Berliner Tageszeitung - Tausende versammeln sich in Berlin zu pro-palästinensischer Kundgebung

Zu der Veranstaltung aufgerufen hat ein Bündnis mehrerer pro-palästinensischer Gruppen sowie auch der Israel-kritischen Organisation Jüdische Stimme für einen gerechten Frieden in Nahost. Die Protestaktion wird auch von mehreren linksgerichteten Gruppen unterstützt. "Von Berlin bis Gaza, Yallah Intifada" (deutsch: "Auf zur Intifada"), hieß es auf einem Aufruf-Plakat.

Demonstrierende skandierten "Freiheit für Palästina". In Augenzeugenberichten im Internet war allerdings auch von "Völkermord"- und "Apartheid"-Vorwürfen gegen Israel die Rede. Auch wurde zu einem Ende der israelischen Besetzung palästinensischer Gebiete aufgerufen. Viele Demonstrierende führten - legale - palästinensische Flaggen mit. Einige mitgeführte Banner wurden durch die Polizei beschlagnahmt.

Die Polizei wies über Lautsprecher darauf hin, dass "die Leugnung des Existenzrechts Israels, antisemitische, volksverhetzende, gewalt- oder terrorverherrlichende Äußerungen strafbar sind und konsequent verfolgt werden". Verboten sind unter anderem auch Fahnen, Symbole und Parolen der radikalislamischen Hamas, der Volksfront für die Befreiung Palästinas (PFLP) und der Organisation Samidoun, ebenso der Slogan "From the river to the sea", der als Aufruf zur Vernichtung Israels verstanden wird.

Geplant war ein Demonstrationszug zum Potsdamer Platz. Die Veranstaltung steht unter dem Motto "Demokratische Grundrechte verteidigen: Meinungsfreiheit auch für Palästinenser:innen". Demonstrierende, die auf den Neptunbrunnen vor dem Berliner Rathaus geklettert waren, wurden aufgefordert, diesen zu verlassen. Die Polizei richtete auch "Schutzräume" für Medienschaffende ein, um diese vor Übergriffen zu schützen.

Ein Großaufgebot von mehr als 1000 Polizistinnen und Polizisten war an mehreren Stellen in Berlin im Einsatz - neben der pro-palästinensischen Großkundgebung auch in Verbindung mit weiteren, kleineren Kundgebungen. Darunter waren auch Kräfte aus anderen Bundesländern. Jüdische Organisationen riefen im Internet ihre Mitglieder zur Vorsicht und die Polizei zu einem verstärkten Schutz jüdischer Einrichtungen im Berliner Stadtzentrum auf.

Die Proteste richten sich insbesondere gegen das militärische Vorgehen Israels im Gazastreifen. Israel reagiert damit auf den Großangriff der Hamas auf Israel vor vier Wochen. Dabei waren nach israelischen Angaben rund 1400 Menschen, vorwiegend Zivilistinnen und Zivilisten, getötet worden. Zudem verschleppten die Islamisten mehr als 240 Menschen als Geiseln in den Gazastreifen.

Als Reaktion startete Israel seine Angriffe in dem dicht besiedelten Palästinensergebiet. Dabei wurden nach jüngsten Angaben der Hamas, die sich nicht unabhängig überprüfen lassen, bisher 9488 Menschen getötet.

B. Semjonow--BTZ