Berliner Tageszeitung - Aktuelle Nachrichten aus Berlin, Brandenburg und der Welt

Eingeschweißte Gurken und in Plastik gehüllte Paprika sind in Frankreich bald verboten. Etwa 30 Obst- und Gemüsesorten seien von dem Verpackungsverbot betroffen, teilte die französische Regierung am Montag mit. "Eine Milliarde Plastikverpackungen" können demnach eingespart werden. Je empfindlicher die Sorten, desto länger haben die Anbieter Zeit für die Umstellung. Das Dekret soll am Dienstag veröffentlicht werden.

Die Gesundheitsminister der Länder sind unzufrieden mit der Datenerhebung des Robert-Koch-Instituts (RKI) zu den Corona-Impfungen. "Wir brauchen Klarheit und Wahrheit in der Frage der Daten", sagte der Vorsitzende der Gesundheitsministerkonferenz, Bayerns Ressortchef Klaus Holetschek (CSU), nach Beratungen mit seinen Länderkollegen am Montag. Es müsse in diesem Punkt "deutliche Veränderungen" geben.

Die neue Sprecherin der Grünen Jugend, Sarah-Lee Heinrich, erhält wegen umstrittener früherer Twitter-Äußerungen Morddrohungen - und meidet vorübergehend die Öffentlichkeit. "Sarah-Lee Heinrich erhält gerade massenhaft Morddrohungen", erklärte die Grüne Jugend am Montag auf Anfrage. "Sie wird sich daher erst in den nächsten Tagen äußern und das Geschehen einordnen – vorerst geht die Sicherheit von Sarah-Lee Heinrich und ihrem Umfeld vor Interviews."

Ein deutscher Pass verbessert einer Studie zufolge die schulischen Leistungen von Kindern mit ausländischen Wurzeln. Die deutsche Staatsbürgerschaft führt bei Kindern mit Migrationshintergrund dazu, dass sie häufiger das Gymnasium besuchen und seltener eine Klasse wiederholen müssen: Zu diesem Ergebnis kommt eine am Montag veröffentlichte Untersuchung des RWI-Instituts für Wirtschaftswissenschaften und des Luxembourg Institute of Socio-Economic Research. Zudem verbessern sich teilweise die Schulnoten.

Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) hat eine zusätzliche Corona-Impfdosis für immungeschwächte Patienten empfohlen. Menschen mit "mittel bis schwer geschädigtem" Immunsystem solle eine zusätzliche Impfdosis angeboten werden, erklärte die WHO am Montag in Genf. Dies beziehe sich auf alle von der WHO empfohlenen Vakzine.

Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) hat eine Corona-Auffrischungsimpfung für immungeschwächte Patienten empfohlen. Menschen mit "mittel bis schwer geschädigtem" Immunsystem solle eine Auffrischungsimpfung angeboten werden, erklärte die WHO am Montag in Genf. Dies beziehe sich auf alle von der WHO empfohlenen Vakzine.

In Mönchengladbach ist ein Obdachloser im Schlaf lebensgefährlich verletzt worden. Der 51-Jährige hatte zusammen mit zwei weiteren Wohnungslosen in einem Hauseingang gegenüber eines Einkaufszentrums geschlafen und wurde am Sonntagmorgen mit starken Schmerzen und einer blutenden Wunde in der Brust wach, wie die Polizei in Mönchengladbach am Montag mitteilte. Die Verletzung sei ihm offenbar mit einem spitzen Gegenstand zugefügt worden.

Indigene Rentierzüchter im Westen Norwegens haben im Streit um zwei große Windparks einen juristischen Sieg gefeiert. Der oberste Gerichtshof entschied am Montag, dass die Genehmigungen für den Bau und den Betrieb der Anlagen ungültig seien, da sie die Rechte der Volksgruppe der Samen verletzten und gegen den UN-Zivilpakt verstießen.

In dem von Indien kontrollierten Teil Kaschmirs haben Aufständische nach Angaben der indischen Armee am Montag fünf Soldaten erschossen. Ein Offizier und vier weitere Soldaten seien getötet worden, als sie nahe der Grenzlinie zu Pakistan im Einsatz waren, sagte der Oberst Devendar Anand der Nachrichtenagentur AFP. Die sogenannte Kontrolllinie in Kaschmir bildet die De-Facto-Grenze zwischen Indien und Pakistan.

Bei einem Großbrand in einer Raffinerie im Südlibanon sind nach Regierungsangaben rund 250.000 Liter Treibstoff vernichtet worden. Das Feuer sei am Montagmorgen im rund 50 Kilometer südlich von Beirut gelegenen Sahrani-Werk in einem Tank der libanesischen Armee ausgebrochen, teilte Energieminister Walid Fajad nach einem Besuch vor Ort mit.

Die Roquefort-Lobby in Frankreich wehrt sich entschieden gegen eine negative Einstufung des traditionellen Blauschimmelkäses durch die Nährwertampel Nutri-Score. Der Roquefort-Verband sprach am Montag von einer Bestrafung und forderte eine Ausnahme für den bekannten Käse aus Schafsmilch, der in Aveyron in Südfrankreich hergestellt wird.

Vor dem Bundesgerichtshof (BGH) ging es am Montag um einen großen Finanzskandal: Der fünfte Strafsenat verhandelte in Leipzig über die Revisionen von sechs früheren Mitarbeitern des Dresdner Finanzdienstleisters Infinus. Sie waren 2018 vom Landgericht Dresden zu Freiheitsstrafen zwischen viereinhalb und acht Jahren verurteilt worden. Der BGH prüft die Urteile auf mögliche Rechtsfehler. (Az. 5 StR 443/19)

Als Konsequenz aus der Wahlniederlage will die CDU bis Anfang kommenden Jahres ihre Spitze neu bestimmen. Ein Sonderparteitag solle dann die komplette Führungsriege inklusive des Bundesvorstands und des Präsidiums neu wählen, sagte Generalsekretär Paul Ziemiak am Montag. Möglicherweise werde davor die Mitgliedschaft zu ihren Präferenzen befragt. Die Entscheidung über die Art der Basiseinbindung und den genauen Parteitagstermin soll Anfang November fallen.

Die kanadische Firma Rock Tech Lithium will im brandenburgischen Guben eine Fabrik zur Herstellung von batteriefähigem Lithium aufbauen. In der Fabrik, nach Unternehmensangaben die erste ihrer Art in Europa, sollen jährlich rund 24.000 Tonnen Lithium-Hydroxid hergestellt werden, wie Rock Tech Lithium am Montag mitteilte. Dies sei ausreichend, um eine halbe Million Elektroautos mit Lithium-Ionen-Batterien auszustatten.

Medizinprodukte oder Halbleiter für die Autoindustrie: Die Corona-Pandemie hat laut Studie viele Lieferketten an ihr Limit gebracht. 30 Prozent aller in die Europäische Union importierten Güter weisen bei weltwirtschaftlichen Schocks ein "Verfügbarkeitsrisiko" auf, wie das Wiener Institut für Internationale Wirtschaftsvergleiche (WIIW) am Montag mitteilte. In Deutschland mit seiner starken Industrie falle ein überdurchschnittlich hoher Anteil von 35 Prozent der importierten Güter in die Kategorie "riskant".

Die britische Polizei leitet im Missbrauchsskandal um den US-Multimillionär Jeffrey Epstein keine Ermittlungen gegen Prinz Andrew ein. "Aus verfahrensrechtlichen Gründen haben Beamte der Metropolitan Police ein im August 2021 im Rahmen einer US-Zivilklage veröffentlichtes Dokument überprüft", teilte die Polizei am Sonntagabend mit. "Diese Überprüfung ist abgeschlossen, und wir werden keine weiteren Maßnahmen ergreifen."

Tunesien hat eine neue Regierung: Drei Monate, nachdem Präsident Kaïs Saïed die bisherige Regierung entlassen hatte, ernannte der Staatschef am Montag per Dekret überraschend ein neues Kabinett. Mit Najla Bouden ist erstmals in der Geschichte des nordafrikanischen Landes eine Frau Regierungschefin. In ihrer Antrittsrede erklärte Bouden den Kampf gegen die Korruption zum wichtigsten Vorhaben ihrer Regierung. Zudem wolle sie den Lebensstandard erhöhen und "das Vertrauen der Menschen in den Staat" wiederherstellen.

Weltpremiere in Hamburg: Durch die Hansestadt ist am Montag die erste digitale S-Bahn gerollt. Die Deutsche Bahn und Siemens präsentierten gemeinsam den ersten Zug, der mittels digitaler Technik gesteuert wird und automatisch fährt. Die Lokführer und Lokführerinnen bleiben zur Überwachung der Fahrt mit Fahrgästen weiterhin an Bord. Das Rangieren erfolgt ohne Personal.

Das Leibniz-Institut für Wirtschaftsforschung RWI und das Potsdam-Institut für Klimafolgenforschung (PIK) setzen beim Sozialausgleich für Mehrkosten für den Klimaschutz auf ein zweistufiges Modell. Zunächst sollten mit den Einnahmen aus der CO2-Bepreisung die Steuern und Abgaben auf Strom verringert werden, hieß es in einer gemeinsamen Analyse am Montag. Bei höheren CO2-Preisen sollten dann zusätzliche Einnahmen durch eine Pro-Kopf-Erstattung an die Bevölkerung zurückfließen.

Der US-Pharmariese Merck&Co. hat in den USA eine Notfallzulassung für sein Corona-Medikament Molnupiravir beantragt. Angesichts der "Dringlichkeit" im Kampf gegen die Pandemie habe sein Unternehmen bereits zehn Tage nach Erhalt der Daten aus der klinischen Phase-3-Studie einen entsprechenden Antrag bei der Gesundheitsbehörde FDA gestellt, erklärte Merck-Chef Robert Davis am Montag. Er kündigte weitere Anträge in anderen Ländern an.

Die Dienstleistungsgewerkschaft Verdi hat die für Mittwoch angesetzten Tarifverhandlungen mit dem Arbeitgeberverband des privaten Bankgewerbes (AGV) abgesagt. "Es gab von der Arbeitgeberseite keinerlei Signale, dass sie ihr bisheriges Angebot nachbessern wollen", erklärte Verdi-Verhandlungsführer Jan Duscheck am Montag. Die Zeichen stünden auf Streik. Der AGV reagierte mit Unverständnis.

Die Wohnungswirtschaft fordert zur Umsetzung der Klimaziele mehr Fördermittel von der neuen Bundesregierung. "Damit die extrem ambitionierten Klimaziele beim Wohnen sozial verträglich umgesetzt werden können, brauchen wir ein neues, langfristiges Versprechen für bezahlbare Mieten", erklärte der Präsident des Spitzenverbandes der Wohnungswirtschaft GdW und Vorsitzende der "Initiative Wohnen.2050" (IW.2050), Axel Gedaschko, am Montag. Der Fokus müsse auf CO2-Einsparungen liegen, zeitliche Herausforderungen müssten von der Politik anerkannt und regulatorische Rahmenbedingungen angepasst werden.

Wegen schwerer Überschwemmungen sind in der nordchinesischen Provinz Shanxi mehr als 120.000 Menschen in Sicherheit gebracht worden. Wie die Behörden am Montag berichteten, stellten zudem mindestens 60 Kohlebergwerke sicherheitshalber ihren Betrieb ein. Nach Angaben der amtlichen Nachrichtenagentur Xinhua fiel in Shanxi in nur fünf Tagen dreimal so viel Regen wie normalerweise im gesamten Monat Oktober.

Die Berliner Polizei hat in der Nacht zum Montag wegen des Verdachts des illegalen Autorennens zwei Fahrzeuge beschlagnahmt. Zivilbeamte bemerkten kurz vor Mitternacht zwei Männer, die mit überhöhter Geschwindigkeit in einem Mercedes und einem Hyundai in Berlin-Tiergarten fuhren und dabei mehrfach andere Fahrzeuge überholten, wie die Polizei am Montag mitteilte.

Die CDU will bis Anfang kommenden Jahres ihre Spitze neu bestimmen. Ein Sonderparteitag solle dann den kompletten Bundesvorstand der Partei neu wählen, sagte Generalsekretär Paul Ziemiak nach Sitzungen des CDU-Präsidiums und des Bundesvorstands am Montag. Über den genauen Termin für den Parteitag und eine mögliche Mitgliederbefragung über die künftige CDU-Führung soll demnach Anfang November entschieden werden.

Gut zwei Wochen nach der Berliner Abgeordnetenhauswahl hat die SPD am Montag die Dreiersondierungen mit Verhandlungen über eine Ampel-Koalition begonnen. Die Sozialdemokraten kamen am Mittag im Kurt-Schumacher-Haus, dem Sitz ihres Landesverbands, mit den Grünen und der FDP zusammen, wie sie mitteilten.

Acht Monate nach seinem folgenschweren Autounfall steht Golf-Superstar Tiger Woods wieder auf dem Platz. Ein am Samstag auf dem Twitter-Account des Equipment-Herstellers "GolfWRX" gepostetes Foto zeigt den 15-malige Majorsieger von hinten gemeinsam mit seinem Sohn Charlie und seiner Freundin Erica auf einem Platz in Florida.

Angesichts des Brüssel-feindlichen Kurses der rechtsnationalistischen Regierung in Polen nimmt die Angst vor einem möglichen "Polexit" zu. Am Sonntagabend demonstrierten in ganz Polen zehntausende Menschen für einen Verbleib des Landes in der EU und gegen ein umstrittenes Urteil des Verfassungsgerichts. Der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg befasst sich am Montag mit den Klagen Polens sowie Ungarns gegen den neuen EU-Rechtsstaatsmechanismus.

Die Suche nach einem Fabeltier mit Löwentatzen und Adlerschwingen beschäftigt die beiden Gallier Asterix und Obelix auf ihrer nächsten Reise: "Asterix und der Greif" heißt der 39. Band des französischen Erfolg-Comics, der am 21. Oktober in 17 Sprachen gleichzeitig erscheinen soll. "Dieses Mal spielt die Geschichte vor allem im Schnee", berichtete Autor Jean-Yves Ferri bei der Vorstellung des Bands am Montag in Vanves bei Paris.

Zur Bewältigung der Folgen der Flutkatastrophe hat das Technische Hilfswerk (THW) den bisher größten Einsatz seiner 71-jährigen Geschichte geleistet. Hinter den Helferinnen und Helfern der Bundesanstalt liegen zwölf Wochen Einsatz in den Flutgebieten, wie das THW am Montag mitteilte. Das entspreche 2,2 Millionen Einsatzstunden und übersteige die vergangenen Großeinsätze nach den Hochwassern von 2002 und 2013.

Fußball-Superstar Neymar denkt offensichtlich über das Ende seiner Karriere nach der WM 2022 in Katar nach. "Ich denke, es wird meine letzte WM sein. Ich werde sie spielen, als sei es meine letzte, weil ich nicht weiß, ob ich danach noch die mentale Kraft habe, mich mit Fußball zu beschäftigen", sagte der 29 Jahre alte Brasilianer in einer Dokumentation von DAZN.

Zwei Tage nach dem Rücktritt des österreichischen Kanzlers Sebastian Kurz hat der bisherige Außenminister Alexander Schallenberg das Amt übernommen. Bundespräsident Alexander Van der Bellen nahm Schallenberg am Montag in der Wiener Hofburg den Amtseid ab. Als neuer Außenminister vereidigt wurde der Diplomat Michael Linhart, der bisher Botschafter seines Landes in Frankreich war.