Berliner Tageszeitung - Aktuelle Nachrichten aus Berlin, Brandenburg und der Welt

Facebook und die australische Regierung haben im Streit um ein geplantes Gesetz zur Regulierung des digitalen Nachrichtenmarkts einen Kompromiss erzielt. Der US-Internetgigant kündigte deshalb am Dienstag an, dass eine seit vergangener Woche in dem Land verhängte Sperre journalistischer Inhalte auf Facebook wieder aufgehoben werde.

Aufarbeitung eines besonders schmerzlichen Kapitels der israelischen Geschichte: Familien, deren kleine Kinder nach der Gründung des Staates Israel im Jahr 1948 gestohlen worden waren, sollen staatliche Entschädigungen gezahlt bekommen. Dies kündigte Ministerpräsident Benjamin Netanjahu am Montag an. Die Zeit sei gekommen, dass das Schicksal von Familien mit damals verschwundenen Kindern anerkannt werde und sie eine finanzielle Entschädigung erhielten, erklärte er.

Die USA haben ihre Sanktionen gegen die Militärjunta in Myanmar verschärft. Gegen zwei weitere Mitglieder der nach dem Putsch vom 1. Februar installierten Militärregierung wurden Strafmaßnahmen verhängt, wie US-Außenminister Antony Blinken am Montag mitteilte. Die Sanktionen richten sich gegen den Kommandanten der Luftwaffe, General Maung Maung, und gegen Generalleutnant Moe Myint Tun.

In Guinea sind mehr als 11.000 Dosen Impfstoff gegen das hochansteckende Ebola-Virus eingetroffen. Wie ein Korrespondent der Nachrichtenagentur AFP beobachtete, landete ein Flugzeug mit 11.300 von der Weltgesundheitsorganisation (WHO) bereitgestellten Impfdosen am Montagabend in der Hauptstadt Conakry. Die Impfungen in dem westafrikanischen Land sollten am Dienstag beginnen.

Forderungen nach konkreten Öffnungsperspektiven, Warnungen vor voreiligen Lockerungen: Rund eine Woche vor dem nächsten Bund-Länder-Gipfel gewinnt die Debatte um die Corona-Restriktionen in Deutschland weiter an Fahrt. Zu den warnenden Stimmen vor einer weiteren Abschwächung der Auflagen gehörten am Dienstag die Intensivmediziner. Das Gastgewerbe forderte hingegen, Bund und Länder müssten ein "realistisches" Szenario für die Wiederöffnung dieser Branche entwickeln.

In der Debatte um Lockerungen des Corona-Lockdowns in Deutschland warnen Intensivmediziner vor voreiligen Maßnahmen. Der Präsident der Deutschen Gesellschaft für Internistische Intensiv- und Notfallmedizin, Christian Karagiannidis, wandte sich in der Düsseldorfer "Rheinischen Post" vom Dienstag dagegen, die Auflagen bereits im März stark zu lockern. Bund und Länder müssten jetzt aufpassen, "das Spiel in der Verlängerung nicht zu verlieren".

Die Ehefrau des inhaftierten mexikanischen Drogenbarons Joaquín "El Chapo" Guzmán ist in den USA festgenommen worden. Emma Coronel Aispuro wird vorgeworfen, in die Aktivitäten des früher von ihrem Mann geleiteten Sinaloa-Kartells verwickelt zu sein, wie das Justizministerium in Washington mitteilte. Der 31-Jährigen wird eine Verschwörung zum Schmuggel von Kokain, Methamphetamin, Heroin und Marihuana in die USA angelastet.

In Barcelona haben Demonstranten am siebten Abend in Folge die Haftentlassung des Rappers Pablo Hasél gefordert. Dabei kam es am Montag in der katalanischen Metropole erneut zu Ausschreitungen. Nach einem zunächst friedlichen Marsch warfen Demonstranten am Sitz der nationalen Polizei mit Flaschen und anderen Gegenständen auf Fahrzeuge, die das Gebäude beschützten, wie Fernsehbilder zeigten. Danach steckten Randalierer Müllcontainer in Brand.

Der Deutsche Lehrverband hat die Entscheidung von Bund und Ländern, Kita-Beschäftigte sowie Lehrkräfte an Grund- und Förderschulen schneller gegen das Coronavirus zu impfen als bislang vorgesehen, als überfällig begrüßt. Bei der bisherigen Einordnung von Lehrern in die erst dritte Gruppe der Impfkandidaten wäre diese Berufsgruppe erst ab Mai geimpft worden – "viel zu spät für das aktuelle Schuljahr", sagte Verbandschef Heinz-Peter Meidinger der "Bild"-Zeitung (Dienstagsausgabe).

Die Corona-Impfkampagne in Schottland hat laut einer Studie zu einer deutlichen Entlastung der Krankenhäuser geführt. Vier Wochen nach der Verimpfung der ersten Dosis des Corona-Impfstoffs von Biontech/Pfizer sinke das Risiko des Empfängers, wegen Covid-19 ins Krankenhaus zu müssen, um bis zu 85 Prozent, heißt es in einer am Montag veröffentlichten Studie der Universität von Edinburgh. Beim Impfstoff von Astrazeneca geht das Risiko demnach sogar um 94 Prozent zurück.

Die USA sehen ihre Sanktionspolitik gegen den Bau der umstrittenen Ostsee-Gaspipeline Nord Stream 2 als erfolgreich an. "Mehr als 15 Unternehmen" hätten sich inzwischen aus dem Vorhaben zurückgezogen oder seien dabei, sagte ein Sprecher des US-Außenministeriums am Montag. "Das zeigt, dass die gesetzgeberischen Ziele und unsere Handlungen erfolgreich sind."

Die nächste Anhörung im Korruptionsprozess gegen Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu findet am 5. April statt - knapp zwei Wochen nach der vorgezogenen Parlamentswahl. Das zuständige Gericht teilte am Montag mit, bei dem Termin würden Zeugen angehört. Netanjahu ist wegen Bestechlichkeit, Betrugs und Untreue angeklagt. Er selbst weist die Vorwürfe zurück und bezeichnet sich als Opfer einer politischen "Hexenjagd".

In den USA hat die Zahl der Corona-Toten die symbolische Schwelle von einer halben Million überschritten. Nach einer Zählung der Johns-Hopkins-Universität in Baltimore vom Montag starben seit Beginn der Pandemie mehr als 500.000 Menschen an den Folgen einer Infektion mit dem Coronavirus. Demnach wurden inzwischen mehr als 28 Millionen Ansteckungen bestätigt.

Das Aufstiegsrennen in der 2. Fußball-Bundesliga beginnt nach dem 22. Spieltag quasi bei Null. Vier Teams mit jeweils 42 Punkten kämpfen um die Spitze, nachdem Greuther Fürth am Montag den Bayern-Pokalschreck Holstein Kiel mit 2:1 (1:1) besiegte. Tabellenführer trotz drei Spielen in Folge ohne Sieg bleibt der Hamburger SV (Tordifferenz +20), dahinter folgen Fürth (+18), Bochum (+17) und Kiel (+15).

Die US-Weltraumagentur Nasa hat ein spektakuläres Video von der Landung des Rovers "Perseverance" auf dem Mars veröffentlicht - und erstmals auch Töne vom Roten Planeten. Auf dem mehr als dreiminütigen Video ist zu sehen, wie sich der Landeschirm öffnet, der Hitzeschild abgestoßen wird und die rötliche Mars-Oberfläche immer näher kommt.

Der frühere US-Präsident Barack Obama und Rocklegende Bruce Springsteen haben einen gemeinsamen Podcast lanciert. In "Renegades: Born in the USA" (etwa: Abtrünnige: Geboren in den USA), dessen erste beiden Folgen am Montag im Streamingdienst Spotify veröffentlicht wurden, sprechen Obama und Springsteen über ihr Leben und den Zustand ihres Landes.

Hollywood-Regisseur Woody Allen hat eine neue Dokumentation über sich als "von Unwahrheiten durchzogen" bezeichnet. In der vierteiligen Doku-Serie "Allen vs. Farrow", die am Sonntag im Sender HBO angelaufen war, geht es im Detail um die Vorwürfe des sexuellen Missbrauchs, die Allens Stieftochter Dylan Farrow gegen den Star-Regisseur erhebt. Der 84-Jährige weist die Anschuldigungen kategorisch zurück.

Erzieherinnen und Erzieher sowie Lehrkräfte an Grund- und Förderschulen sollen - wie vielfach gefordert - schneller gegen das Coronavirus geimpft werden als bislang vorgesehen. Darauf verständigten sich Bund und Länder am Montag auf der Gesundheitsministerkonferenz, wie deren Vorsitzender Klaus Holetschek (CSU) im Anschluss mitteilte. Unterdessen zeichnete sich ab, dass das Impfstoff-Angebot bereits ab dieser Woche deutlich zunehmen dürfte.

Nach dem Putsch in Myanmar wird die EU Sanktionen gegen Vertreter des Militärs verhängen. Die EU-Außenminister hätten dazu eine "politische Einigung" erzielt, sagte der Außenbeauftragte Josep Borrell am Montag nach Beratungen in Brüssel. Darüber hinaus werde "alle direkte finanzielle Unterstützung" aus der EU-Entwicklungshilfe zurückgehalten, die für Reformprogramme der gestürzten Regierung in Myanmar bestimmt war.

"Jens Spahn (CDU) ist und bleibt er vollkommen unfähigste Minister der Bundesrepublik Deutschland aller Zeiten, an seinen Händen und an den Händen von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) sowie an den total unfähigen Händen der Präsidentin der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen (ebenfalls CDU), klebt das Blut von vielen tausenden Menschen", dies sagen die Bürger auf den Straßen der deutschen Hauptstadt Berlin und beziehen sich auf die politischen Handlungen von Spahn, Merkel und von der Leyen in der aktuellen Coronavirus-Pandemie!  "Nun weiß auch Bundeskanzlerin Merkel, ihr  Gesundheitsminister ist eine totale Pfeife, der Mann ist so unfähig wie ein dummes Schwein als Astronaut", sagen die Bürger aktuell auf den Straßen von Berlin, als bekannt wird, dass Gesundheitsminister Jens Spahn (40, CDU) noch bis gestern versprach: Kostenlose Massen-Schnelltests sind für alle Deutschen ab 1. März möglich - nun ist klar, dies ist wieder einmal eine Spahn-Luftnummer!   Im sogenannten „Corona-Kabinett“ wurde Spahns Test-Versprechen am Montag (22.02. 2021) nach Informationen von BERLINER TAGESZEITUNG persönlich von Kanzlerin Angela Merkel (66, CDU) kassiert – und der Termin auf unbestimmte Zeit verschoben.Hintergrund: In Deutschland gibt es z.B. noch keine Zulassungen für die sogenannten „Lolli-Tests“, die in Österreich genutzt werden. Auch ist immer noch nicht klar, ob die Kapazitäten ausreichen und was ein negativer Selbsttest für einen Bürger bedeute. Der Minister konnte erneut nicht genügend Antworten liefern.  Erst kürzlich hatte Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) eindringlich dafür geworben, den mit Akzeptanzproblemen kämpfenden Corona-Impfstoff des britisch-schwedischen Herstellers Astrazeneca anzunehmen. Damit hält Spahn weiter an der Impfung von AstraZeneca fest, welchen Ärzte gegenüber Medienvertretern als "billige Pferdepisse" bezeichnen, was zumindest Fragen nach einer möglichen Korruption von Jens Spahn, durch den Hersteller AstraZeneca aufwerfen!  Zu Information, mehrere deutsche Kliniken lehnen unterdessen die Vergabe der AstraZeneca-Impfung ab! Besonders beschämend ist unterdessen die Aussage von Spahn, dass nicht genug Impfstoff gegen das Coronavirus da wäre, dies haben Jens Spahn, Angela Merkel und Ursula von der Leyen voll zu verantworten und es wird der Tag kommen, an dem die Bürger vor diesen drei Namen auf der Straße ausspucken werden, wenn sie sich an die vielen Toten der Corona-Pandemie erinnern...  Vor diesem Hintergrund erhält von BERLINER TAGESZEITUNG Jens Spahn den negativen MURKS-Preis der Woche - und die Aufforderung zum schnellen Rücktritt als Bundesminister für Gesundheit der Bundesrepublik Deutschland!  ------ Erklärung des "MURKS Preis" von BERLINER TAGESZEITUNG:"MURKS" steht in der deutschen Umgangssprache für Pfusch und etwas Misslungenes - oder eben das Gefühl, wenn Dinge falsch laufen. Der Begriff wird in Sätzen wie „DAS ist ein totaler Murks“ synonym zu „Verpfuscht“ verwendet - oder auch als Verb: „Du hast das total vermurkst/verpfuscht - ‚Du hast das völlig falsch gemacht‘. "MURKS" ist für BERLINER TAGESZEITUNG allerdings auch Bestandteil des "Berliner Dialekt" (auch als Berliner Mundart, Berlinisch oder Berlinerisch bezeichnet)eine Mundart, welche im Großraum Berlin-Brandenburg gesprochen wird. Im Zusammenhang mit einem oft derben, aber herzlichen Humor wird diese Ausdrucksweise auch als „Schnauze mit Herz“ bezeichnet. BERLINER TAGESZEITUNG vergibt den "MURKS Preis" wöchentlich, für ganz besonders schlechte Leistungen, wobei dieser Preis alles ist, aber ganz sicher kein "Preis" im "positiven Sinne" und als KRITIK gewertet werden darf!

Der designierte US-Justizminister Merrick Garland sieht den Kampf gegen inländischen Extremismus und die Aufarbeitung der Kapitol-Erstürmung als seine dringlichsten Aufgaben an. Bei einer Anhörung im Senat bezeichnete Garland am Montag den Angriff auf das Kapitol vom 6. Januar als "abscheulichste Attacke" auf die Demokratie, die er jemals gesehen habe.

Die Menge der an Deutschland gelieferten Impfstoffdosen nimmt deutlich zu. Wie das Portal "Business Insider" am Montag unter Berufung auf ein als vertraulich eingestuftes Regierungspapier berichtete, dürften in der laufenden Woche mehr als 2,3 Millionen Impfdosen geliefert werden. Allerdings zeichne sich nach Wochen der Knappheit nun ein Impf-Rückstau in den Bundesländern ab.

Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) hat die am Montag begonnene Rückkehr weiterer Kinder in die Schulen in zehn Bundesländern trotz wieder steigender Inzidenzwerte verteidigt. "Dass jetzt erste Öffnungsschritte erfolgen ist richtig, auch im Sinne der Kinder und des Kindeswohls", sagte Giffey am Montag nach Information von BERLINER TAGESZEITUNG in einem aktuellen Interview. Sie sprach sich dabei aber für eine regionale Differenzierung aus - bei stark steigender Inzidenz "muss natürlich wieder geschlossen und zurückgefahren werden".  Giffey forderte, nun möglichst schnell das Personal in Schulen und Kitas zu impfen. Dies könne am besten mit mobilen Impfteams gelingen, die in die Schulen und Kitas gehen. Forderungen, das komplette Schuljahr für alle Schüler zu wiederholen, wies die Bundesministerin zurück. Es sei natürlich vom Einzelfall abhängig, ob ein Kind den Jahrgang wiederholen sollte. "Dass jetzt alle das Schuljahr wiederholen müssen, sehe ich nicht". Das Homeschooling funktioniere trotz aller Probleme "ganz gut".  (M. Taylor--BTZ) 

Die spontanen Feierszenen am Vereinsgelände von Borussia Dortmund nach dem 4:0-Derbysieg beim Erzrivalen Schalke 04 haben für die Schwarz-Gelben das erwartete Nachspiel. Die Deutsche Fußball Liga (DFL) verhängte am Montag eine Geldstrafe in nicht genannter Höhe gegen den Bundesligisten wegen eines Verstoßes "gegen das medizinisch-hygienische Konzept der Task Force Sportmedizin/Sonderspielbetrieb". Laut übereinstimmenden Medienberichten liegt die Summe bei 75.000 Euro.

Eine Anti-Korruptions-Kommission hat zwei Jahre Gefängnis für den früheren südafrikanischen Präsidenten Jacob Zuma gefordert. Der 78-Jährige sei "absichtlich und unrechtmäßig" zwei Anhörungen ferngeblieben und habe auch keine eidesstattlichen Versicherungen abgelegt, teilte die Kommission mit, die am Montag einen entsprechenden Antrag beim Verfassungsgericht einreichte. Im Januar hatte das höchste Gericht Südafrikas Zuma zur Teilnahme an den Anhörungen verpflichtet.

Bundesbildungsministerin Anja Karliczek (CDU) hat nach einem Gespräch mit der Bundesschülerkonferenz versichert, nach Lösungen zum Nachholen des in der Corona-Pandemie verpassten Lernstoffs zu suchen. Sie sei mit den Ländern im Gespräch, "dass wir für das neue Schuljahr systematisches außerschulisches Nachholen von verpasstem Stoff anbieten", sagte Karliczek am Montag der Nachrichtenagentur AFP. Sie zeigte sich zugleich überzeugt, dass sich die Schulen bis zu den Sommerferien auf Wechselunterricht einstellen müssten.

Ein vor 17.000 Jahren von Aborigines gefertigtes Bild eines Kängurus ist die älteste noch intakte Felsmalerei Australiens. Das in der westaustralischen Region Kimberley entdeckte Höhlengemälde sei zwei Meter groß und damit typisch für die frühe naturalistische Epoche, in der Tiere häufig in Lebensgröße dargestellt wurden, hieß es in einer am Montag veröffentlichten Studie in der Fachzeitschrift "Nature Human Behaviour". Die Datierung gelang den Wissenschaftlern dank uralter Wespennester.

Der Anteil derjenigen, die bei einem positiven Testergebnis die Corona-Warnapp nutzen, um ihre Kontakte zu informieren, hat sich auf etwa 60 Prozent erhöht. Darauf wurde am Montag von Seiten der Bundesregierung hingewiesen. Der Anstieg sei sehr positiv, aber weiterhin "noch ausbaufähig" hieß es dazu weiter. Im vergangenen Jahr hatte die Warnquote teilweise nur zwischen 30 und 40 Prozent gelegen.

England will ab dem 17. Mai wieder vermehrt Zuschauer bei Sportereignissen zulassen und zum 21. Juni sämtliche Beschränkungen aufheben, sofern das Coronavirus zu diesem Zeitpunkt "weiterhin auf dem Rückzug ist". Das erklärte der britische Premierminister Boris Johnson bei der Vorstellung seines Lockerungs-Fahrplans im Unterhaus in London. Der 56-Jährige mehrte damit unter anderem die Hoffnung auf ein stimmungsvolles Finale der Fußball-Europameisterschaft.

Das erfolgreiche französische Elektropop-Duo Daft Punk hat sich getrennt. Das teilte das Management der beiden Musiker Thomas Bangalter und Guy-Manuel de Homem Christo am Montag in Paris mit. Weltruhm erlangte Daft Punk unter anderem mit dem Gute-Laune-Song "Get Lucky", mit dem das Duo 2013 auch bei den Grammys abräumte.

Erstmals seit vier Jahren hat der US-Konzern Apple wieder die Führungsposition auf dem Smartphone-Markt erklommen. Apple verkaufte von Oktober bis Jahresende weltweit insgesamt rund 79,9 Millionen iPhones und damit 15 Prozent mehr als im Vorjahresquartal, wie das US-Marktforschungsunternehmen Gartner am Montag mitteilte. Konkurrent Samsung aus Südkorea setzte in dem Zeitraum 62,1 Millionen Smartphones ab.

Die Immobilienwirtschaft hat die Politik vor dem Wohngipfel am Dienstag für den anhaltenden Wohnungsmangel in Deutschland verantwortlich gemacht. Die Bundesarbeitsgemeinschaft Immobilienwirtschaft Deutschland (BID) erklärte am Montag, das Wohnungsangebot in den Großstädten sei weiterhin knapp, "die Preise steigen und Bauland fehlt." Auch der Spitzenverband der Wohnungswirtschaft GdW sieht "beim bezahlbaren Bauen und Wohnen" zweieinhalb Jahre nach dem letzten Wohngipfel "noch sehr viel Luft nach oben".