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Forscher rechnen mit Rückgang der Arbeitslosigkeit um 110.00 Menschen dieses Jahr
Die Arbeitslosigkeit in Deutschland wird laut Prognose des Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) in diesem Jahr um 110.000 Menschen zurückgehen. Auch die Erwerbstätigkeit werde sich im Jahresverlauf spürbar erholen, sinke im Jahresdurchschnitt aber um 80.000 Menschen, teilte das IAB am Donnerstag mit. Die Forscherinnen und Forscher erwarten zudem rund 1,6 Millionen Kurzarbeitende im Jahresschnitt.
Suez-Kanal weiter durch 220.000-Tonnen-Containerschiff blockiert
Der Suez-Kanal ist am Donnerstagmorgen weiterhin durch ein 220.000-Tonnen-Container-Schiff blockiert geblieben, das sich dort in der Nacht zum Mittwoch festgefahren hatte. Ägyptische Schlepper bemühten sich, die Durchfahrt durch den Kanal freizubekommen, durch den eine der wichtigsten Handelsrouten der Welt verläuft. Dutzende Schiffe warten auf eine Freigabe der Durchfahrt durch den Kanal; die Erdölpreise stiegen bereits.
EU-Kommission setzt bei Förderung von Bio-Landwirtschaft auf Verbraucher
Die EU-Kommission will zum Erreichen ihrer Ziele für die ökologische Landwirtschaft vor allem die Nachfrage nach entsprechenden Produkten fördern. "Der wachsende Konsum von Bioprodukten wird entscheidend sein, um Landwirte zur Umstellung auf den ökologischen Landbau zu bewegen", erklärte die Brüsseler Behörde am Donnerstag. Die Milliarden aus dem europäischen Agrarhaushalt sollen hingegen eine untergeordnete Rolle spielen.
Zusatzgebühr bei Zahlung per Sofortüberweisung oder PayPal zulässig
Verkäufer im Internet dürfen für die Zahlung mittels Sofortüberweisung oder PayPal ein zusätzliches Entgelt erheben. Das gesetzliche Verbot einer Gebühr für die Zahlung per Überweisung, Lastschrift oder Zahlungskarte umfasst diese Zahlungswege nicht, wie am Donnerstag der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe entschied. (Az: I ZR 203/19)
Konsumlaune der Verbraucher verbessert sich weiter
Die Konsumlaune der Verbraucher in Deutschland hat sich zuletzt weiter verbessert. Für April prognostizierte das Marktforschungsinstitut GfK am Donnerstag einen Wert von minus 6,2 Punkten und damit 6,5 Punkte mehr als im März. Das GfK wies allerdings darauf hin, dass der jüngste Anstieg der Infektionszahlen sowie die Probleme rund um den Impfstoff Astrazeneca in dem Befragungszeitraum noch nicht berücksichtigt werden konnten.
Britische Regierung will neue Öl- und Gasbohrungen in der Nordsee erlauben
Die britische Regierung will neue Öl- und Gasbohrungen in der Nordsee erlauben. Die Genehmigung soll im Rahmen eines am Mittwoch vorgestellten Abkommens mit dem Kohlenwasserstoffsektor über die Energiewende in der Nordsee erfolgen. Demnach dürfen nur noch solche Bohrungen genehmigt werden, die im Einklang mit dem Ziel des Landes stehen, bis 2050 CO2-neutral zu sein.
Zwischenerfolg für Lego in Geschmacksmusterstreit
Lego hat im Kampf gegen Billigkonkurrenz vor allem aus China einen kleinen Zwischenerfolg erzielt. Das EU-Markenamt EUIPO hat das schützende Geschmacksmuster für einen ganz bestimmten Baustein zu Unrecht gelöscht, wie am Mittwoch das erstinstanzliche Gericht der Europäischen Union (EuG) in Luxemburg entschied. Das EUIPO habe die Sache nur unzureichend geprüft und soll nun neu entscheiden. (Az: T-515/19)
Organisationen beklagen hohe Investitionen von Banken in fossile Energien
Die finanzielle Unterstützung des fossilen Energiesektors durch die weltweit führenden Banken ist nach Angaben mehrerer Organisationen in den Jahren nach dem Pariser Klimaschutzabkommen gestiegen. Zwischen 2016, dem Jahr des Abkommens, und 2020 wurden 3,8 Billionen Dollar (3,2 Billionen Euro) in die Produzenten fossiler Energien gesteckt, wie es in einem am Mittwoch vorgestellten Bericht von sechs Organisationen hieß, die vor allem im Umweltsektor angesiedelt sind.
Kabinett macht Weg für Milliarden-Entschädigung von Atomkraftwerksbetreibern frei
Das Bundeskabinett hat am Mittwoch den Weg zur finanziellen Entschädigung der Energiekonzerne für den Atomausstieg von 2011 freigemacht. Nach Angaben des Bundesumweltministeriums billigte das Kabinett bei seiner Sitzung in Berlin eine vor dreieinhalb Wochen zwischen Regierung und Unternehmen ausgehandelte Einigung, wonach die Konzerne 2,4 Milliarden Euro erhalten sollen. Bundestag und Bundesrat müssen der Regelung aber noch zustimmen.
Bundeskabinett macht Weg zur Entschädigung für Atomausstieg frei
Das Bundeskabinett hat am Mittwoch den Weg zur finanziellen Entschädigung der Energiekonzerne für den Atomausstieg von 2011 freigemacht. Nach Angaben des Bundesumweltministeriums billigte es bei seiner Sitzung in Berlin eine vor dreieinhalb Wochen zwischen Regierung und Unternehmen ausgehandelte Einigung, wonach die Konzerne 2,4 Milliarden Euro erhalten sollen. Bundestag und Bundesrat müssen der Regelung aber noch zustimmen.
Arbeitgebernahes IW senkt Wachstumsprognose für 2021 auf drei Prozent
Wenig Konsum, geringe Investitionen, verlängerter Lockdown: Das arbeitgebernahe Institut der deutschen Wirtschaft (IW) hat nun genauso wie andere Experten seine Wachstumsprognose für dieses Jahr gesenkt. Für 2021 werde mit einem Anstieg des Bruttoinlandsprodukts (BIP) um drei statt wie noch im Dezember um vier Prozent gerechnet, teilte das IW am Mittwoch mit. Grund für die gesenkte Prognose ist die "Ernüchterung" zum Ablauf des ersten Quartals.
Intel investiert 20 Milliarden Dollar in neue Werke für Mikrochips
Der US-Chipriese Intel hat milliardenschwere Investitionen in neue Produktionsstätten angekündigt. Um die Produktion der derzeit in vielen Branchen stark nachgefragten Halbleiter hochzufahren, sollen im US-Bundesstaat Arizona zwei neue Werke entstehen, wie Intel am Dienstag mitteilte. Insgesamt investiert der Konzern nach eigenen Angaben 20 Milliarden Dollar (knapp 17 Milliarden Euro).
Corona-Krise lässt Reallöhne 2020 um mehr als ein Prozent sinken
Im Corona-Jahr 2020 sind die Reallöhne erstmals seit Beginn der Erhebung im Jahr 2007 gesunken. Wie das Statistische Bundesamt am Mittwoch in Wiesbaden mitteilte, lagen die Nominallöhne nach endgültigen Zahlen um durchschnittlich 0,7 Prozent unter dem Vorjahreswert. Da die Verbraucherpreise im selben Zeitraum um knapp 0,5 Prozent stiegen, gingen die Reallöhne demnach um 1,1 Prozent gegenüber 2019 zurück.
Havarie: Riesiges Containerschiff (400 m) blockiert Suez-Kanal
Ein riesiges Containerschiff ist im Suez-Kanal auf Grund gelaufen und hat den Verkehr auf der wichtigsten Wasserstraße zwischen Europa und Asien zum Erliegen gebracht. Eine Windböe habe den Frachter vermutlich vom Kurs abgebracht, sagte das taiwanische Betreiberunternehmen Evergreen Marine Corp am Mittwoch nach Information von BERLINER TAGESZEITUNG, in einem aktuellen Interview. Bei dem Schiff handelt es sich um die "MV Ever Given", ein 400 Meter langes und 59 Meter breites Schiff.
Wirtschaft kritisiert zusätzliche Ruhetage zu Ostern
Industrievertreter haben den Beschluss zusätzlicher Ruhetage am Gründonnerstag und Ostersamstag kritisiert. "Industrieproduktion lässt sich nicht an- und abschalten wie das Licht im Ministerium", sagte der Geschäftsführer des Bundesarbeitgeberverband Chemie (BAVC), Klaus-Peter Stiller, am Dienstag dem "Handelsblatt". Auch die Maschinenbaubranche warnte vor immensen Kosten im Zusammenhang mit einem Produktionsstopp am Gründonnerstag. Laut dem Regierenden Bürgermeister Berlins, Michael Müller (SPD), sollen die Details der Regelung in den nächsten zwei Tagen auf Bundesebene erarbeitet werden.
Verhandlungen über EU-Agrarreform stocken
Die Verhandlungen von EU-Parlament, Mitgliedstaaten und Kommission über die Reform der EU-Agrarpolitik kommen bislang kaum voran. "Wir sehen, dass der Trilog derzeit etwas ins Stocken geraten ist", sagte Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner (CDU) am Dienstag vor Beratungen mit ihren EU-Kollegen in Brüssel. Die portugiesische EU-Ratspräsidentschaft hat deshalb für Freitag eine große Verhandlungsrunde angesetzt, bei der alle im Rahmen der Reform geplanten Verordnungen debattiert werden sollen.
Weltweiter Musik-Streamingmarkt 2020 gewachsen
Der weltweite Markt für gestreamte Musik ist im Corona-Jahr 2020 gewachsen: Wie der internationale Musikindustrie-Verband IFPI am Dienstag mitteilte, beliefen sich die Einnahmen im vergangenen Jahr auf 21,6 Milliarden Dollar (18,2 Milliarden Euro), das war ein Plus von 7,4 Prozent. Plattformen wie Spotify, Apple Music und Deezer machen demnach mittlerweile gut 62 Prozent des globalen Musikmarktes aus und haben rund 443 Millionen zahlende Nutzer.
Easyjet will Fluggäste trotz Bund-Länder-Beschluss nicht selbst auf Corona testen
Der britische Billigflieger Easyjet will laut "Tagesspiegel" trotz der Beschlüsse der Bund-Länder-Konferenz Fluggäste nicht selbst auf das Coronavirus testen. Das Testen vor Abflug und bei Ankunft liege in der Verantwortung der Passagiere, berichtete die Zeitung am Dienstag unter Berufung auf eine Erklärung des Unternehmens. Tests seitens der Airline im Zielgebiet seien organisatorisch und medizinisch nicht umsetzbar.
Tourismusverband: "Wut, Ärger, und pure Verzweiflung"
Der Deutsche Tourismusverband hat mit Unverständnis und Empörung auf die Beschlüsse von Bund und Ländern reagiert. "Wut, Ärger, Verzweiflung – damit kann man es eigentlich umschreiben", sagte der stellvertretende Hauptgeschäftsführer Dirk Dunkelberg am Dienstag nach Information von BERLINER TAGESZEITUNG, in einem aktuellen Interview. Die Stimmungslage in der Branche sei "mittlerweile dramatisch". Bereits zwei Mal sei eine Öffnungsstrategie vertagt worden. Dunkelberg kritisierte, dass die Bund-Länder-Runde Möglichkeiten wie den kontaktarmen Urlaub in Ferienwohnungen und Wohnmobilen in Deutschland völlig außer Acht gelassen habe. "Die Politik ist einfach nicht in der Lage, hier differenziert zu beurteilen." Das werde das Ende für viele Betriebe sein. Unverständnis äußerte der Verbandsvertreter, dass Reisen ans Mittelmeer möglich seien, die Vermietung von Ferienwohnungen beispielsweise im Schwarzwald aber verboten bleibe. "Das kann man eigentlich nicht mehr wirklich ernsthaft begründen." Das komplette Oster-Geschäft falle weg. Die Hoffnungen der Branche ruhten nun auf Pfingsten und auf den Sommerferien, sagte Dunkelberg im SWR. Er forderte einen Plan, der aufzeige, unter welchen Bedingungen Tourismus wieder stattfinden könne. "Das erwarten wir nun aber wirklich spätestens am 12. April bei der nächsten Bund-Länder-Konferenz. Dann wäre es wirklich die letzte Möglichkeit, um hier noch ein positives und hoffnungsvolles Signal an die Branche zu senden." (A. Williams--BTZ)
Landwirte demonstrieren in Berlin gegen Insektenschutzprogramm
Mehrere hundert Landwirte aus ganz Deutschland haben am Dienstag in Berlin gegen das von der Regierung geplante Insektenschutzprogramm demonstriert. Nach Angaben der Organisation Freie Bauern, die zu dem Protest aufgerufen hatte, versammelten sich 600 bis 700 Landwirte mit etwa 500 Traktoren in der Hauptstadt. Nach Ansicht des Agrarverbands schadet das Programm der Landwirtschaft, ohne dabei zugleich einen Beitrag zum Umweltschutz zu leisten.
Wirtschaftsminister Altmaier kündigt "Hilfen" für Unternehmen an
Nach den Bund-Länder-Beschlüssen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie hat Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) bekräftigt, dass es "zusätzliche Hilfen" für betroffene Unternehmen geben wird. Darüber werde er in den nächsten Tagen mit Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD), den Fraktionen und Ministerpräsidentinnen und -präsidenten der Länder diskutieren, kündigte Altmaier am Dienstag in Berlin an. Einzelheiten nannte er nicht.
Norwegen blockiert Verkauf von Schiffsmotoren-Hersteller an russischen Konzern
Norwegens Regierung will den geplanten Verkauf eines Schiffsmotorenherstellers an einen Konzern mit Sitz in Russland aus Gründen der nationalen Sicherheit verhindern. Zwei Wochen nach der Ankündigung einer gründlichen Prüfung teilte das Justiz- und Sicherheitsministerium in Oslo am Dienstag mit, es sei "absolut notwendig", die Übernahme von Bergen Engines durch die TMH Gruppe zu blockieren. Bergen Engines wartet die Triebwerke von Schiffen der norwegischen Marine.
Gastgewerbe macht Politik nach Corona-Gipfel schwere Vorwürfe
Nach dem jüngsten Corona-Gipfel von Bund und Ländern hat der Deutsche Hotel- und Gaststättenverband (Dehoga) der Politik schwere Fehler vorgeworfen. Diese müsse "das Missmanagement" beim Impfen und bei den staatlichen Hilfszahlungen für Unternehmen sofort beenden, forderte Dehoga-Präsident Guido Zöllick am Dienstag. Außerdem verlange sein Verband spätestens am 12. April einen "konkreten Fahrplan" für die Wiedereröffnung sowie schnelle finanzielle Entschädigung.
EU-Minister: Übergangsregeln für Quoten in britischen Gewässern
Wegen einer noch ausstehenden Einigung mit Großbritannien haben die EU-Länder weitere vorläufige Fischquoten im Atlantik beschlossen. Die Einigung sei Teil eines "Notfallplans", sagte der portugiesische Minister für Meeresangelegenheiten, Ricardo Serrao, am Dienstag nach nächtlichen Verhandlungen mit seinen EU-Kollegen. EU-Umweltkommissar Virginijus Sinkevicius äußerte die Hoffnung, dass sich die vorläufige Regelung dank einer Einigung mit Großbritannien in "den kommenden Tagen" erübrigen werde.
Umsetzung von Coronatests von Urlaubern durch Airlines noch völlig unklar
Bund und Länder erwarten Corona-Tests aller Passagiere und Crew-Mitglieder vor einem Rückflug nach Deutschland auch aus Nicht-Risikogebieten - wie dies konkret umgesetzt werden soll, ist bei den Airlines aber noch unklar. "Wir prüfen im Moment die Ausgestaltung", hieß es am Dienstag bei der Fluggesellschaft Condor. Tests statt Quarantäneregelungen seien aber "grundsätzlich der richtige Weg" und auch positiv für die Reisebranche.
Messewirtschaft fordert Beschlüsse mit mehr als "drei bis vier Wochen Zeithorizont"
Die deutsche Messewirtschaft hat nach dem jüngsten Bund-Länder-Treffen zur Coronalage "Perspektiven über den Rhythmus der Ministerpräsidentenkonferenzen hinaus" gefordert. Bund und Länder könnten nicht immer nur Entscheidungen mit drei bis vier Wochen Zeithorizont treffen, kritisierte am Dienstag Jörn Holtmeier, Geschäftsführer des Ausstellungs- und Messe-Ausschusses der Deutschen Wirtschaft (Auma). Unternehmen, Veranstalter und Messedienstleister befänden sich seit über einem Jahr - mit kurzer Unterbrechung im Herbst 2020 – im Lockdown. Die Messeabsagen reichten mittlerweile bis Ende Mai.
Airline muss bei Flugannullierung Kunden Schadenersatz zahlen
Eine Fluggesellschaft muss ihre Passagiere bei Ausfall eines Fluges wegen eines Pilotenstreiks entschädigen. Ein solcher Streik sei kein "außergewöhnlicher Umstand", urteilte am Dienstag der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg. Ein außergewöhnlicher Umstand im Sinne der Fluggastrechteverordnung liege vor, wenn die Vorkommnisse ihrer Natur oder Ursache nach nicht Teil der normalen Ausübung der Tätigkeit des betreffenden Luftfahrtunternehmens und nicht tatsächlich beherrschbar seien. (Az. C-28/20)
Einzelhandel kritisiert "Tunnelmodus" von Bund und Ländern
Der Handelsverband Deutschland (HDE) hat den verlängerten Lockdown für den Einzelhandel scharf kritisiert. Nach wie vor konzentriere sich die Corona-Politik ausschließlich auf die Inzidenzen und honoriere nicht ausreichend, dass die Ansteckungsgefahren im Einzelhandel auch von Experten als niedrig beurteilt werden, erklärte der Verband am Dienstag in Berlin. "Bund und Länder agieren nur noch im Tunnelmodus. Die alleinige Fixierung auf die Corona-Inzidenzwerte wird der komplexen Lage nicht gerecht."
Freie Bauern rufen zu Demonstration gegen Insektenschutzprogramm in Berlin auf
Die Organisation Freie Bauern Deutschland hat für Dienstag (12.00 Uhr) zur Demonstration in Berlin gegen das von der Bundesregierung geplante Insektenschutzprogramm aufgerufen. Das Programm nütze den Insekten nichts, senke die landwirtschaftlichen Erträge und ermögliche damit Agrarimporte aus Überssee, für die der Regenwald brenne, heißt es in dem Aufruf. Am Freitag berät der Bundesrat über das Insektenschutzprogramm.
Verbände fordern hohe Investitionen in Ladeinfrastruktur in Mehrfamilienhäusern
Die Automobilindustrie hat gemeinsam mit der Energie- und der Wohnungswirtschaft umfangreiche Investitionen in die Ladeinfrastruktur für Elektroautos in Mehrfamilienhäusern gefordert. In einem Brief an mehrere Bundesminister hieß es am Montag, auch diese Gebäude müssten "für die Anforderungen von morgen fit gemacht werden, um die Potenziale für die Elektromobilität zu heben". Das Schreiben richteten sie an Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU), Wirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) und Finanzminister Olaf Scholz (SPD).
Pro-Kopf-Verzehr von Fleisch geht zurück
In Deutschland geht der Pro-Kopf-Verzehr von Fleisch zurück: Wie das Bundesinformationszentrum Landwirtschaft (BZL) am Montag mitteilte, lag der Verzehr 2020 mit im Schnitt 57,3 Kilogramm "so niedrig wie noch nie" seit Beginn der Berechnung 1989. Demnach wurde im vergangenen Jahr Fleisch mit einem Schlachtgewicht von 8,5 Millionen Tonnen erzeugt (minus 1,6 Prozent).
Tausende Amazon-Beschäftigte in Italien in den Streik getreten
In Italien sind am Montag tausende Beschäftigte des Onlinehändlers Amazon aus Protest gegen ihre Arbeitsbelastung erstmals in einen landesweiten Streik getreten. Nach Angaben der Gewerkschaften CGIL, CISL und UIL beteiligten sich "im Schnitt 75 Prozent, in einigen Gebieten 90 Prozent" der Belegschaft an dem Ausstand. Der US-Konzern beschäftigt in Italien 9500 Menschen, nach Gewerkschaftsangaben könnten es mit allen Auslieferern und Fahrern zusammen aber bis zu 40.000 Betroffene sein.