Berliner Tageszeitung - Aktuelle Nachrichten aus Berlin, Brandenburg und der Welt

Moskau für Übergangsregierung in Afghanistan mit Beteiligung der Taliban

Die internationalen Bemühungen um eine Friedenslösung für Afghanistan haben sich verstärkt. Die russische Regierung schlug am Freitag die Bildung einer Übergangsregierung unter Einschluss der radikalislamischen Taliban vor. Die Türkei kündigte Verhandlungen zwischen Vertretern der afghanischen Regierung und der Taliban-Miliz an, die im April in Istanbul stattfinden sollen. Anfang der Woche hatte ein Taliban-Sprecher mitgeteilt, dass der US-Sondergesandte Zalmay Khalilzad erstmals seit dem Amtsantritt von Präsident Joe Biden zu Gesprächen mit Taliban-Vertretern in Doha zusammengekommen sei.

Bericht: Alibaba droht wegen Wettbewerbsverstößen Rekordstrafe in China

In China droht dem Onlinekonzern Alibaba laut "Wall Street Journal" eine Rekordstrafe wegen Wettbewerbsverstößen. Die Strafzahlung könnte die bisherige Rekordsumme von umgerechnet 815 Millionen Euro übersteigen, die der US-Chiphersteller Qualcomm im Jahr 2015 hatte zahlen müssen, berichtete die US-Zeitung am Freitag. Die chinesischen Wettbewerbsbehörden untersuchen seit Ende Dezember den "Verdacht auf monopolistische Praktiken" bei Alibaba.

Auch Bulgarien setzt Impfung mit Astrazeneca-Vakzin aus

Nach Dänemark, Norwegen und Island setzt auch Bulgarien die Impfungen mit dem Corona-Vakzin des Herstellers Astrazeneca vorerst aus. Er habe einen Stopp der Astrazeneca-Impfungen angeordnet, bis die Europäische Arzneimittelbehörde (EMA) "alle Zweifel an dessen Sicherheit ausräumt", erklärte Ministerpräsident Boiko Borissow am Freitag.

Bundestrainer-Amt: Flick verweist auf Bayern-Vertrag

Hansi Flick steht für die Nachfolge von Bundestrainer Joachim Löw wohl nicht zur Verfügung. "Ich habe Vertrag bis 2023 und möchte hier bei Bayern München noch sehr erfolgreich arbeiten", sagte der 56 Jahre alte Coach von Bayern München am Freitag. Auf Nachfrage, ob dies ein klares Nein sei, entgegnete er: "Ich möchte mich dazu nicht äußern. Ich habe alles dazu gesagt."

Steinmeier nennt Maskengeschäfte von Abgeordneten "schäbig"

In der Maskenaffäre bei der CDU/CSU hat Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier vor Schaden an der Demokratie gewarnt. Das Verhalten der betreffenden Abgeordneten sei "schäbig" und "schändlich", sagte Steinmeier am Freitag. Alle Abgeordneten der CDU/CSU-Bundestagsfraktion mussten bis Freitagabend erklären, ob sie finanzielle Vorteile aus pandemiebezogenen Geschäften gezogen haben. Die Unionsfraktionsführung entwickelte derweil einen Zehn-Punkte-Plan, um die Transparenzvorschriften im Abgeordnetengesetz deutlich zu verschärfen.

Veröffentlichung von Spahn-Liste zu Maskengeschäften noch offen

Die angekündigte Veröffentlichung des Bundesgesundheitsministeriums zu allen Vermittlungstätigkeiten von Bundestagsabgeordneten bei Maskengeschäften ist derzeit noch nicht abzusehen. Es laufe ein "Prozess", um zu überlegen, "wie man das am besten macht", sagte Minister Jens Spahn (CDU) am Freitag in Berlin. Eine Veröffentlichung sei nach Angaben des Bundestags nur mit Einwilligung der Betroffenen möglich.

Deutsche Bank erhöht Bonuszahlungen für 2020 um fast ein Drittel

Trotz scharfer Kritik hat die Deutsche Bank ihre Bonuszahlungen für das vergangene Jahr deutlich erhöht. Die variable Vergütung stieg um 29 Prozent auf 1,9 Milliarden Euro, wie das Geldinstitut am Freitag mit Veröffentlichung des Geschäftsberichts für 2020 mitteilte. Die Deutsche Bank rechtfertigte die Zahlungen mit den "deutlich besseren Finanzergebnissen und den erreichten Zielen" 2020 sowie damit, dass sie "Leistungsträger halten" wolle.

Hamburger Verwaltungsgericht kippt allgemeine Maskenpflicht in Parks

Das Hamburger Verwaltungsgericht hat eine an Wochenenden sowie Feiertagen geltende allgemeine Maskenpflicht in beliebten großen Parks und Grünanlagen der Hansestadt gekippt. Die Richter verwarfen nach Angaben vom Freitag die von der Stadt erlassene Anordnung in einem Eilverfahren als unverhältnismäßig. Es bleibe unklar, warum eine "situationsunabhängige" und generelle Pflicht zum Maskentragen aus Infektionsschutzgründen zu den angegebenen Zeiten notwendig sein solle. (Az. 9 E 920/21)

Spahn bedauert Aussetzung von Astrazeneca-Impfungen in anderen Ländern

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat sich kritisch zu der Entscheidung einiger europäischer Länder geäußert, die Corona-Impfungen mit dem Produkt von Astrazeneca auszusetzen. "Ich bedaure es", dass mit dem aktuellen Wissensstand in einigen Staaten Astrazeneca vorerst nicht mehr verwendet werde, sagte Spahn am Freitag in Berlin. "Die allermeisten" EU-Länder verwendeten das Produkt weiterhin, betonte er zugleich.

Feuerwehr befreit erschöpftes Fuchsbaby aus Garten in Düsseldorf

Die Feuerwehr in Düsseldorf hat ein erschöpftes und mutterloses Fuchsbaby aus einem Garten befreit. Das Jungtier war über einen Hang am Ende des Grundstücks in den Garten gerutscht und konnte den Hügel nicht mehr aus eigener Kraft erklimmen, wie die Beamten am Freitag mitteilten. Eine Bewohnerin eines Mehrfamilienhauses wurde am Donnerstagvormittag auf das schreiende Fuchsbaby im Garten aufmerksam.

Novavax-Impfstoff laut Unternehmen sehr wirksam gegen schwere Corona-Verläufe

Der Corona-Impfstoff des US-Unternehmens Novavax hat in Studien eine einhundertprozentige Wirksamkeit gegen schwere Verläufe von Covid-19 gezeigt. Gegen milde und moderate Verläufe besonders der südafrikanischen Variante falle die Wirksamkeit hingegen deutlich weniger gut aus, teilte das Unternehmen am Donnerstag (Ortszeit) mit.

Le Pen bringt sich für französische Präsidentenwahl in Stellung

Gut ein Jahr vor der Präsidentschaftswahl in Frankreich hat sich die französische Rechtspopulistin Marine Le Pen mit einem Fernsehinterview zur Hauptsendezeit in Stellung gebracht. Die Vorsitzende des Rassemblement National (Nationale Sammlungsbewegung, RN) sagte am Donnerstagabend dem Sender BFM-TV in Paris, sie habe "keine Angst vor der Macht". Laut einer Umfrage für den Sender glaubt inzwischen fast jeder zweite Franzose an einen Sieg Le Pens gegen Amtsinhaber Emmanuel Macron.

Renault verkauft 1,5-Prozent-Anteil an Daimler für 1,14 Milliarden Euro

Der französische Autobauer Renault hat seinen Anteil an Daimler verkauft, um Schulden abzubauen. Renault nahm mit dem Aktienpaket - ein Anteil von 1,54 Prozent am Stuttgarter Konzern - 1,14 Milliarden Euro ein, wie der Konzern am Freitag mitteilte. Die Zusammenarbeit zwischen Renault und Daimler bleibe von dieser finanziellen Transaktion unberührt.

Größter Asteroid des Jahres rauscht nächste Woche an der Erde vorbei

Ein riesiger Asteroid stattet der Erde in der nächsten Woche einen Besuch ab - in rund zwei Millionen Kilometern Entfernung. 2001 FO32 ist der größte Asteroid, der in diesem Jahr an der Erde vorbeirasen wird und misst mindestens einen Kilometer im Durchmesser, wie die US-Raumfahrtbehörde Nasa am Donnerstag mitteilte. Erstmals entdeckt wurde er vor 20 Jahren, seither verfolgen Wissenschaftler seinen Weg durchs All.

Zwei Unterstützer salafistischer Vereine scheitern mit Klagen auf Einbürgerung

Bei einem Engagement in salafistischen Vereinigungen darf eine Einbürgerung verweigert werden. Das entschied das Verwaltungsgericht in Hannover nach Angaben vom Donnerstagabend in einem Rechtsstreit. Die Richter wiesen die Klage von zwei Männern ab, deren Einbürgerungsbewerbung von den Behörden unter Verweis auf deren Betätigung im Umfeld salafistischer Vereine abgelehnt worden war. Die Urteile sind noch nicht rechtskräftig. (Az. 10 A 2546/20, 10 A 964/20).

Zahl der Leiharbeitskräfte 2020 deutlich zurückgegangen

Die Zahl der Leiharbeitskräfte ist im vergangenen Jahr angesichts der Corona-Pandemie drastisch zurückgegangen. Wie die "Rheinische Post" am Freitag unter Berufung auf das Bundesarbeitsministerium berichtete, ging die Zahl um fast 130.000 gegenüber dem Vorjahr auf gut 700.000 Beschäftigte zurück. Im Vergleich zum Jahr 2016 betrug der Rückgang demnach sogar 32 Prozent. Die Antwort des Ministeriums erfolgte auf eine Anfrage der Linksfraktion.

Spahn erwartet noch "sehr herausfordernde Wochen"

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat die Pandemielage in Deutschland als weiter angespannt bezeichnet. "Wir müssen uns noch auf einige sehr herausfordernde Wochen einstellen", sagte Spahn am Freitag in Berlin. Große Hoffnungen setze er auf die spätestens ab Mitte April vorgesehene Einbeziehung der Hausärzte bei den Corona-Impfungen. "Der Wechsel in die Arztpraxen ist ein entscheidender Schritt." Dies sei der Grundstein, um in der Impfkampagne "deutlich" an Geschwindigkeit gewinnen zu können.

Gesundheitsamt Potsdam: Skandal um falsche Corona-Tests

Im Februar erreichte das Gesundheitsamt in Potsdam, das Büro des Oberbürgermeisters der Stadt Potsdam, die Landtagsfraktion der AfD unter anderem ein Schreiben einer Potsdamer Familie, die darüber berichtete, dass das Gesundheitsamt Potsdam drei Personen dieser Familie fälschlicherweise telefonisch über das Vorliegen von drei positiven Tests auf die britische Corona-Mutation informierte.  Dies konnte laut dem Bericht der Familie nur durch die eigene Recherchearbeit in Form von Erkundigung beim vom Vorgang betroffenen Klinikum und dessen Laborleiter aufgeklärt und schließlich berichtigt werden.  Die familienpolitische Sprecherin der AfD-Fraktion, Birgit Bessin, kommentiert diesen Skandal wie folgt: "Auf ebendiesen Vorgang habe ich in der gestrigen Sitzung des Gesundheitsausschusses die Gesundheitsministerin Nonnemacher angesprochen, ob ihr oder der Landesregierung insgesamt diese oder weitere Übermittlungen falscher Testergebnisse bekannt sind.  Wenn bereits bei einer einzigen Familie drei falsche Testergebnisse kommuniziert werden, dann frage ich mich, wie die Landesregierung sichergehen kann, dass die tatsächlich gemeldeten Testergebnisse nicht eine größere Fehlerquelle aufweisen? Immerhin beruhen die seit Monaten andauernden Einschränkungen auf den gemeldeten positiven Coronatest-Zahlen."  Die Antwort war geradezu beschämend ernüchternd: Keine Kenntnis davon. Auch nicht davon, dass bislang falsche Testergebnisse übermittelt wurden. Und dabei sind noch nicht einmal die grundsätzlich Fehlerquoten der Corona-Tests berücksichtigt. Das Berichtswesen des Gesundheitsamtes Potsdam in Richtung Ursula Nonnemacher ist Ministerin für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz des Landes Brandenburg (Bündnis 90/Die Grünen), erscheint in diesem Zusammenhang mehr als fragwürdig.  Aber das Agieren des Gesundheitsamtes wird in dieser Sache noch lächerlicher: Die Potsdamer Familie ist vom Gesundheitsamt Potsdam mit Schreiben vom 20. Februar 2021 darüber informiert worden, dass für die betroffenen Personen der Familie für den Zeitraum 05.02.2021 bis 18.02.2021 Quarantäne angeordnet wurde - also rückwirkend. Ein solches Vorgehen ist nicht nur absolut lächerlich, sondern muss als erbärmlich eingestuft werden.   Seit Monaten werden Menschen in ihren Freiheiten beschnitten. Und bei derartigen monatelangen Grundrechtseingriffen darf solch schlampiges Vorgehen nicht passieren." Sollte Frau Nonnenmacher nun kolportieren dies wäre ein sicher "einmaliger Vorgang", dann muss der Ministerin totale Weltfremdheit bescheinigt werden, besonders wenn man einem solchen Urteil die Häufigkeit der Fehler bei nur einer einzigen Familie in Potsdam zugrunde legt.Auch muss man sich die bange Frage stellen, was tut Oberbürgermeister Mike Schubert (SPD) um derartige Fälle in Zukunft zu vermeiden und ist das Gesundheitsamt Potsdam in puncto Qualifizierung der die betroffenen Personen zu betreuenden Mitarbeiter sowie mit Blick auf die Personalkapazität, für die aktuelle Pandemie den Erfordernissen wirklich gewachsen?  (P.Hansen--BTZ)

Steinmeier verurteilt Geschäfte von Abgeordneten mit Corona-Schutzausrüstung

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat die Privatgeschäfte von Unionsabgeordneten mit Corona-Schutzausrüstung scharf verurteilt. "Wer sein Mandat gezielt missbraucht, um sich persönlich zu bereichern, der beschädigt nicht nur andere, die redlich ihre demokratische Arbeit tun - der fügt der Demokratie Schaden zu", sagte Steinmeier am Freitag in einer Rede. Solche Menschen hätten "schlicht im Bundestag nichts verloren".

Staatsanwaltschaft setzt 5000 Euro Belohnung für Hinweise zu Briefbombenserie aus

Nach der Serie mit drei an Lebensmittelhersteller und -händler verschickten Briefbomben hat die Staatsanwaltschaft eine Belohnung von 5000 Euro ausgesetzt. Die Belohnung gilt für Hinweise, die zur Aufklärung der Straftat führen, teilten die Staatsanwaltschaft Heidelberg und das Landeskriminalamt Baden-Württemberg am Freitag mit.

Abschlagszahlungen für Corona-Hilfen fließen wieder

Rund eine Woche nach dem Stopp von Abschlagszahlungen für die Corona-Hilfen wegen Betrugsverdachts fließen die Gelder wieder. Seit Freitagmorgen würden die Abschläge wieder "in vollem Umfang" gezahlt, sagte eine Sprecherin von Wirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU). Die strafrechtlichen Ermittlungen zu den "einigen wenigen Verdachtsfällen" dauerten an.

Abschlagszahlungen für Corona-Hilfen für Unternehmen starten ab sofort wieder

Die Abschlagszahlungen für die Corona-Hilfsprogramme werden rund eine Woche nach dem Stopp am Freitag wieder aufgenommen. Das teilte das Bundeswirtschaftsministerium in Berlin mit. Die Zahlungen waren nach mehreren Betrugsfällen Ende vergangener Woche vorübergehend ausgesetzt worden.

Studie: So viele Zwillingsgeburten wie noch nie

Weltweit kommen einer neuen Studie zufolge so viele Zwillinge zur Welt wie nie zuvor. Jedes Jahr werden inzwischen mehr als 1,6 Millionen Zwillingspaare geboren - das betrifft damit rund eine von 40 Schwangerschaften, wie es in der am Freitag in der Zeitschrift "Human Reproduction" veröffentlichten Studie heißt. Als Ursache machen die Forscher unter anderem den Anstieg künstlicher Befruchtung aus.

Staatssekretär Bareiß wandte sich für Baku an deutsche Medizintechnikfirma

Wohnungskäufer können den Ersatz fiktiver Renovierungskosten verlangen

Treten an einer gekauften Wohnung Mängel auf, können die Käufer im Voraus Schadenersatz in Höhe der voraussichtlichen Kosten für die Renovierung verlangen - unabhängig davon, ob sie tatsächlich renovieren. Es sei dem Käufer nicht zuzumuten, eine beabsichtigte Mängelbeseitigung vorzufinanzieren, entschied der Bundesgerichtshof (BGH) am Freitag. Es ging um eine Wohnung, in der bereits zuvor Feuchtigkeit aufgetreten war und die wieder feucht wurde. (Az. V ZR 33/19)

Lindner bekräftigt FDP-Anspruch auf Regierungsbeteiligung in Baden-Württemberg

In Hinblick auf die Landtagswahl in Baden-Württemberg hat FDP-Chef Christian Lindner den Anspruch seiner Partei auf eine Regierungsbeteiligung bekräftigt und die Tür für Koalitionen jenseits der CDU geöffnet. Er sehe "die größten Überschneidungen nach wie vor mit der Union, auch wenn sie ambitionslos wirkt", sagte Lindner den "Stuttgarter Nachrichten" und der "Stuttgarter Zeitung" vom Freitag.

Handel Großbritanniens mit EU wegen vollzogenen Brexits drastisch eingebrochen

Der Handel des Vereinigten Königreichs mit der Europäischen Union ist angesichts des zum Jahreswechsel endgültig vollzogenen Brexits eingebrochen. Wie am Freitag die Statistikbehörde des Landes mitteilte, sanken die Exporte von Gütern des Landes in die EU im Januar verglichen mit Dezember 2020 um 41 Prozent. Umgekehrt gab es einen Rückgang der Importe aus der EU nach Großbritannien um 29 Prozent.

Südafrikanischer Zulu-König Zwelithini stirbt im Alter von 72 Jahren

Der südafrikanische Zulu-König Goodwill Zwelithini ist tot. "In großer Trauer teile ich hiermit der Nation das Ableben seiner Majestät mit", hieß es in einer von Prinz Mangosuthu Buthelezi unterzeichneten Erklärung des Palasts am Freitag. Der 72-jährige Herrscher der größten Ethnie des Landes starb nach einer wochenlangen Behandlung im Krankenhaus.

Dreyer offen für Fortsetzung der Ampelkoalition in Rheinland-Pfalz

Vor der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz hat sich Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) weiterhin offen für eine Fortsetzung der Ampelkoalition mit Grünen und FDP gezeigt. "Für mich ist am Allerwichtigsten, dass die SPD als stärkste Partei hervorgeht aus der Wahl, und dann haben wir einen Regierungsauftrag", sagte Dreyer am Freitag im ZDF-"Morgenmagazin".

Familiennachzug zu subsidiär Schutzberechtigten stockt

Der Familiennachzug zu in Deutschland lebenden Flüchtlingen mit dem Status von subsidiär Schutzberechtigten stockt - vor allem aufgrund bürokratischer Hemmnisse durch die deutsche Diplomatie. Laut einer am Freitag veröffentlichten Auswertung der Menschenrechtsorganisationen Pro Asyl und Jumen wurden 2020 insgesamt nur 5311 Visa zum Familiennachzug ausgestellt. Angestrebt war eigentlich ein Quorum von 1000 Familienangehörigen pro Monat.

Großteil der Dax-Firmen will Mitarbeitern kostenlose Corona-Tests anbieten

Mindestens 20 der 30 Dax-Firmen wollen einer Umfrage des "Handelsblatts" zufolge ihren Mitarbeitern kostenlose Corona-Tests ermöglichen. Wie die Zeitung am Freitag berichtete, antworteten 25 der angefragten 30 Unternehmen und 20 von ihnen gaben an, entsprechende Pläne zu haben. Im Dax sind die 30 größten Unternehmen des deutschen Aktienmarkts zusammengefasst.

Coronavirus: Zweiter Sanofi-Impfstoff geht in klinische Testphase

Der französische Pharmariese Sanofi geht mit seinem zweiten Corona-Impfstoff in die klinische Testphase. Der Wirkstoff werde zunächst an einer Gruppe von gut 400 Menschen getestet, teilte Sanofi am Freitag mit. Der Wirkstoff auf Basis von Messenger-Ribonukleinsäure (mRNA), die auch als Boten-RNA bezeichnet wird, wurde zusammen mit dem US-Unternehmen Translate Bio entwickelt. Erste Ergebnisse sind laut Sanofi vor der entscheidenden dritten Testphase im Herbst zu erwarten.