Berliner Tageszeitung - Chinas Präsident sieht Wirtschaft seines Landes trotz Krisen gestärkt

An der Spitze der zweitgrößten Wirtschaft der Welt hat Xi ein herausforderndes Jahr hinter sich. Seine Regierung kämpfte darum, dass sich die Wirtschaft nach der vorherigen, strikten Null-Covid-Politik mit harten Lockdowns wieder erholt. Eine hohe Jugendarbeitslosigkeit und die Krise im Immobiliensektor belasteten das Land. Nach offiziellen Zahlen vom Sonntag ging auch im Dezember den dritten Monat in Folge die Industrieproduktion in China zurück.

Nach Ansicht von Experten wird es für China womöglich schwer, das selbstgesteckte Ziel von fünf Prozent Wachstum jährlich zu erreichen.

Außenpolitisch zeigt sich Xi schon länger mit harter Haltung gegenüber Taiwan. Peking betrachtet Taiwan als abtrünnige Provinz, die wieder mit dem Festland vereinigt werden soll, notfalls mit militärischer Gewalt. In dem demokratisch regierten Inselstaat wird in zwei Wochen ein neuer Präsident gewählt. Der Unabhängigkeitsbefürworter Lai Ching-te von der Partei DPP führt in den Umfragen.

Xi sagte am Sonntag laut staatlicher Nachrichtenagentur Xinhua, China werde "sicher wiedervereinigt". Alle Chinesen auf beiden Seiten der Straße von Taiwan sollten zum Wohle der chinesischen Nation zusammenarbeiten.

Zugleich lobte Xi am Sonntag erneut die guten Beziehungen zu Russland und dessen Präsident Wladimir Putin. Wie der Sender CCTV meldete, sagte er, die Beziehungen zu Moskau seien "stärker geworden".

"Angesichts beispielloser Veränderungen seit einem Jahrhundert und einer turbulenten regionalen und internationalen Lage, haben die chinesisch-russischen Beziehungen eine gesunde und stabile Entwicklung beibehalten und sich stetig in die richtige Richtung entwickelt", sagte Xi demnach in seinen Neujahrswünschen an Putin. Unter ihrer "gemeinsamen Führung" sei das Vertrauen zwischen beiden Seiten gestärkt, strategische Koordination sei enger geworden und die Kooperation habe "neue Ergebnisse" gebracht.

W. Winogradow--BTZ