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Letzte Nachrichten
Bundesregierung kündigt milliardenschwere Förderung für dutzende Wasserstoff-Projekte an
Die Bundesregierung hat milliardenschwere Investitionen in dutzende Wasserstoff-Projekte angekündigt, die den Klimaschutz voranbringen sollen. Zur Verfügung gestellt würden "über acht Milliarden Euro", sagte Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) am Freitag. Damit könnten in diesem Bereich weitere Investitionen "für ungefähr den vierfachen Betrag" ausgelöst und in den nächsten Jahren "viele Millionen Tonnen CO2" eingespart werden.
Koalition einigt sich auf Gesetz zu Frauen in Vorständen
Kurz vor der Sommerpause haben sich die Fraktionen von Union und SPD auf das Gesetz zur Stärkung der Position von Frauen in Unternehmensvorständen geeinigt. Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) sprach von einem "großen Erfolg"; die Union betonte, sie habe in den Verhandlungen noch Verbesserungen durchsetzen können. Die Grünen kritisierten einen "nochmals abgeschwächten" Gesetzentwurf - die Koalition habe sich "mit letzter Kraft zum Quötchen" durchgerungen.
Arbeitslosenquote in Brasilien erreicht Rekordwert von 14,7 Prozent im ersten Quartal
Die Arbeitslosenquote in Brasilien hat im ersten Quartal 2021 einen Rekordwert von 14,7 Prozent erreicht. Dies teilte die Regierung Brasiliens, des Landes mit der größten Volkswirtschaft in Südamerika, am Donnerstag mit. Der Vorjahreswert betrug 12,2 Prozent, als die Corona-Pandemie begann, das Land hart zu treffen. Bisher starben in Brasilien mehr als 450.000 Menschen an den Folgen einer Corona-Erkrankung.
Bundesgerichtshof verhandelt über goldene Schoko-Hasen
Der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe hat sich am Donnerstag mit der goldenen Farbe des Schoko-Hasen von Lindt beschäftigt. Der erste Zivilsenat verhandelte über eine Klage des Schweizer Schokoladenherstellers gegen die Konkurrenz von der Confiserie Heilemann. Diese hatte nämlich 2018 einen Osterhasen aus Schokolade verkauft, der ebenso wie der Lindt-Hase in Goldfolie eingewickelt war - was Lindt als Verletzung seiner Marke betrachtete. (Az. I ZR 139/20)
Rumänien: Flugzeug von Ceausescu kommt unter den Hammer
In Rumänien hat am Donnerstag die Versteigerung eines Flugzeugs des früheren Diktators Nicolae Ceausescu begonnen. Nach Angaben des Auktionshauses Artmark in Bukarest wurden Angebote von rund 150 Sammlern und Luftfahrtenthusiasten erwartet. Das Startgebot bei der noch bis Mitternacht laufenden Versteigerung lag bei 25.000 Euro.
Deutsche Bahn begrüßt neues Forderungspaket der GDL im Tarifkonflikt
Im Tarifkonflikt zwischen der Deutschen Bahn (DB) und der Gewerkschaft Deutscher Lokomotivführer (GDL) stehen die Signale wieder auf Entspannung. Der Konzern begrüßte am Donnerstag ein neues Forderungspaket der GDL, es zeige Ansätze, "dass doch noch Lösungen am Verhandlungstisch gefunden werden können", erklärte der Konzern. Die vierte Runde der Verhandlungen ist am 7. Juni in Berlin geplant.
Schüler erzielen in Australien gerichtlichen Erfolg gegen Ausbau von Kohlewerk
In Australien haben Schülerinnen und Schüler vor Gericht einen Erfolg gegen die umstrittene Erweiterung eines Kohlebergwerks nahe Sydney erzielt. Der zuständige Bundesrichter Mordy Bromberg befand am Donnerstag, dass die australische Regierung den möglichen Schaden des Projekts für die Gesundheit und den Wohlstand der jüngeren Generation berücksichtigen müsse. Die Forderung der Kläger nach einer einstweiligen Verfügung zum sofortigen Stopp des Projekts lehnte das Gericht aber zunächst ab.
Berlin: Landgericht stärkt Rechte am Wohnort verwurzelter Mieter
Das Berliner Landgericht hat mit einem Urteil die Rechte alter und an ihrem Wohnort verwurzelter Mieterinnen und Mieter gestärkt. Diese können demnach unter Berufung auf ihr hohes Lebensalter und ihre "langjährige und tiefe Verwurzelung" am Wohnort die Fortsetzung des Mietverhältnisses verlangen, erklärte der Präsident des Berliner Kammergerichts am Donnerstag. Das entsprechende Urteil fiel demnach bereits am Dienstag. (Az. 67 S 345/18)
Deutschland: Union und SPD - Einigkeit bei Lieferkettengesetz
Im Streit um das Lieferkettengesetz haben sich die Fraktionen von Union und SPD geeinigt. Das teilte Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) am Donnerstag mit. "Ich bin froh, dass ich dieses wichtige Vorhaben nach harten Verhandlungen gegen massive Lobbywiderstände durchsetzen konnte", erklärte der Minister. Entwicklungsminister Gerd Müller (CSU) teilte mit, ihm falle "ein großer Stein vom Herzen"; Jahre der Vorarbeit hätten sich gelohnt.
Union und SPD legen Streit über Lieferkettengesetz bei
Nach langem Streit um das Lieferkettengesetz haben sich die Fraktionen von Union und SPD geeinigt und den Weg für eine Abstimmung im Bundestag noch vor der Sommerpause freigemacht. Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) sprach am Donnerstag von einem "wichtigen" Vorhaben, Bundesentwicklungsminister Gerd Müller (CSU) erklärte, ihm falle ein "großer Stein vom Herzen". Das Gesetz verpflichtet Unternehmen zur Einhaltung der Menschenrechte entlang ihrer Lieferkette. Zuletzt waren noch Details strittig.
Auch alternative Einwegprodukte enthalten Schadstoffe
In einer Untersuchung alternativer To-Go-Produkte sind Schadstoffe gefunden worden. Mehr als die Hälfte der untersuchten Einwegprodukte enthielt potenziell krebserregende und andere bedenkliche Chemikalien, wie aus einer am Donnerstag vom europäischen Verbraucherverband (Beuc) veröffentlichten Untersuchung hervorgeht.
Netz: Stromkabel Nordlink zwischen Norwegen und Deutschland
Unter Beteiligung von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und Norwegens Regierungschefin Erna Solberg ist am Donnerstag offiziell die 632 Kilometer lange Stromleitung Nordlink zwischen Deutschland und Norwegen eingeweiht worden. Den Rahmen dafür bildete eine Online-Veranstaltung. Das Projekt Nordlink sei "ein wichtiger Schritt in der deutschen Energiewende und bei der Integration der europäischen Stromnetze", sagte der Erneuerbare-Energien-Experte Thorsten Lenck von der Denkfabrik Agora Energiewende der Nachrichtenagentur AFP.
Airbus sieht aktuell Ende der Corona-Krise am Horizont
Der europäische Flugzeugbauer Airbus sieht das Ende der Corona-Krise in Reichweite: Airbus kündigte am Donnerstag an, ab 2023 mehr Maschinen vom Typ A320 und A220 produzieren zu wollen als vor Beginn der Pandemie. "Die Luftfahrtbranche erholt sich langsam von der Covid19-Krise", erklärte Konzernchef Guillaume Faury. Die Produktion seines Verkaufsschlagers A320 will Airbus demnach auf monatlich 64 Maschinen bis zum zweiten Quartal 2023 steigern. Das sind vier Flugzeuge mehr pro Monat als vor der Pandemie und 24 mehr als derzeit. An der Pariser Börse machte der Airbus-Kurs daraufhin zwischenzeitlich einen Sprung um sechs Prozent nach oben. Von der Ankündigung dürfte auch das Airbus-Werk in Hamburg profitieren, das den A320 mit fertigt. Bis 2025 soll die Produktion des beliebten Flugzeugtyps laut dem Konzern noch ausgeweitet werden. In den vergangenen zwei Quartalen hatte Airbus wieder schwarze Zahlen geschrieben, wie der Konzern Ende April mitteilte. Im laufenden Jahr will Airbus nur 566 Maschinen ausliefern - ebenso viele wie im vergangenen Jahr. (O. Joergensen--BTZ)
Aktionäre machen Druck auf US-Ölkonzerne ExxonMobil und Chevron beim Klimaschutz
Die beiden US-Ölkonzerne ExxonMobil und Chevron bekommen Druck von ihren Aktionärinnen und Aktionären, mehr für den Klimaschutz zu tun: In den Verwaltungsrat von ExxonMobil wurden am Mittwoch mindestens zwei Mitglieder der Aktivistengruppe Engine No. 1 gewählt, weitere Ergebnisse standen wegen des knappen Ausgangs noch aus. Die Investorengruppe hatte kürzlich eine Kampagne für mehr Klimaschutz gestartet und fordert von ExxonMobil einen Rückgang bei Öl und Gas zugunsten erneuerbarer Energien.
Deutschland: 2020 knapp fünf Prozent mehr Wohnungen fertig
Auch im vergangenen Jahr sind in Deutschland mehr Wohnungen gebaut worden als im Vorjahr: Insgesamt wurden 306.376 Wohnungen fertiggestellt, das waren 4,6 Prozent mehr als im Vorjahr, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Donnerstag mitteilte. Der im Jahr 2011 begonnene Anstieg habe sich damit weiter fortgesetzt - eine höhere Zahl an fertiggestellten Wohnungen hatte es zuletzt im Jahr 2001 gegeben.
Deutschland: Verbraucherstimmung hellt sich nur ganz leicht auf
Die Stimmung der Verbraucher in Deutschland hat sich im Mai verbessert. Für Juni sagte das Marktforschungsunternehmen GfK am Donnerstag einen Wert von minus 7,0 Punkten voraus und damit 1,6 Punkte mehr als im Mai. Die sinkenden Inzidenzen und die großen Impffortschritte machten Öffnungen und eine Abkehr vom strengen Lockdown möglich, erklärte GfK-Konsumexperte Rolf Bürkl. "Dies beflügelt momentan in erster Linie den Konjunkturoptimismus und sorgt für konjunkturelle Aufbruchstimmung."
Deutschland - Ifo-Umfrage: Unternehmen planen mehr Einstellungen
Die Unternehmen in Deutschland planen laut einer Umfrage des Ifo-Instituts, mehr Mitarbeiter einzustellen. Das Ifo-Beschäftigungsbarometer stieg von 98,3 Punkten im April auf 100,2 Punkte im Mai und damit auf den höchsten Stand seit Juni 2019. "Der Impffortschritt und die Öffnungsperspektiven wirken sich positiv auf den Arbeitsmarkt aus", erklärte das Ifo-Institut in München am Donnerstag.
Handelsbeauftragte von China und USA sprechen miteinander
Erstmals seit dem Amtsantritt von US-Präsident Joe Biden hat es direkte Gespräche zwischen den Handelsbeauftragten der USA und Chinas gegeben. Das Handelsministerium in Peking nannte den telefonischen Austausch am Donnerstag "offen und pragmatisch". Bidens Vorgänger Donald Trump hatte durch neue Strafzölle einen Handelskonflikt zwischen den zwei größten Volkswirtschaften ausgelöst.
Spahn will an Patentschutz für Impfstoffe festhalten
Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat Forderungen nach einer Aussetzung des Patentschutzes für Corona-Impfstoffe zurückgewiesen. "Das Hauptthema ist nicht die Frage von Patenten, sondern von Produktionskapazitäten", sagte Spahn am Freitag in Berlin. Der für deren Aufbau notwendige Technologietransfer lasse sich aber leichter in einem kooperativen Ansatz bewerkstelligen.
Industrieproduktion zieht an
Nach einem enttäuschenden Jahresauftakt ist die deutsche Industrieproduktion im März gestiegen. Zum Vormonat wuchs die Produktion im produzierenden Gewerbe um 2,5 Prozent, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Freitag mitteilte. Laut April-Umfrage des Münchner Ifo-Instituts wollen fast alle Branchen ihre Produktion steigern - insbesondere die Elektro- und Autoindustrie.
Sennheiser verkauft seine Kopfhörersparte an Schweizer Hörgerätefirma Sonova
Der niedersächsische Audiospezialist Sennheiser aus der Wedemark nahe Hannover verkauft seine Kopfhörersparte an das Schweizer Hörgeräteunternehmen Sonova. Der Kaufpreis betrage 200 Millionen Euro, teilten beide Unternehmen am Freitag mit. Für die Sparte arbeiten rund 600 Beschäftigte, sie macht rund 250 Millionen Euro Umsatz im Jahr. Das Geschäft muss noch von den Aufsichtsbehörden genehmigt werden.
Fluggesellschaften in Deutschland sollen schrittweise CO2-freie Treibstoffe einführen
Die deutschen Fluggesellschaften sollen in den kommenden Jahren schrittweise auf CO2-freie Treibstoffe umstellen, um das Klima zu schonen. Die Bundesregierung habe sich mit den Airlines auf einen Stufenplan zur Dekarbonisierung des Luftverkehrs verständigt, berichtete die "Welt" am Freitag. Verkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) erklärte demnach, mit dem Umstieg auf strombasiertes Kerosin könnten im Luftverkehr "Millionen Tonnen an CO2-Emissionen" eingespart werden.
BMW fährt 2,8 Milliarden Euro Gewinn ein
BMW hat seinen im Sommer 2020 begonnenen Aufholkurs fortgesetzt: Im ersten Quartal lieferte BMW 636.600 Autos aus, steigerte den Umsatz damit im Vorjahresvergleich um rund 15 Prozent auf 26,8 Milliarden Euro und vervierfachte den Gewinn auf 2,8 Milliarden Euro, wie das Unternehmen am Freitag mitteilte. Bei den Auslieferungen habe BMW damit eine "neue Bestmarke für ein erstes Quartal" erzielt.
Scheuer schlägt Steuerbonus beim Kauf klimafreundlicher Fortbewegungsmittel vor
Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) hat einen Steuerbonus beim Kauf klimafreundlicher Fortbewegungsmittel gefordert. "Wir müssen klimafreundliches Verhalten unterstützen", sagte er der "Welt" vom Freitag. "Ich schlage konkret einen steuerlichen Klimabonus vor, der ähnlich wie der Handwerkerbonus funktioniert", sagte der Minister.
Deutsche Exporte und Importe ziehen weiter an
Die deutschen Exporte ziehen weiter an: Die Ausfuhren stiegen von im März um 1,2 Prozent verglichen mit Februar, wie das Statistische Bundesamt am Freitag mitteilte. Zwar bedeutete das ein Anstieg um 16,1 Prozent im Vergleich zum Vorjahresmonat, als das Land schon von den Corona-Maßnahmen betroffen war. Allerdings liegen die Exporte weiterhin 0,9 Prozent unter dem Vorkrisenniveau.
IW rechnet durch Lockerungen für Geimpfte mit Milliardenplus beim Konsum
Das Institut der deutschen Wirtschaft (IW) rechnet nach den Lockerungen für Geimpfte mit einem Impuls beim Konsum in Milliardenhöhe. Die "Rheinische Post" zitierte am Freitag aus einer IW-Studie, wonach das Institut mit einem Plus im Einzelhandel und in der Gastronomie von mehr als acht Milliarden Euro pro Monat rechnet.
Bundestag beschließt Gesetz gegen unfaire Praktiken des Lebensmittelhandels
Auftragsstornierungen in letzter Minute oder einseitige Vertragsänderungen: Solche unfairen Praktiken im deutschen Lebensmittelhandel sollen bald der Vergangenheit angehören. Der Bundestag stimmte am Donnerstag einer entsprechenden Änderung des Agrarmarktstrukturgesetzes zu. Landwirte und Verbraucherschützer begrüßten die Neuregelung, aus der Opposition kam hingegen Kritik.
Bundestag stimmt neuem Verpackungsgesetz zu
Der Bundestag hat das neue Verpackungsgesetz beschlossen, das den Kunststoffmüll deutlich verringern soll. Mit den Stimmen der Fraktionen von Union und SPD votierte das Parlament am Donnerstagabend mehrheitlich für den Gesetzentwurf der Regierung, der unter anderem Mehrweglösungen stärkt und die Einwegpfandpflicht ausweitet. Das Kabinett hatte die Gesetzesnovelle im Januar beschlossen - damit setzt die Regierung zwingende Kunststoff- und Abfallvorgaben der EU in deutsches Recht um.
Streitgespräch mit dem Chef kann Arbeitsunfall sein
Bricht ein Arbeitnehmer nach einem Gespräch mit dem Chef zusammen, kann es sich um einen Arbeitsunfall handeln, den die zuständige Berufsgenossenschaft entschädigen muss. Das entschied am Donnerstag das Bundessozialgericht (BSG) in Kassel. Voraussetzung ist danach allerdings, dass der Chef den Arbeitnehmer vorgeladen hat oder der Beschäftigte sonst davon ausgehen konnte, dass das Gespräch im Interesse der Firma liegt. (Az: B 2 U 15/19 R)
Wöchentliche US-Arbeitslosenmeldungen rutschen auf unter 500.000
In den USA setzt sich die Erholung am Arbeitsmarkt in der Corona-Pandemie fort. In der vergangenen Woche rutschte die Zahl der neuen Arbeitslosenmeldungen erstmals seit Beginn der Pandemie unter die Marke von 500.000, wie das US-Arbeitsministerium am Donnerstag mitteilte. Demnach meldeten sich binnen einer Woche 498.000 Menschen neu arbeitslos, ein Rückgang um 92.000 im Vergleich zur Vorwoche und die niedrigste Zahl seit März 2020.
EU-Lebensmittelbehörde Efsa stuft Farbstoff E171 als nicht sicher ein
Die EU-Behörde für Lebensmittelsicherheit Efsa hat die Verwendung von Titandioxid als Lebensmittelzusatzstoff als nicht sicher eingestuft. Nach Auswertung neuer Studien könne eine krebserregende Wirkung des als Farbstoff E171 bekannten Mittels nicht ausgeschlossen werden, erklärte die im italienischen Parma ansässige Behörde am Donnerstag. E171 ist häufig in Süßigkeiten, Backwaren, Suppen und Soßen enthalten.
Britische Zentralbank schraubt BIP-Prognose für 2021 nach oben
Die britische Zentralbank hat ihre Wachstumsprognose für Großbritannien nach oben geschraubt und rechnet mit einer früheren Erholung der britischen Wirtschaft als zunächst erwartet. Die Bank of England geht für 2021 von einem Wirtschaftswachstum von 7,25 Prozent aus, nachdem sie im Februar noch mit 5,0 Prozent gerechnet hatte, wie sie am Donnerstag bekanntgab. Ihren Optimismus begründete die Zentralbank mit den "etwas früheren Lockerungen der Restriktionen".