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Eine derartige Ankündigung im Wahljahr ist nicht nur stigmatisierend, es riecht auch mehr als nur stark nach politischer Einflussnahme durch die Altparteien, denn aktuell hat das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) die AfD zum angeblichen Rechtsextremismus-Verdachtsfall erklärt und damit eine Beobachtung der Partei mit nachrichtendienstlichen Mitteln ermöglicht. Dies erfuhr aktuell BERLINER TAGESZEITUNG (BTZ) am Mittwoch, übereinstimmend mit anderen Medien.  Nach BTZ-Informationen verpflichtete sich der Verfassungsschutz allerdings in einem laufenden Rechtsstreit vor dem Verwaltungsgericht Köln dazu, vorerst auf eine geheimdienstliche Überwachung von Abgeordneten in Bund, Ländern und im Europaparlament zu verzichten. Dasselbe gelte für Kandidaten bei den anstehenden Wahlen im Jahr 2021. Die AfD hatte gegen eine solche Einstufung durch den Verfassungsschutz und Verlautbarungen dazu geklagt.  Das BfV wollte sich am Mittwoch, wie nicht anders von dieser Behörde zu erwarten, nicht zu den Berichten äußern. Es erklärte auf Anfrage: "Mit Blick auf das laufende Verfahren und aus Respekt vor dem Gericht äußert sich das BfV in dieser Angelegenheit nicht öffentlich." Grundlage für die Beobachtung der gesamten AfD ist den Berichten zufolge ein angeblich rund 1000 Seiten langes Gutachten des Verfassungsschutzes. Dafür hatten die Juristen und Rechtsextremismus-Experten des Amts in den vergangenen zwei Jahren etliche Belege für mutmaßliche Verstöße gegen die freiheitlich-demokratische Grundordnung zusammengetragen.    Hierzu ist auch für Journalisten vollkommen nachvollziehbar von der AfD zu vernehmen: "Für die Einstufung der gesamten AfD als Verdachtsfall fehlt jeder Grund. Das gilt besonders nach der Veröffentlichung des Berliner Verfassungsschutzberichts, der für eine Beobachtung des Berliner Landesverbandes keinerlei Anhaltspunkte sah. Rechtsstaatlich beunruhigend sind auch die Umstände der Bekanntmachung. Offenkundig wurde die Mitteilung über die Einstufung selektiv an die AfD-kritische Presse weitergegeben – während wir noch nicht einmal erfahren, was uns vorgeworfen wird. Das alles hat mit rechtsstaatlichen Verfahren nichts mehr zu tun und zeigt überdeutlich, dass das zuständige Innenministerium unter Horst Seehofer ein falsches Spiel spielt - und sich das sogenannte "deutsche Leitmedium" SPIEGEL, samt seiner immer wieder nachgewiesen fragwürdigen "Deutungshoheit", einmal mehr in seiner bekannten Regierungsnähe nicht zu schade ist, sich instrumentalisieren zu lassen. Die Beobachtung der Opposition mit geheimdienstlichen Mitteln ist einer westlichen Demokratie unwürdig. Die Bundesregierung, die am laufenden Band Grundrechte aussetzt, möchte die einzige Oppositionspartei mundtot machen, die Freiheit und Rechtsstaatlichkeit gegen die Willkür von verfassungsrechtlich unzulässigen Ministerrunden verteidigt."   (L. Pchartschoy--BTZ)   

Der durch Belästigungsvorwürfe unter Druck geratene New Yorker Gouverneur Andrew Cuomo lehnt einen Rücktritt ab. "Ich werde nicht zurücktreten", sagte Cuomo am Mittwoch bei einer Pressekonferenz, seinem ersten öffentlichen Auftritt seit Bekanntwerden der Vorwürfe. Der Politiker der Demokratischen Partei entschuldigte sich aber erneut für frühere Äußerungen zu Frauen. Er habe nie jemandem wehtun oder jemanden in Verlegenheit bringen wollen und fühle sich "schrecklich" und "beschämt".

US-Präsident Joe Biden hat die Aufhebung der Maskenpflicht in den Bundesstaaten Texas und Mississippi scharf kritisiert. "Das Letzte, was wir jetzt brauchen, ist Neandertaler-Denken", sagte Biden am Mittwoch. Die Aufhebung der Maskenpflicht inmitten der Corona-Pandemie sei "ein großer Fehler". "Diese Masken machen einen Unterschied aus." Auch die US-Gesundheitsbehörde CDC warnte vor einer vorschnellen Aufhebung von Corona-Schutzmaßnahmen.

Die US-Gesundheitsbehörde CDC hat vor einer vorschnellen Aufhebung der Maßnahmen im Kampf gegen die Corona-Pandemie gewarnt. "Jetzt ist nicht der Zeitpunkt, alle Beschränkungen zu beenden", sagte CDC-Chefin Rochelle Walensky am Mittwoch. Der nächste Monat oder die nächsten zwei Monate seien "wirklich ausschlaggebend" für die weitere Entwicklung der Pandemie.

Fußball-Zweitligist Holstein Kiel hat auch dank eines äußerst umstrittenen Foulelfmeters Klubgeschichte geschrieben - und zugleich das DFB-Pokal-Märchen von Rot-Weiss Essen abrupt beendet. Kiel gewann im Duell der Underdogs beim starken Viertligisten mit 3:0 (2:0) und steht damit erstmals nach 80 Jahren wieder im Halbfinale des nationalen Pokalwettbewerbs.

Angeführt von Doppelpackerin Alexandra Popp hat Frauenfußball-Doublegewinner VfL Wolfsburg das Tor zum Viertelfinale der Champions League weit aufgerissen. Im Achtelfinal-Hinspiel siegte Wolfsburg dank der Treffer der Kapitänin (2./59.) gegen LSK Kvinner aus Norwegen mit 2:0 (1:0).

Italiens ehemaliger Ministerpräsident Matteo Renzi hat einen Drohbrief mit zwei Schusspatronen erhalten. Der Umschlag, der keine schriftliche Nachricht enthalten habe, sei am Senatssitz in Rom abgegeben worden, berichtete die Nachrichtenagentur AGI am Mittwoch unter Berufung auf Parlamentarierkreise. Alle politische Parteien, von der Mitte-Links-Partei PD bis zur rechtsradikalen Lega, verurteilten die Drohung und drückten ihre Solidarität mit Renzi aus.

Die deutschen Skispringerinnen sind nach dem Höhenflug im Mixed-Wettbewerb der Nordischen Weltmeisterschaften in Oberstdorf unsanft gelandet und bei der WM-Premiere von der Großschanze weit an den Medaillen vorbeigeflogen. Beste DSV-Springerin beim Sieg der Norwegerin Maren Lundby war Juliane Seyfarth (Ruhla) als Zehnte, damit egalisierten die deutschen Springerinnen ihr schlechtestes WM-Ergebnis vom Wettkampf auf der Normalschanze.

Nach jahrelanger Blockade haben die EU-Staaten ein besseres Vorgehen gegen Steuervermeidung durch international tätige Großunternehmen auf den Weg gebracht. Die EU-Botschafter der 27 Mitgliedsländer gaben am Mittwoch grünes Licht für Verhandlungen mit dem Europaparlament über einen entsprechenden Vorschlag. Demnach sollen große Firmen zur Offenlegung ihrer Gewinne und Steuerzahlungen in einzelnen Ländern verpflichtet werden. Deutschland enthielt sich bei der Abstimmung wegen eines Koalitionsstreits.

Bei Protesten gegen die Militärjunta in Myanmar sind am Mittwoch nach Angaben der UNO 38 Menschen getötet worden. Das Land habe somit den "blutigsten" Tag seit dem Militärputsch am 1. Februar erlebt, sagte die UN-Gesandte Christine Schraner Burgener bei einer Video-Pressekonferenz. Insgesamt seien seit Beginn der Proteste mehr als 50 Menschen getötet worden. Zahlreiche Demonstranten seien außerdem verletzt worden.

Der bereits wegen Untreue verurteilte russische Bürger Alexej Nawalny hat sich erstmals seit seiner Verlegung in ein Haftzentrum nordöstlich von Moskau öffentlich zu Wort gemeldet. "Alles ist in Ordnung mit mir", hieß es am Mittwoch in einer Botschaft auf Nawalnys Instagram-Konto, die nach einem Haftbesuch seiner Anwälte gepostet wurde. Es gebe sogar eine Stange für Klimmzüge im Gefängnishof.

Vizekanzler Olaf Scholz (SPD) will die Corona-Beschränkungen für Geimpfte zügig aufheben. "Nachdem erste Studien nun nahelegen, dass Geimpfte die Virus-Erkrankungen nicht mehr übertragen und damit kein Ansteckungsrisiko darstellen, sollten wir als nächstes diskutieren, welche Beschränkungen für diese Gruppe wegfallen können", sagte Scholz am Mittwoch der "Süddeutschen Zeitung".

Im Prozess um die Amokfahrt von Toronto in Kanada ist der Täter des Mordes in zehn Fällen für schuldig befunden worden. Richterin Anne Molloy wies am Mittwoch die Argumentation der Verteidigung zurück, wonach der Angreifer aufgrund einer autistischen Störung unzurechnungsfähig sei. Der Täter hatte nach seiner Festnahme angegeben, aus Wut auf Frauen gehandelt zu haben.

Die Autobauer PSA und Fiat Chrysler (FCA) haben im Corona-Jahr 2020 erhebliche Geschäftseinbrüche hinnehmen müssen - ihr neuer Mutterkonzern Stellantis blickt dennoch zufrieden auf die verbliebenen Jahresgewinne. Wie Stellantis am Mittwoch mitteilte, sank der PSA-Nettogewinn um 44 Prozent im Vergleich zum Rekordjahr 2019 auf rund zwei Milliarden Euro. Bei FCA brach der Jahresgewinn von 2,7 Milliarden auf nur noch 24 Millionen Euro ein.

Die Finanzaufsicht Bafin hat ein Moratorium über die Greensill Bank angeordnet und die Bank damit für den Kundenverkehr geschlossen. Die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (Bafin) begründete diesen Schritt am Mittwoch mit einer "drohenden Überschuldung" der Bank. Die Greensill Bank ist ein deutscher Ableger des gleichnamigen britischen Finanzinstituts, das in Schieflage geraten ist.

Die Polizei in Hessen rätselt über den Fall eines Jugendlichen in Neustadt im Landkreis Marburg-Biedenkopf, der offenbar von einem Bus angefahren und getötet wurde. Der 16-Jährige wurde am Mittwochmorgen gegen 06.10 Uhr leblos auf der Straße nahe einer Bushaltestelle gefunden, wie die Polizei in Marburg mitteilte. Was genau passiert war, blieb zunächst unklar.

Der Vater des Attentäters von Hanau ist vor dem Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe mit dem Versuch gescheitert, die Durchsuchungen seiner Wohnung und Autos kurz nach der Tat für rechtswidrig erklären zu lassen. Beschwerden gegen Beschlüsse des BGH-Ermittlungsrichters vom Februar und März 2020 würden verworfen, teilte das Gericht am Mittwoch mit. Am 19. Februar 2020 hatte Tobias R. in Hanau neun Menschen mit Migrationshintergrund gezielt getötet und fünf Menschen verletzt. (Az. StB 9+10/20)

Angesichts möglicher Pläne für einen Angriff auf das US-Kapitol an diesem Donnerstag haben die Behörden in Washington ihre Sicherheitsvorkehrungen verstärkt. "Wir haben Geheimdiensterkenntnisse erhalten, die mögliche Pläne einer identifizierten Miliz für ein Eindringen in das Kapitol am Donnerstag, den 4. März, zeigen", erklärte die Kapitol-Polizei am Mittwoch. "Wir nehmen diese Geheimdiensterkenntnisse ernst." Die Polizei sei vorbereitet auf mögliche Bedrohungen "gegen Mitglieder des Kongresses oder gegen den Kapitol-Komplex".

Die US-Behörden haben mögliche Pläne von Extremisten für einen neuen Angriff auf das US-Kapitol an diesem Donnerstag aufgedeckt. "Wir haben Geheimdiensterkenntnisse erhalten, die mögliche Pläne einer identifizierten Miliz für ein Eindringen in das Kapitol am Donnerstag, den 4. März, zeigen", erklärte die Kapitol-Polizei am Mittwoch in Washington. Die Polizei sei vorbereitet auf mögliche Bedrohungen "gegen Mitglieder des Kongresses oder gegen den Kapitol-Komplex".

Wegen der Corona-Infektionen beim Fußball-Zweitligisten Jahn Regensburg sind die nächsten beiden Punktspiele am Sonntag beim VfL Osnabrück und am 13. März gegen die SpVgg Greuther Fürth offiziell abgesetzt worden. Die Deutsche Fußball Liga (DFL) gab einem entsprechenden Antrag des Klubs am Mittwoch statt. Neue Spieltermine stehen noch nicht fest.

Der deutsche Reisemarkt ist im zurückliegenden Geschäftsjahr angesichts der Corona-Pandemie eingebrochen. Wie der Deutsche Reiseverband (DRV) am Mittwoch mitteilte, gaben die Deutschen 2019 noch 69,5 Milliarden Euro für Reisen aus, im vergangenen Jahr waren es nur noch knapp 32 Milliarden Euro - ein Rückgang um 54 Prozent. Das Geschäftsjahr der Branche endete am 31. Oktober.

Vier Journalisten und Übersetzer, die von den äthiopischen Sicherheitskräften in der Krisenregion Tigray mehrere Tage festgehalten worden waren, sind am Mittwoch freigelassen worden. "Sie haben uns heute gehen lassen", sagte der Übersetzer Fitsum Berhane, der für die Nachrichtenagentur AFP arbeitet. "Sie haben nichts zu den Gründen dafür gesagt."

Nach Vergewaltigungsvorwürfen gegen ein australisches Kabinettsmitglied hat sich Justizminister Christian Porter als Beschuldigter zu erkennen gegeben und die Vorwürfe abgestritten. "Was behauptet wird, ist nicht passiert", sagte der 50-Jährige am Mittwoch unter Tränen vor Journalisten. Dem Minister wird vorgeworfen, im Jahr 1988 eine Kommilitonin an der Universität von Sydney vergewaltigt zu haben.

Ein halbes Jahr nach dem tragischen Tod einer Verwaltungsauszubildenden bei der Kollision eines Lastwagens mit einem Fahnenmast vor dem Kieler Rathaus hat die Staatsanwaltschaft Anklage gegen Fahrer und Beifahrer erhoben. Den beiden Beschuldigten im Alter von 61 und 73 Jahren werde fahrlässige Tötung vorgeworfen, teilte die Behörde in der schleswig-holsteinischen Hauptstadt am Mittwoch mit. Sie sollen sich vor dem Amtsgericht verantworten.

Der US-Softwarekonzern Microsoft hat eine staatlich unterstützte chinesische Hackergruppe für Angriffe auf seinen E-Mail-Dienst Exchange verantwortlich gemacht. Die von Microsoft "Hafnium" genannte Hackergruppe sei ein "sehr versierter und hochentwickelter Akteur", warnte das Unternehmen am Mittwoch. Die Hacker hätten sich zuletzt über gestohlene Passwörter oder "zuvor unentdeckte Schwachstellen" Zugang zu lokalen Exchange-Servern verschafft, um Daten zu erbeuten.

Ein kurioser Waffenfund beschäftigt die Polizei im rheinland-pfälzischen Koblenz. Bei einer Kapelle in Kobern-Gondorf im Landkreis Mayen-Koblenz entdeckten die Beamten hinter einer Mauer 44 selbstgebaute Speere und eine mittelalterliche Deko-Streitaxt, wie die Ermittler am Mittwoch mitteilten. Die Speere waren in Eigenregie hergestellt, sie bestanden aus mittels Klebeband an Besenstielen befestigten Küchenmessern.

Österreichs führender Hersteller von FFP2-Masken steht im Verdacht, Schutzmasken aus China umetikettiert und als in Österreich hergestellte Produkte verkauft zu haben. Die Firma, bei der es sich Medienberichten zufolge um den Hersteller Hygiene Austria handelt, habe im Ausland produzierte FFP2-Masken "zu einem höheren Preis" weiterverkauft, teilte die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) am Mittwoch mit. Zwei Standorte des Herstellers seien durchsucht worden. Die Firma, die dem österreichischen Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) nahestehen soll, habe für das Umverpacken zudem Arbeiter ohne Sozialversicherung beschäftigt, teilte die WKStA weiter mit.

Microsoft will virtuelle Arbeitssitzungen ermöglichen, bei denen Kollegen als Avatar oder Hologramm erscheinen. Der US-Technologieriese stellte dazu am Dienstag (Ortszeit) seine Plattform Mesh vor. Trotz räumlicher Trennung soll dadurch der Eindruck geschaffen werden, sich gemeinsam in einem Raum zu befinden.

Die Bundesregierung will international stärker für die Rechte von Lesben, Schwulen, bi- und transsexuellen sowie intergeschlechtlichen Personen eintreten. Ein Inklusionskonzept für die auswärtige Politik sowie die Entwicklungszusammenarbeit wurde am Mittwoch vom Kabinett beschlossen, wie Vizeregierungssprecherin Ulrike Demmer anschließend mitteilte. Demmer sprach von einem "langfristigen Schwerpunkt der deutschen Menschenrechtspolitik".

Die italienische Astronautin Samantha Cristoforetti fliegt im kommenden Jahr erneut zur Internationalen Raumstation ISS. Das kündigte die europäische Weltraumagentur ESA am Mittwoch in Paris an. Für die 43-Jährige ist es bereits der zweite ISS-Aufenthalt.

Mit einer Großrazzia sind Ermittler aus Niedersachsen am Mittwoch gegen ein mutmaßliches Netzwerk internationaler Drogenhändler vorgegangen. Rund tausend Beamte durchsuchten 65 Objekte und nahmen 20 Verdächtige fest, wie das Landeskriminalamt (LKA) in Hannover mitteilte. Der Schlag richtete sich demnach gegen eine Bande, die mehrere Tonnen Drogen aus Südeuropa eingeführt haben soll. Dabei handelte es sich in erster Linie um Cannabis.

Der Gesundheitszustand von Prinz Philip hat sich nach Angaben seiner Schwiegertochter Camilla "leicht verbessert". Dem 99-jährigen Ehemann von Queen Elizabeth II. gehe es ein wenig besser, er leide aber manchmal noch unter Schmerzen, sagte die Frau von Thronfolger Charles am Mittwoch während eines Besuchs in einem Londoner Impfzentrum.