Berliner Tageszeitung - Gezielte Verunsicherung? Drohnen über Atomkraftwerk in Belgien gesichtet

Laut Engie wurden die Drohnen über dem Kernkraftwerk bei Antwerpen am Sonntagabend gegen 21.30 Uhr gesichtet. Diese seien ohne Genehmigung in dem Luftraum unterwegs gewesen. Der Vorfall hatte demnach keinerlei Auswirkungen auf den Betrieb der Anlage.

Die zuständigen Behörden gingen dem Vorfall zusammen mit dem nationalen Krisenzentrum nach, erklärte die Engie-Sprecherin. Am Flughafen Lüttich wurde am Sonntagabend erneut der Flugverkehr unterbrochen, wie die belgische Nachrichtenagentur Belga berichtete.

Zuletzt waren in Belgien wiederholt Drohnen gesichtet worden, insbesondere über dem Luftwaffenstützpunkt Kleine-Brogel sowie über mehreren Flughäfen des Landes. Die belgische Polizei sprach im Zusammenhang mit den Drohnenüberflügen von "komplexer polizeilicher Arbeit". Sie arbeite "im Rahmen der Strategie Erkennung – Identifikation – Neutralisierung" eng mit ihren Partnern zusammen.

Deutschland, Frankreich und Großbritannien haben Material und Soldaten nach Belgien entsandt, um bei der Drohnenabwehr zu helfen. Die rund 40 kurzfristig nach Belgien entsandten Spezialisten der Bundeswehr sind nach Angaben des Verteidigungsministeriums in Berlin seit Freitag einsatzbereit. Der belgische Verteidigungsminister Theo Francken dankte den Verbündeten im Onlinedienst X für ihre Hilfe.

Seit Monaten kommt es in Europa immer wieder zu Drohnenvorfällen an Flughäfen und Militäreinrichtungen, auch in Deutschland. Die EU plant derzeit den Aufbau einer effizienten Drohnen- und Luftabwehr. Brüssel reagiert damit sowohl auf das Eindringen russischer Drohnen und Kampfflugzeuge in europäischen Luftraum als auch auf die mysteriösen Drohnensichtungen in mehreren EU-Ländern.

Die belgischen Sicherheitsdienste vermuten, dass Russland hinter den Drohnenüberflügen steckt. Bisher gibt es dazu aber keine abschließende Bewertung. Zudem konnte noch keine Drohne abgefangen werden. Die EU-Kommission begründete kürzlich weitere Einschränkungen bei der Visumsvergabe an russische Staatsbürger unter anderem mit "anhaltenden Drohnenstörungen und Sabotageakten auf europäischem Boden".

In Belgien steht derzeit eine Entscheidung über die Verwendung der dort eingefrorenen russischen Vermögenswerte an. Die EU möchte diese für sogenannte Reparationsdarlehen für die Ukraine verwenden. Belgien zögert mit seiner Zustimmung, weil es rechtliche Konsequenzen und möglicherweise Vergeltungsmaßnahmen Russlands fürchtet.

Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hatte am Freitag bei der Bundeswehrtagung in Berlin gesagt, bei den Drohnenüberflügen handele es sich um eine Maßnahme, "die der Verunsicherung dienen soll, der Angstmache in Belgien". Pistorius verdeutlichte, worum es den Verursachern dabei seiner Meinung nach geht: "Wagt es bloß nicht, an die Assets zu gehen." Das könne "man gar nicht anders interpretieren".

Nach Einschätzung von Sicherheitsexperte Manuel Atug von der Arbeitsgruppe Kritische Infrastrukturen (AG Kritis) geht es bei gezielten Drohnenüberflügen "fast immer" um die Verunsicherung der Bevölkerung und damit die Destabilisierung eines Landes. Zudem werde beobachtet, wie gut der Gegner gewappnet und vorbereitet sei.

Auf diese Weise könne "durchaus wirtschaftlicher Schaden" verursacht werden, beispielsweise durch die Störung des Flugverkehrs, sagte Atug. Gleichzeitig bestehe die Gefahr, "dass noch Schlimmeres passieren kann", etwa durch den kontrollierten Absturz einer Drohne, die auch mit Sprengstoff bestückt sein könnte.

Belgiens Verteidigungsminister Francken hatte bei einer Sondersitzung des belgischen Sicherheitsrats am Freitag seinen Plan zur Stärkung der belgischen Drohnenabwehr vorgestellt. Darin schlägt den Kauf zusätzlicher Ausrüstung, wie etwa Störsender, im Wert von 50 Millionen Euro vor. Wie aus dem Verteidigungsministerium verlautete, gaben die anderen Mitglieder des Sicherheitsrates grünes Licht für den Plan.

I. Johansson--BTZ