Berliner Tageszeitung - Aktuelle Nachrichten aus Berlin, Brandenburg und der Welt

Bei erneuten Protesten gegen den autoritär regierenden belarussischen Präsidenten Alexander Lukaschenko sind am Samstag dutzende Demonstranten festgenommen worden. Wie die Menschenrechtsgruppe Wiasna mitteilte, wurden landesweit mindestens 37 Demonstranten und fünf Journalisten festgenommen. Seit Monaten fordern Demonstranten immer wieder den Rücktritt Lukaschenkos, die Proteste werden meist gewaltsam unterdrückt.

SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz strebt eine gemeinsame europäische Armee an, deren parlamentarische Kontrolle von der Europäischen Union (EU) kommen sollte. "Für mich gehört eine gemeinsame Armee zur Idee der europäischen Souveränität", sagte Scholz der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung" (FAS). Eine europäische Armee müsste "genauso stark legitimiert sein wie heute die Bundeswehr als Parlamentsarmee". Allerdings sei das "kein Thema für die kurze Frist".

Die Philippinen verhängen über ihre Hauptstadtregion Manila mit mehr als 24 Millionen Einwohnern einen harten einwöchigen Lockdown. Die neuen Maßnahmen sollen die Krankenhäuser entlasten, wie Präsidentensprecher Harry Roque am Samstag verkündete. Die vorerst für eine Woche verhängten Regeln gelten für Manila und vier umliegende Provinzen.

Wegen der dritten Corona-Welle hat Frankreich seinen Lockdown ausgeweitet: Seit Samstag bleiben in drei weiteren Départements die Geschäfte geschlossen, und die Bewegungsfreiheit der Bürger wurde eingeschränkt. Insgesamt betreffen die verschärften Corona-Auflagen nun 19 Verwaltungsbezirke mit mehr als 23 Millionen Menschen.

China hat als Reaktion auf Sanktionen wegen der Unterdrückung der Uiguren auch Strafmaßnahmen gegen Politiker aus den USA und Kanada verhängt. Betroffen unter anderem von einem Einreiseverbot sind zwei Mitglieder der US-Kommission für internationale religiöse Freiheit, Gayle Manchin und Tony Perkins, sowie der kanadische Abgeordnete Michael Chong und der kanadische Parlamentsausschuss für Menschenrechte, teilte das Außenministerium in Peking am Samstag mit.

Bei dem Zugunglück in Ägypten sind nach Regierungsangaben weniger Menschen gestorben als bislang angenommen. 19 Menschen kamen am Freitag bei der Kollision zweier Passagierzüge im Süden des Landes ums Leben, wie Gesundheitsministerin Hala Sajed am Samstag mitteilte. Zuvor war von mindestens 32 Todesopfern und 165 Verletzten ausgegangen worden.

Der Europaabgeordnete Sven Schulze ist neuer CDU-Landeschef in Sachsen-Anhalt. Der bisherige Landesgeneralsekretär wurde am Samstag auf einem außerordentlichen Landesparteitag in Magdeburg mit 84 Prozent der Delegiertenstimmen gewählt. Er tritt die Nachfolge von Holger Stahlknecht an, der im Dezember im Zuge eines Koalitionsstreits um die Erhöhung der Rundfunkgebühren von Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) als Innenminister entlassen worden war. Seitdem war der CDU-Landesvorsitz vakant.

Das seit Monaten von Protesten gegen den autoritären Staatschef Alexander Lukaschenko erschütterte Belarus darf nicht am diesjährigen Eurovision Song Contest in den Niederlanden teilnehmen. Das Land werde bei dem Musik-Wettbewerb im Mai "leider nicht teilnehmen", teilte die Organisatorin des ESC, die Europäische Rundfunkunion (EBU), am späten Freitagabend mit. Minsk verurteilte den Ausschluss als "politisch motiviert".

Wegen turbulenter Windverhältnisse haben die deutschen Skiflieger ihre Teilnahme am Teamwettbewerb in Planica nach zwei Springern zurückgezogen. "Die Entscheidung für Deutschland ist gefallen, dass wir bei diesem Wind nicht mehr springen werden. Es ist zu gefährlich, es wechselt so schnell. Wir wollen kein Risiko mehr eingehen", sagte Bundestrainer Stefan Horngacher im ZDF.

Weil sie aufgrund der Corona-Pandemie auf ihrem berühmten Reblochon-Käse sitzengeblieben sind, haben sich die Mönche des französischen Zisterzienser-Klosters Abbaye de Cîteaux eine eigene "Internet-Challenge" gesetzt: Bis Dienstag wollten sie die 4000 zusätzlichen Käselaibe mit einem Gesamtgewicht von 2,8 Tonnen, die sich in ihrem Keller stapeln, loswerden. Schon wenige Stunden nach Beginn der "Herausforderung" am Freitag hatten sie über zwei Drittel verkauft.

Beim Einsturz eines Gebäudes in Ägyptens Hauptstadt Kairo sind fünf Menschen getötet und 24 weitere verletzt worden. Das Krisenteam der Regionalregierung sei um 03.00 Uhr morgens über den Einsturz des neunstöckigen Gebäudes informiert worden, teilte der Regierungsbezirk Kairo am Samstag mit. Gouverneur Khaled Abdel Aal sei "sofort" zum Unglücksort gefahren.

Bei Unruhen am Rande der Regionalwahl im ostindischen Bundesstaat Westbengalen ist ein Mensch getötet worden. Die Leiche des Anhängers der national-hinduistischen BJP-Partei von Premierminister Narendra Modi sei auf dem Gelände seiner Lehmhütte entdeckt worden, teilte BJP-Regionalpräsident Dilip Ghosh am Samstag mit. Er machte Mitglieder der in Westbengalen regierenden Partei Trinamool Kongress für die Tat verantwortlich.

Umwelt- und Klimaschützer haben für Samstag zum 15. Mal zur sogenannten Earth Hour aufgerufen. Rund um den Globus sind Millionen Menschen aufgefordert, jeweils um 20.30 Uhr Ortszeit für eine Stunde das Licht auszuschalten, um ein Zeichen für Klima- und Umweltschutz zu setzen. Auch berühmte Bauwerke wie das Brandenburger Tor, der Kölner Dom, der Eiffelturm oder die Oper in Sydney werden in Dunkelheit gehüllt. Allein in Deutschland wollen sich laut WWF über 570 Orte an der "Earth Hour" beteiligen. Der WWF forderte diesmal alle privaten Teilnehmer auf, die Aktion per Foto oder Video zu dokumentieren und diese mit den Hashtags #LICHTAUS und #EARTHHOUR in den Online-Netzwerken zu veröffentlichen. Die Aktion solle rechtzeitig vor der Bundestagswahl verdeutlichen: "Am Klimaschutz kommt keine Partei vorbei." (Y.Ignatiev--DTZ)

CDU-Vize Norbert Röttgen sieht den Absturz der Union in den Umfragen als Alarm für seine Partei und fordert einen Neustart im Umgang mit der Corona-Pandemie. "Schon die Landtagswahlen waren ein Weckruf, aber jetzt herrscht wirklich Alarm", sagte Röttgen der "Augsburger Allgemeinen" vom Samstag. Die Umfrageverluste seien "durch einen massiven Verlust von Vertrauen eingetreten".

Aus den Ländern werden Forderungen laut, im Kampf gegen die Corona-Pandemie auch auf den russischen Impfstoff Sputnik V zu setzen. Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) sagte nach Information von BERLINER TAGESZEITUNG, in einem aktuellen Interview, es müsse "so schnell wie möglich über die Zulassung von Sputnik V entschieden werden".  "Und wir sollten aus den schlechten Erfahrungen bei der ersten Bestellung gelernt haben", mahnte Söder. "Deshalb sollte die EU diesmal zügig alle nötigen Verträge abschließen, um so viel Impfstoff wie möglich zu bekommen." Die Corona-Pandemie werde schließlich nur durch Impfen besiegt, so Söder.  Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) klagte in der "Welt" (Samstagsausgabe) über Vorbehalte in Westdeutschland gegen den russischen Corona-Impfstoff. "Ich kämpfe nicht für Sputnik V, nur weil er aus Russland käme, sondern ich bin der Meinung, dass wir alle Impfstoffe kaufen sollten, die wir kaufen können", sagte Ramelow. "Mit Parteipolitik oder einer mir unterstellten Nähe zu Moskau hat das nichts zu tun." Er registriere "westdeutsche ideologische Befindlichkeiten in dieser Frage, die ich albern finde".  Sputnik V müsse wie alle anderen Impfstoffe auch geprüft werden, sagte Ramelow. "Den Rahmenvertrag aber hätte man längst abschließen können. Das sollte nun bald geschehen." Kanzlerin Angela Merkel (CDU) habe ihm versichert, dass die Gespräche dazu angelaufen seien. Sputnik V könnte laut Ramelow im bayerischen Illertissen bei Augsburg vom russischen Konzern R-Pharm geprüft und produziert werden.  Dass die EU-Länder sich bei ihrem Gipfel nicht zu einem Exportstopp für in Europa produzierten Corona-Impfstoff durchringen konnten, stieß bei Söder auf Kritik. "Die EU sendet leider ein falsches Signal", sagte der bayerische Regierungschef nach Information von BERLINER TAGESZEITUNG, in einem aktuellen Interview. Es sei "den Menschen schwer zu vermitteln, dass wir in Europa echte Probleme beim Impffortschritt haben, aber bei den Impfstoffen weltweit am exportfreudigsten sind".  Dadurch fehlten "dringend nötige Kapazitäten für den eigenen Kontinent", sagte Söder. Exportkontrollen seien "nur ein erster Schritt", "ehrlicher und besser" wäre aus seiner Sicht, jetzt einen Exportstopp zu verhängen.  Bislang haben die Corona-Impfstoffe von Biontech/Pfizer, Moderna, Astrazeneca und Johnson&Johnson eine EU-weite Zulassung erhalten. Zu Sputnik V hat die EU-Arzneimittelbehörde (EMA) ein sogenanntes rollierendes Verfahren zur Zulassung gestartet. Nachdem Frankreichs Außenminister Jean-Yves Le Drian Russland am Freitag vorgeworfen hatte, Sputnik V als "Mittel der Propaganda" zu missbrauchen, signalisierte die Bundesregierung erneut ihre grundsätzliche Bereitschaft, das russische Vakzin nach einer Zulassung durch die EMA einzusetzen.  (O. Petrow--BTZ) 

In Deutschland sind binnen eines Tages mehr als 20.400 Corona-Neuinfektionen gemeldet worden. Wie das Robert Koch-Institut (RKI) am Samstagmorgen unter Berufung auf Angaben der Gesundheitsämter mitteilte, wurden 20.472 neue Ansteckungen nachgewiesen. Das sind 1101 weniger als am Vortag, aber mehr als 4000 mehr als vor einer Woche.  Die Sieben-Tage-Inzidenz stieg weiter auf 124,9. Am Freitag hatte der Inzidenzwert bundesweit bei 119,1 Neuansteckungen pro 100.000 Einwohner binnen einer Woche gelegen und am Samstag vergangener Woche noch bei 99,9.  Das RKI meldete diesen Samstag außerdem 157 weitere Todesfälle im Zusammenhang mit einer Covid-19-Erkrankung. Damit starben hierzulande seit Beginn der Pandemie 75.780 Infizierte. Die Zahl der deutschlandweiten Corona-Infektionen beträgt mittlerweile insgesamt 2.755.225.  Angesichts der steigenden Infektionszahlen hatten sich Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und die Regierungschefs der Länder bei ihrem Corona-Gipfel in der Nacht zu Dienstag auf die Verlängerung der geltenden Lockdown-Regeln bis zum 18. April geeinigt. Damit gilt auch weiterhin die Anfang März beschlossene Notbremse, die bei einem Inzidenzwert von über 100 greifen soll.   Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hatte am Freitag gewarnt, wenn die Corona-Fallzahlen ungebremst weiter stiegen, laufe Deutschland "Gefahr, dass unser Gesundheitssystem im Laufe des Aprils an seine Belastungsgrenze kommt". RKI-Präsident Lothar Wieler, sagte, es gebe "deutliche Signale", dass die nun begonnene dritte Corona-Welle "noch schlimmer werden kann als die ersten beiden Wellen".  (F. Dumont--BTZ)

Aus Protest gegen rassistische Beleidigungen im Internet kehrt die französische Fußball-Legende Thierry Henry den Online-Netzwerken den Rücken. "Die schiere Masse an Rassismus, Schikanen und die daraus resultierende mentale Folter sind zu toxisch, um sie zu ignorieren", schrieb der 43-jährige frühere Arsenal-Spieler in einer bei Twitter, Facebook und Instagram veröffentlichten Erklärung. Am Samstag werde er sämtliche Konten von den Plattformen entfernen.

Trainer Heiko Herrlich vom Fußball-Bundesligisten FC Augsburg sieht bei seiner Mannschaft im spielerischen Bereich noch viel Raum für Verbesserung. "Wir haben noch immer viele unnötige Ballverluste, die mögliche Aktionen kaputt machen", sagte der Coach des Tabellen-13. der Augsburger Allgemeinen. Die Kritik sei gerechtfertigt, allerdings wies Herrlich auch auf einige verletzte Stammspieler hin.

Formel-1-Pilot Max Verstappen muss laut eigener Aussage nicht im schnellsten Auto sitzen, um in der Königsklasse des Motorsports um Siege mitzufahren. "Zwei Zehntel pro Runde. Die traue ich mir zu, zusammen mit dem Team wettzumachen", behauptete der Red-Bull-Fahrer im Sport1-Interview. "Darüber hinaus wird es schwierig."

Beachvolleyballerin Kira Walkenhorst hat Zweifel an einer sportlich sauberen Durchführung der Olympischen Spiele geäußert. Die Olympiasiegerin von Rio befürwortet zwar die Austragung der Spiele im Sommer in Tokio: "Doch ich würde mir auch wünschen, dass es fair ausgetragen wird, und das sehe ich gerade nicht", sagte Walkenhorst nach Information von BERLINER TAGESZEITUNG, in einem aktuellen Interview.

U21-Fußball-Nationalspieler Ridle Baku träumt nach seinem Doppelpack zum Auftakt der EM in Ungarn und Slowenien von einer Teilnahme an der "großen" EM mit der A-Nationalmannschaft im Sommer. "Es gibt nichts Größeres, als da mal dabei zu sein. Das ist das nächste Level, das man erreichen kann, und da will ich auch hin", sagte Baku am Freitag bei ran.de

Die deutschen U21-Fußballer können mit einem Sieg im zweiten EM-Gruppenspiel gegen den ewigen Rivalen Niederlande vorzeitig den Einzug ins Viertelfinale perfekt machen. Anstoß in Szekesfehervar ist um 21.00 Uhr. Zum Auftakt hatte die Auswahl von DFB-Trainer Stefan Kuntz gegen Co-Gastgeber Ungarn souverän mit 3:0 gewonnen.

Der Eigentümer des im Suez-Kanal feststeckenden Containerschiffs "Ever Given" hofft auf eine Bergung des Frachters noch an diesem Samstag. Es gebe keinerlei Anzeichen darauf, dass die Triebwerke des Schiffs beschädigt worden seien, sagte der Chef des japanischen Unternehmens Shoei Kisen, Yukito Higaki, laut japanischen Medienberichten bei einer Pressekonferenz am Freitag. Ziel seines Unternehmens sei, den Containerriesen am Samstagabend japanischer Zeit "zu befreien".

Nach seiner gewaltsamen Machtübernahme hat Myanmars Militär mit einer großen Parade am Samstag seine Stärke demonstriert. Soldaten mit Fackeln und Flaggen marschierten am Samstag, dem Tag der Armee in Myanmar, flankiert von Militärfahrzeugen durch die Hauptstadt Naypyidaw. Der Chef der Militärjunta, General Min Aung Hlaing, verteidigte erneut den Militärputsch vom 1. Februar und sicherte zu, nach Neuwahlen die Macht an eine neue Regierung abzugeben.

Die Regierungen Teherans und Pekings wollen ihre Zusammenarbeit vertiefen. Am Samstagmittag wollten die Außenminister beider Länder in Teheran ein auf 25 Jahre angelegtes Abkommen über eine "politische, strategische und wirtschaftliche" Kooperation unterzeichnen, wie der Sprecher des iranischen Außenministeriums, Said Chatibsadeh, im Staatsfernsehen sagte. Das Abkommen markiert ein deutliches Zusammenrücken der beiden wichtigen US-Rivalen.

In den Tarifverhandlungen in der Metall- und Elektroindustrie haben sich die Arbeitgeber und Arbeitnehmer in Nordrhein-Westfalen auf eine Einmalzahlung für 2021 in Höhe von 500 Euro geeinigt. Die Vereinbarung sei in der Nacht nach erneuten siebenstündigen Verhandlungen erzielt worden, teilte die IG Metall Bezirksleitung NRW am Samstagmorgen mit. Die Corona-Prämie in Höhe von 500 Euro wird demnach am 30. Juni ausgezahlt.

Vergangenen Monat hat er noch mit einem Rap-Video im Internet für Furore gesorgt, nun macht der US-Botschafter in Vietnam, Daniel Kritenbrink, mit seinem Aufstieg in die Führungsetage des State Department von sich reden. US-Präsident Joe Biden habe den Diplomaten, der sowohl Chinesisch als auch Japanisch spricht, als Ministerialdirektor im Außenministerium für Ostasien und den Pazifik nominiert, teilte das Weiße Haus am Freitag mit.

Nach fünfwöchigen Verhandlungen über eine gemeinsame Erklärung zu Frauenrechten haben sich die Vereinten Nationen nur auf einen Minimalkompromiss einigen können. Deutschlands stellvertretender Ständiger Vertreter bei der UNO in New York, Günter Sautter, kritisierte am Freitag "die systematischen Versuche einiger Delegationen, den Prozess zu Fall zu bringen und internationale Zusagen und Verpflichtungen hinsichtlich der Geschlechtergleichheit in Frage zu stellen".

Im Kampf gegen die Corona-Pandemie sollen in Brasilien demnächst auch selbst entwickelte Impfstoffe zum Einsatz kommen. Der Gouverneur des Bundesstaates São Paulo, João Doria, verkündete am Freitag, das unter Aufsicht seiner Regierung stehende biomedizinische Insitut Butantan werde ab Mai 40 Millionen Dosen eines Corona-Impfstoffs namens ButanVac produzieren. Sie könnten ab Juli zum Einsatz kommen, wenn das Vakzin von der Aufsichtsbehörde Anvisa eine Zulassung erhalte.

Angesichts weiter steigender Infektionszahlen fordern die deutschen Intensivmediziner einen Verzicht auf geplante Lockdown-Lockerungen nach Ostern wie etwa im Saarland. "Die Beschlüsse für Modellprojekte nach Ostern sind völlig unpassend und müssen von Bund und Ländern sofort zurückgenommen werden", sagte der wissenschaftliche Leiter des Divi-Intensivregisters, Christian Karagiannidis, nach Information von BERLINER TAGESZEITUNG, in einem aktuellen Interview.

Nach Nordkoreas jüngstem Raketentest haben die europäischen Mitglieder des UN-Sicherheitsrats eine nicht-öffentliche Sitzung des Gremiums zu dem Vorfall gefordert. Die Vetomächte Frankreich und Großbritannien sowie die nicht-ständigen Sicherheitsratsmitglieder Irland, Estland und Norwegen beantragten die Sitzung für Dienstag, wie UN-Diplomaten am Freitag (Ortszeit) in New York mitteilten.

Damit Schüler durch die Corona-Pandemie nicht den Anschluss verlieren, will Bildungsministerin Anja Karliczek eine Milliarde Euro für ein bundesweites Nachhilfeprogramm ausgeben. Dazu solle es am Ende dieses Schuljahres in allen Bundesländern Lernstandserhebungen in den Kernfächern geben, sagte die CDU-Politikerin nach Information von BERLINER TAGESZEITUNG, in einem aktuellen Interview. "20 bis 25 Prozent der Schüler haben vermutlich große Lernrückstände – vielleicht sogar dramatische", sagte Karliczek.