Berliner Tageszeitung - Aktuelle Nachrichten aus Berlin, Brandenburg und der Welt

Die kanadische Minderheitsregierung von Premierminister Justin Trudeau hat am Montagabend eine Vertrauensabstimmung im Parlament überstanden. 178 Abgeordnete des Unterhauses billigten das Budget im Umfang von 101,4 Milliarden kanadischen Dollar (67 Milliarden Euro), das die liberale Regierung in der vergangenen Woche vorgelegt hatte. 159 Abgeordnete lehnten den Haushalt ab, mit dem das Land aus der Corona-Krise geführt werden soll.

Amnesty International hat die EU aufgefordert, den Patentschutz für Corona-Impfstoffe vorübergehend auszusetzen. Die Europäische Kommission und ihre Mitgliedstaaten ignorierten bislang die zunehmenden Forderungen nach einem Patentverzicht, der die weltweite Produktion und Verfügbarkeit von Corona-Impfstoffen und Zubehör erhöhen würde, kritisierte die Menschenrechtsorganisation am Dienstag.

Eine von sieben Schwangerschaften weltweit endet mit einer Fehlgeburt, eine von zehn Frauen hat mindestens eine Fehlgeburt erlitten. Ein internationales Expertenteam hat am Dienstag einen Bericht in dem Fachmagazin "The Lancet" veröffentlicht, wonach sich die Zahl der weltweiten Fehlgeburten pro Jahr auf rund 23 Millionen beläuft. Das seien rund "44 pro Minute". Vermutlich sei die Zahl "wesentlich höher", weil nicht jede Fehlgeburt gemeldet werde. Als Faktoren, die das Risiko einer Fehlgeburt erhöhen, gelten unter anderem genetische Veränderungen beim Fötus, das Alter der Mutter und, in geringerem Maße, das Alter des Vaters, starkes Über- oder Untergewicht, Alkohol, Tabak, Stress, Nachtarbeit sowie Luftverschmutzung oder Pestizide im Umfeld der Schwangeren. "Auch wenn eine Fehlgeburt in den meisten Fällen nur einmal erlebt wird, bräuchte ein erheblicher Teil der Bevölkerung Behandlung und Unterstützung", erklärte Siobhan Quenby von der Universität Warwick, eine der Autorinnen des Berichts im "Lancet". Stattdessen herrsche weiter Schweigen nicht nur bei betroffenen Frauen, sondern auch beim medizinischen Personal, politischen Entscheidungsträgern und bei der Forschungsfinanierung. Die Verfasser empfehlen ein Mindestmaß an Hilfe für die Betroffenen, vor allem psychologische Hilfe für das Paar und Beratung vor weiteren Schwangerschaften. Frauen, die mehrere Fehlgeburten erlitten haben, müsse umfassender geholfen werden. In den vergangenen Monaten hatten das Model Chrissy Teigen und die Ehefrau von Prinz Harry, Meghan Markle, über ihre Fehlgeburten berichtet. Organisationen, die sich um Betroffene kümmern, hatten den Tabubruch begrüßt. (A.Nikiforov--DTZ)

Nach dem Impf-Gipfel hat Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) einen Zeitplan für mögliche Erleichterungen für Corona-Geimpfte genannt. Am 28. Mai soll der Bundesrat final über die Vorschläge der Bundesregierung über Rechte von Geimpften entscheiden, sagte Spahn nach Information von BERLINER TAGESZEITUNG, in einem aktuellen Interview. Das Kabinett werde seine Vorschläge in der kommenden Woche vorlegen.  Es gebe also einen klaren Zeitplan, wie die Rechte von Geimpften geregelt werden sollten, sagte Spahn. Dies betrifft etwa die Frage, ob Ausgangsbeschränkungen auch für sie gelten sollen. Andere Schutzmaßnahmen wie Maskenpflicht und Abstand sollten aber auch für Geimpfte, Genesene und Getestete noch für längere Zeit weiter gelten, betonte Spahn.  Bei einem Gipfel der Chefs von Bund und Ländern am Montag war über Erleichterungen für Geimpfte und Genesene diskutiert worden. Die Gruppe solle dann etwa beim Einkaufen oder beim Friseurbesuch keinen negativen Corona-Schnelltest mehr vorweisen müssen, sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) nach den Beratungen. Details blieben jedoch noch offen.  (A. Williams--BTZ)

Die USA wollen 60 Millionen Impfdosen des Corona-Vakzins des Herstellers Astrazeneca an andere Länder abgeben. Das gab der Corona-Berater des Weißen Hauses, Andy Slavitt, am Montag im Kurzbotschaftendienst Twitter bekannt. Die Impfdosen würden freigegeben, sobald sie "verfügbar" seien. Der Impfstoff des britisch-schwedische Pharmakonzerns ist in den USA noch nicht zugelassen, wird in dem Land aber bereits produziert.  Den USA war zuletzt vorgeworfen worden, Impfstoff zu horten, während in anderen Ländern ein dramatischer Mangel herrscht. In den Vereinigten Staaten haben schon rund 140 Millionen Erwachsene mindestens eine Impfdosis erhalten. Das entspricht rund 54 Prozent der erwachsenen Bevölkerung. Im Einsatz sind derzeit die Impfstoffe von Biontech/Pfizer, Moderna und Johnson&Johnson.  Der Impfstoff von Astrazeneca wird dagegen schon in Europa und in anderen Regionen eingesetzt. Wegen massiver Lieferverzögerungen verklagte die EU zuletzt aber den Pharmakonzern. Die EU-Kommission habe am Freitag rechtliche Schritte gegen das Unternehmen eingeleitet, sagte ein Sprecher am Montag.  Die EU wirft Astrazeneca demnach einen Verstoß gegen Verpflichtungen aus dem Kaufvertrag mit Blick auf die Lieferung des Impfstoffs vor. Astrazeneca wies die Klage als "unbegründet" zurück. Der Astrazeneca-Impfstoff war in den vergangenen Wochen außerdem wegen seltener, aber schwerwiegender Nebenwirkungen in die Schlagzeilen geraten. Die Europäische Arzneimittel-Agentur EMA hielt zwar an ihrer positiven Bewertung des Vakzins fest, viele Länder, darunter Deutschland, führten aber Altersuntergrenzen für Astrazeneca-Impfungen ein.  (P. Rasmussen--BTZ)

Unmittelbar vor der Ratifizierung des nach dem Brexit geschlossenen Handelsabkommens zwischen der Europäischen Union (EU) und dem Vereinigten Königreich droht Brüssel mit Strafmaßnahmen im Falle weiterer Vertragsverletzungen durch London. Britische Importe in die EU könnten dann mit Zöllen oder Quoten belegt werden, sagte der CDU-Politiker David McAllister, Vorsitzender des Auswärtigen Ausschusses im EU-Parlament, der "Welt" (Dienstagsausgabe).

Seit Ende Januar zur Verfügung stehende Sonderzahlungen für den Ausbau von Radwegen und Fahrradstellplätzen stoßen nach Angaben von Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) bei den Bundesländern und Gemeinden auf großes Interesse. "Circa 150 Kilometer neue Radwege und 1790 neue Fahrradstellplätze wurden in den ersten drei Monaten beantragt", sagte Scheuer den Zeitungen der Funke Mediengruppe (Dienstagsausgaben).

US-Präsident Joe Biden will mit einer Erhöhung der Kapitalertragssteuer seine Reformpläne für die Familienpolitik finanzieren. Die geplante Steuererhöhung für Einnahmen aus Aktienverkäufen und anderem Vermögen werde nur wohlhabende US-Bürger mit einem Jahreseinkommen von einer Million Dollar betreffen, sagte Brian Deese, Wirtschaftsberater im Weißen Haus, am Montag. Dies gelte für 500.000 Haushalte und damit 0,3 Prozent der Steuerzahler.

Die Oscars wurden verliehen, und kaum jemand schaute zu: Noch nie waren die Einschaltquoten bei der Gala so verheerend wie in diesem Jahr. Gerade mal 9,85 Millionen US-Bürger verfolgten die Verleihung am Sonntag auf dem Bildschirm, wie der Sender ABC am gestrigen Montag mitteilte. Nach dem Negativ-Rekord von 23,6 Millionen Zuschauer im vergangenen Jahr ist das ein nochmaliges Minus von 58,3 Prozent.

Nach Einschätzung von Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) haben sich die Beziehungen zwischen Deutschland und den USA unter der Regierung des neuen US-Präsidenten Joe Biden wieder "zum Guten" entwickelt. Er habe bereits jetzt "gefühlt mit meinem Amtskollegen (Antony Blinken) schon öfter gesprochen als mit seinem Vorgänger in der gesamten Amtszeit" von Donald Trump, sagte Maas nach Angaben der Deutschen Atlantischen Gesellschaft (DAG) am Montag in der Veranstaltungsreihe "Atlantic Talk".

Der VfL Bochum hat in der 2. Fußball-Bundesliga einen vorentscheidenden Sieg im Aufstiegskampf verspielt. Der Tabellenführer verlor am Montagabend beim SV Darmstadt 98 trotz Führung mit 1:3 (0:0) und muss nach der neunten Saisonniederlage wieder auf die Verfolger schauen. Neun Punkte beträgt der Vorsprung auf Relegationsplatz drei zwar, doch Bochum hat als einziges Team der Top 5 der Liga kein Nachholspiel ausstehen.

Der Oberste US-Gerichtshof wird sich im Herbst erneut mit dem Waffenrecht befassen. Der Supreme Court in Washington ließ am Montag die Klage von zwei Waffenbesitzern und der Lobbyorganisation NRA wegen eines Gesetzes im Bundesstaat New York zu. Die neun Verfassungsrichter könnten in der Folge das erste Grundsatzurteil zur höchst umstrittenen Frage des Waffenrechts seit mehr als einem Jahrzehnt fällen.

Mit eindringlichen Worten hat Italiens Ministerpräsident Mario Draghi im Parlament für seinen Corona-Wiederaufbauplan im Umfang von über 220 Milliarden Euro geworben. Es gehe um das "Schicksal des Landes, seine Glaubwürdigkeit sowie um seinen Ruf als Mitgründer der EU und führender Akteur in der westlichen Welt", sagte Draghi am Montag vor den Abgeordneten in Rom. Ein Großteil des Geldes soll die EU beisteuern.

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat von Europa einen stärkeren Einsatz für Frauenrechte gefordert. Bei einer Debatte im EU-Parlament verwies sie am Montag auf ihre Behandlung bei einem Türkei-Besuch, wo sie Anfang April keinen Platz neben dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan bekommen hatte. Sie habe sich "verletzt" und "alleine" gefühlt, sagte sie. Der Vorfall zeige, dass es noch "ein weiter Weg sei, bis Frauen gleichberechtigt behandelt werden".

Trotz zuletzt sieben Niederlagen in Folge hält der abstiegsbedrohte Bundesligist Werder Bremen an Trainer Florian Kohfeldt fest. Sportchef Frank Baumann sprach dem 38-Jährigen am Montagnachmittag sein Vertrauen aus.

Der französische Präsident Emmanuel Macron hat sich in einem Gespräch mit seinem russischen Kollegen Wladimir Putin "sehr besorgt" über den Gesundheitszustand des Kreml-Kritikers Alexej Nawalny geäußert. Wie das französische Präsidialamt am Montag mitteilte, pochte Macron in dem Telefonat darauf, dass Nawalnys Grundrechte geachtet werden.

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) erwartet spätestens für Juni ein Ende der Priorisierungen bei den Corona-Impfungen. Das Ende der Priorisierung nach Alter, Beruf oder Vorerkrankung bedeute zwar "nicht, dass dann jeder sofort geimpft werden kann", sagte Merkel am Montag nach Beratungen mit den Ministerpräsidenten der Länder. "Aber dann kann sich jeder um einen Impftermin bemühen." Die Millionen jetzt schon Geimpften und Genesenen können bald schon mit kleineren Erleichterungen im Alltag rechnen.

Auf die Millionen von Corona-Geimpften und Genesenen in Deutschland kommen kleinere Erleichterungen im Alltag zu: Die Betroffenen sollten etwa beim Einkaufen oder beim Friseurbesuch keinen negativen Corona-Tests mehr vorlegen müssen, sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) am Montag nach Beratungen mit der Ministerpräsidenten zur Impfpolitik. Auch die Pflichtquarantäne nach der Einreise aus dem Ausland solle dann wegfallen. Die Priorisierung ein Impfen solle "spätestens" im Juni aufgehoben werden.

Die Formel 1 hat die Einführung von Sprintrennen schon in der laufenden Saison beschlossen. Wie der Automobil-Weltverband FIA am Montag mitteilte, habe die Formel-1-Kommission einstimmig für das neue Qualifying-Format gestimmt. Der neue Modus soll zunächst bei drei Rennen, zwei davon in Europa, zum Einsatz kommen. Welche dies sein werden, ließ die FIA noch offen. Medienberichte nennen Silverstone (17./18. Juli), Monza (11./12. September) und Interlagos (6./7. November).

Ein Sibirischer Tiger hat Dorfbewohner im Nordosten Chinas in Angst und Schrecken versetzt. Die Raubkatze griff in der Nähe der russischen Grenze einen Feldarbeiter an und attackierte ein Auto mit zwei Insassen, wie chinesische Staatsmedien berichteten. Demnach war das männliche Jungtier erstmals am Freitag in der Nähe eines Dorfes in der Provinz Heilongjiang gesichtet worden.

Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) darf Unterlagen zu Messungen des CO2-Ausstoßes einsehen, die Volkswagen 2015 vertraulich an das Bundesverkehrsministerium weiterleitete. Das Ministerium sei informationspflichtig, entschied das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig am Montag. Es lehnte die Revision von VW ab. (Az. 10 C 2.20)

Die seit 2016 im Iran festgehaltene britisch-iranische Staatsbürgerin Nazanin Zaghari-Ratcliffe ist zu einer weiteren Haftstrafe verurteilt worden. Ein Gericht in Teheran habe die 42-Jährige in einem Prozess wegen Propaganda-Vorwürfen schuldig gesprochen, sagte ihr Anwalt Hodschdschat Kermani am Montag der Nachrichtenagentur AFP. Sie sei zu einem Jahr Gefängnis verurteilt und zusätzlich mit einer einjährigen Ausreisesperre belegt worden. Das Urteil sei noch nicht rechtskräftig und er werde Berufung einlegen, betonte Kermani.

Für einen Rekordpreis von 1,8 Millionen Dollar ist ein von US-Rapper Kanye West mitentworfenes und getragenes Paar Sportschuhe verkauft worden. Die Online-Investitionsplattform Rares zahlte umgerechnet 1,5 Millionen Euro für den Prototypen des Sneakers Nike Air Yeezy 1, wie das Auktionshaus Sothebys am Montag mitteilte. Damit wurde der bisherige Rekordpreis für ein Paar Sportschuhe - 615.000 Dollar für Basketballschuhe von NBA-Legende Michael Jordan - um das Dreifache übertroffen.

Bei Durchsuchungen in Nordrhein-Westfalen und Niedersachsen haben Drogenermittler Waffen, Bargeld und tausende Cannabispflanzen gefunden. Insgesamt wurden am Wochenende 14 Häuser und weitere Objekte in beiden Bundesländern durchsucht, wie Polizei und Staatsanwaltschaft in Bielefeld am Montag mitteilten. 14 Verdächtige wurden vorläufig festgenommen. Gegen sechs Verdächtige im Alter von 23 bis 40 Jahren wurden Untersuchungshaftbefehle wegen des Vorwurfs des gewerbs- und bandmäßigen Handeltreibens mit Betäubungsmitteln erlassen.

Die Ukraine hat am Montag des verheerenden Atomunglücks von Tschernobyl vor 35 Jahren gedacht. Präsident Wolodymyr Selenskyj sagte bei einem Besuch der Sicherheitszone, die in einem 30-Kilometer-Radius um den Unglücksreaktor gezogen wurde, "vergleichbare Katastrophen" müssten in Zukunft verhindert werden. Die Explosion von Tschernobyl habe "die Welt verändert", fügte Selenskyj hinzu.

Vor dem Landgericht im baden-württembergischen Mosbach ist am Montag ein 28-Jähriger wegen schweren Raubes von Bargeld mit einem Staubsauger und vorsätzlicher Körperverletzung zu einer Haftstrafe von vier Jahren verurteilt worden. Der 28-Jährige stahl nach Überzeugung des Gerichts gemeinsam mit drei Komplizen die Einnahmen eines Supermarkts in Höhe von rund 57.000 Euro, wie das Gericht mitteilte. Laut Medienberichten sollen die Räuber bei der Tat mit Hilfe eines Staubsaugers Geld durch den Schlitz eines Tresors gesaugt haben.

Der Vorschlag von Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner (CDU) für verpflichtende EU-Vorgaben für die Haltungskennzeichnung von verarbeiteten Eiern ist auf ein geteiltes Echo gestoßen. Bei der Videokonferenz der EU-Agrarminister am Montag gab es viel Lob für die Initiative Klöckners, etwa aus Österreich und Dänemark. Die Vertreter einiger EU-Staaten machten aber auch Bedenken geltend. Ungarn lehnte den Vorschlag ab.

Im Corona-Jahr 2020 ist die Zahl der Führerscheinprüfungen gesunken. Dafür stieg bundesweit die Quote der erfolgreich bestandenen theoretischen und praktischen Prüfungen, wie das Kraftfahrtbundesamt am Montag in Flensburg mitteilte. Im vergangenen Jahr wurden insgesamt 1,7 Millionen theoretische Fahrerlaubnisprüfungen vorgenommen. Das waren sieben Prozent weniger als im Vorjahr. Die Zahl der praktischen Führerscheinprüfungen sank sogar um elf Prozent auf anderthalb Millionen.

Zypern will ab dem 10. Mai Touristen aus 65 Ländern einreisen lassen, die gegen das Coronavirus geimpft sind. Reisende aus diesen Ländern müssten sich weder einer Quarantäne unterziehen noch einen negativen Corona-Test vorweisen, sagte Tourismusminister Savvas Perdios am Montag der Nachrichtenagentur CNA. Die einzige Voraussetzung für die Einreise sei ein vollständiger Impfschutz.

In den Philippinen hat die Zahl der Corona-Infektionen die Schwelle von einer Million überschritten. Mit fast 9000 Neuinfektionen binnen 24 Stunden, die am Montag verzeichnet wurden, liegt die Gesamtzahl der Infektionen seit Beginn der Pandemie nach Regierungsangaben nun bei 1.006.428. Insgesamt 16.853 Infizierte starben. Da in den Philippinen immer noch vergleichsweise wenig getestet wird, gehen Experten aber von einer deutlich höheren Dunkelziffer aus.

Die Reibereien zwischen CDU und CSU nach der strittigen Kür des Kanzlerkandidaten halten an. CDU-Chef Armin Laschet machte am Montag klar, dass er sich kein Wettrennen mit CSU-Chef Markus Söder liefern wolle in der Frage, wer von beiden der modernere sei. Auf entsprechende Äußerungen Söders entgegnete Laschet am Montag: "Ich habe das gelesen, dass die CSU sagt, sie sei moderner, das freut mich." Er selbst habe in den vergangenen Jahren bei Äußerungen zur Gesellschaftspolitik "zuweilen auch Kritik aus der CSU erhalten, dass das zu modern sei".

Mit einer neuen Datenschutzfunktion bringt der US-Konzern Apple die Werbebranche gegen sich auf. Spitzenverbände der deutschen Medien-, Internet- und Werbewirtschaft reichten am Montag beim Bundeskartellamt eine Beschwerde gegen den iPhone-Hersteller ein. Sie kritisieren, dass das Unternehmen mit seiner Funktion "App Tracking Transparency" (ATT) seine Marktmacht missbrauche und gegen Kartellrecht verstoße.