Berliner Tageszeitung - Aktuelle Nachrichten aus Berlin, Brandenburg und der Welt

FDP stimmt für Ampel-Verhandlungen - Lindner sieht viele Herausforderungen

Die formalen Verhandlungen zur Bildung eines Ampel-Bündnisses können starten: Als letzter der drei potenziellen Partner stimmte die FDP am Montag für die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit SPD und Grünen. Seine Partei sei "voller Zuversicht" und "voller Tatendrang", versicherte FDP-Chef Christian Lindner - zugleich stellte er aber auch die Unterschiede zwischen den drei Parteien heraus. Die Koalitionsverhandlungen sollen in wenigen Tagen beginnen.

Lindner: FDP sieht in Ampel-Koalition Chancen und Herausforderungen

Die FDP sieht vor einer Regierung mit SPD und Grünen noch deutliche Hürden in den anstehenden Koalitionsverhandlungen. Die Liberalen sähen in einer Ampel-Koalition Chancen, aber auch Herausforderungen, sagte FDP-Chef Christian Lindner nach einer Sitzung der Führungsgremien der Liberalen am Montag in Berlin. Dabei hatten Bundesvorstand und Bundestagsfraktion in einer gemeinsamen Sitzung einstimmig für die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen votiert.

PSG-Star Neymar fällt gegen Leipzig aus

Flensburg verlängert mit Trainer Machulla bis 2026

Handball-Vizemeister SG Flensburg-Handewitt hat den Vertrag mit Trainer Maik Machulla (44) vorzeitig um drei weitere Jahre bis 2026 verlängert. Das gab die SG auf einer Pressekonferenz am Montag bekannt. Der frühere Co-Trainer war vor vier Jahren zum Chefcoach befördert worden und hatte mit dem Nordklub seitdem zweimal die Meisterschaft gewonnen.

Deutschland und andere EU-Länder erhöhen in Flüchtlingsfrage Druck auf Belarus

Wegen steigender Flüchtlingszahlen auf der Route über Belarus wollen Deutschland und andere EU-Staaten den Druck auf das autoritär regierte Land erhöhen. Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) sprach sich am Montag bei Beratungen der EU-Außenminister in Luxemburg für EU-Sanktionen gegen Fluggesellschaften aus, die Belarus beim Schleusen von Flüchtlingen nach Europa unterstützen. Die Bundesregierung prüft nach Berliner Angaben zudem eine "verstärkte Schleierfahndung" an der Grenze zu Polen.

Papst Franziskus empfängt Frankreichs Premierminister Jean Castex

Knapp zwei Wochen nach der Veröffentlichung des Missbrauchsberichts in Frankreich hat Papst Franziskus den französischen Premierminister Jean Castex in einer Privataudienz empfangen. Der Bericht sei Thema ihres 30-minütigen Gesprächs gewesen, sagte Castex. Der Papst "vertraut der Kirche in Frankreich, dass sie die nötigen Konsequenzen zieht", fügte er hinzu. Franziskus sei froh, dass das Problem nicht geleugnet werde.

Anhörung schon am Montag: Hernandez drohen sechs Monate Gefängnis

Der französische Fußball-Weltmeister Lucas Hernandez von Bayern München hat sich wegen seiner drohenden Haftstrafe von sechs Monaten einen Tag früher als vorgesehen einem Gericht in Madrid gestellt. Wie der Oberste Gerichtshof von Madrid (TSJ) in einer Erklärung mitteilte, erschien der 25-Jährige am Montag "um 11.30 Uhr freiwillig, einen Tag, bevor er vorgeladen wurde". Sollte seine Berufung abgelehnt werden, müsste er spätestens am 28. Oktober seine Haftstrafe in einer Strafanstalt seiner Wahl antreten.

FDP-Vorstand und -Fraktion einstimmig für Ampel-Koalitionsverhandlungen

Als letzte der drei Ampel-Parteien hat die FDP der Aufnahme formeller Koalitionsverhandlungen zugestimmt. Bundesvorstand und Bundestagsfraktion votierten am Montag einstimmig für die Aufnahme der Gespräche zur Bildung einer Regierung mit SPD und Grünen, wie aus Parteikreisen verlautete. Für 15.00 Uhr ist eine Pressekonferenz der FDP-Spitze angekündigt. Parteichef Christian Lindner hatte am Wochenende nachdrücklich für das Ampel-Bündnis geworben.

Prozess gegen Ex-Profifußballer wegen Vortäuschens von eigenem Tod begonnen

Vor dem Landgericht Essen hat am Montag ein Prozess um den vorgetäuschten Tod eines ehemaligen Profifußballers aus Marl im Kreis Recklinghausen begonnen. Der jahrelang totgeglaubte Angeklagte schwieg zum Prozessauftakt, wie ein Gerichtssprecher sagte. Der heute 35-jährige gebürtige Kongolese und seine 41-jährige Ehefrau sollen im Jahr 2015 eine Lebensversicherung über 1,2 Millionen Euro für ihn abgeschlossen und dann seinen Tod vorgetäuscht haben.

Ex-US-Außenminister Colin Powell an Folgen von Corona-Infektion gestorben

Der frühere US-Außenminister Colin Powell ist tot. Der pensionierte General starb im Alter von 84 Jahren an Komplikationen in Folge einer Corona-Infektion, wie seine Familie am Montag im Onlinenetzwerk Facebook mitteilte. Er war demnach gegen das Virus geimpft worden. "Wir haben einen bemerkenswerten und liebenden Ehemann, Vater, Großvater und einen großartigen Amerikaner verloren", erklärte die Familie.

Deutsche Bahn will über 400 Millionen Euro in neues ICE-Werk in Dortmund investieren

Die Deutsche Dahn (DB) will über 400 Millionen Euro in ein neues Instandhaltungswerk für ICE-Züge im nordrhein-westfälischen Dortmund investieren. In dem neuen Werk sollen bis zu 500 neue Arbeitsplätze entstehen, wie die DB am Montag erklärte. Der Baubeginn ist für das Jahr 2025 geplant, der Betrieb soll im Jahr 2027 beginnen. In dem CO2-neutral betriebenen Werk sollen täglich bis zu 17 ICE-Züge überprüft und repariert werden.

Fußballstar Benzema sechs Jahre nach Sexvideo-Affäre vor Gericht

Sechs Jahre nach der sogenannten Sexvideo-Affäre muss sich der französische Fußballstar Karim Benzema von Mittwoch an vor Gericht verantworten. Dem 33-Jährigen wird vorgeworfen, 2015 in die versuchte Erpressung seines damaligen Kollegen in der Nationalmannschaft, Mathieu Valbuena, verwickelt zu sein - er selbst weist das zurück. Gemeinsam mit Benzema sind vier Männer wegen versuchter Erpressung angeklagt.

Russland schließt Nato-Vertretung in Spionage-Affäre

Nach dem Auffliegen mutmaßlicher russischer Spione bei der Nato schließt Russland bis auf Weiteres seine ständige Vertretung bei dem Militärbündnis. Auch das Nato-Büro in Moskau werde vorerst geschlossen, erklärte der russische Außenminister Sergej Lawrow am Montag. Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) nannte den Schritt "mehr als bedauerlich". Er werde "die Eiszeit" zwischen beiden Seiten "weiter verlängern".

Russland schließt vorerst seine Vertretung bei der Nato

Russland schließt bis auf Weiteres seine Vertretung am Nato-Hauptquartier in Brüssel. Auch die Vertretung der Militärallianz in Moskau werde vorerst geschlossen, erklärte am Montag der russische Außenminister Sergej Lawrow. Moskau reagiert mit der Maßnahme darauf, dass die Nato zu Beginn des Monats acht Mitgliedern der russischen Vertretung bei der Nato wegen Spionagevorwürfen die Akkreditierung entzogen hatte.

Bundespolizei greift fast 500 Migranten an deutsch-polnischer Grenze auf

Entlang der deutsch-polnischen Grenze haben Bundespolizisten am Wochenende fast 500 unerlaubt eingereiste oder eingeschleuste Migranten in Gewahrsam genommen. Die meisten von ihnen wurden in Brandenburg festgestellt, wie die Berliner Bundespolizei am Montag mitteilte. Demnach griffen die Grenzpolizisten im Zeitraum von Freitag bis Sonntag 288 Menschen auf. Vorrangig handelte es sich bei ihnen um irakische, syrische, iranische und jemenitische Staatsbürger.

Bundesregierung prüft "weitere Maßnahmen" an Grenze zu Polen

Angesichts steigender Flüchtlingszahlen auf der Route über Belarus und Polen nach Deutschland prüft die Bundesregierung weitere Schritte. Dies sei eine "Situation, die wir intensiv im Blick haben", sagte Regierungssprecher Steffen Seibert am Montag in Berlin. Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) werde dazu am Mittwoch im Kabinett "Optionen des Handelns" vorstellen. Seibert verwies unter anderem auf eine "verstärkte Schleierfahndung".

Ursache für Hubschrauberabsturz mit drei Toten bei Heilbronn weiter unklar

Einen Tag nach einem Hubschrauberabsturz mit drei Toten nördlich von Heilbronn ist die Unglücksursache am Montag weiterhin unklar gewesen. Die Ermittlungen an der Absturzstelle in der Nähe von Buchen wurden fortgesetzt, wie die Polizei mitteilte. Mehrere Gutachter und Sachverständige seien hinzugezogen worden. Die Bergung der Leichen dauerte bis zum späten Sonntagabend. Das Wrack wurde von Polizei und Feuerwehr bewacht.

Peters will als DFB-Präsident kandidieren und tritt als DFL-Aufsichtsratschef zurück

Peter Peters tritt als Aufsichtsratsvorsitzender der Deutschen Fußball Liga (DFL) zurück und strebt eine Kandidatur als DFB-Präsident an. Er kandidiere, "wenn ich dafür die Unterstützung der Liga erhalten und ich von einem Landesverband von den Amateuren vorgeschlagen werde" sagte der 59-Jährige, der den Deutschen Fußball-Bund (DFB) derzeit interimsmäßig mit Rainer Koch führt, der FAZ.

AfD kündigt Bundesparteitag am 11. und 12. Dezember in Wiesbaden an

Die AfD will am zweiten Wochenende im Dezember zu einem Bundesparteitag zusammenkommen, um ihre Spitze neu zu wählen. Der Parteitag soll am 11. und 12. Dezember in der Wiesbadener Kongresshalle stattfinden, wie die AfD am Montag mitteilte. Der bisherige Ko-Parteichef Jörg Meuthen hatte in der vergangenen Woche angekündigt, nicht wieder antreten zu wollen. Es wird erwartet, dass Tino Chrupalla, mit dem Meuthen seit 2019 eine Doppelspitze bildete, abermals kandidiert.

Umfrage: Vier von zehn Deutschen lesen seit Beginn der Pandemie mehr

Lesen hat in der Corona-Pandemie an Beliebtheit gewonnen: Vier von zehn Deutschen (41 Prozent) sagten einer aktuellen Umfrage des Digitalverbands Bitkom zufolge, sie hätten seit Beginn der Pandemie öfter zum Buch gegriffen - zehn Prozent sagten, sie würden seitdem eher oder deutlich weniger lesen. Insgesamt schauen 84 Prozent aller Menschen im Land zumindest hin und wieder in gedruckte Bücher, 34 Prozent nutzen E-Books.

Hundert tote Aquarienfische auf Straße im thüringischen Ilmenau verteilt

Unbekannte haben in Thüringen etwa hundert tote Aquarienfische auf einer Straße verteilt. Wie die Polizei am Montag in Gotha mitteilte, wurden die Tiere in Ilmenau im Bereich eines Kreisverkehrs auf einer Strecke von rund 50 Metern abgelegt. Einzelheiten waren unklar.

Bundesfinanzministerium: Lindner bekräftigt Anspruch

Vor der Entscheidung der Liberalen über die Aufnahme von Verhandlungen über eine Ampel-Koalition mit SPD und Grünen hat FDP-Chef Christian Lindner seinen Anspruch auf das Bundesfinanzministerium indirekt bekräftigt. "Wichtig ist mir nur eins: Jeder der drei Partner muss wirken können, muss Einfluss nehmen können", sagte Lindner am Sonntagabend in der ARD-Sendung "Bericht aus Berlin".  "Es gibt das Bundeskanzleramt, es gibt das Finanzministerium, es gibt ein neues Klimaministerium", fügte der FDP-Chef hinzu. "Und ich bin der Meinung, jeder der Partner muss eine Möglichkeit haben, auch gestalterisch zu wirken." Nach Lindners Vorstellungen würden also offenbar die Grünen das Klimaministerium übernehmen, die SPD das Kanzleramt und seine Partei das Finanzressort.  Grünen-Co-Chef Robert Habeck sagte in der ARD auf Lindners Ambitionen angesprochen: "Dass die FDP das Finanzministerium haben will, daraus hat ja Christian Lindner nie ein Geheimnis gemacht. Und dass er sich selbst für berufen hält, Finanzminister zu werden, hat er auch mehr als deutlich im Wahlkampf verkündet. Insofern keine Überraschung an der Front."  Es sei aber "nicht hilfreich, wenn man jetzt in Personalspekulationen einsteigt", warnte Habeck im "Bericht aus Berlin". "Es gehört zur Fairness, zum guten Ton und auch zur politischen Klugheit, das jetzt nicht zu tun. Man erhöht im Zweifelsfall nur die eigene Fallhöhe." Der Grünen-Co-Chef räumte ein, dass seine Partei und die FDP "sehr unterschiedliche finanzpolitische Vorstellungen" haben. "Die Konkurrenz ist da, ohne Frage", sagte Habeck. Um Vertrauen in den Koalitionsgesprächen aufzubauen, müssten persönliche Ambitionen zurückgestellt werden. Auch bei sich selbst dränge er diese "auch immer zurück und klopf allen auf die Finger, die zucken".  Die FDP berät am Montag als letzte der drei Ampel-Parteien über die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen. Der SPD-Vorstand stimmte bereits am Freitag zu, die Grünen sprachen sich auf einem kleinen Parteitag am Sonntag dafür aus. Am Freitag hatten die Ampel-Sondierer ein gemeinsames Ergebnispapier vorgelegt, das als Grundlage dienen soll. FDP-Chef Christian Lindner warb nachdrücklich für ein Ampel-Bündnis.  (A. Williams--BTZ) 

Grüne stimmen Koalitionsverhandlungen über Ampel zu

Die Grünen sind klar für formelle Koalitionsverhandlungen über die Ampel-Koalition: ein kleiner Parteitag votierte am Sonntag in Berlin nahezu einstimmig für die Aufnahme offizieller Beratungen mit SPD und FDP. Es gab lediglich zwei Nein-Stimmen und eine Enthaltung. Die Vorsitzenden Annalena Baerbock und Robert Habeck sehen auf der Grundlage des Sondierungspapiers die Chancen für einen gesellschaftlichen Aufbruch. Die Delegierten lobten die bisherigen Ergebnisse, es wurde aber auch Nachbesserungsbedarf angemeldet.  Es sei jetzt der Punkt erreicht, "den Aufbruch wirklich zu verwirklichen", sagte Baerbock kurz vor der Abstimmung. "Und ich glaube, wir verspüren die gemeinsame Lust, das jetzt anzupacken." Die Grünen-Kanzlerkandidatin würdigte insbesondere die Vereinbarungen zum Klimaschutz als "wirklichen Erfolg".  In dem Sondierungspapier hatte sich die drei Parteien unter anderem zum 1,5-Grad-Pfad und dem Ziel eines Kohleausstiegs "idealerweise" 2030 verständigt. Baerbock räumte ein, dass noch schwierige Verhandlungen bevorstünden: "Es wird ein dickes, hartes Brett werden".  Habeck sieht mit der Ampel die Chance, dem Land eine Politik zu geben, die auf der "Höhe der Zeit" Antworten gebe, wie er vor den Delegierten sagte. Er räumte ein, dass sich die Grünen bei den Sondierungen in bestimmten Punkten nicht durchgesetzt hätten. Habeck nannte dabei die Forderung nach einer moderaten Erhöhung des Spitzensteuersatzes, mit der Bezieher kleinerer Einkommen entlastet werden sollten. Das Ergebnis der Sondierungen sei aber "tragfähig".  "Wir muten uns mit diesem Papier etwas zu", räumte Habeck ein, und fügte mit Blick auf SPD und FDP hinzu: "Aber die anderen auch." Er verwies auf eine Reihe politischer Neuerungen, die im Sondierungspapier festgehalten seien. Dazu gehöre auch die Kindergrundsicherung, ein Mindestlohn von zwölf Euro und ein "modernes Einwanderungsrecht" oder die Absenkung des Wahlalters auf 16.  Mit Blick auf die Kritik, dass das Sondierungspapier zu wenig über die Finanzierung nötiger Maßnahmen sage, fügte er hinzu, es sei festgelegt, dass die Investitionen gestemmt werden - wenn auch innerhalb der bestehenden Schuldenbremse. Es sei in den Sondierungsgesprächen mehr besprochen worden, als sich im Papier finde. "Die Korridore sind gesetzt, buchstabieren wir es also aus."  In der fast dreistündigen Debatte lobten die Delegierten die Arbeit des Grünen-Sondierungsteams, nannten aber auch Kritikpunkte - wie etwa bei der Ausgestaltung des Bürgergeldes, das das bisherige Hartz-IV-System ablösen soll.  Zustimmung kam auch aus der Fraktionsspitze. "Wir können wirklich sehr, sehr zufrieden sein", sagte Ko-Chef Anton Hofreiter. Natürlich müsse sich die Partei auch darüber im klaren sein, dass sie bei der Wahl keine 50 Prozent geschafft habe, weshalb sie ihre Forderungen nicht eins zu eins umsetzen könne. Als schmerzhaft bezeichnete, dass das Tempolimit 130 nicht umgesetzt wird.  Ko-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt sprach von einer "Zeitenwende". Sie hob hervor, dass den Ampel-Parteien in der Bevölkerung ein "neuer Stil" bescheinigt werde. "Das sollten wir beibehalten", sagte sie vor den Delegierten.  Der SPD-Parteivorstand hatte sich bereits am Freitag für die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen ausgesprochen, die FDP-Gremien wollen am Montag entscheiden. Stimmen sie ebenfalls zu, ist der Weg für die Koalitionsverhandlungen frei. Sie sollen wenige Tage später beginnen.   (O. Karlsson--BTZ)

Elektronikriese Foxconn steigt in die Elektroautoproduktion ein

Der taiwanische Elektronikriese Foxconn steigt in den boomenden Markt für Elektroautos ein. Foxconn präsentierte am Montag am Firmensitz drei Fahrzeuge mit Elektromotor: eine Limousine, einen sportlichen Geländewagen (SUV) und einen Bus. Foxconn-Gründer Terry Gou persönlich fuhr die Limousine "Model E" vor.

Rassismus-Eklat: Ermittlungen gegen den HSV

Nach dem Rassismus-Eklat beim Spiel gegen Fortuna Düsseldorf wird der Kontrollausschuss des Deutschen Fußball-Bundes (DFB) Ermittlungen gegen den Hamburger SV einleiten. Das gab der Verband am Montag bekannt. Beim 1:1 (1:0) am Samstagabend wurden offenbar der ehemalige Hamburger Khaled Narey als auch Bakery Jatta rassistisch beleidigt, außerdem wurden von den Rängen Bierbecher geworfen.

Marki-Zay tritt als gemeinsamer Kandidat der Opposition gegen Orban an

Die ungarische Opposition schickt bei der Parlamentswahl im kommenden Frühjahr den Konservativen Peter Marki-Zay als Herausforderer des langjährigen Regierungschefs Viktor Orban ins Rennen. Der 49-Jährige wurde nach der zweiten Runde der Vorwahl zum gemeinsamen Spitzenkandidaten eines Bündnisses aus sechs Oppositionsparteien gekürt. "Wir wollen ein neues, saubereres, ehrliches Ungarn", sagte Marki-Zay am Sonntagabend nach Bekanntgabe seines Wahlsieges.

WM-Streit: FIFA lädt Nationaltrainer zu Diskussion ein

Im Streit um eine Männer-WM im Zwei-Jahres-Rhythmus sucht der Fußball-Weltverband FIFA das Gespräch mit den Nationaltrainern. Am Dienstag und Donnerstag soll in Online-Sitzungen über den internationalen Spielkalender ab 2024 diskutiert werden, teilte die FIFA mit. Am Mittwoch trifft sich zudem das Council des Weltverbandes.

Olympische Flamme für Peking entzündet - erneuter Tibet-Protest

109 Tage vor der Eröffnungsfeier der Olympischen Winterspiele in Peking (4. bis 20. Februar 2022) ist die Olympische Flamme feierlich entzündet worden. Die traditionelle Zeremonie im antiken Olympia fand aufgrund der Corona-Beschränkungen unter Ausschluss der Öffentlichkeit statt - blieb aber nicht frei von Störungen: Wie die französische Nachrichtenagentur AFP berichtet, zeigten Protestanten am Rande der Zeremonie unter anderem eine tibetische Flagge.

Vier Menschen bei Explosion an Güterbahnhof in Köln verletzt

Bei einer Explosion auf dem Gelände des Kölner Güterbahnhofs Eifeltor sind vier Menschen leicht verletzt worden. Bei der Reinigung eines Silotanks kam es am Montagmorgen zu einer Verpuffung und einer starken Rauchentwicklung, wie die Stadt mitteilte. Die dabei Verletzten seien in umliegende Krankenhäuser gebracht worden.

Valneva: "Positive" Studienergebnisse für Corona-Impfstoff

Der französisch-österreichische Konzern Valneva hat "positive erste" Ergebnisse aus der klinischen Phase-3-Studie für seinen Impfstoffkandidaten gegen das Coronavirus bekanntgegeben. Im Vergleich zum Astrazeneca-Impfstoff sei bei den Probanden ein höherer mittlerer Wert an neutralisierenden Antikörpern festgestellt worden, teilte das Unternehmen am Montag mit. Das Mittel sei zudem "im Allgemeinen gut verträglich". An der Studie hatten den Angaben zufolge 4012 Menschen ab 18 Jahren in Großbritannien teilgenommen.

Handelsverband fordert Investitionsoffensive für deutsche Innenstädte

Der Handelsverband Deutschland (HDE) fordert von der künftigen Bundesregierung eine Investitionsoffensive für deutsche Innenstädte. "Unsere Innenstädte sind hart getroffen von den Auswirkungen der Corona-Krise", erklärte HDE-Hauptgeschäftsführer Stefan Genth am Montag. In der neuen Legislaturperiode müssten die Innenstädte deshalb in den Fokus der Politik rücken. Der HDE forderte ein steuerliches Abschreibungsprogramm für Investitionen in städtebauliche Maßnahmen in Innenstädten.

Sekte gibt per E-Mail Hinweis zu in Bayern elfjährigem Kind

Eine in Bayern vermisste Elfjährige aus dem Landkreis Dillingen soll bei ihren leiblichen Eltern sein. Der Pflegevater des Kinds habe von der Sekte Zwölf Stämme eine E-Mail erhalten, wonach das Kind bei den Eltern sei, sagte ein Sprecher des Polizeipräsidiums Schwaben-Nord am Montag in Augsburg. Es werde nun die Authentizität der E-Mail geprüft, weitere Suchmaßnahmen seien aber vorerst nicht geplant.