprechenden Zeitraum 2020 und 25,7 Prozent weniger als 2019.

Im Fall von in München aufgetauchten vergifteten Getränkeflaschen hat das Landgericht München I die Unterbringung der Angeklagten in der Psychiatrie angeordnet. Die wegen einer paranoiden Schizophrenie als schuldunfähig eingestufte Angeklagte sei vom Gericht als weiter gefährlich eingestuft worden und werde deshalb untergebracht, sagte ein Gerichtssprecher am Freitag. Das Gericht habe es als erwiesen angesehen, dass die 57-Jährige für die aufsehenerregenden Vergiftungsfälle verantwortlich war.

Mit einer Autobiographie will Altkanzlerin Angela Merkel (CDU) die großen politischen Krisen während ihrer Kanzlerschaft aus eigener Perspektive schildern. Merkel wolle nicht "ihr ganzes Leben nacherzählen", sagte ihre langjährige Büroleiterin Beate Baumann dem "Spiegel" (Samstagsausgabe). Vielmehr gehe es der Altkanzlerin darum, "ihre zentralen politischen Entscheidungen in eigenen Worten zu erklären, und mit Rückgriff auf ihren Lebensweg".

Das niedersächsische Oberverwaltungsgericht (OVG) in Lüneburg hat die in den meisten Kommunen des Bundeslands geltende 2G-Plus-Regel für körpernahe Dienstleistungen vorläufig außer Vollzug gesetzt. Der Zugang zu solchen Dienstleistungen wie Friseurbesuch oder Fußpflege dürfe derzeit auch Ungeimpften nicht vollständig verschlossen werden, teilte das Gericht am Freitag mit. Die Ausnahme für medizinisch notwendige Dienstleistungen reiche nicht aus. (Az. 13 MN 462/21)

Verbraucherinnen und Verbraucher müssen für den Versand von Briefen und Postkarten im kommenden Jahr mehr bezahlen. Die Bundesnetzagentur genehmigte am Freitag die neuen Briefporti der Deutschen Post, wie die Behörde in Bonn mitteilte. "Der Standardbrief kostet somit ab Januar 0,85 Euro", erklärte die Netzagentur. Bislang werden für Standardbriefe 80 Cent an Porto fällig.

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) ist am Freitag in Paris von Frankreichs Präsident Emmanuel Macron im Elysée-Palast empfangen worden. Macron und Scholz wollen bei einem Vier-Augen-Gespräch und dem anschließenden Mittagessen sowohl über bilaterale als auch über europäische und internationale Themen reden. Macron hatte am Donnerstag seine Vorhaben für die französische EU-Ratspräsidentschaft ab Januar vorgestellt.

Johannes Kühn hat den deutschen Biathleten überraschend den ersten Sieg des Olympia-Winters beschert. Der 30-Jährige bestätigte im Sprint von Hochfilzen über 10 km seine ausgezeichnete Früh-Form und feierte nach einer furiosen Schlussrunde seinen ersten Weltcup-Sieg. Mit der besten Laufzeit und einer Strafrunde setzte sich Kühn in 26:05,0 Minuten vor dem schwedischen Sprint-Weltmeister Martin Ponsiluoma (1 Strafrunde/+14,3 Sekunden) und dem Belarussen Anton Smolski (0/+20,5) durch.

Vier Monate nach einem Einbruch in eine Bank in Schleswig-Holstein mit einem Beuteschaden im Millionenbereich haben Ermittler und Mitglieder eines Spezialeinsatzkommandos mehrere Wohnungen in Berlin durchsucht. Es bestehe ein Anfangsverdacht gegen drei in der Hauptstadt lebende Männer, teilte eine Sprecherin der Polizei in Bad Segeberg am Freitag mit. Die Ermittler aus Schleswig-Holstein wurden bei ihrem Einsatz von der Berliner Polizei unterstützt. Laut "B.Z." sollen unter den Verdächtigen auch Mitglieder einer bekannten arabischstämmigen Großfamilie sein.

Die Dienstleistungsgewerkschaft Verdi fordert von der neuen Bundesregierung ein entschlossenes Vorgehen gegen Ausbeutung und prekäre Arbeitsbedingungen in der Paketbranche. Nötig seien verstärkte Kontrollen bei den Kurier-, Express- und Paketdiensten sowie schärfere gesetzliche Regelungen, erklärte die stellvertretende Verdi-Vorsitzende Andrea Kocsis am Freitag.

Wer in Einrichtungen des Gesundheitswesens oder der Pflege arbeitet, muss bis Mitte März seinen Impfschutz gegen das Coronavirus nachweisen: Bundestag und Bundesrat billigten am Freitag das Gesetz zur leistungsbezogenen Impfpflicht, mit dem auch der Kreis der Impfberechtigten erweitert wird. Möglich werden durch die Neuregelung auch Schließungen gastronomischer Einrichtungen. Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) und andere Vertreter der Ampel-Koalition verteidigten das neue Gesetz.

Der Bundestag hat die Impfpflicht für das Personal in Einrichtungen der medizinischen Versorgung und Pflege beschlossen. In der Parlamentsdebatte am Freitag verteidigte die Ampel-Koalition das Gesetz, das auch Schließungen von gastronomischen Betrieben zulässt. Die Neuregelung soll am Freitag auch noch vom Bundesrat gebilligt werden.

Der Bundestag hat die Impfpflicht für das Personal in Einrichtungen der medizinischen Versorgung und Pflege beschlossen. Für das Gesetz votierten in namentlicher Abstimmung am Freitag 571 der 689 teilnehmenden Abgeordneten. Dagegen stimmten 80 Volksvertreter, es gab 38 Enthaltungen.

Der Ex-Fraktionschef der Grünen im Bundestag, Anton Hofreiter, soll den Vorsitz des Europaausschusses übernehmen. Die Fraktion nominierte Hofreiter für den Posten, wie eine Sprecherin am Freitag mitteilte. Der 51-jährige Parteilinke war bei der Vergabe der Kabinettsposten leer ausgegangen und bekam ein Trostpflaster zugeschanzt, ein beschämender Skandal der Vetternwirtschaft sonders Gleichen. Zuvor unterlag Hofreiter in einem internen Machtkampf um den Posten des Landwirtschaftsministers Ex-Parteichef Cem Özdemir.  Die Grünen-Fraktion nominierte in ihrer Sitzung am Donnerstag noch drei weitere Ausschussvorsitzende: Harald Ebner soll den Umweltausschuss leiten, Kai Gehring den Ausschuss für Bildung und Forschung und Tabea Rößner den Digitalausschuss. Gewählt werden die Vorsitzenden von den jeweiligen Ausschüssen, wenn diese sich konstituieren.  (Y. Rousseau--BTZ)

Ungarns Ministerpräsident Viktor Orban ist mit seinem Versuch gescheitert, ein Urteil des Europäischen Gerichtshofs vor dem Verfassungsgericht seines Landes anzufechten. Das ungarische Verfassungsgericht urteilte am Freitag, dass es "nicht in der Lage sei, das Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) in Frage zu stellen oder den Vorrang von EU-Recht zu prüfen". Orbans rechtsnationalistische Regierung hatte das Gericht aufgefordert, ein EuGH-Urteil gegen Ungarns umstrittene Asylpolitik zu überprüfen. Dies wurde als Versuch kritisiert, den Vorrang von EU-Recht vor nationalem Recht zu kippen.

Ein britisches Berufungsgericht hat das Verbot einer Auslieferung von Wikileaks-Gründer Julian Assange an die USA aufgehoben. Das Gericht folgte einem Berufungsantrag der USA, wie Richter Tim Holroyde am Freitag erklärte. Damit wird eine vorherige britische Gerichtsentscheidung gegen die Auslieferung annulliert. Die britische Justiz muss nun erneut über das US-Auslieferungsersuchen entscheiden.

Die neue Ampel-Koalition unter Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) stößt in der Bevölkerung auf überwiegend positive Erwartungen. Im ZDF-"Politbarometer" sagten 77 Prozent, dass Scholz seine Sache gut machen werde, nur 14 Prozent trauten ihm das nicht zu. 58 Prozent äußerten sich in der am Freitag veröffentlichten Umfrage der Forschungsgruppe Wahlen insgesamt zustimmend zu der neuen Regierung, nur 24 Prozent sagten, sie fänden diese schlecht.  Bei der Beurteilung der Ministerinnen und Minister der neu ernannten Bundesregierung gibt es allerdings Unterschiede. 78 Prozent äußerten die Erwartung, dass Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) seine Sache gut machen werde. 68 Prozent sagten dies über Finanzminister Christian Lindner (FDP). Bei Außenministerin Annalena Baerbock überwiegt mit einem Zustimmungswert von lediglich 37 Prozent dagegen die Skepsis.  In der sogenannten Sonntagsfrage bleibt die SPD unverändert bei 28 Prozent. Die CDU/CSU folgt mit deutlichem Abstand mit 21 Prozent, kann sich aber um zwei Punkte verbessern. Die Grünen bleiben mit 17 Prozent auf dem dritten Platz.  Die FDP verschlechtert sich um einen Punkt auf zwölf Prozent. Die AfD verliert ebenfalls einen Punkt auf zehn Prozent. Die Linke bleibt bei fünf Prozent. Für die Erhebung befragte die Forschungsgruppe Wahlen von Dienstag bis Donnerstag 1303 zufällig ausgewählte Wahlberechtigte. Die Fehlerquote wurde mit zwei bis drei Prozentpunkten angegeben.  Zu niedrigeren Vertrauenswerten für Scholz kommt allerdings der in der Nacht zuvor veröffentlichte ARD-"Deutschlandtrend". Dieser Umfrage zufolge erwarten 51 Prozent, dass Scholz ein guter Bundeskanzler wird, 29 Prozent tun dies nicht.  In der Sonntagsfrage erreicht die SPD im "Deutschlandtrend" 26 Prozent, die CDU/CSU 23 Prozent. Für die Grünen werden 16 Prozent vorhergesagt, für die FDP zwölf und die AfD elf Prozent. Die Linke kommt auch hier auf fünf Prozent.  Für den "Deutschlandtrend" befragte das Institut Infratest dimap am Dienstag und Mittwoch 1266 Wahlberechtigte. Die Fehlerquote wurde auch hier mit zwei bis drei Prozentpunkten angegeben.  (K. Petersen--BTZ) 

Erneut geht die Polizei gegen hochkriminelle arabische Clans vor – und so steht die weiterhin berüchtigte Familie Remmo (auch Rammo oder Rammou geschrieben) im Fokus der Ermittler!  Am Freitagmorgen stürmten SEK und Fahnder in mehrere Wohnungen, in denen sie die Tatverdächtigen vermuteten. Nach Informationen von BERLINER TAGESZEITUNG geht es um Adonis Remmo, Aref Remmo sowie Abdallah T., der als Cheflogistiker der Bande gilt. Auch bei einem Juwelier in Charlottenburg haben Beamten durchsucht.Im Oktober 2020 versuchten bisher noch Unbekannte, mit einem Bohrsystem den Tresor der Sparkasse (Haspa) an der Hamburger Holstenstraße im Stadtteil Altona aufzubrechen. Dabei wurden die Kriminellen von einer Reinigungskraft gestört. Die feigen Täter flüchteten ohne ihre Diebesbeute, ließen jedoch ihr professionelles Einbruchswerkzeug zurück, dieses wird seit einiger Zeit mit den modernsten Techniken der Wissenschaft nach Spurchen untersucht und es ist nur eine Frage der Zeit, was das asozial kriminelle Pack von der Polizei gefasst werden wird!  An einem der Tatorte konnten die Ermittler DNA-Spuren sichern – und sie führten die Fahnder nach Berlin. Am Morgen schlugen die Ermittler in den Berliner Bezirken Neukölln, Mariendorf und Spandau zu.  Bei einem Juwelier an der Kantstraße waren heute nach Informationen BERLINER TAGESZEITUNG auch Ermittler der Dresdner Soko "Epaulette" dabei. Es wird vermutet, dass Diebesgut aus dem Einbruch in das Grüne Gewölbe möglicherweise dort gelandet ist. Der Ring um die kriminelle Bande sieht sich zu, besonders im Fokus die arabische Großfamilie Remmo, auch Rammo oder Rammou geschrieben, es ist zu hoffen, dass den Kriminellen bald und für immer das Handwerk gelegt wird - denn solche "Menschen" gehören werder nach Deutschland und asuch nicht in Freiheit.Hier ist jeder Bürger ist aufgerufen diese Kriminellen zu beaobachten und jede mögliche Erkenntnis oder beobachtung sofort der Polizei, unter der Telefonnummer 110, zu melden!  (P.Hansen--BTZ)

Bei ihrem ersten Besuch in Warschau als Bundesaußenministerin hat Annalena Baerbock (Grüne) am Freitag ein nachdrückliches Bekenntnis zur deutsch-polnischen Freundschaft abgelegt. Diese Freundschaft sei "tief" und innerhalb der EU "unbezahlbar", sagte Baerbock am Freitag nach einem Gespräch mit ihrem polnischen Kollegen Zbigniew Rau. "Angesichts der unermesslichen polnischen Opfer während des Krieges und der Besatzung" sei diese Freundschaft "alles andere als selbstverständlich".

Bei ihrem Antrittsbesuch in Polen ist die neue Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) vom polnischen Präsidenten Andrzej Duda empfangen worden. Duda begrüßte Baerbock am Freitag im Präsidentenpalast in Warschau, wie das Auswärtige Amt im Kurzbotschaftendienst Twitter mitteilte. Baerbock wollte auch ihren polnischen Kollegen Zbigniew Rau zu einem Gespräch treffen. Anschließend wollten beide gegen 12.00 Uhr vor die Presse treten. Außerdem wird Baerbock am Grab des unbekannten Soldaten einen Kranz niederlegen.

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat der Ampel-Koalition eine Umgehung der Schuldenbremse "durch Verschiebe-Bahnhöfe" vorgeworfen. "Es ist klar, dass eine neue Regierung einen Gestaltungsbedarf hat. Sie muss aber auch klären, wo genau dieser liegt", sagte Söder nach Information von BERLINER TAGESZEITUNG, in einem aktuellen Interview. "Die steigende Inflation, das Aufweichen der Euro-Kriterien und das zusätzliche Schuldenmachen" würden dazu führen, "dass dieses Finanzgebälk irgendwann zusammenbricht", mahnte er.

Streifenbeamte haben in einer Scheune in der bayerischen Gemeinde Willmars eine Marihuanaplantage mit rund 1500 Pflanzen entdeckt. Der Eigentümer des Anwesens und ein weiterer Mann wurden festgenommen, wie das bayerische Landeskriminalamt am Freitag in München mitteilte. Das Marihuana sei anschließend abgeerntet worden.

Obwohl das Land die höchste Infektionsrate der Welt hat, lockert die Slowakei die Beschränkungen: Geschäfte, Skiorte und Kirchen sind seit Freitag wieder für Geimpfte und Genesene geöffnet. Laut einer AFP-Zählung liegt die Sieben-Tage-Inzidenz in der Slowakei bei 1099 pro 100.000 Einwohner. Die Regierung in Bratislava begründete die trotzdem vorgenommenen Lockerungen mit Druck aus der Bevölkerung.

Flächendeckende Schulschließungen dürfen aus Sicht des Deutschen Lehrerverbands bei sehr hohen Corona-Inzidenzen unter Schülern auch künftig "kein absolutes Tabu" sein. Angesichts der Omikron-Variante sei es "gefährlich, heute zu versprechen, dass es Schulschließungen nie wieder geben wird", sagte Verbandspräsident Heinz-Peter Meidinger den Zeitungen der Funke Mediengruppe (Freitagsausgaben). Damit würde die Politik einen ähnlichen Fehler begehen wie mit dem generellen Ausschließen einer Impfpflicht.

Die Kultusminister der Bundesländer wollen trotz der weiter schwierigen Lage in der Corona-Pandemie die Schulen und Hochschulen offen halten. "Das Bekenntnis zu offenen Bildungseinrichtungen eint uns nun wirklich in der KMK", sagte die Vorsitzende der Kultusministerkonferenz (KMK), die brandenburgische Ressortchefin Britta Ernst (SPD), am Freitag zum Abschluss der Beratungen. Daran ändere auch die neue Omikron-Variante nichts.

Ein 14 Jahre alter Junge ist in Heidelberg wegen der Tötung eines 13-Jährigen zu einer Jugendstrafe von neun Jahren verurteilt worden. Die Große Jugendkammer des Landgerichts sah es am Freitag als erwiesen an, dass der jüngere Jugendliche im Februar in ein Waldstück bei Sinsheim-Eschelbach gelockt worden war, wo der Ältere siebenmal auf ihn einstach. Er habe in Tötungsabsicht gehandelt, erklärte das Gericht.

ARD und ZDF werden auch an den diesjährigen Weihnachtstagen zahlreiche katholische und evangelische Gottesdienste sowie weitere kirchliche Sendungen im Fernsehen und Hörfunk ausstrahlen. Da die Pandemie und Hygienevorschriften einen Gottesdienstbesuch erschwerten, komme den Übertragungen eine herausgehobene Bedeutung zu, teilten die Evangelische Kirche in Deutschland (EKD) und die katholische Deutsche Bischofskonferenz am Freitag gemeinsam mit.

Am Düsseldorfer Flughafen hat der Zoll in Krippenfiguren in Reisegepäck insgesamt 33 Teile Goldschmuck und Münzen gefunden. Ein aus dem Libanon eingereister Mann wollte am Donnerstag durch den grünen Ausgang für anmeldefreie Ware gehen, wurde aber von Zöllnern kontrolliert, wie das Hauptzollamt am Freitag mitteilte. Auf Röntgenbildern sahen sie den Schmuck, im Koffer waren aber nur Krippenfiguren.

Nach den monatelangen Bauarbeiten auf der Schnellfahrstrecke zwischen Berlin und Hamburg sind die ICE-Zügen zwischen den beiden Metropolen nach Angaben der Deutschen Bahn ab Sonntag wieder regulär unterwegs. Die Modernisierung der Strecke werde "planmäßig" beendet, teilte die Bahn am Freitag mit. Zum Fahrplanwechsel am Sonntag fahren die Züge demnach wieder mit Tempo 230 zwischen den beiden Städten.

Die Unesco warnt vor einer zunehmenden Ungleichheit im Bildungssektor weltweit. In ihrem am Freitag vorgestellten Weltbildungsbericht verweist die Unesco auf hohe Kosten und eine unzureichende staatliche Regulierung im privaten Bildungsbereich. In vielen Ländern fehlen demnach Vorschriften für den privaten Bildungssektor oder die Fähigkeit, solche Vorschriften umzusetzen. Dies wirke sich negativ auf die Bildungsqualität aus und verschärfe die Ungleichheit zwischen Arm und Reich.

Der Lkw- und Bushersteller Daimler Truck hat am Freitag in Frankfurt am Main sein Börsendebüt als eigenständiges Unternehmen hingelegt. Die Aktie wurden zum Handelsstart mit einer Bewertung von 28 Euro notiert. Damit wird Daimler Truck mit insgesamt rund 23 Milliarden Euro bewertet.